Hitzerekord in Moskau

Moskau (Russland), 24.05.2005 – In der russischen Hauptstadt Moskau haben die Einwohner gestern eine neuen Temperaturrekord erlebt. Um 16:00 Uhr Moskauer Zeit wies das Hauptthermometer im Norden der Stadt auf dem Gelände des Allrussischen Ausstellungszentrums im Schatten 29,3 Grad über Null auf.

Der bisherige Rekord für diesen Tag aus den Jahren 1921 und 1939 wurde damit nach Angaben des Hydrometeorologischen Büros von Moskau um 0,3 Grad überschritten.

Russische Metereologen rechnen mit einem weiteren Anstieg der Temperaturen in den nächsten Tagen. - wikinews

Oskar Lafontaine tritt aus SPD aus

Berlin (Deutschland), 24.05.2005 - Oskar Lafontaine hat nach 39 Jahren Mitgliedschaft in der SPD seinen Parteiaustritt bekanntgegeben. Der formelle Austritt wird aber wohl erst in den nächsten Tagen erfolgen. Zuvor hatte der Generalsekretär Klaus Uwe Benneter den ehemaligen Parteivorsitzenden mit den Worten „Oskar, hör' auf mit dem eitlen Rumgerede! Oskar, hör' auf, der SPD zu schaden! Oskar, sei ehrlich: geh' jetzt!“ zum Austritt aufgefordert.

Lafontaine war von 1995 bis 1999 Vorsitzender der SPD und von 1998 bis 1999 zudem „Superminister“ für die Finanz- und wesentliche Teile der Wirtschaftspolitik gewesen. Beide Ämter hatte er überraschend niedergelegt; zur Begründung hatte er damals Schwierigkeiten bei der Zusammenarbeit innerhalb des Kabinetts angeführt. Seitdem galt das Verhältnis zwischen Lafontaine und der Parteiführung als überworfen; Lafontaine kritisierte die Politik der Bundesregierung seither aus der Sicht einer keynesianischen Wirtschafts- und Sozialpoltik, wobei er die üblichen strategischen Geschlossenheitskonventionen in der Selbstdarstellung von Partei und Regierung vollständig außer Acht ließ. Vor der Bundestagswahl 1998, in der die Regierung Kohl (CDU) nach 16-jähriger Amtszeit abgewählt wurde, hatten der jetzige Bundeskanzler und damalige niedersächsische Ministerpräsident Gerhard Schröder und Lafontaine um die Kanzlerkandidatur konkurriert; gemäß einer internen Absprache hatte Lafontaine seinen diesbezüglichen Anspruch aufgegeben, nachdem Schröder im Frühjahr 1998 einen unerwartet hohen Landtagswahlsieg in Niedersachsen für sich verbuchen konnte.

Lafontaine hatte schon vor der Austrittsaufforderung erklärt, er sei nun bereit, für eine gemeinsame Liste aus den beiden Linksparteien PDS und WASG bei einer wahrscheinlich im September anstehenden Bundestagswahl zu kandidieren. Diese Ankündigung war der Auslöser für die Austrittsaufforderung durch die Parteiführung gewesen. Der PDS-Vositzende Lothar Bisky hat sich für verhandlungsbereit erklärt.

3.000 Jahre alte Festung in Koblenz entdeckt

Koblenz (Deutschland), 24.05.2005 – Wo sich heute die von 1817 bis 1827 von den Preußen errichtete imposante Festung Ehrenbreitstein in Koblenz befindet, erstreckte sich in der späten Bronzezeit vor rund 3.000 Jahren bereits eine Befestigungsanlage. Als Beweis dafür gilt ein Palisadengraben aus der Zeit um 1.000 v. Chr., der zu einer damaligen Bergfestung gehörte. Mit dieser Mitteilung konnte jetzt das Landesdenkmalamt in Koblenz aufwarten.

Der Koblenzer Archäologe Dr. Axel von Berg unterstrich die Bedeutung dieser aufsehenerregenden Entdeckung mit den Worten: „Durch die Freilegung des Palisadengrabens zeigt sich, dass die Festung Ehrenbreitstein eine 3.000-jährige Geschichte als Schutz- und Zufluchtsburg hat, was die längste Geschichte einer Festung in Deutschland ist.“

Die im 19. Jahrhundert erbaute Festung Ehrenbreitstein steht hoch über dem Rhein auf einem schroff in den Himmel ragenden Felsen, von dem aus sich ein herrlicher Blick auf das "Deutsche Eck" an der Mündung der Mosel bietet. Jene Festung gilt als eine der bedeutendsten Festungsanlagen in Europa.

Vor den neuen Entdeckungen hatte man lange geglaubt, dass die Anfänge der Festungsgeschichte in Koblenz nur bis ins Mittelalter um 1.000 n. Chr. zurückreichen. Dass dieses Felsplateau schon in der Jungsteinzeit vor etwa 6.000 Jahren gerne von Menschen aufgesucht wurde, belegen Scherben verzierter Tongefäße sowie Werkzeuge und Schmuck aus diesem Abschnitt der Menschheitsgeschichte. Andernorts in Deutschland existierten damals schon "Steinzeitburgen" auf Anhöhen.

Die rund 3.000 Jahre alte Befestigung in Koblenz wurde von Angehörigen der Urnenfelderkultur (etwa 1300/1200 bis 800 v. Chr.) angelegt, die nach ihrer vorherrschenden Bestattungssitte benannt ist. Damals gab es in Deutschland häufig Wallburgen, die durch tiefe Gräben, hohe Wälle und Holzpalisaden vor Angreifern geschützt wurden. Auch zur Zeit der Römer und im Mittelalter gab es in Koblenz Befestigungsanlagen.

Auf den rund 3.000 Jahre alten Palisadengraben war man bei Arbeiten für den Bau eines neuen Restaurants gestoßen, als Archäologen das Areal der Baustelle untersuchten. An dieser Stelle sicherte in der späten Bronzezeit eine hölzerne Mauer, hinter der ein Erdwall aufgeschüttet wurde, den Felssporn an einer etwa 30 Meter breiten Engstelle nach Norden hin ab. Die übrigen Seiten waren wegen der Steilheit der Felswände unzugänglich.

Von den ehemaligen Holzstämmen der spätbronzezeitlichen Befestigungsanlage in Koblenz blieb nichts erhalten. Aber man stieß auf Vertiefungen, in denen das Holz einst befestigt war und auf Reste des Erdwalls.

Bei den archäologischen Ausgrabungen auf dem Felsplateau kamen auch Überreste der mittelalterlichen Burg, die der Trierer Erzbischof Hillin dort errichten ließ, und der barocken Festung, die 1801 von französischen Soldaten zerstört wurde, zum Vorschein. - wikinews

Forscher lobt: Wikipedia ergänzt Wissenschaftsjournalismus

Koblenz (Deutschland), 23.05.2005 – Die Wissenschaftsberichterstattung der Medien wird zunehmend durch freie Internet-Enzyklopädien wie Wikipedia ergänzt. Das erklärte der Sprachwissenschaftler Wolf-Andreas Liebert, Professor am Institut für Germanistik der Universität Koblenz-Landau gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Nach Ansicht von Liebert steht der Wissenschaftsjournalismus unter bestimmten Zwängen der Kommerzialisierung. "Hiervon ist die Wikipedia noch frei", betonte der Sprachwissenschaftler. Dort hätten noch Dinge Platz, die im normalen Journalismus nicht mehr verkauft oder auch nicht mehr gesagt werden könnten.

In der Wikipedia und in anderen freien Internet-Enzyklopädien kommt sehr viel stärker der Diskussionscharakter von Wissenschaft heraus, lobte der Koblenzer Sprachwissenschaftler. Wissenschaft erscheine dort nicht wie häufig im Wissenschaftsjournalismus als ein einheitliches System, das Wahrheit produziere. Bei Wikipedia arbeiteten Laien und Experten an Texten, die aktuell seien und verschiedene Positionen enthielten. Deshalb decke Wikipedia eine ganz bestimmte Nische ab. - wikinews

Allparteienkonsens für Neuwahlen / Bundestagswahl wahrscheinlich am 18.09.2005

Berlin (Deutschland), 23.05.2005 - Nach der Ankündigung der SPD sowie der Bundesregierung, vorgezogene Neuwahlen zum Deutschen Bundestag noch in diesem Herbst anzustreben, hat sich ein Allparteienkonsens zur Unterstützung dieses Vorhabens herauskristallisiert. Die SPD hatte nach 39 Jahren erstmals eine Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verloren.

Zur Herbeiführung der vorgezogenen Neuwahlen muss der Bundeskanzler aufgrund verfassungsrechtlicher Restriktionen eine verlorene Vertrauensfrage im Bundestag „inszenieren“. Dies wird voraussichtlich am 01.07.2005 geschehen. Möglicherweise wird die Vertrauensfrage an eine inhaltliche Frage geknüpft werden. Im Anschluss hat der Bundespräsident binnen 21 Tagen über eine Auflösung des Parlaments zu befinden. Danach müsste der Bundestag innerhalb von 60 Tagen neu gewählt werden. Aus dieser Rechnung ergibt sich der 18. September als voraussichtlicher Wahltag. Widerstand gegen dieses Verfahren zu Neuwahlen hat sich bisher nicht gezeigt, es wird voraussichtlich die Zustimmung aller betroffenen Institutionen, einschließlich der Abgeordneten und des Bundesverfassungsgerichts finden, obwohl es verfassungsrechtlich als nicht einwandfrei gilt.

In dem Wahlkampf, der in den nächsten vier Monaten bevorsteht, werden CDU, CSU und FDP einerseits gegen SPD und Bündnis '90/Die Grünen andererseits um Abgeordnetenmandate im Deutschen Bundestag kämpfen. Chancen auf Parlamentssitze werden auch PDS, WASG und NPD/DVU eingeräumt. +wikinews+

Müntefering kündigt Neuwahlen an

Berlin (Deutschland), 22.05.2005 - Der SPD-Vorsitzende Müntefering sowie Bundeskanzler Schröder haben sich für vorgezogene Neuwahlen zum Bundestag noch in diesem Jahr ausgesprochen, nachdem die SPD nach 39 Jahren erstmals eine Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verloren hat.

Eine vorgezogene Neuwahl des Bundestages kann allerdings nur vom Bundespräsidenten angeordnet werden. Weder die Bundesregierung noch eine Mehrheit im Bundestag sind befugt, eine Neuwahl einzuleiten. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung erfolgt eine vorgezogene Neuwahl nur in dem Falle, dass eine amtierende Bundesregierung im Bundestag nicht mehr über eine Mehrheit verfügt. Um eine vorgezogene Neuwahl herbeizuführen, muss der Bundeskanzler also nachweisen, dass er im Bundestag nicht mehr über eine Mehrheit verfügt; dies kann er tun, indem er die Vertrauensfrage stellt; wenn dann eine Mehrheit entweder gegen ihn stimmt oder sich der Stimme enthält, so liegt die verfassungsrechtliche Grundlage für die Anberaumung vorgezogener Neuwahlen zum Bundestag vor. Es kann erwartet werden, dass dieses Prozedere angewendet wird; einige Abgeordnete der Koalition würden sich dann, nach Absprache, der Stimme enthalten. Eine solche Vorgehensweise ist insofern umstritten, als dass sich die Bundestagsmehrheit auf Veranlassung durch die Bundesregierung hier de facto eine Verfügungsmacht über die Dauer der Legislaturperiode verschafft, die ihr gemäß Grundgesetz eigentlich gar nicht zusteht. Insofern besteht die Möglichkeit, dass das Bundesverfassungsgericht die Rechtswidrigkeit des Prozederes feststellt und die vorgezogenen Neuwahlen damit noch verhindert; die Wahrscheinlichkeit, ob dies geschehen wird, kann nur schwer geschätzt werden.

Die CDU/CSU will bereits am morgigen Montag den Kanzlerkandidaten der Christdemokratie für die vorgezogenen Neuwahlen festlegen; der Bundestagswahlkampf 2005 kann also als eröffnet angesehen werden.

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf (Deutschland) wikinews, 22.05.2005 – Heute wird der 14. Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt.

13,3 Millionen Menschen sind dazu aufgerufen über die Zusammensetzung des auf mindestens 181 Sitze verkleinerten Landtags zu entscheiden. Der amtierende Ministerpräsient Peer Steinbrück kandidiert als Spitzenkandidat für die SPD. Jürgen Rüttgers, der Oppositionsführer im Landtag, kandidiert als Spitzenkandidat der CDU.

Nach aktuellen Hochrechnungen haben CDU und FDP die Wahl gewonnen und werden die nächste Regierung in Nordrhein-Westfalen stellen. Die Wahlbeteiligung lag bei 63,0 Prozent (2000: 56,7). Nach dem Wahlsieg der CDU kündigte der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering für den Herbst 2005 eine vorgezogene Bundestagswahl an. Nach 39 Jahren SPD Mehrheit im Landtag von NRW ist es nun die CDU, die zusammen mit der FDP über eine Mehrheit im Landtag verfügt. Die neue Landesregierung wird durch eine so genannte schwarz-gelbe Koalition gestellt (Koalition CDU und FDP).

Partei Stimmenanteil in % Sitze
CDU 44,8 89
SPD 37,1 74
FDP 6,2 12
Grüne 6,2 12
WASG 2,2 0
Andere 3,5 0
Summe 189

Greenpeace kritisiert lange Lebensmittel-Transportwege

Wien (Österreich), 21.05.2005 – Die Transportwege mancher der in österreichischen Supermärkten angebotenen Lebensmittel seien viel zu lang, teilte die Umweltschutzorganisation Greenpeace mit. Sie hatte Läden nach weit gereisten Produkten durchforstet und eine Topliste 20 sinnloser Transportwege zusammengestellt.

Nach Ansicht von Greenpeace haben Äpfel aus Neuseeland, Tomaten aus Kanada, Pflaumen aus Chile, Bio-Birnen aus Argentinien und Butter aus Irland eines gemeinsam: Alle werden auch in Österreich produziert.

Greenpeace-Klimaexperte Jurrien Westerhof erklärte in einer Pressemitteilung, wenn Äpfel, Pflaumen oder Tomaten rund um die Erde transportiert werden, obwohl sie auch in Österreich wachsen, sei das „ein Beitrag zur Zerstörung des Weltklimas aus reiner Profitgier“. Westerhof forderte die Konsumenten auf, derartige Produkte nicht zu kaufen.

Wenn hinsichtlich der Kohlendioxid-Bilanz die wahren Kosten berücksichtigt würden, müssten von weither transportierte Produkte merklich teurer sein als diejenigen aus der heimischen Landwirtschaft, meinte Westerhof.

Nach Berechnungen von Greenpeace würden für ein Kilogramm Trauben aus Südafrika beim langen Transport nach Österreich etwa sieben Kilogramm Kohlendioxid produziert. Von 1992 bis 2004 habe der weltweite Transport insgesamt um 70 Prozent zugenommen und sei eine der wichtigsten Ursachen der globalen Erwärmung.

Die Top 20 Liste der Produkte mit dem unnötigsten Transportweg:

Nr. 1 Äpfel aus Neuseeland
Nr. 2 Frühzwiebel aus Chile
Nr. 3 Pflaumen aus Chile
Nr. 4 Weintrauben aus Chile
Nr. 5 Birnen aus Chile
Nr. 6 Äpfel aus Argentinien
Nr. 7 Bio Birnen aus Argentinien
Nr. 8 Bio Sonnenblumenkerne aus Argentinien
Nr. 9 Pflaumen aus Argentinien
Nr. 10 Rindfleisch aus Südamerika
Nr. 11 Bio Leinsaat aus Kanada
Nr. 12 Tomaten aus Kanada
Nr. 13 Pilze aus China
Nr. 14 Victoriabarsch aus Kenia (Victoriasee)
Nr. 15 Paprika aus Israel
Nr. 16 Kartoffeln aus Ägypten
Nr. 17 Zwiebel aus Ägypten
Nr. 18 Butter aus Irland
Nr. 19 Bio Trockenfrüchte/Aprikosen aus der Türkei
Nr. 20 Butter aus Dänemark

Eröffnung des Neubaus der Berliner Akademie der Künste

Berlin (Deutschland), 21.05.2005 – Der Neubau der Berliner Akademie der Künste am Pariser Platz direkt am Brandenburger Tor ist heute feierlich eröffnet worden.

Bundeskanzler Schröder und Bundespräsident Köhler sowie weitere 700 geladene Gäste nahmen an der Eröffnungsfeier teil. Die Kosten des Baus belaufen sich auf mittlerweile 56 Millionen Euro und werden schrittweise vom Bund übernommen. Die Glasfassade des Architekten Günter Behnisch war in der restaurativen Nachwende-Ära umstritten und setzte sich durch Fürsprache der höchsten staatlichen Repräsentanten durch. Bauskandale verzögerten die Fertigstellung zusätzlich.

Das Land Baden-Württemberg erwägt eine Verfassungsklage gegen den Bund wegen der Kulturhoheit der Länder. Ab dem 27. Mai können auch Besucher die Akademie der Künste besichtigen. - wikinews

Tsunami vom Dezember 2004 wirkte wie eine 100-Gigatonnen-Bombe

Boulder (Vereinigte Staaten), 20.05.2005 – In den letzten Monaten haben Geowissenschaftler der Universität von Colorado in Boulder die Ursachen für die Entstehung des Tsunami in Südostasien vom 26. Dezember 2004 erforscht. Jetzt haben sie Bilanz gezogen und erste Ergebnisse in der Fachzeitschrift „Science“ veröffentlicht.

Demnach war das Erdbeben mit einer Magnitude von 9,3 der zweitstärkste jemals gemessene Erdstoß. Die Energiemenge, die dabei freigesetzt wurde, entsprach etwa einer 100-Gigatonnen-Bombe. Die gleiche Menge Energie verbrauchen die gesamten USA innerhalb von sechs Monaten. Im Vergleich dazu hatte die US-amerikanische Atombombe, die 1945 über Hiroshima abgeworfen wurde, eine Sprengkraft von 12,5 Kilotonnen.

Bei dem Erdbeben im Dezember ist der Seeboden weggebrochen. Dabei wurden mehr als 30 Kubikkilometer Wasser bewegt. Diese Bewegung hat den Tsunami ausgelöst. Dessen Ausläufer sind bis zu den Küsten der Arktis, der Antarktis sowie im Osten und Westen Amerikas gemessen worden. Es gibt keinen Punkt auf der Erde, der von dem Ereignis nicht betroffen gewesen wäre.

Die Auswirkungen des Tsunami waren enorm. Über 300.000 Tote und über eine Million Obdachlose waren die Folgen.

Ökostudie belegt dramatisches Artensterben

Nairobi (Kenia), 20.05.2005 wikinews - Das Aussterben von Tierarten auf der Erde hat dramatische Formen angenommen. Nie zuvor schwand die Artenvielfalt auf unserem Planeten so schnell wie in der Gegenwart. Dies geht aus einer in Nairobi veröffentlichten "Millennium Ökosystemstudie" („Millennium Ecosystem Assessment“) hervor.

Der Ökostudie zufolge sind seit Beginn des industriellen Fischfangs bereits etwa 90 Prozent des weltweiten Fischbestandes verschwunden. Außerdem seien ein Drittel der Amphibien und ein Fünftel der Säugetiere vom Aussterben bedroht.

Klaus Töpfer, Direktor des UN-Umweltprogramms, das die Ökostudie mit organisiert hatte, erklärte, wenn die Wälder und Korallenriffe mit Museen und Universitäten vergleichbar wären, dann würde deren Zerstörung als "grober Vandalismus" gelten. Den Verlust der Artenvielfalt bezeichnete er als "wirtschaftlichen Selbstmord".

Die Ökostudie warnt eindringlich, die Menschheit beraube sich notwendiger Leistungen der Natur. Dazu gehörten beispielsweise die natürliche Reinigung von Luft und Wasser und der Schutz vor Naturkatastrophen.

In der Ökostudie heißt es, ein intakter Hektar Mangrovensumpf sei mehr als 1.000 US-Dollar (umgerechnet 792 Euro) wert. Lege man diesen Hektar trocken, um ihn landwirtschaftlich zu nutzen, falle sein Wert auf 200 Dollar.

Früheste komplette Europäer sind 31.000 Jahre alt

Wien (Österreich) / Litovel (Tschechien), 19.05.2005 – Die bereits 1881 und 1882 in einer der Tropfsteinhöhlen beim südmährischen Dorf Mladec (deutsch: Lautsch) bei Litovel (Littau) in Tschechien entdeckten menschlichen Schädel, Zähne und Knochen sind etwa 31.000 Jahre alt. Damit gelten diese Fossilien als älteste Komplettreste der Art Homo sapiens (vernunftbegabter Mensch) in Europa. Dies berichtet die Direktorin der anthropologischen Abteilung des Naturhistorischen Museums Wien (NHM), Maria Teschler-Nicola, in der renommierten Wissenschaftszeitschrift "Nature".

Noch älter als die Schädel und Skelettreste von Mladec sind – nach Angaben von Maria Teschler-Nicola - nur noch sehr dürftige Funde aus Rumänien, wo man vor allem Kieferfragmente barg. Teile von Gliedmaßen und archäologische Begleitfunde fehlen dort.

Die Funde von Mladec wurden im 19. Jahrhundert von Forschern der Akademie der Wissenschaften und des damaligen Naturhistorischen Hofmuseums (heute NHM) in der Höhle „Bockova dira“ (früher: "Fürst-Johanns-Höhle") entdeckt. Dabei kamen Reste mehrerer Menschen zusammen mit archäologischen Artefakten zum Vorschein.

Nach Ansicht von Maria Teschler-Nicola haben sich in der Höhle von Mladec, in der die menschlichen Reste lagen, vielleicht Jäger aufgehalten. Es sei aber nicht auszuschließen, dass wilde Tiere die Menschenknochen dorthin verschleppt hätten.

Die Funde von Mladec gelten als typische Hinterlassenschaften aus der Kulturstufe des Aurignacien (vor etwa 35.000 bis 29.000 Jahren), die nach einem französischen Fundort benannt ist. Das Aurignacien war die erste Kulturstufe des modernen Menschen oder Jetztmenschen (Homo sapiens sapiens) in Europa im Gegensatz zur Kulturstufe des Moustérien (vor etwa 125.000 bis 40.000 Jahren) der Neandertaler (Homo sapiens neanderthalensis), die ebenfalls nach einem französischen Fundort bezeichnet wurde.

In Mladec nahm im Juni 1881 und im Juni 1882 der Wiener Archäologe Josef Szombathy (1853-1943), der 1882 die urgeschichtliche Abteilung des Naturhistorischen Museums Wien gründete, Ausgrabungen vor. Später grub dort der mährische Lehrer und Archäologe Jan Knies (1860-1937). Von 1954 bis 1960 erfolgten Ausgrabungen des Mährischen Museums. Zum Fundgut gehören menschliche Gebeine und fragmentarische Schädel, Tierknochen, knöcherne Werkzeuge (Pfrieme) und Waffen (Lanzenspitzen) sowie eine Halskette aus Tierzähnen.

In den Höhlen von Mladec stieß man sogar auf Bemalungen der Wände, deren exaktes Alter allerdings in der Fachwelt umstritten ist. Unter den zahlreichen typischen Artefakten jener Zeit lagen die so genannten knöchernen „Lautscher Spitzen“, bei denen es sich um Speerspitzen handelt.

Die Jäger und Sammlerinnen aus dem Aurignacien trugen Kleidung aus Tierfellen und -leder etwa nach der Art der nordamerikanischen Indianer des 19. Jahrhunderts. Sie lebten zumeist im Freiland, wo sie Zelte oder Hütten errichteten, lagerten aber auch in Höhlen und Halbhöhlen. Sie jagten Wildpferde, Rentiere, Mammute, Fellnashörner und Höhlenbären und schufen mit Höhlenmalereien und Schnitzereien die ersten Kunstwerke in der Geschichte der Menschheit.

Einige der menschlichen Knochen von Mladec zeigen archaischere Merkmale als andere: beispielsweise eine für heutige Menschen ungewöhnliche Form des Hinterhaupts, große Zähne und breite Gelenke. Laut Maria Teschler-Nicola könnten sie von Neandertalern stammen, die abwechselnd mit modernen Menschen (Jetztmenschen) in Mladec lebten.

Die Menschenreste von Mladec beleben den endlosen Streit der Wissenschaftler über die Herkunft der Jetztmenschen in Europa. Nach der so genannten „Out of Africa 2“-Theorie soll Homo sapiens sapiens vor etwa 40.000 bis 30.000 Jahren aus dem Nahen Osten nach Europa eingewandert sein und den dort seit langem lebenden Neandertaler (Homo sapiens neanderthalensis) mehr oder weniger brutal verdrängt haben. Nach der „multiregionalen Theorie“ dagegen soll sich der moderne Mensch in mehreren Regionen parallel entwickelt haben.

Die Wiener Anthropologin Maria Teschler-Nicola vermutet eher eine größere Variabilität der Merkmale des Homo sapiens. Sexuelle Vermischung von Jetztmenschen mit Neandertalern könnte zwar stattgefunden haben, meint sie, jedoch ohne fruchtbare Nachkommen. wikinews

Abholzung des Amazonas-Regenwalds nimmt zu

Brasília (Brasilien), 19.05.2005 wikinews - Von der brasilianischen Regierung veröffentlichte Statistiken zeigen, dass sich das Ausmaß der Abholzung der Wälder im Amazonasbecken vergrößert hat. Die Statistiken beruhen auf Satellitendaten der brasilianischen Weltraumbehörde INPE.

Im Zeitraum zwischen August 2003 und August 2004 wurde eine Fläche von 26.000 km² Wald gefällt, was einer Fläche entspricht, die etwa halb so groß ist wie die Schweiz. Dies entspricht einer Zunahme von sechs Prozent im Vergleich zu der zwölfmonatigen Periode bis August 2003.

Nach Angaben der Naturschutzorganisation WWF wurden bisher 17,3 Prozent des Regenwalds abgeholzt. Umweltschützer argwöhnen, dass der brasilianischen Regierung der Handel mit Fleisch und Soja wichtiger sei als der Schutz des Amazonas-Regenwalds.

Das Ausmaß der Abholzung im vergangenem Jahr war das zweithöchste seit Beginn der Berechnungen. Im Jahr zuvor verlor das Gebiet rund 23.000 km² an Wäldern.

Aufgrund der alarmierenden Zahlen hat die Regierung von Präsident Luis Inacion Lula da Silva das „Amazon Protected Areas Program“ (ARPA) initiiert. Im Zuge des Programms wurden die größten Naturschutzgebiete der Welt geschaffen sowie die Satellitenüberwachung der betroffenen Gebiete verstärkt.

Paulo Adario, ein lokaler Greenpeace-Koordinator, vertritt die Meinung, dass die Zahlen eine Tragödie seien, die zeigten, dass die Eindämmung der Abholzung bei der Regierung keine Priorität genieße.

Ein großer Teil der Wälder wurde gerodet oder abgeholzt, um Raum für landwirtschaftlich nutzbares Land zu gewinnen. Besonders betroffen ist der Bundesstaat Mato Grosso, wo im letzten Jahr beinahe die Hälfte der 26.000 km² Regenwald abgeholzt wurde. Greenpeace erhebt daher schwere Vorwürfe gegen den Gouverneur des Bundesstaates, der selbst ein Soja-Geschäftsmann ist.

Die Abholzung gefährdet einen der größten Lebensräume der Erde, in dem 40-60 Prozent aller auf der Erde lebenden Arten leben. Zudem werden Einflüsse auf die Erderwärmung befürchtet.

Offenbar hohe Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl in Äthiopien

Addis Abeba (Äthiopien), 16.05.2005 – Bei der äthiopischen Parlamentswahl vom Sonntag zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung von etwa 90 Prozent ab. Das offizielle Ergebnis der Wahl wird am 08. Juni bekannt gegeben.

Bei den Parlamentswahlen handelt es sich um die dritten Wahlen in der Geschichte des Landes, bei denen mehrere Parteien antreten. Zum ersten Mal waren internationale Wahlbeobachter eingeladen. Der Wahlablauf wird als Prüfstein für den Zustand der Demokratie in Äthiopien angesehen. Internationale Wahlbeobachter monieren Unregelmäßigkeiten, sprechen aber davon, dass die Wahl fairer und freier als im Jahr 2000 verlaufen sei. Eine der größten Oppositionsgruppen des Landes, die Koalition für Einheit und Entwicklung (CUD), behauptete am Wahlabend, dass hunderte Wahlbeobachter verhaftet worden seien. Die Partei droht damit, das Wahlergebnis nicht zu akzeptieren. Regierungsvertreter wiesen die Vorwürfe zurück.

Wahlbeobachter der EU fanden in zwei Wahllokalen im Zentrum der Hauptstadt Addis Abeba hunderte vorausgefüllte Wahlzettel. Der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter, der als einer von 319 internationalen Wahlbeobachtern im Land war, sagte Reportern, dass alles friedlich verlaufen sei.

Als Sieger aus der letzten Parlamentswahl ging die Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front von Premierminister Meles Zenawi hervor, die auch bei der diesjährigen Wahl als Favorit gilt. Meles Zenawi ist seit 1995 Regierungschef und tritt für die freie Marktwirtschaft ein.

Die Opposition wird angeführt von Hailu Shawe, dem Vorsitzenden der CUD. Hailu Shawe ist ein reicher Geschäftsmann, dessen Partei derzeit mit drei Sitzen im Parlament vertreten ist. Eine weitere Oppositionsgruppe ist die United Ethiopian Democratic Forces (UEDF), die mit neun Sitzen im Parlament vertreten ist.

Nach Angaben von Oppositionspolitikern hat Ministerpäsident Meles Zenawi nach der Wahl ein einmonatiges Demonstrationsverbot verhängt. +wikinews+

Einreise in die USA wird neu geregelt

Berlin (Deutschland) / Washington D.C. (USA), 14.05.2005 – Ab dem 26. Juni 2005 dürfen Touristen aus den meisten europäischen Ländern nicht mehr ohne moderne, maschinell lesbare Reisepässe in die USA einreisen. Auch Deutschland ist davon betroffen.

Liegt der Pass bei der Einreise nicht vor, kann dem Einreisenden ab diesem Zeitpunkt die Einreise verweigert werden. Diese Regelung galt schon seit dem Oktober 2003. In den vergangenen sechs Monaten hatte nach Angaben des US-Heimatschutzministeriums etwa jeder zwanzigste deutsche Tourist bei der Einreise in die USA den vorgeschriebenen Ausweis nicht dabei, insgesamt waren es 1.373 Personen. Aus diesem Grund verlängerten die USA die Frist. Einige der betroffenen Länder hatten Probleme mit der Produktion solcher Pässe.

Nach dem 26. Juni müssen Fluggesellschaften, die Passagiere ohne die erforderlichen Reisepässe in die USA transportieren, Bußgelder bis zu 3.300 Dollar (2.500 Euro) pro Fluggast bezahlen. +wikinews+

EU-Verfassung ohne Volksabstimmung?

Ich halte es für falsch, dass es hierzulande im Unterschied zu Frankreich keine Volksabstimmung zur EU-Verfassung gibt.

Dieser Fehler wiegt legitimatorisch noch schwerer als bei der Einführung des Euro, aber lasst uns in diesem Thread mal bitte nur die Frage der Volksabstimmung zur EU-Verfassung diskutieren.

Ich hätte der EU-Verfassung zugestimmt, obwohl ich mit sehr wichtigen Einzelheiten nicht einverstanden bin, aber Demokratie sollte immer die Wahl des kleineren Übels sein, was schon die bloße Verweigerung ausschließen sollte und natürlich erst recht die "Abstrafung" durch Stimmabgabe an Antidemokraten.

Ein verfassungsloses Europa halte ich für die deutlich schlechtere Wahl und das aus vielen Gründen:

1. Europa ist bereits intensiv integriert, aber bislang nur administrativ und legislativ, aber ohne ausreichende Legitimität, die nur eine Verfassung bieten kann.

2. Es braucht gegenüber der Supermacht USA, aber auch gegenüber Russland und China politisches Gegengewicht, um die UNO als einzige Instanz für globale Entscheidungen zu entwickeln, zu legitimieren.
Ein politisch geeintes Europa könnte darin sein vereintes Gewicht politisch geltend machen = kein Antiamerikanismus, keine militärische Blockbildung, sondern Interessenwahrung, wie es das gegenüber starken Mächten braucht = vereint, alles andere ist Dummheit, die sich kein Kaufmann leisten könnte, es sei denn, er hätte eine Nische für sein Dasein.

3. Es braucht ein geeintes Europa für seine Bürger und als weltweites Vorbild für die gemeinsame Demokratie über Sprach-, Religions- und Geschichtsgrenzen hinweg.

Es ist ein Armutszeugnis, das sich die bundesdeutsche Politik ausstellt, wenn sie der Volksabstimmung ausweicht und es widerspricht meinem Grundgesetzverständnis komplett, worüber wir noch im Einzelnen diskutieren können, aber auch der Vordergrund laienhafter Demokratieverständnisse zählt und ist selbst unabdingbarer Teil jeglicher Demokratie, denn Demokratie ist eben nicht nur "Expertensache", sondern würde sich als solche in Widerspruch zu den Bürgern bringen.

Die Frage lautet und ist also überhaupt nicht nebensächlich: Ist der Eindruck zutreffend, dass die Politiker der wichtigsten Parteien Angst vor dem Abstimmungsverhalten der Bürger haben?

Ich habe diesen Eindruck und mir ist es für Deutschland peinlich, dass der Meinungsstreit nicht ausgetragen und mit guten Argumenten gewonnen wird.

Zum Zeitpunkt der Volksabstimmung:

Die Parlamentarier haben im Bundestag ihre Arbeit gemacht und ihre Entscheidung getroffen.
Jetzt wäre es ihre Pflicht das Volk zu befragen, ob diese Entscheidung mitgetragen wird.

Grüße von Sven/msr (und Lob an die französische Demokratie)

>> JA oder NEIN >> Umfrage & Forum <<

Bundestag ratifiziert die EU-Verfassung

Berlin (Deutschland), 12.05.2005 – In der Abstimmung zur Anerkennung des Vertrages zur Europäischen Verfassung haben bei 594 abgegebenen Stimmen 569 Abgeordnete aller Fraktionen des Bundestages in namentlicher Abstimmung mit „Ja“ gestimmt.

23 Parlamentarier, darunter 20 Mitglieder der CDU/CSU Bundestagsfraktion, die beiden fraktionslosen Abgeordneten der PDS, sowie der fraktionlose Abgeordnete Martin Hohmann stimmten gegen den Verfassungsvertrag. Zwei Mitglieder der SPD-Fraktion enthielten sich ihrer Stimme.

Damit ist die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit für die Annahme des Vertrages zur EU-Verfassung durch den Bundestag erreicht.

Am 27. Mai 2005 wird der Bundesrat über die Annahme entscheiden. Die Zustimmung der Länderkammer ist für die Ratifizierung durch Deutschland erforderlich. Der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler kündigte an, mit Annahme des Vertrages durch den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, um die Rechtmäßigkeit der Verfassung prüfen zu lassen. Gauweiler hatte direkt vor der Abstimmung sein "Nein" zum Europäischen Verfassungsvertrag vor dem Deutschen Bundestag erklärt.

Der Verfassungsvertrag tritt in Kraft, wenn ihn alle 25 EU-Mitgliedsländer ratifiziert haben. +wikinews+

Diskussionen

Tag der Befreiung: NPD-Demo verhindert

Berlin (Deutschland), 08.05.2005 wikinews – Die NPD ist gescheitert. Die rechtsextreme Partei musste heute ihre geplante Demonstration zum 8. Mai anlässlich des Jahrestages des Kriegsendes in Berlin absagen.

Es waren bereits etwa 3.300 NPD-Anhänger am Berliner Alexanderplatz versammelt und bereit zum Aufmarsch. Da versperrten Tausende von Gegendemonstranten den Weg vom Alexanderplatz zum Boulevard Unter den Linden. Nach stundenlangem Warten sagten die Veranstalter die Demonstration ab und riefen zum Rückzug auf.

Eigentlich war geplant, den Weg über das Brandenburger Tor zu führen. Diese Route wurde jedoch am vergangenen Freitag vom Bundesverfassungsgericht untersagt.

Die Organisatoren haben inzwischen eine Klage gegen die Berliner Polizei angekündigt.

KOMMENTAR

Die Rechtsextremistenszene wollte mal wieder ihre "Trauer" zelebrieren, dass der NS-Krieg nicht jenen "Endsieg" brachte, wie ihn sich ihre Vorbilder erhofften und den Deutschen unter Strafandrohung verordneten. Eine Freie Gesellschaft darf Leuten, die die Dreihei abschaffen wollen, keine Freiheit gewähren.

www.dialoglexikon.de/tag-der-befreiung.htm

Demonstration gegen NDP-Aufmarsch angemeldet

Berlin (Deutschland), 07.05.2005 – Das Aktionsbündnis SPASIBO ruft zum Widerstand gegen den NPD-Aufmarsch am 8. Mai in Berlin auf. Die Jugendorganisation der NPD, die „Jungen Nationaldemokraten“, will am Sonntag, dem 8. Mai, dem „Tag der Befreiung“, vom Alexanderplatz bis zum Bahnhof Friedrichstraße in Berlin marschieren, nachdem die ursprüngliche Route zum Brandenburger Tor nicht genehmigt wurde.

Die Gegendemonstration startet um 10:00 Uhr am Bertolt-Brecht-Platz in Berlin (S-Bahnhof Friedrichstraße) und endet am Alexanderplatz, wo sich ab 11:00 Uhr die Jungen Nationaldemokraten versammeln, um ab 14:00 Uhr die Straße „Unter den Linden“ entlang zu ziehen. Die angemeldete und genehmigte Route der Gegendemonstration führt über den S-Bahnhof Oranienburger Straße und den U-Bahnhof Weinmeisterstraße.

Haben Journalisten wenig Zeit für ernsthafte Recherchen?

Hamburg (Deutschland), 07.05.2005 – Die Zeitungen und Zeitschriften in Deutschland könnten sich mit verstärkter Qualitätsorientierung künftig am besten am Markt behaupten. Sorgfältige Recherchen, Gründlichkeit, Zuversicht, kritische Berichterstattung und Unabhängigkeit seien wichtige Voraussetzungen für einen wirtschaftlichen Erfolg. Diese Ansicht vertraten zahlreiche Chefredakteure von deutschen Tageszeitungen und Print-Magazinen bei einer Umfrage der Zeitschrift „Stern“ und des Verlags Gruner und Jahr, über die die „Deutsche Presse-Agentur“ (dpa) berichtete.

Die Chefredakteure glauben, die gegenwärtig schlechte wirtschaftliche Lage vieler Zeitungen und Zeitschriften in Deutschland habe die Unabhängigkeit der Presse bisher kaum beeinträchtigt. Drei Viertel der insgesamt 80 befragten Chefredakteure empfanden die Aussage, die deutschen Printmedien packten „heiße Eisen“ nicht an, als unzutreffend. Andererseits bestätigten rund 90 Prozent der befragten Chefredakteure, dass es in den meisten Redaktionen Personalkürzungen und zunehmende Arbeitsbelastung gebe.

Dass in der deutschen Medienlandschaft nicht alles zum Besten steht, belegten Andeutungen der „Journalistinnen- und Journalisten-Union“ (dju) anlässlich des Tages der Pressefreiheit, über die „ngo-online – Internet-Zeitung für Deutschland“ berichtete.

„Die etwa 70.000 Journalisten in Deutschland leiden weder unter Repressionen, noch müssen sie um Leib und Leben fürchten. Doch die meisten von ihnen haben andere Sorgen: Häufig beeinträchtigt starker ökonomischer Druck die Qualität journalistischer Arbeit“, kritisierte Ulrike Maercks-Franzen, die Bundesgeschäftsführerin der Journalisten-Union. Für freie Journalisten werde es immer schwerer, von ihrer Arbeit zu leben, erklärte Maercks-Franzen. Die von ihnen eingegangenen Kompromisse gingen meistens auf Kosten der Meinungsvielfalt. Bei den rund 15.000 angestellten Redakteuren wirke frühzeitig die „Schere im Kopf“.

„ngo-online“ wies darauf hin, dass mit solchen Bemerkungen das Problem der Journalistinnen und Journalisten in Deutschland sicherlich allenfalls bestens angedeutet werde. Denn wenige Medienkonzerne beherrschten in Deutschland einen Großteil von Zeitungen, Zeitschriften, Radio und Fernsehen. Hinzu komme, dass selbst die herausragenden Medien vielfach nichts anderes veröffentlichen als Agenturmaterial von dpa oder Reuters. So entstehe ein weitgehend gleichgeschaltetes Meinungsbild.

Banken und Industriekonzerne finanzierten über Anzeigen und Werbespots einen Großteil der Redaktionen, schrieb „ngo-online“. Dagegen genügten die Einnahmen über die Abonnenten meist nur, um die Vertriebskosten abzudecken. Die finanziellen Abhängigkeiten seien enorm und selbst „kritische Medien“ seien meistens von irgendwem abhängig und „müssten“ auf ihre Geldgeber Rücksicht nehmen.

Die ökonomischen Verhältnisse sowohl bei den freien Journalisten als auch der Redaktionen führen laut „ngo-online“ dazu, dass immer weniger Zeit bleibt für ernsthafte Recherchen. Im Zweifelsfall werde in anderen Medien abgeschrieben, dann sei man auf der sicheren Seite.

Schlechte Erfahrungen mit Zeitungsleuten hat offenbar bereits der deutsche Schriftsteller Kurt Tucholsky (1880-1935) gemacht, von dem das Zitat stammt: „Der geschickte Journalist hat eine Waffe: das Totschweigen – und von dieser Waffe macht er oft genug Gebrauch“. +wikinews+

Journalismus

ai prangert China wegen Todesstrafe an

Berlin (Deutschland), 06.04.2005 – Die Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) hat eine Statistik zur Todesstrafe für das Jahr 2004 veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass im vergangenen Jahr so viele Menschen wie noch nie in den vergangenen 25 Jahren hingerichtet wurden. Mit geschätzten 3.400 vollstreckten Todesurteilen führt China die Statistik von „ai“ an.
Weil in China keine offizielle Zahl der vollstreckten Todesurteile veröffentlicht wird, basiert die Zahl, die ai angibt, auf chinesischen Berichten, die in Zeitungen oder im Internet zu lesen waren. Möglicherweise liege die Zahl noch deutlich höher. Im Bericht der Menchenrechtsorganisation wird ein Delegierter des Nationalen Volkskongress im März 2004 mit den Worten zitiert, in China würden jährlich fast 10.000 Menschen hingerichtet.
Weltweit wurden 2004 laut ai-Statistik mindestens 3.797 Menschen hingerichtet und 7.395 Todesurteile gesprochen. Ähnlich wie in den vergangenen Jahren wurden in vier Ländern besonders viele Todesurteile vollstreckt, darunter befinden sich China (mindestens 3.400), Iran (mindestens 159), Vietnam (mindestens 64) und die USA (59), die meisten davon (23) im Bundesstaat Texas.
In 84 Ländern wurde die Todesstrafe für jede Art von Verbrechen abgeschafft (Stand 2004). Im vergangenen Jahr schafften Bhutan, Griechenland, Samoa, Senegal und die Türkei die Todesstrafe vollständig ab. In weiteren Ländern gibt es bei der Todesstrafe Memoranden oder bestimmte Ausnahmen.
Amnesty international begrüßt im Bericht die Entscheidung des Obersten Gerichts der USA vom März 2005, wonach die Todesstrafe für Minderjährige abgeschafft wurde. Die Organisation fordert die UN-Menschenrechtskommission auf, einen klaren Beschluss gegen die Todesstrafe bei Minderjährigen zu fassen. - wikinews

Gericht verbietet NPD-Marsch zum Brandenburger Tor

Berlin (Deutschland), 05.05.2005 – Die Jugendorganisation der NPD, die „Jungen Nationaldemokraten“, darf in Berlin am 60. Jahrestag des Kriegsendes, am 8. Mai 2005, nicht am Holocaust-Mahnmal vorbei zum Brandenburger Tor marschieren.

Erlaubt wurde der Demonstrationszug nur vom Alexanderplatz bis zum Bahnhof Friedrichstraße. Das Berliner Oberverwaltungsgericht hat diese Entscheidung getroffen. Begründet hatte das Gericht das Verbot, der Marsch am Holocaust-Mahnmal vorbei würde die Würde der Opfer beeinträchtigen.

Die Organisation hatte zu dem Aufmarsch unter dem Motto „Demokratie muss sich wehren können“ / „60 Jahre Befreiungslüge - Schluss mit dem Schuldkult“ aufgerufen. Daraufhin hatten die jungen NPD´ler mit einem Eilantrag in zweiter Instanz geklagt und wiederum verloren. +wikinews+

KOMMENTAR

Wer nicht einmal ansatzweise die historische Schuld einzugestehen bereit ist, ist nicht legitimiert, gegen "Schuldkult" zu polemisieren.

Frankreich: Umfrage sieht Befürworter der EU-Verfassung im Aufwind

Paris (Frankreich), 30.04.2005 - Nach einer heute veröffentlichten Umfrage liegen die Befürworter der EU-Verfassung in Frankreich erstmals seit Mitte März wieder in Führung.

Eine knappe Mehrheit von 52 Prozent der Wahlberechtigten gab an, beim Referendum am 29. Mai mit „Ja“ stimmen zu wollen. 48 Prozent wollen mit „Nein“ stimmen. Die Umfrage wurde vom TNS-Sofres-Unilog-Institut im Auftrag der Zeitung „Le Monde“ sowie zweier Fernsehsender durchgeführt. Seit Mitte März lagen bei 23 Umfragen in Folge die Befürworter eines Neins zum Verfassungsvertrag in der Mehrheit.

Zuletzt hatten der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder und Frankreichs Präsident Jacques Chirac für die Ratifizierung des Verfassungsvertrags geworben. +wikinews+

EU-Verfassung

Weltgrößtes Containerschiff in Hamburg eingetroffen

Hamburg (Deutschland), 30.04.2005 – Das größte Containerschiff der Welt, die „Colombo Express“ ist am gestrigen Freitag zum ersten Mal in Hamburg eingetroffen.

Das 335 Meter lange und 43 Meter breite Schiff wurde von zwei Schleppern vor der Köhlbrandbrücke begrüßt und in den Hamburger Hafen begleitet. Das Schiff mit rund 8.000 Containern an Bord befindet sich auf seiner Jungfernreise und wird in Hamburg im Containerterminal Altenwerder anlegen. Dort werden etwa 4.700 Container aus- und umgeladen. Das Schiff wird in Hamburg von der Reederei Hapag-Lloyd betreut.

Die „Colombo Express“ kam aus Shanghai und wird auch dorthin wieder zurückkehren. +wikinews+

Eisenach: Polizei verhindert Treffen von Neonazis

Eisenach (Deutschland), 28.04.2005 - Im Hinterzimmer einer Gaststätte in der Eisenacher Innenstadt trafen sich anläßlich des Geburtstages von Adolf Hitler am Mittwochabend mehrere Neonazis, um nach eigenen Angaben bei einer geschlossenen Veranstaltung einem wissenschaftlichen Vortrag zu lauschen. Die Rechtsextremisten gehörten überwiegend zum Umfeld der „Kameradschaft Eisenach“, einer der aktivsten Freien Kameradschaften in Thüringen, die Ende der 1990er Jahre von dem deutschlandweit agierenden jungen Neonazikader Patrick Wieschke gegründet worden war.

Nach Angaben der Polizeidirektion Gotha konnten „durch Aufklärung vor Ort ... öffentlich wahrnehmbare eindeutig rechtsradikale Äußerungen festgestellt werden“. Daraufhin löste die Polizei die Versammlung auf und nahm 16 Personen wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB vorläufig fest. In der Gaststätte wurde umfangreiches Propagandamaterial sichergestellt, darunter eine Hakenkreuzfahne, eine Hitler-Büste, verschiedene Blätter mit rechtsradikalen Liedtexten, CDs und Videokassetten. Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen wurde eingeschaltet und weitere Ermittlungen werden geführt.

Bereits am 23. Februar 2005 war in der siebten Stadtratssitzung einstimmig ein gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der CDU, PDS, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfE und EA unter dem Titel „Bekenntnis der Stadt Eisenach gegen Rechtsextremismus“ verabschiedet worden, in dem erklärt wurde:

„Der Stadtrat der Stadt Eisenach missbilligt das öffentliche Auftreten und alle Aktionen rechtsextremistischer Gruppen und Gruppierungen in unserer Stadt und unterstützt ausdrücklich das parteiübergreifende Bündnis gegen Rechtsextremismus.“
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit einer Prüfbitte beim zuständigen Ministerium vorstellig zu werden, um ein Verfahren zur Prüfung der Verfassungsfeindlichkeit und damit eines Verbotes der „Kameradschaft Eisenach“ und des von dieser mitgetragenen „Aktionsbüro Thüringen“ einzuleiten.“
„Das Auftreten und die von diesen Organisationen verbreiteten Aussagen auf Kundgebungen und im Internet geben Anlass dazu deren Verfassungsgemäßheit zu bezweifeln und stellen aus unserer Sicht ein Verstoß gegen das Grundgesetz dar.“
Die Feier des so genannten „Führergeburtstages“ ist ein weiterer Beleg für das offene neonazistische Auftreten der „Kameradschaft Eisenach“. Bereits im Jahr 2001 war sie zusammen mit dem wesentlich von der Kameradschaft mitgetragenen "Nationalen und Sozialen Aktionsbündnis Westthüringen" (NSAW) in die Schlagzeilen geraten, da sie ebenfalls am 20. April in Weimar einen Aufmarsch unter dem Tarnmotto „Meinungsfreiheit für Deutsche, jetzt und überall“ angemeldet hatten.

Ähnliche Feiern sind jedoch auch von anderen Freien Kameradschaften nicht nur in Thüringen bekannt. Die „Kameradschaft Jena-Ost“ (KJO), Sektion des „Nationalen Widerstandes Jena“ (NWJ), beging 2004 laut eigenen Angaben in ihrem Jahresbericht den Geburtstag des „Führers“ mit 35 Neonazis. Auch für 2005 planten sie die „Geburtstagsfeier eines bekannten Österreichers, die KJO feiert bestimmt mit... . “

Sowohl der „Nationale Widerstand Jena“ als auch die „Sektion Jena-Ost“ bzw. „Kameradschaft Jena-Ost“ sollen bei einem für den 11. Juni in Jena geplanten europaweiten Neonazifest mit Informationsständen vertreten sein. Der NWJ ist zugleich Ausrichter des „Festes der Völker“. Neben diesen beiden Kameradschaften und dem „Aktionsbüro Thüringen" ist auch ein Infostand der „Kameradschaft Eisenach + AG Frauen“ angekündigt. Der Organisator und Chef der Kameradschaft Eisenach, Patrick Wieschke, ist außerdem für diese Veranstaltung als Redner vorgesehen. (wikinews)

Europaweites Neonazitreffen am 11. Juni in Jena

Jena (Deutschland), 28.04.2005 – Am 11. Juni 2005 wollen Neonazis aus ganz Europa auf dem Jenaer Marktplatz ein „Fest der Völker“ zelebrieren. Erwartet werden mehrere tausend Teilnehmer. Ein Blick auf die geplanten Redner und Bands lässt kaum Zweifel daran aufkommen, dass es sich um ein Konzert zur Unterstützung des internationalen Neonazi-Musiknetzwerkes „Blood and Honour“ handelt, dessen neun Sektionen der „Division Deutschland“ zwar im Jahr 2000 behördlich verboten wurden, aber weiterhin aktiv sind. Für das Wochenende sind zahlreiche Gegenveranstaltungen eines breiten politischen Spektrums von der CDU bis zu linksradikalen Teilen der Antifa geplant.

Das Motto der Veranstaltung, das einem Propagandastreifen von Hitlers Lieblingsregisseurin Leni Riefenstahl über die Olympischen Spiele 1936 in Berlin entlehnt zu sein scheint, kann nur schlecht über die wahren Ziele hinwegtäuschen. Klarer zeigt diese schon der Untertitel „Für ein Europa der Vaterländer“. Zwar behaupten die Veranstalter in ihrem Aufruf „Wir Nationalisten sind keine Ausländerfeinde (…), wir achten jede Kultur und jeden Menschen“, aber schränken zugleich selbst ein: „Jedoch sind wir der Meinung, dass jeder Mensch und jede Kultur ihren angestammten Platz in dieser Welt hat, dieser muss auch von jedem respektiert werden.“

Noch deutlicher wird der Charakter des völkischen Festes bei einem Blick auf Veranstalter und Teilnehmer. Organisiert wird die Kundgebung vom so genannten „Nationalen Widerstand Jena“ (NWJ), einer Freien Kameradschaft innerhalb des militanten Neonazi-Netzwerkes „Thüringer Heimatschutz“ (THS), und dem Jenaer NPD-Kreisvorsitzenden Ralf Wohlleben.

Geplant ist der Auftritt von acht Rednern, darunter der mehrfach wegen Volksverhetzung, Gewaltverherrlichung sowie Herstellung und Verbreitung von NS-Propagandamaterial verurteilte Bundesgeschäftsführer der NPD und Landesvorsitzende der NPD Thüringen Frank Schwerdt, des Weiteren der wegen Anstiftung zur Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion auf ein türkisches Restaurant in Eisenach ebenfalls vorbestrafte junge Neonazikader Patrick Wieschke sowie „freie Nationalisten“ aus Großbritannien, den Niederlanden (Tim Mudde), Schweden, Italien, Ungarn und Rumänien, die nahezu alle in dem in Deutschland verbotenen rechtsextremen Musik-Netzwerk „Blood and Honour“ aktiv sind.

Für das Rahmenprogramm sollen neun Rechtsrock-Bands aus Deutschland und mehreren europäischen Ländern sorgen, die sich insbesondere durch nationalistische, rassistische, antisemitische und den Nationalsozialismus verherrlichende Texte auszeichnen. Die italienische Gruppe „Block 11“ beispielsweise benannte sich nach dem „Todesblock“ im Konzentrationslager Auschwitz. Einige Mitglieder der anderen Bands sind einschlägig vorbestraft, wie der damalige Sänger der niederländischen Band „Brigade M“, der wegen der Schändung eines jüdischen Friedhofs in Den Haag im November 1999 verurteilt wurde. Sehr bezeichnend für den Charakter der Veranstaltung sind auch die angekündigten Organisationen, die mit Infoständen vertreten sein sollen, und die Sponsoren und Partner, allesamt bekannte Rechtsrock-Labels und Neonazi-Versände.

Erwartet werden mehrere tausend Neonazis aus ganz Europa. Dass dies nicht zu hoch gegriffen ist, zeigt der Verweis auf ein ähnliches Fest im vorigen Jahr in Ungarn mit 9.000 oder die jüngsten Konzerte und Demonstrationen in Dresden und Mücka (Ostsachsen) mit zirka 5.000 Teilnehmern. Ein Konzert von Michael „Lunikoff“ Regener und weiteren Bands im „Schützenhaus“ der nur 35 Kilometer südlich von Jena gelegenen Kleinstadt Pößneck, das dem bekannten Rechtsextremisten Jürgen Rieger gehört, besuchten am 02.04. zwischen 1.000 und 2.000 Neonazis. Letzteres wurde jedoch kaum beworben, wohingegen für das Jenaer „Fest der Völker“ auf zahlreichen rechtsextremen Internetseiten wie vielen „Blood and Honour“-Websites, den Seiten der angekündigten Bands und bei sehr vielen Versänden und Foren in ganz Europa seit teilweise einem Jahr massiv Werbung geschaltet wird.

Aufgrund des Konzepts und der hohen Teilnehmerzahl unterscheidet sich das Treffen in Jena deutlich von den zahlreichen rechtsextremistischen Demonstrationen der letzten Jahre und Monate in Deutschland, die zumeist nur wenige hundert bis in sehr seltenen Fällen einige tausend Sympathisanten anziehen konnten. Zusätzlich zu den erwarteten deutschen Neonazis, für die eine festivalähnliche „Politveranstaltung“ in der Innenstadt wesentlich attraktiver sein dürfte als eine Demonstration, ist mit Teilnehmern aus ganz Europa zu rechnen, die oft im Gefolge der Bands anreisen. Unbestätigten Angaben zufolge sollen sich allein die italienischen „Veneto Fronte Skinheads“, der dortige „Blood and Honour“-Arm, mit 1.000 Leuten angekündigt haben. Selbst bei Fußballspielen in Italien wurden schon Banner gesichtet, die für den 11.06. nach Jena mobilisierten. Aus Tschechien werden 150 bis 300 Nazis aus dem Umfeld der „Blood and Honour-Division Bohemia“ und der neonazistischen Organisation „Národní odpor“ erwartet. Nach Informationen der tschechischen Gruppe „Monitoring“ bei der Nicht-Regierungsorganisation „Toleranz und Zivilgesellschaft“ wurde bereits ein Reisebus aus Prag gechartert.

Die geplante Aktion in Jena ist jedoch nur der Höhepunkt einer ganzen Reihe von ähnlichen Kundgebungen und Konzerten wie dem „4. Thüringentag der nationalen Jugend“ am 28. Mai in Weimar und dem 3. NPD-Openair „Rock gegen Krieg“ am 9. Juli 2005 in Gera. Neonazis versuchen damit auf aggressive Weise, in den Zentren größerer Städte „National befreite Zonen“ auf Zeit zu errichten, in denen sie sich ungehindert bewegen, ihre Ansichten propagieren und rechten Lifestyle vorleben können.

Zahlreiche demokratische Parteien und Organisationen sowie antifaschistische Gruppierungen haben mittlerweile zum Protest gegen das „Fest der Völker“ aufgerufen. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus unterstützt ausdrücklich ein Verbot neonazistischer Aufmärsche und rief alle Bürgerinnen und Bürger auf, Gesicht zu zeigen. In einem Gespräch mit der Thüringischen Landeszeitung äußerte er: „Die Kommunen sollten grundsätzlich versuchen, rechtsextreme Veranstaltungen zu verhindern, wo immer es geht. Wo das aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist, sollten Bürger couragiert deutlich machen, dass braunes Gedankengut in ihrer Stadt unerwünscht ist.“

Auch Jenas Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger versucht eigenen Angaben zufolge alles, um diese „Demonstration der Neonazis“ in Jenas „guter Stube“ zu verhindern. Da er trotz des eindeutig rechtsextremen Hintergrundes der Veranstaltung ein kurzfristiges Kippen eines angestrebten städtischen Verbotes durch die zuständigen Gerichte für möglich hält, rief er zu bürgerlichem Engagement und Zivilcourage auf: „Wir müssen gemeinsam mit allen Gleichgesinnten über die Parteigrenzen hinweg Gegenveranstaltungen vorbereiten und die Leute mobilisieren. Alle müssen sich etwas einfallen lassen. Denn Jena gehört den Bürgern, das müssen wir deutlich machen.“ und „Wir müssen zeigen: ... Rechtsradikale sind unerwünscht.“ Der Oberbürgermeister wird unterstützt durch seinen Finanz- und Ordnungsamtsleiter Frank Jauch: „Die Stadt Jena hat ein klares politisches Ziel: Sie will sich gegen eine rechtsradikale Vereinnahmung wehren.“ Auch die Jenaer CDU und die Junge Union wollen sich den Protesten anschließen.

Derzeit werden in Thüringen verschiedene Aktionen vorbereitet, um das Neonazi-Fest am 11. Juni auf dem Jenaer Marktplatz oder an einem Ausweichort zu verhindern. Laut Presseberichten prüft die Stadt derzeit, ob es juristische Möglichkeiten gibt, die NPD-Veranstaltung zu verbieten. Das Jenaer „Aktionsbündnis gegen Rechts“ hat bereits eine Reihe von Gegenkundgebungen angemeldet. Im Zeitraum vom 10. bis 12. Juni werden darüber hinaus mehrere Veranstaltungen und unterschiedlichste Aktionen stattfinden. Die bislang geäußerten Ideen sind vielfältig: Von Friedensgebeten die ganze Woche vor dem 11. Juni über eine Menschenkette rund um die Innenstadt bis hin zu vielen kleineren und größeren Festen ist bislang die Rede. Auch ein Konzert für Jugendliche mit populären Bands in der Johannisstraße und ein Kinder- und Familienfest auf dem Theatervorplatz sind in Planung.

Mit Blick auf die Zusammenstöße zwischen Neonazis und einem breiten Spektrum von Gegendemonstranten Mitte April auf dem Erfurter Anger und dem einhellig als überzogen verurteilten Polizeimaßnahmen wird zuweilen eine Eskalation befürchtet. Hinzu kommt, dass zahlreiche Antifa-Gruppen aus ganz Deutschland und den Nachbarländern mittlerweile nach Jena mobilisieren, um den „antifaschistischen Selbstschutz“ zu übernehmen. Neonazis aus dem In- und Ausland haben in Gästebüchern und per E-Mail bereits mehrfach offene Morddrohungen gegenüber linken und alternativen Jugendclubs, Wohn- und Freizeitprojekten wie der „Jungen Gemeinde Stadtmitte“ ausgesprochen und ein Niederbrennen und Zerstören dieser Objekte angekündigt.

Ebenfalls am 11. Juni wird unweit des Marktplatzes in der Aula und im Innenhof der Friedrich-Schiller-Universität Jena ein Festakt der Studentenverbindung Corps Saxonia Jena stattfinden. Als Festredner auf dem 200. Stiftungsfest soll der ehemalige thüringische Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel auftreten. Somit sind unter Umständen auch Zusammenstöße zwischen den Verbindungsstudenten des farbentragenden, pflichtschlagenden Corps und linksradikalen Gegendemonstranten zu befürchten.

Die Stadt setzt jedoch nach Angaben von Finanz- und Ordnungsamtsleiter Frank Jauch auf eine räumliche Trennung der verschiedenen Veranstaltungen. Die Bürger sollten nicht davor zurückschrecken, sich an den Gegenaktionen zu beteiligen. Auch Herbert Bartsch von der Polizeidirektion Jena versucht die Befürchtungen zu zerstreuen, dass es am 11. Juni ähnliche Ausschreitungen geben könnte wie in Erfurt. Er bekräftigte: „Die Strategie der Polizei ist vom Grunde her auf Deeskalation und Konfliktvermeidung ausgerichtet. Unbeschadet dessen ist es gesetzlicher Auftrag gegen Störungen der Sicherheit und Ordnung konsequent vorzugehen, auch unter Anwendung gesetzlicher Hilfsmittel.“ +wikinews+

Kommentar zur Papstwahl

Wäre die Burschenschaft im Vatikan mit Kakteen anstelle von Menschen befasst, wäre meine Haltung den Päpsten gegenüber liberaler.

Aber so ist es nicht und darum sollte sich niemand nehmen lassen, der politischen Höhe des Pontifikats entsprechend hohe Erwartungen an Joseph Ratzinger - nun Benedikt XVI. - zu artikulieren.

Ich sah die Bilder im Fernsehen. Der Papst sah gelöst aus, sympathisch. Die Römer nahmen ihn an. Als Menschen. Sicherlich auch viele als "Papa", was heute weniger Bedeutung als früher hat. Politisch gehen viele ihre eigenen Wege.

Gut ist das und doch auch die Sehnsucht nach Geborgenheit in Werten, Suche nach Fundamenten, die sich vielen Menschen schneller aufzulösen scheinen als sich ihnen neue bilden können. Nicht nur in Europa.

Doch was geben die alten Fundamente her? Fundamente für Trutzburgen gegeneinander? Anstatt die Unterschiede zu entwaffnen? Damit die Angst kleiner wird? Oder brauchen, schüren, missbrauchen die Religionen diese Ängste, um den Menschen Trutzburgen voreinander zu sein?

Und die Begeisterung für den Papst - heute - im wenigstens achten Jahrtausend urbaner Menschheitsgeschichte - was bedeutet das außerdem? Eine Blamage für die Demokratie. Denn der Papst wird nicht von unten gewählt.

Das ist nicht ihm vorzuwerfen, sondern die Frage stellt sich: Warum wählen die Menschen fortgesetzt Leute in die Politik, auf die sie sich so unzureichend einigen können?

Ich gönne den Menschen ihre Hoffnungen, aber ich traue diesen Hoffnungen nicht, so lange sie auf Fundamenten gründen, um die man sich so wenig gekümmert hat, die kaum geprüft sind, was den Inhalt betrifft, wie viel Blut darin ist - im Namen Gottes, in dessen Namen sich der Mensch allerorten beruft, sobald seine Ideologien zur Macht nicht reichen. Oder wären es die Götter, die Kriege führen für solche Frieden, die nicht halten?

Der gestorbene Papst war darin besser. Ich wünsche, dass der neue Papst noch besser wird, obwohl ich nicht beten mag für den Frieden, weil Wahlen genügen sollten, damit die Politik friedliche Wege geht.

Gönnen wir dem Papst die Chance, die er nun ohnehin hat. Und seien wir ein Teil jener Öffentlichkeit, die den Fundamentalisten weltweit auf die Tatsache hinweist, dass wer anderen Menschen das gemeinsame Fundament bestreitet, ein Dieb ist - egal mit welchen Sprüchen.

-msr- >> Diskussion