Schade: In BaWü ist "Schlichten statt Richten" gescheitert

Seit zwölf Jahren konnten in Baden-Württemberg Geldstreitigkeiten bis zur Höhe von 750 € und Nachbarschaftskonflikte nur vor Gericht, wenn zuvor ein Schlichtungsverfahren gescheitert war. Das sollte die Amtsgerichte entlasten und Kosten sparen. Beide Ziele seien verfehlt worden, habe nur die Kosten und auch die Streitdauer erhöht. Die Landesregierung plane deshalb, den Schlichtungsvorbehalt wieder aufzuheben, berichtet der SWR.
Kommentar: Möglicherweise war das Landesparlament zu träge und hätte das Schlichtungsverfahren rascher und häufiger nachjustieren müssen. - FORUM

EUROPOL meldet Betrügereien im Profifußball

WM- und EM-Quali, Champions League usw., von 380 manipulierten Spielen ist die Rede, gegen 425 Spieler, Schiedsrichter usw. werde ermittelt. EUROPOL spricht vom "größten Wettskandal der Fußballgeschichte". - Der Spitzensport hat nicht bloß ein Dopingproblem. - FORUM

Kostenexplosion: Winterspiele 2014 Sotschi

Statt geplanter 9 Mrd. geht man inzwischen von 37,7 Milliarden Euro aus. - Irgendwer verdient planwidrig. - FORUM

Die "Pille danach" (nach Vergewaltigung)

Höhepunkt von Jauchs gestrigem Polit-Talk war Martin Lohmann, Chefredakteur des privaten katholischen Fernsehsendes K-TV und Bundesvorsitzender des "Bundesverbands Lebensrecht", seit 2001 Mitglied des "Ritterordens vom Heiligen Grab zu Jerusalem", CDU-Mitglied. Als er gefragt wurde, ob er seiner Tochter nach einer Vergewaltigung die "Pille danach" vorenthalten würde, beschwerte er sich zunächst, dass die Frage persönlich sei. Abstrakt lässt sich halt leichter über Moral schwafeln. Immerhin ließ er sich zur Antwort überreden und meinte, dass er gemeinsam mit seiner Frau der Tochter dann helfen würde, das Kind auszutragen, denn es gelte, das Leben zu schützen. - Was sagt wohl die Tochter dazu? - Derweil möchte seine Partei Kampfdrohnen bestellen. Wie es auch Jesus tun würde? - FORUM

Münchner Sicherheitskonferenz ohne Resultate

Während die Spitzendiplomaten die UNO-Vollversammlung beim Auftritt des augenblicklichen Nummer-Eins-Feindes fluchtartig verlassen und solch Verhalten als "Diplomatie" ausgeben, trifft man sich bei der seit einigen Jahren von "Wehrkundetagung" in "Münchner Sicherheitskonferenz" umbenannten Veranstaltung entspannter, plaudert und tut so, als wäre an Verständigung gelegen, aber a) nur mit geladenen Gästen, als habe der Rest der Menschheit nichts zu melden oder nur dann, wenn es Bomben hagelt, und b) ohne Lerneffekt für das Verhalten in der gesollten Arena für Sicherheitspolitik, eben den Vereinten Nationen. Darum bleibt die Münchner Sicherheitskonferenz umstritten, so unwichtig für den Weltfrieden wie die "Goldene Kamera" für George Clooney, falls er sie denn bekommen haben sollte. - FORUM

36 Minuten Stromausfall beim "Super-Bowl"

70.000 Zuschauer im stockdusteren "Superdome" von New Orleans beim "Super-Bowl" und weltweit übertragen, denn die fleißigen Sportvermarkter und nach Unterhaltung gierenden Massenmedien ... - peinlich? Mehr Zeit für Werbeeinblendungen - weltweit. Ursache unklar. Oder wieder ein Kurzschluss im Verbundnetz der Aktiengesellschaften. - FORUM

"Kanzler-Duell"

SPD fragt bei Google+: "Angela Merkel kneift und will sich mit Peer Steinbrück nur in einem TV-Duell messen lassen. Hier könnt Ihr abstimmen, wie viele Ihr gerne gesehen hättet."

my comment: Da die "Schnelle Antwort" ohnehin nicht immer die beste Antwort ist, bringen uns Polit-Shows nicht weiter. Trotzdem wäre mehr direkter Dialog gut, aber dann bei Phoenix mit anderem Konzept:
1. Ohne Stopp-Uhr, aber mit fixem Sendeschluss.
2. Und zwar unmoderiert, denn die beiden sollen ruhig mal ohne Hilfestellung vorführen, wie sie miteinander die Probleme des Landes diskutieren. (msr) - FORUM

Demoskopische Watsche für Brüderle

Während sich Im ARD-Deutschlandtrend die Zufriedenheitswerte für Westerwelle um 6 auf 46 Prozent und für Rösler um 5 auf 22 Prozent verbesserten, brach Brüderle um 9 auf 28 Prozent ein. - Er wird bockig tun und dennoch als "Neues Gesicht der FDP" lernen, wie andere auch, je mehr sie vom Urteil anderer abhängig sind. - FORUM

Bundestag: Afghanistan-Mandat verlängert

Der Bundestag verlängerte das "Afghanistan-Mandat" um weitere 13 Monate. - Und welchen Unterschied stellt man sich vor, der bis Februar 2014 erreicht sei?
Kriege lassen sich einseitig beginnen, den Frieden nur mit dem Feind, es sei denn, der ließe sich bezwingen. Das ist in Afghanistan bislang immer gescheitert. - FORUM

3 Mio. Arbeitslose

Die Arbeitslosigkeit überstieg im Januar 2013 erstmals seit März 2011 die Drei-Millionen-Marke. Somit sei die Arbeitslosenquote ggü. Dezember 2012 um 0,7 Prozent auf 7,4 Prozent gestiegen. - Seit gut einer Woche wird der "Stress am Arbeitsplatz" debattiert. - Eine gesetzliche Verkürzung der wöchentlichen Arbeitszeit könnte beide Probleme zu verkleinern helfen. - FORUM

Völkerrechtswidrig: Israels Luftangriff auf Syrien

Tagesschau.de und andere Medien berichten von israelischen Luftangriffen (30.01.2013) gegen mutmaßlich militärische Ziele in Syrien. Ein Militärforschungsgebäude und ein in Richtung Libanon fahrender Waffentransport seien zerstört worden.
Aus Israel gibt es dazu bislang weder offizielle Bestätigung noch Dementi. Solche Informationspolitik liegt wie der Luftangriff auf der Linie von Selbstjustiz und ist mit dem Völkerrecht unvereinbar. Ob und welcher militärischen Maßnahmen es gegen das im Bürgerkrieg befindliche Assad-Regime bedarf, steht einzig im Ermessen des Weltsicherheitsrats, nicht einzelner Staaten oder Allianzen.
Das Festhalten am vermeintlichen Recht auf Selbstjustiz ist zugleich ursächlich für die Zerstrittenheit der Weltgemeinschaft im Umgang mit Syrien und erhält den Konfliktparteien Freiräume zum Bürgerkrieg, der bereits mehr als 60.000 Menschen das Leben kostete. Solange die Vereinten Nationen keine genügende Entschlusskraft entfalten, können allenfalls humanitäre Aktionen gerechtfertigt sein. - FORUM

Mursi in Berlin - Was hat wer zu bieten?

Vorrangig dürfte es dem ägyptischen Präsidenten um die Auslandsverschuldung gehen. Allein gegenüber Deutschland sei Ägypten mit 2,5 Mrd. € verschuldet. Da braucht es deutliches Entgegenkommen, denn bei Schulden stellt sich ohnehin immer die Frage, ob sie überhaupt gerechtfertigt sind oder im Sumpf der Korruption unserer Waffenhändler mit dem Mubarak-Regime ihre Entstehung hatten. Und es geht um Einhaltung deutscher Zusagen, denn 250 Mio. € wollte Berlin dem Land am Nil erlassen, machte es bislang jedoch nicht, weil Mursis Kurs missbilligt wird.
Nur muss sich auch Mursi fragen lassen, was er mitzubringen hat. Die der Islamisierung Ägyptens, mit der er auf die Begeisterung Allahs spekuliert oder bloß der verarmten Bevölkerungsschichten, die aus der Not im Diesseits nur noch auf ein Paradies im Jenseits hoffen, wird weder in Berlin noch weniger als in Kairo als Reklame für wirtschaftliche Zusammenarbeit taugen. Dann auch noch das Weltgedächtnis, in das sich Mursi als Antisemit einbrachte, als er 2010 von Israelis als "Nachkommen von Schweinen" sprach.

Wie gut ist die deutsche Politik auf Mursis Besuch vorbereitet? Wie soll das Gespräch geführt werden? Werden ihm Brücken gebaut, um sich auf zivilisiertes Denken zu besinnen? Werden positive Ansätze gewürdigt oder ausgeblendet? Oder geht es nur um Lippenbekenntnisse und in Wahrheit um Geld? Dann wird es keine Fortschritte geben. - FORUM

Altmaier-Abgabe bremst Energiewende, nicht die Preise

Anstatt Einkommensschwache steuerlich zu entlasten, will Bundesumweltminister Peter Altmaier die Steigerungen der EEG-Umlage ausgerechnet durch Abgaben gegenfinanzieren und verlangsamen, die er den Betreibern von Ökostrom-Anlagen auferlegen will.
Die FDP applaudiert, denn Altmaiers Idee läuft auf eine Umverteilung der Energiewendekosten zugunsten der Netzbetreiber und Betreiber von Verbrennungskraftwerken hinaus. Der Plan ist verfassungsrechtlich zweifelhaft, denn das System der Einspeisevergütungen für Investitionssicherheit sorgen, die durch die Einführung einer Abgabe rückwirkend ausgehöhlt würde. - Wo hat es wer mit Altmaier diskutiert? Und wieder ohne Bürgerbeteiligung. - FORUM

Atommüll: Endlager oder Zwischenlager ?

Der Artikel "Wie riskant sind oberirdische Zwischenlager?" enthält eine Liste der Zwischenlager in Deutschland und macht grundsätzliche Bedenken geltend.

MSR-Kommentar: Vermutlich niemand setzt die Risiken oberirdischer Zwischenlagerung auf Null. Die Einwände erscheinen zutreffend, müssen gesammelt werden, aber erreichen bislang nicht die Höhe, an der diese Option scheitern müsste, zumal sich in Anbetracht des erhöhten Handlungsbedarfs, z.B. Asse-Rückholaktion, die Frage nach dem kleineren Übel stellt, nicht nach dem Großen Wurf.

Abzuwägen gilt es den Aufwand in technischer und finanzieller Hinsicht, des Tempos der Realisierbarkeit und des Aufwands aus der einer “Zwischenlösung” selbstredend fehlenden Nachhaltigkeit, also die Möglichkeiten und Kosten der Instandhaltung, des Umverpackens usw.

Das sind komplexe Szenarien, die durchgerechnet werden müssten, aber im Hochbau allemal zuverlässiger als alle Szenarien, die bislang zur vermeintlichen “Endlagerung” auf den Tisch kamen.

Die oberirdische Zwischenlagerung ist tatsächlich in Bezug auf Terror- und Kriegsgefahren riskanter, aber die Risiken aus den Nuklearabfällen stehen den Risiken aus Angriffen auf den aktiven und “abklingenden” Atomkraftwerkspark so sehr nach, dass sie kaum relevant wären.

Die aufgelisteten Zwischenlager dürften dennoch weit hinter den technischen Möglichkeiten geblieben sein, zumal die Betreiber auf die staatlich genehmigte “Endlagerung” spekulieren. Da braucht es Verpflichtungen, während die Politik mit ihrer Endlagesuche noch immer suggeriert, sie könne vom Atommüll erlösen. Den Glauben an eine erfolgreiche Endlagersuche sollte man schon aus Gründen des Wissenschaftsoptimismus niemandem nehmen wollen, aber spätestens mit dem Asse-Desaster ist auch der Politik klar geworden, dass Endlager-Entscheidungen nicht über das Knie gebrochen werden können.

Wenn demzufolge nun tatsächlich alle Suche einen Neuanfang haben soll, wird es dauern und für die Asse-Rückholaktion zu lange. Schon deshalb braucht es schnellstmöglich “oberirdische Zwischenlgerung”, damit es mit der Asse-Beräumung los gehen kann.

Markus Rabanus 20130126 >> Diskussion

Kostensteigerung von "Stuttgart-21"

Inzwischen ist von 5,6 Milliarden Euro die Rede plus "Risiken" i.H.v. 1,2 Mrd. € = 6,8 Mrd. €

Was sollte das Projekt ursprünglich kosten?

"Die Gesamtkosten von 4,8 Milliarden D-Mark sollten durch Grundstücksverkäufe, Mehreinnahmen aus erhöhtem Fahrgastaufkommen, verbesserten Betriebsabläufen und aus Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes aufgebracht werden."
Quelle http://de.wikipedia.org/wiki/Stuttgart_21

Also ca. 2,4 Mrd. €, die sich durch Gegengeschäfte nahezu kostenneutral anhörten. Klar, dass "die Politik" solchem Szenario zustimmte. - Der erste Schuss ist kostenlos. - FORUM

Kubicki untragbar

FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki: "Ich werde künftig keine Journalistinnen mehr als Wahlkampfbegleitung in meinem Fahrzeug mitnehmen." Und er werde Gespräche in Hotelbars meiden, wenn Journalistinnen zugegen sind, weil ihm "natürlich mal lockere Bemerkungen rausrutschen könnten".
Der Arme und gaukelt sich schon mal in die Opferrolle: "Jetzt muss ich damit rechnen, dass das gegen mich verwendet wird."

Tja, so müsste es kommen, denn jetzt plauderte er nicht mit Brüderle, sondern per Bild-am-Sonntag mit der Öffentlichkeit. Und Journalisten müssten ihn boykottieren, wenn sie aus der Diskriminierung ihrer Kolleginnen keinen Vorteil ziehen möchten.

Ägypten kommt nicht zur Ruhe

Viele Tote und Hunderte Verletzte - das ist die Bilanz der letzten Tage und Nächte in Kairo und anderen ägyptischen Städten. Diejenigen, die Mubarak stürzten, sehen sich von Mursis Muslimbruderschaft um die Früchte der Revolution betrogen und das Land in den Abgrund gehen.

Was sind die Gründe?

Die ägyptische Gesellschaft hatte unter Mubarak nichts, worauf sie hätte demokratisch aufbauen können. Keine der vielen Parteien, die allerorten eiligst aus der Taufe gehoben wurden, hatte bis zu den Wahlen ausreichend Profil, um sie vom alten Regime oder von Spinnervereinen zu unterscheiden und demokratisch ernst nehmen zu können. Einzig die Muslimbruderschaft hatte Strukturen und ein Programm, das sich auf den Islam berufend vielen Religiösen immerhin vage Verlässlichkeit suggerierte und es mit liberalen Versprechen leicht hatte, die vielen Kleinstparteien zu überflügeln.

Womöglich war Mursi zunächst tatsächlich zu demokratischen Kompromissen bereit, denn "aller Anfang ist bescheiden" hat auch in der Politik Entsprechungen. Wie aber sah es mit den Chancen aus? Vielleicht sogar absehbar kollabierte die Wirtschaft restlos, wuchsen die Spannungen. Sehr schnell auch die Konflikte mit ultra-militanten Islamisten, die auf Gas-Exporttrassen Anschläge verübten. Wie sehr zu kritisieren dieser antisemitische und religiös eifernde Mursi sein mag, zu beneiden war und ist er nicht.

Was Ägypten braucht, wäre Versöhnung. Die Muslimbruderschaft schafft es offenbar nicht. Wer aber könnte es schaffen, ohne die Muslimbruderschaft dazu einzuladen? - FORUM

Türkei: Kurdisch vor Gericht erlaubt

Das türkische Parlament verabschiedete gestern ein Gesetz, wonach künftig die kurdische Sprache in Gerichtsverhandlungen zulässig ist. Für dieses überfällige Gesetz hatte es im November einen Hungerstreik gegeben, dem sich auch kurdische Abgeordnete anschlossen. - FORUM

Russland: Demnächst "Küssen verboten" ?

In einigen Städten ist es bereits Gesetz, dass sich Homosexuelle in der Öffentlichkeit nicht küssen dürfen. Das sei Propaganda, vor der Kinder geschützt werden müssten, meinen die heutigen Machthaber von Sankt-Petersburg, 5 Mio.Einw., sodann auch Kaliningrad und Nowosibirsk, weniger schlimm, dort will eh keiner hin. Aber heute verhandelt in Moskau die DUMA solch Gesetz landesweit, einschließlich des Verbots der Regenbogenflagge. - Was sagt unser Außenminister dazu?

Zu Sowjetzeiten gab es den sogenannten Bruderkuss. Für Ungeübte durchaus riskant, so manche Köpfe stießen zusammen, wenn sich da jemand in der Reihenfolge irrte, ob nun zuerst links oder rechts. - Okay, das hat jetzt nüscht mit der Homophobie zu tun, aber die Homophoben hätten eine Menge Fotos aus den Geschichtsbüchern zu verbannen, die solche "gleichgeschlechtlichen Lippenbekenntnisse" dokumentieren.

Brüderle-Sexismus-Debatte

Da teilt eine Stern-Journalistin mit, dass sie von Brüderle sexistisch belästigt worden sei - und die Schnorchel von FDP und einiger Medien kontern, die Reporterin hätte darüber entweder sofort oder gar nicht berichten sollen, weil es entweder eine Meldung wert sei oder nicht. So jedenfalls auch der Chefredakteur Stephan Casdorf vom Tagesspiegel.

Hallo Herr Casdorf,

Sie haben mit Ihrer Kritik an der Stern-Kollegin im heutigen MorgenMagazin nicht bloß dem Verschweigen von sexuellen Belästigungen das Wort geredet, sondern liegen auch journalistisch daneben, denn bei Dingen, die alltäglich passieren, braucht es nur das Beispiel, vollends gleich, ob es im Jahr 2012 oder gestern passierte.

Grüße aus Berlin, Rabanus
- Tagesspiegel-Leser -

Hallo MorgenMagazin, wieso befragen Sie dazu keine Journalistin? Casdorf als Experte?

Hallo SPD, wieso lässt eine Partei, die historisch als Verfechterin von Frauenrechten steht, dem Parteikollegen Sebastian Edathy Kritik an der Stern-Journalistin durchgehen?

Hallo Herr Brüderle, es ist keine Schande, wenn man Körbe bekommt, aber Schande spätestens dann, wenn man Körbe ignoriert anstatt sich sofort und ernsthaft zu entschuldigen. Das ist dann nicht "galant", sondern ekelhaft. Lassen Sie es sich von Ihrer Ehefrau erläutern, denn es war durchaus richtig, dass es im ersten Stern-Artikel darauf Anspielung gab, der anschließend leider entfernt wurde. - FORUM