Internet-Journal.de

Berlin (Deutschland), 08.01.2006 – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Schließung des Internierungslagers „Camp X-Ray“ in Guantanamo gefordert. In einem Gespräch mit dem Spiegel, so berichtet Spiegel Online am 7. Januar auf seiner Internetseite, sagte sie wörtlich: „Eine Institution wie Guantanamo kann und darf auf Dauer so nicht existieren. Es müssen Mittel und Wege für einen anderen Umgang mit den Gefangenen gefunden werden.“. Diese Aussage ist insofern bedeutend, als dass sie kurz vor Merkels Antrittsbesuch in den Vereinigten Staaten steht. Sie wird am Donnerstag, den 12. Januar zu Gesprächen mit der US-amerikanischen Regierung aufbrechen. Einen Tag später wird sie auch mit George W. Bush zusammentreffen. Auch dort plant sie, das Thema anzusprechen.

Im „Camp X-Ray“, das nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 eingerichtet wurde, werden zurzeit etwa 500 Häftlinge festgehalten. Die USA betrachten diese Menschen als „feindliche Kombattanten“: Diese haben also nicht die Rechte von Kriegsgefangenen, wie sie von der Genfer Konvention vorgegeben sind. Für die Guantanamo-Insassen gibt es weder einen rechtlichen Beistand, noch liegt ihnen eine Anklageschrift vor.

Merkel wird in ihrer Position von den Parteien SPD, FDP, Die Grünen und der bayrischen CSU unterstützt. Eine Reaktion seitens offizieller US-amerikanischer Behörden liegt noch nicht vor.

Diskussionen

Wikinews

Flugverbot für peruanische Fluggesellschaft TANS
Erdbeben erschütterte Griechenland
Türkei: Neue Fälle von Vogelgrippe
2.000 Jahre alte Marmor-Statue auf Kreta gefunden
Angela Merkel fordert Schließung des Internierungslagers „Camp X-Ray“ in Guantanamo
Heinrich Harrer, der Lehrer des Dalai-Lama, ist tot
DNA-Test könnte Roger Colemans Unschuld beweisen
Consumer Electronics Show 2006: Filmstudios kündigen Blu-ray Disc und HD-DVD Spielfilmtitel an

Sonderbriefmarke und Gedenkmünze anlässlich des 250. Geburtstags von Wolfgang Amadeus Mozart
Vater von Heidi Klum mahnte Blogbetreiber ab

07 Januar 2006

Zentralrat der Muslime plant Klage gegen den „Gesinnungstest“

Stuttgart (Deutschland), 07.01.2006 – Das baden-württembergische Innenministerium hat einen Gesprächsleitfaden entworfen, mit dem die Einbürgerungsbehörden seit Jahresbeginn die innere Überzeugung von Muslimen zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung überprüfen sollen. Oppositionsparteien und der Zentralrat der Muslime üben Kritik am Gesprächsleitfaden. Nadeem Elyas, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime hat nun in einem Interview mit dem Radiosender „Deutschlandradio Kultur“ eine Klage gegen den Gesprächsleitfaden angekündigt.

Das baden-württembergische Innenministerium argumentiert, dass es gesetzliche Aufgabe der Einbürgerungsbehörden sei, zu prüfen, ob jemand loyal gegenüber dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland eingestellt sei. Nach Angaben des Innenministeriums soll der Gesprächsleitfaden den Einbürgerungsbehörden bei dieser Aufgabe behilflich sein, wobei die Behörden nicht an den Wortlaut und den Umfang des Textes gebunden seien. Der Leitfaden richtet sich speziell an Einwanderer aus den 57 Staaten, die der Organisation der Islamischen Konferenz angehören. Dass sich die Fragen speziell an Muslime richten, erklärte das Innenministerium in einer Pressmitteilung vom 14.12.2005 damit, dass es Erkenntnisse gäbe, wonach Muslime mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Konflikt geraten könnten und eventuell ein Bekenntnis ablegten, das nicht ihrer inneren Überzeugung entspreche. In der Pressemitteilung wird eine Untersuchung des Zentralinstituts Islam-Archiv Deutschland zitiert, wonach 21 Prozent der in Deutschland lebenden Muslime der Auffassung seien, das Grundgesetz sei nicht mit dem Koran vereinbar. Bei Muslimen seien, so das Innenministerium, Tendenzen zur Abgrenzung von der deutschen Bevölkerung zu beobachten.

Eine Frage im Leitfaden lautet zum Beispiel: „In Deutschland haben sich verschiedene Politiker öffentlich als Homosexuelle bekannt. Was halten Sie davon, dass in Deutschland Homosexuelle öffentliche Ämter bekleiden?“. Zudem sollen die Einbürgerungsbewerber über ihre Einstellung zum Islam, zum Judentum, zum Verhalten gegenüber Frauen und zum Terrorismus befragt werden.

Die Oppositionsparteien im Stuttgarter Landtag üben Kritik am Gesprächsleitfaden. Brigitte Lösch, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, nannte den Leitfaden „einen unglaublichen Vorgang der Diskriminierung“ und forderte von Innenminister Heribert Rech (CDU) ein rasches Ende des Leitfadens. Die SPD-Abgeordnete Inge Utzt sprach im Zusammenhang mit dem Leitfaden von „einer Zumutung für alle, die sich einbürgern lassen wollen“ und nannte den Leitfaden zudem sinnlos, da gebildete Menschen wüssten, welche Antworten man auf die Fragen geben müsse, um akzeptiert zu werden. Justizminister Ulrich Goll vom Koalitionspartner FDP ging in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ auf Distanz zu einem Gesprächsleitfaden speziell für Muslime, der von einigen Medien als „Gesinnungstest“ bezeichnet wird. Ulrich Goll hält eine Überprüfung der Einstellung zur Verfassung grundsätzlich für richtig, fordert aber, dass der Fragenkatalog sich nicht nur auf Muslime beschränkt.

Nadeem Elyas, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, kündigte in einem Interview mit dem Radiosender „Deutschlandradio Kultur“ eine Klage gegen den Gesprächsleitfaden an. Elyas sagte im Interview, er und sein Verband seien der Meinung, dass der Leitfaden nicht verfassungskonform und nicht integrationsfördernd sei. Elyas kritisierte, dass sich im Katalog auch Fragen befänden, die nichts mit Verfassungskonformität oder Verfassungsfeindlichkeit zu tun hätten. Jeder habe, so Elyas, das Recht, eine eigene Meinung zur Homosexualität zu haben. +wikinews+

Einbürgerungstest

Wikinews

Außerplanmäßige Landung mit 78 Passagieren auf dem Grazer Flughafen Thalerhof
Zentralrat der Muslime plant Klage gegen den „Gesinnungstest“
Angela Merkel leitete den Wahlkampf in Rheinland-Pfalz ein
Hubschrauberabsturz in Niederbayern nach riskantem Manöver
Drei Tote bei Hubschrauberabsturz in Russland
Die Türkei bestätigt zwei Fälle von Vogelgrippe bei Menschen

06 Januar 2006

Abbruch des „Palast der Republik“ kostet weniger als erwartet

Berlin (Deutschland), 06.01.2006 – Gestern wurden Pläne zum Abriss des „Palast der Republik“ bekannt. Heute stellt sich heraus, dass die angegebene Summe falsch war. Anstatt 20 Millionen soll der Abriss rund 9,5 Millionen Euro kosten.

Ingeborg Junge-Reyer, Berlins Stadtentwicklungssenatorin, gab die Detailplanungen für den Abriss heute bekannt. Der Abriss des DDR-Baus wird gemeinsam vom Land Berlin und vom Bund finanziert, wobei Berlin für 36 Prozent der Kosten aufkommt. Für die gesamten Rückbaumaßnahmen werden finanzielle Mittel in Höhe von 20 Millionen Euro bereitgestellt. Die Aufträge für den „Rückbau“ des „Palast der Republik“ gingen an die Firmen B + P Gerüstbau GmbH, Colcrete - von Essen GmbH & Co.KG und an die aus mehreren Firmen bestehende Arbeitsgemeinschaft Rückbau „Palast der Republik“.

Die veranschlagten Kosten von 9,5 Millionen Euro für die Abrissarbeiten entsprächen, so die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, nicht den Gesamtkosten für den Rückbau. Unter anderem werden noch Kosten für die anschließende Begrünung anfallen. Außerdem müssen 2,5 Millionen Euro für weitere Leistungen wie Ingenieurleistungen, Sicherheits- und Gesundheitskoordination, Beweissicherung, Vermessung, Schwingungsmessung und Prüfstatik aufgebracht werden. Für das gesamte Abbauprojekt wird daher mit Kosten von insgesammt zirka 12 Millionen Euro gerechnet.

Ein Bündnis für die Zukunft des Palastes hatte mit einer Anzeigenkampagne gegen den Abriss des Gebäudes Stellung bezogen. Das Bündnis argumentiert, dass sich der Bau in den vergangenen drei Jahren zu einem der progressivsten Orte für Kultur in Europa entwickelt habe. Die Gewerkschaft IG Bau hat zudem Kritik an der Abrissfirma Ludwig Freytag GmbH geübt, die nach Angaben der Gewerkschaft unseriös sei und in der Vergangenheit bei öffentlichen Aufträgen weniger als den gesetzlichen Mindestlohn von 12,47 Euro gezahlt habe. Die Abrissfirma gehört zur Arbeitsgemeinschaft Rückbau „Palast der Republik“. Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer wies den Vorwurf der Gewerkschaft als „bloßen Verdacht“ zurück. +wikinews+

Palast der Republik

Wikinews

Der Jazz- und Soulsänger Lou Rawls ist tot
Bad Reichenhall: Katastrophenalarm aufgehoben
Abbruch des „Palast der Republik“ kostet weniger als erwartet
Hockenheim: CDU fordert „schlüssiges Gesamtkonzept“
Selbstmordanschlag in Afghanistan auf einem Basar in Tarin Kut

05 Januar 2006

Wikinews

Ariel Scharon ringt mit dem Tod
Scharon: Ärzte kämpfen um sein Leben
Latour ist neuer Trainer des Fußballvereins 1. FC Köln
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird heute 50
Vermeintliche Namensanmaßung: Sozialgericht Bremen drohte Blogger
Mehrere Tote beim Einsturz eines Hauses in Mekka
Blutigste Tage im Irak seit den Wahlen vor drei Wochen
Der „Palast der Republik“ steht vor dem Abriss
Cessna in indonesischer Provinz Papua abgestürzt
Freiheitsberaubung in Maschine der British Airways sorgt weiter für Ärger
Tödlicher Arbeitsunfall im Chemiewerk Langelsheim
Claudia Nolte geht nach Serbien
US-Lobbyist bekennt sich schuldig
Munitionslager bei 15-jährigem Jugendlichen entdeckt
Am 5. Januar 2005 starb Alfred Freiherr von Oppenheim
Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine beigelegt
Deutscher Aktienindex DAX über 5.500 Punkte
Elchkuh legt Flugplatz in Norwegen lahm

04 Januar 2006

Noch immer sind 15 Milliarden Deutsche Mark im Umlauf

Frankfurt am Main (Deutschland), 04.01.2006 – Die Deutschen können sich von der „guten alten“ Deutschen Mark nicht trennen. Wie die Deutsche Bundesbank auf ihren Internetseiten mitteilte, waren vier Jahre nach der Einführung des Euros zum Stichtag 30.11.2005 immer noch rund 15,05 Milliarden D-Mark im Umlauf. Einen kleinen Teil dieser Summe vermutet die Bundesbank im osteuropäischen Ausland, wo die D-Mark zeitweise als Parallelwährung diente.

Noch immer taucht die alte Währung auch im Einzelhandel auf. Seit Ende November 2005 akzeptiert beispielsweise C&A die D-Mark wieder als Zahlungsmittel und hat seitdem schon 26,5 Millionen D-Mark (13,6 Millionen Euro) gesammelt. Kunden können ihre Einkäufe gemischt mit D-Mark und Euro zahlen; das Wechselgeld wird aber immer in Euro ausgezahlt.

Bei der Deutschen Bundesbank sind die alten D-Mark-Bestände - egal, ob in Scheinen oder Münzen – zeitlich unbegrenzt und gebührenfrei umtauschbar. Banken und Sparkassen bieten diesen Service nicht mehr an. +wikinews+

Wikinews

Scharon erneut ins Krankenhaus eingeliefert
Noch immer sind 15 Milliarden Deutsche Mark im Umlauf
Merkel und Platzeck gratulierten Michael Blumenthal zum 80. Geburtstag
Bad Reichenhall: Zweiter Tag der Bergungsarbeiten
Iserlohn: Freigelassene Männer weiterhin unter Tatverdacht
Indonesien: Erdrutsch begräbt etwa 200 Menschen auf Java
Schalke 04 hat einen neuen Trainer
Russland übernimmt den G8-Vorsitz
Der Emir von Dubai ist tot
Bundesversicherungsamt stoppt zu hohe Kassengehälter
Sportflugzeug stürzte in den Hudson River
Wikipedia-Mitbegründer Larry Sanger plant neues Wiki-Projekt
Dach eines Lidl-Discounters unter Schneelast eingestürzt
BASF plant Übernahme des US-Konzerns Engelhard

03 Januar 2006

Rekord: Noch nie gab es in Deutschland so wenig Krankmeldungen wie 2005

Berlin (Deutschland), 03.01.2006 – Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall sichert jedem Beschäftigten in Deutschland gesetzlich einen Anspruch auf Entgelt im Falle einer Krankheit zu. Seit der Einführung des Gesetzes im Jahre 1970 hat es noch nie so einen niedrigen Krankenstand gegeben wie im Jahr 2005: 3,3 Prozent stellen einen historischen Tiefststand dar. Nur bei psychischen Erkrankungen fehlten die Arbeitnehmer länger als 2004.

Die Zahl rechnet sich als prozentaler Anteil der Krankgeschriebenen an den Beschäftigten je Kalendertag. Diese Zahl lag in den 70-er und 80-er Jahren häufig über fünf Prozent der Beschäftigten. Im Jahr 2003 sank der Prozentwert im Jahresmittel erstmals unter die Vier-Prozent-Marke, um im Jahre 2004 bei 3,4 Prozent anzukommen. Mit 3,3 Prozent im vergangenen Jahr 2005 ist also eine historische Rekordmarke erreicht worden. Im ersten Halbjahr 2005 habe der Krankenstand aber zunächst höher als im Vorjahreszeitraum gelegen. Die Zahlen stammen vom Bundesgesundheitsministerium.

Mehrere Gründe werden für den Rückgang der Zahlen verantwortlich gemacht. Der Bundesverband der Betriebskrankenkassen verweist auf eine Verjüngung der Altersstruktur der Belegschaften sowie auf den „anhaltende[n] Nachfragedruck am Arbeitsmarkt“ (Reuters). Damit spielt der Verband auf die Tatsache an, dass es viele Menschen gibt, die lieber heute als morgen eine Arbeit aufnehmen würden. Das erhöht den Druck auf die Beschäftigten, ihre Personalakte „sauber“ zu halten. Dazu gehört eben auch die Zahl der Fehltage durch Krankheit. Weiterhin wird ein Trend zum relativen Wachstum des Dienstleistungssektors in Deutschland konstatiert, der zur Verringerung der Krankenstatistik beiträgt, weil im produzierenden Gewerbe durch die höhere Arbeitsbelastung ein traditionell höherer Krankenstand vorhanden ist.

Der anhaltende Druck des Arbeitsmarktes sowie die beschriebenen langfristigen Trends bescheren den Unternehmen eine Senkung des Kostendrucks im Sinne sinkender Lohnnebenkosten und den Krankenkassen geringere Ausgaben. Bereits im Jahre 2004 waren die durch das Gesetz zur Lohnfortzahlung entstehenden Kosten für die Unternehmen um eine Milliarde Euro gesunken. Die Aufwendungen der Krankenkassen sanken in den ersten neun Monaten des Vorjahres um 358 Millionen Euro, das entspricht einer Verringerung der Ausgaben um 7,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. +wikinews+

Wikinews

Bad Reichenhall: Bergungsarbeiten in der Eissporthalle dauern an
Schauspieler und Regisseur Mel Gibson feiert seinen 50. Geburtstag
Trainer der französischen Ski-Rennläufer vor Olympiade tödlich verunglückt
West Virginia: Dreizehn Bergleute bei Explosion eingeschlossen
Nepal: Mehrere Explosionen nach Ende der Waffenruhe
Indien: Stammesangehörige blockieren Straßen, um gegen Bauprojekte zu protestieren
Iserlohn: Tatverdächtige wieder auf freiem Fuß
Arbeitslosenzahlen Dezember 2005
Flughafen Niederrhein soll geschlossen werden
Jürgen Chrobog mit Familie in Köln eingetroffen
Rekord: Noch nie gab es in Deutschland so wenig Krankmeldungen wie 2005

02 Januar 2006

Kombilöhne?

Die Unionsparteien wollen ab 2007 "Kombilöhne" im Niedriglohnsektor staatlich mitfinanzieren, um schwervermittelbare Arbeitslose auf dem Arbeitsmarkt unterzubringen.

Problemgruppen seien die älter als 55-Jährigen, die unter 25-Jährigen und alleinerziehende Mütter.

Die Gegner des Kombilohns befürchten Mitnahmeeffekte seitens der Wirtschaft zu Lasten der Staatskasse und unsubventionierter Arbeitnehmer, die über ihre Steuern und Sozialabgaben die subventionierten Arbeitnehmer mitbezahlen und möglicherweise sogar ihren Arbeitsplatz verlieren, weil sie mit den von ihnen subventionierten Arbeitskräften nicht mehr konkurrieren können.

Ist der von den Unionsparteien vorgeschlagene "Kombilohn" gut oder schlecht?

Oder wie müssten die Regelungen sein, dass es funktioniert?

Diskussion

Wikinews

Bad Reichenhall: Dach der Eissporthalle zusammengebrochen
Alexander Wurz wird Test- und Ersatzfahrer bei Williams-Cosworth
Sicherheitskontrollen an Flughäfen auch auf Piloten und Stewardessen ausgeweitet
Iserlohn: Erste Verhaftungen nach Doppelmord
Kleinflugzeug in Dingolfing abgestürzt
Flugzeug mit Fallschirmspringern abgestürzt
Baby kommt in Flugzeugtoilette zur Welt
Israel: Passagiermaschinen erhalten Raketenabwehrsystem
Motorsport: Hockenheimring prüft „in alle Richtungen“
16-jähriger US-Amerikaner reiste für Schulprojekt in den Irak

01 Januar 2006

Putins "Kalter Krieg" um die Ukraine

Das weltgrößte Gas-Unternehmen Gazprom hat der Ukraine in den Morgenstunden die Gaslieferung reduziert, um eine Preiserhöhung von 50 US-$ auf 230 US-$ pro 1000 m3 zu erpressen. Das sei der "Weltmarktpreis".

MITTEN IM WINTER.

Drei Tage zuvor kaufte Gazprom turkmenisches Gas für 65 US-Dollar = "Weltmarktpreis"?

Und die Verbraucher im Westen, die nun eine neue Pipeline bekommen? Wird es sie freuen? Sie sind den "Weltmarktpreis" gewohnt, lassen sich alles erzählen. Von E.ON, von BASF. Und Schröder schweigt auf die Anfragen der Medien: "Kein Kommentar."

Niemand würde ihn fragen, wenn er nicht damit zu tun hätte. Aber DANKE vorab schon mal für den "Weltmarktpreis". Und warum wurde nicht mit Turkmenien verhandelt?

Markus Rabanus >> Diskussion

Wikinews

Bundeskanzlerin Merkel weilte mit Ehemann beim Neujahrskonzert in Wien
Großbritannien gab EU-Ratspräsidentschaft an Österreich ab
Iserlohn: Mord in der Silvesternacht
Sven Regener von Element Of Crime wird heute 45
Russischer Energiekonzern Gasprom stoppt Gaslieferung an die Ukraine

Fehlende Artikel

Fehlende Artikel dieses Zeitraums werden nachgetragen. Das ist sehr mühsam, weil sich viele unserer Artikel in gehackten Foren befinden. Ab 01.01.2006

Inidia-Besucher Jahr 2005

Anzahl der Besucher Ihrer Website. Wiederkehrende Besucher werden nicht doppelt gezählt. Ohne Foren und Blogs.

Datum Monat Besucher
1.1.2005 1 289.583
1.2.2005 2 270.404
1.3.2005 3 313.615
1.4.2005 4 333.484
1.5.2005 5 331.830
1.6.2005 6 300.908
1.7.2005 7 268.154
1.8.2005 8 262.633
1.9.2005 9 289.893
1.10.2005 10 311.463
1.11.2005 11 337.288
1.12.2005 12 315.893
Insgesamt: 3625148 Besucher

31 Dezember 2005

Fehlende Artikel

Fehlende Artikel dieses Zeitraums werden nachgetragen. Das ist sehr mühsam, weil sich viele unserer Artikel in gehackten Foren befinden.

Hilfsweise >> wikipedia2005

30 Dezember 2005

Fußfesseln für CDU-Politiker?

Uwe S. aus Holzminden

Kaum jemand kennt ihn, denn er ist jung (Jahrgang 64), sieht nicht ganz so gut aus, wie es die Website www.uwe-schünemann.de verspricht, aber er ist immerhin Niedersachsens Innenminister und im Sportschützenverein von Holzminden (= 22.000 Eingeborene, 3 Zuwanderer). *Peng* - Urtriebe werden wach - gehalten.

Und was wünscht er sich zum neuen Jahr?

>> Elektronische Fußfesseln!!!

Und was will er damit?

Er möchte sie zur Grundausrüstung für "3.000 gewaltbereite Islamisten in Deutschland" machen.

Elektronische Fußfesseln unterscheiden sich von herk?mmlichen Kette-Kugel-Modellen durch eine Funktechnik, die z.B. über GPS oder demnächst per Galileo zur kosmischen Personenortung eingesetzt werden kann.

Verlässt einer der "3000 Islamisten" die ihnen "definierten Gebiete", so freut sich Uwe Schünemann im Interview der Zeitung >Die Welt<: "... ertönt sofort ein Warnsignag. Die Polizei weiß dann genau, wo sich diese Leute aufhalten. Das bedeutet auf jeden Fall mehr Sicherheit."

"Auf jeden Fall mehr Sicherheit" wäre auch, wenn man den üblen Islamisten vorsorglich einen 12 mal 12 Zentimeter großen "Grünen Stern" auf die Jacke verordnet, damit sie nicht nur von Satelliten, sondern auch von braven Bürgern erkannt werden. Beim Hasspredigen, Bombenlegen und beim Brötchenkauf.

Wird Uwe S., der seinen Grundwehrdienst beim Pionierbataillon 1 Holzminden ableistete, die Grenzen der Verfassungsgemäßheit erkennen, auf die er Zuwanderer per Eid und "Hassprediger" per Fußfessel einschwören will?

Und wer erklärt ihm die Grenzen aus den eigenen Reihen, da er mir nicht glauben wird.

Die Widerrede müsste mit gleicher Öffentlichkeit sein, wie er sie für seine Wünsche in Anspruch nahm, denn eine Partei, die Populisten öffentlich geistern lässt, aber nicht öffentlich in die Schranken weist, sollte niemandem wählbar sein, weil dann der Eindruck zutreffen würde, dass sie auf Populismus setzt.

Markus Rabanus >> Diskussion

29 Dezember 2005

Teures Vergnügen: Galileo

Europäisches Gemeinschaftsprojekt eines satellitengestützten Navigationssystems, mit dem metergenaue Standortbestimmungen möglich werden sollen. Bislang gab es nur das us-amerikanische GPS.
Folgende Nutzungsmöglichkeiten sind im Gespräch: Verkehrsleitsysteme für alle Arten von Verkehrsmitteln (Routenplanung) , Logistiksysteme, Abrufbarkeit per Handy, Aufenthaltsbestimmung von Personen, denen "elektronische Fußfesseln" angelegt wurden.
Der erste von insgesamt 30 Satelliten wurde am 28.12.2005 gestartet. Im Jahr 2010 soll das System komplett sein und 3,8 Mrd. kosten, um anschließend profitabel zu werden.

Markus Rabanus >> Diskussion

25 Dezember 2005

Menge der im Iran sichergestellten Drogen erreicht neue Dimension

Mashhad (Iran), 25.12.2005 – Wie die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA Sonntagmittag bekanntgab, haben Drogenfahnder innerhalb der letzen zwei Tage 8.777 Kilogramm Opium in der nord-östlich gelegenen Provinz Razavi-Chorasan beschlagnahmt. Der Iran, der selbst über zwei Millionen Abhängige im Land hat, bildet einen der Hauptwege der Droge auf dem Weg von Afghanistan nach Europa.

In einem Haus in Torbat-e Jam konnte die Polizei 8.520 Kilogramm Opium sicherstellen, weitere 252 Kilogramm befanden sich in einem Fahrzeug auf dem Grundstück, und in der Grenzstadt Taybad fand sie acht Kilogramm der Droge bei einem afghanischen Staatsangehörigen.

Erst vor zwei Wochen berichtete die Nachrichtenagentur von einem größeren Fund in der selben Provinz an der afghanischen Grenze. In der angrenzenden Provinz Süd-Chorasan beschlagnahmte die Polizei nur Tage zuvor auch fast eine halbe Tonne Opium, Bargeld und Munition. Zwischen März und Anfang Dezember 2005 wurden allein in der Provinz Kerman 14 Tonnen sichergestellt, 24 Schmuggler erschossen und 1145 Drogenhändler verhaftet.

Roberto Arbitrio, der Koordinator zuständigen UNO-Behörde United Nations Office on Drugs and Crime im Iran, meldete schon vor mehreren Wochen einen neuen Rekord bei beschlagnahmten Drogen. Die Dimension der Drogenabhängigkeit im Land kommentierte er mit: „Wir haben den Höhepunkt noch nicht erreicht.“ Laut UN-Weltdrogenreport 2005 hat der Iran mit 2,8 Prozent der Bevölkerung seit über 15 Jahren die höchste Rate für Opiumabhängigkeit weltweit, gefolgt von der Inselrepublik Mauritius und Kirgisistan. Täglich werden landesweit etwa vier Tonnen Opium verbraucht. Azarakhsh Mokri, Direktor des Nationalen Zentrums für Studien der Drogenabhängigkeit INCAS an der Iran University of Medical Sciences and Health Services in Teheran, schätzt, dass ungefähr 20 Prozent der erwachsenen Bevölkerung irgendwie mit Drogen in Verbindung stehen.

Als die Taliban ab dem Jahr 2000 die Schlafmohn-Produktion in Afghanistan einschränkten, stiegen die Opiumpreise, und viele jugendliche Konsumenten wechselten zum billigeren Heroin. Die geschätzte Anzahl der stark Abhängigen dieser Droge beträgt über 200.000 Menschen. Die Injektion dieser Droge mit einer Spritze ist die Hauptursache für die Verbreitung des HIV-Virus im Iran. In Persepolis, der einzigen Ausgabestelle in der Hauptstadt Teheran, die von einer NGO betrieben wird, werden etwa 300 Menschen in einem Modellprojekt Methadon verabreicht.

Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte am 6. November bei einem Treffen der nationalen Drogenkommission IDCH sinkende Zahlen von Drogensüchtigen verkündet. Andere Quellen sprachen hingegen von falschen Zahlen. Ab April 2005 starben laut IDCH 2299 Menschen an den Folgen von Drogenmissbrauch. Dies entspricht einer Steigerung von 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Nur die Monate Juli und August betrachtet, liegt die Steigerungsrate sogar bei 48 Prozent.

Hauptquelle des Rauchgiftes ist das benachbarte Afghanistan, aus dem auch synthetische Drogen in das Land kommen. Am 24. November beschlagnahmte die Polizei 66 Kilogramm Amphetamine, die in der Klimaanlage eines Busses versteckt waren, der aus der benachbahrten afghanischen Herat-Provinz kam. Angaben der UNODC zufolge verlassen 60 Prozent der im Nachbarland produzierten Drogen das Gebiet Richtung Iran. Auf einem Treffen der Außenminister beider Länder im letzten Monat war das Thema Drogenschmuggel auf der Tagesordnung. Am 23. November unterzeichneten der iranische Außenminister Manutschehr Mottaki und sein afghanischer Kollege Abdullah Abdullah eine gemeinsame Absichtserklärung, die unter anderem eine verstärkte Kontrolle der Grenze vorsieht. +wikinews+

14 Januar 2006

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