Diskussionen: Fußball-EM 2008

• 29.06: Deutschland vs. Spanien
• 26.06.: Russland vs. Spanien
• 25.06.: Deutschland vs. Türkei
• 22.06: Spanien vs. Italien
• 21.06.: Russland vs. Niederlande
• 20.06.: Türkei vs. Kroatien
• 19.06.: Deutschland vs. Portugal
• 18.06.: Spanien vs. Griechenland
• 18.06.: Russland vs. Schweden
• 17.06: Niederlande vs. Rumänien
• 17.06: Frankreich vs. Italien
• 16.06.: Deutschland vs. Österreich
• Wer wird Fußball-Europameister?
• Wie weit kommt Deutschland bei der Fußball-EM?
• 12.6.: Deutschland vs. Kroatien

Simbabwe-Wahl: Mugabe reklamiert „überwältigenden Sieg“ für sich

Harare (Simbabwe), 29.06.2008 – „Wir haben überwältigend gewonnen“, verkündete der amtierende Staatspräsident Simbabwes, Robert Mugabe, am Sonntag im staatlichen Fernsehen, nachdem erste Teilergebnisse der Stichwahl vom vergangenen Freitag vorliegen sollen. Die Stichwahl in Simbabwe um das Amt des Präsidenten war von führenden Politikern der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten als „Farce“ bezeichnet worden. Der UN-Sicherheitsrat hatte die Wahl ebenfalls verurteilt, sich allerdings nicht zu einer Erklärung durchgerungen, in der sie als unrechtmäßig bezeichnet wird. Dies hatte die Opposition in Simbabwe gefordert. Durch den staatlichen Terror gegen die politische Opposition im Lande, hatte der Kandidat der Partei „Movement for Democratic Change“, Morgan Tsvangirai, vor einer Woche seine Kandidatur zu der Wahl zurückgezogen. Anhänger der MDC waren mehrfach bedroht worden, Dutzende ihrer Parteigänger waren sogar getötet worden. Angesichts dieser Bedrohungslage hatte Tsvangirai erklärt, er könne seinen Wählern nicht zumuten, dass sie „ihr Leben aufs Spiel setzen“, wenn sie sich für die MDC entschieden. Freie und faire Wahlen seien aufgrund der im Land herrschenden Bedingungen nicht möglich.

Zum Verlauf der Wahl in Simbabwe berichteten Menschenrechtsorganisationen von Verfolgungen und Terror gegen Nichtwähler und Mugabegegner. In Harare seien Schlägertrupps von Haus zu Haus gezogen, berichtete Human Rights Watch, und hätten die Finger der Bewohner auf Tintenspuren untersucht, mit denen die Wähler beim Wahlgang markiert worden waren. Fehlten solche Hinweise auf die Teilnahme an der Wahl, wurden die Personen mit Knüppeln und Stöcken verprügelt.

Nach Angaben aus Regierungskreisen will sich Mugabe bereits heute als Präsident vereidigen lassen. Zu einer entsprechenden Zeremonie, die um 15 Uhr stattfinden soll, wurden Journalisten bereits eingeladen. Oppositionsführer Morgan Tsvangirai erklärte gegenüber einer Zeitung, die MDC werde ihre Mehrheit im Parlament nutzen, um mit der regierenden ZANU-PF des Staatspräsidenten Mugabe, über eine Teilung der Macht und eine Übergangsregierung verhandeln. Er könne sich vorstellen, dass Mugabe in einer solchen Übergangsregierung für einen gewissen Zeitraum den „Posten eines Ehrenpräsidenten“ einnehmen könnte.

Auch der Vorsitzende der Wahlbeobachter des Panafrikanischen Parlamentes, Marwick Khumalo, hatte die Wahlen in Simbabwe vom vergangenen Freitag als „nicht frei und fair“ bezeichnet. Die Situation während der Wahl in Simbabwe sei durch Einschüchterungen, Entführungen und gewaltsame Übergriffe geprägt gewesen. Die Wahlbeobachter forderten eine Wiederholung der Wahl. Der Ministerpräsident Kenias, Raila Odinga, der als Gegner Mugabes gilt, forderte die Entsendung von Truppen der Afrikanischen Union zur Lösung der Krise in Simbabwe. Zur Wahl in Simbabwe erklärte er: „Was in Simbabwe passiert, ist in den Augen der internationalen Gemeinschaft eine Schande und eine Peinlichkeit für Afrika.“

Auch der südafrikanische Friedensnobelpreisträger, Bischof Desmond Tutu, äußerte scharfe Kritik an den Umständen der Wahl in Simbabwe: „Diese Wahl war ein beschämender Akt und völlig illegal. Mugabe muss als nicht wiedergewählt gelten. Die Afrikanische Union und die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft, die SADC, dürfen ihn nicht als Präsidenten Simbabwes anerkennen, falls er sich zum Wahlsieger deklarieren lässt.“ Er forderte die Afrikanische Union auf, die Bildung einer Übergangsregierung in Simbabwe zu vermitteln: „Aber einer solchen Regierung kann Mugabe nicht mehr angehören. Seine Zeit ist vorbei, er muss gehen.“ An die internationale Staatengemeinschaft richtete er die Forderung nach Sanktionen gegen Simbabwe.

US-Präsident George W. Bush erklärte, angesichts der Missachtung des Volkswillens in Simbabwe habe er das Außen- und das Finanzministerium seines Landes angewiesen Möglichkeiten von Sanktionen gegen das südafrikanische Land zu prüfen. ++

Israelische Politiker drohen dem Iran mit Angriffen

(wwj) Schavtai Schavit, ehemaliger Chef des Auslandsgeheimdienstes Mossad, behauptete in der britischen Zeitung "Sunday Telegraph", dass Israel nur noch ein Jahr zur Zerstörung der iranischen Atomanlagen habe.
In einem Interview des "Spiegel" drohte Generalmajor Isaak Ben-Israel mit Angriffen auf den Iran gedroht, falls der internationale Druck auf Teheran fruchtlos bleibe. Der Generalmajor war an der Zerstörung eines iranischen Atomkraftwerks im Jahr 1981 beteiligt.

Aus Artikel 2 UNO-Charta verpflichten sich alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen zur Unterlassung von Drohungen und Anwendung militärischer Gewalt.

USA u. Iran: Nach 30 Jahren Aunahme diplomatischer Beziehungen?

(wwj) Die "Financial Times Deutschland" meldet, dass es die US-Ministerin Condolezza Rice Überlegungen unterstütze, nach nahezu 30 Jahren Unterbrechung in Teheran eine diplomatische Vertretung in Teheran zu eröffnen.
Am 4. November 1979 hatte das Khomeini-Regime unter Bruch des Völkerrechts die US-Vertretung besetzen und 66 US-Amerikaner als Geiseln nehmen lassen, um damit die Auslieferung des Schah und ein Verfahren gegen die US-Regierung zu erpressen.
Im Gegenzug forderte die US-Regierung am 12. Dezember 1979 die iranischen Diplomaten zum Verlassen dere USA auf und fror iranische Konten in den USA ein.

wikipedia ... Geiselnahme_von_Teheran

USA bieten Teheran Sicherheitsgarantien an

Während sich einerseits israelische Drohungen mehren, das iranische Atomprogramm militärisch zu stoppen, soll die US-Regierung einen Kurswechsel vollzogen und Teheran Sicherheitsgarantien für den Fall angeboten haben, dass auf die Uran-Anreichung verzichtet und schrittweise das Vertrauen in die ausschließlich zivile Atomnutzung wiederhergestellt wird.
Eine offizielle Bestätigung für dieses Angebot steht aus, aber wiederum die "Financial Times Deutschland" berichtet, dass ihr diese Information als Geheimpapier vorliege.

Sicherheitsgarantien anstelle von Drohungen halfen im gleichartigen Konflikt mit Nordkorea zur Entspannung und Verhandlungen über verifizierbare Einstellung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms.

Am 28. Juni fand der 30. Christopher-Street-Day in Berlin statt

Berlin (Deutschland), 29.06.2008 – Am Samstag, den 28. Juni, fand in Berlin der 30. Christopher-Street-Day (CSD) unter dem Motto „Hass du was dagegen“? statt. Am diesem Tag ziehen wie jedes Jahr Schwule, Lesben, Transgender und Bisexuelle durch die Stadt. Im letzten Jahr gingen 50.000 Menschen auf die Straße. Wegen der Fanmeile am Brandenburger Tor haben die Veranstalter sich eine neue Route ausgedacht. Der Demonstrations-Umzug begann um 12:30 Uhr in der Karl-Liebknecht-Straße zwischen Schlossbrücke und Spandauer Straße. Die Abschlusskundgebung war für zirka 18 Uhr an der Siegessäule geplant. Dieses Ereignis fand ohne den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) statt. Der erste „CSD“ fand in Berlin am 30. Juni 1979 und unter dem Motto „Gay Pride“ statt. +wikinews+

Nelson Mandela wird 90

London (Großbritanien), 28.06.2008 – Zum 90. Geburtstag des früheren südafrikanischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträgers Nelson Mandela gaben am gestrigen Freitag zahlreiche Künstler ein Benefizkonzert gegen Aids. Auf der Bühne im Londoner Hyde Park standen unter anderem Annie Lennox, Amy Winehouse und die britische Rockband Queen.

Die rund 45.000 Zuschauer jubelten dem 90-jährigen ehemaligen Präsidenten Südafrikas bei seiner Rede zu, in der er die junge Generation aufforderte, jetzt die Verantwortung im Kampf gegen die Immunschwächekrankheit Aids zu übernehmen. Es sei an der Zeit, dass nun „neue Hände die Last“ dieses Kampfes tragen. Mandela, dem es sichtlich schwer fiel, die Stufen zum Podium mit seinem Gehstock zu erklimmen, wandte sich mit einer eindringlichen politischen Botschaft an die erschienenen Gäste: „Wo Armut und Krankheiten wie Aids herrschen, wo Menschen unterdrückt werden, ist noch viel Arbeit zu tun.“

Die insgesamt 46.664 verkauften Eintrittskarten erinnern an die Gefangenen-Nummer des ehemaligen politischen Gefangenen Nelson Mandela, der wegen seines politischen Kampfes gegen die Apartheid in Südafrika 27 Jahre auf der Gefangeneninsel Robben Island gefangen gehalten worden war. Der Erlös der verkauften Eintrittskarten soll der von Mandela ins Leben gerufenen Aids-Stiftung zugute kommen.

In den Vereinigten Staaten gilt Mandela wie auch die anderen Mitglieder der Regierung Südafrikas seit dieser Zeit des Anti-Apartheid-Kampfes des African National Congress (ANC), dessen Führer Mandela gewesen ist, als „Gefährder“. Eine Einreise in die USA ist ihm nur mit einer Sondergenehmigung möglich. Den beiden Häusern des US-Kongresses wurde jetzt ein Gesetzentwurf zugeleitet, der mit dieser politischen Altlast aus der Zeit des Kalten Krieges Schluss machen soll. Wie der Abgeordnete Howard Berman von der Demokratischen Partei erklärte, wolle man nun die Stigmatisierung des ANC beenden. In den 1960-er Jahren war der ANC in den USA als „Terrororganisation“ eingestuft worden.

Bei seiner Einreise ins Vereinigte Königreich am vergangenen Mittwoch, hatte Mandela erstmals die Führung Simbabwes öffentlich kritisiert. Er sprach von einem tragischen „Versagen der politischen Führung“ in dem Nachbarland Südafrikas. +wikinews+

Bundesminister Steinmeier zur Stichwahl in Simbabwe

Trotz internationaler Proteste hat die Regierung in Simbabwe gestern (27.06.) die Stichwahl um das Präsidentenamt durchgeführt. Der Oppositionskandidat Morgan Tsvangirai hatte sich letzte Woche aus Protest gegen die Gewalt und Einschüchterung der Opposition von der Stichwahl zurückgezogen.

Zu dieser Wahl erklärte Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier in Berlin:

„Eine Stichwahl ohne Gegenkandidaten ist eine Farce und kann keine Legitimität schaffen. Darüber war ich mir mit den G8-Außenministern in Kyoto einig. Das Ausmaß von Gewalt und Einschüchterung um die gestrige Wahl zeigt, in welche Abgründe Robert Mugabe sein Land geführt hat.

Die Menschen in Simbabwe brauchen dringend einen politischen und wirtschaftlichen Neuanfang. Ich bin mir sicher, dass das auch die Botschaft des anstehenden AU-Gipfels sein wird und dass insbesondere die Nachbarstaaten im südlichen Afrika alle Möglichkeiten nutzen, um eine Entwicklung in diese Richtung zu befördern.

Ich begrüße, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in der nächsten Woche über Maßnahmen gegen das Regime in Simbabwe berät. In der EU werden wir überlegen, welche zusätzlichen Schritte ergriffen werden können.“

Antisemitische "Wissenschaft" auf Staatskosten

Auf einer Veranstaltung deutscher Historiker am 20.06.08 in Hamburg soll der der Göttinger Professor Arnd Krüger behauptet haben, dass sich die von Terroristen bei den Olympischen Spielen 1972 ermordeten Israelis von dem Anschlag gewusst und somit freiwillig ihre Ermordung in Kauf genommen hätten, um Israel zu dienen.

Der SPIEGEL berichtet, dass Krüger seine Verdächtigung mit einem in Israel zu anderen Industrienationen "unterschiedlichen Körperverständnis" unterlegte, beispielsweise versuche Israel, "Leben mit Behinderungen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern".

Auf die Kritik an seinen Äußerungen habe Krüger seine "Thesen" verteidigt und betont, dass er "kein Antisemit" sei.

Krüger ist Direktor des sportwissenschaftlichen Institutes der Universität Göttingen. Inzwischen wird seine Absetzung gefordert. Die Universität aber wolle erst abwarten, wie die Deutsche Vereinigung für Sportwissenschaft (DVS) reagiert.

Keine Suspendierung vom universitären Amt? Keine Ermittlungen wegen Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener?

-msr/IniDia- 

ICANN: Einigung auf neue Internet-Adresszonen

Paris (Fankreich), 28.06.2008 – Die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) hat sich am Donnerstag, den 26. Juni auf die Einführung neuer Top-Level-Domains (TLD) geeinigt. Auf einer Sitzung der ICANN in Paris wurde ein jahrelang ausgearbeitetes Konzept beschlossen. Demnach sind nun beispielsweise Städtenamen wie „.berlin“ als Endung möglich. Außerdem sollen künftig Domain-Namen auch in anderen Schriftzeichen unterstützt werden, zum Beispiel in arabischer, chinesischer oder kyrillischer Schrift. Bisher waren nur die lateinischen Schriftzeichen für Domain-Namen zulässig. Mit diesem Schritt soll die Ausbreitung des Internets in anderen Teil der Welt, insbesondere in Asien und Osteuropa gefördert werden.

Wie der Registrierungsprozess ablaufen soll und was eine TLD kostet, wurde indes noch nicht ausgehandelt. Die Direktoren der ICANN warnten allerdings davor, dass das Domain Name System (DNS) nach etwa 5.000 neuen TLDs an seine Grenzen stoßen werde. +wikinews+

1. Juli - 40 Jahre Atomwaffensperrvertrag

Höchste Zeit für Deutschland seine nukleare Teilhabe zu beenden - Letzte US-Atomwaffen aus Großbritannien abgezogen

Am 1. Juli 1968 wurde der Atomwaffensperrvertrag (auch: Nichtverbreitungsvertrag) erstmals von den USA, der Sowjetunion und Großbritannien unterzeichnet. Zum 40. Jahrestag fordert die Kampagne "unsere zukunft - atomwaffenfrei" die Bundesregierung auf, die Politik der Nuklearen Teilhabe zu beenden und das letzte Atomwaffenlager auf deutschem Boden in Büchel zu schließen. Der Vertrag, der am 28. November 1969 auch von der Bundesrepublik unterschrieben wurde, verbietet es, anderen Staaten Atomwaffen zu überlassen bzw. sie von Atommächten anzunehmen.

Xanthe Hall, Sprecherin der Kampagne "unsere zukunft - atomwaffenfrei":

"Die NATO-Strategie der Nuklearen Teilhabe ist ein klarer Verstoß gegen Artikel 2 des Atomwaffensperrvertrages. Seit Jahrzehnten üben deutsche Piloten für den Ernstfall den Angriff mit den US-Atomwaffen. Die jüngsten Meldungen über die mangelnde Sicherheit von US-Atomwaffenstandorten sind ein weiterer Grund, warum die völkerrechtswidrige Nukleare Teilhabe beendet werden muss. Deshalb haben wir jetzt einen Online-Appell an Bundeskanzlerin Merkel gestartet und rufen zur Demonstration am 30. August 2008 vor dem Atomwaffenlager Büchel auf. Erst am Donnerstag wurde bekannt, dass die US-Atomwaffen vom britischen Luftwaffenstützpunkt Lakenheath abgezogen wurden. Nach mehr als 50 Jahren gibt es in Großbritannien damit keine US-Atomwaffen mehr. Die Beendigung auch der deutschen Nuklearen Teilhabe wäre ein wichtiges Signal für die nächste Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages, die 2010 stattfinden wird."

Roland Blach, Koordinator der Kampagne, ergänzt:

"Die Überprüfungskonferenz wird über das Schicksal dieses wichtigen Vertrages entscheiden. Schon jetzt verstoßen die USA, Frankreich und Großbritannien eklatant gegen Artikel 6 des Atomwaffensperrvertrages, indem sie ihre Areale modernisieren und neue nukleare Waffensysteme entwickeln. Laut Artikel 6 sind alle Atomwaffenstaaten zur vollständigen atomaren Abrüstung verpflichtet. Wir müssen den Vertrag jetzt durch die Einführung einer Nuklearwaffenkonvention stärken, die den Weg für eine Abrüstung aller Atomwaffen frei macht."

Die Kampagne "unsere zukunft - atomwaffenfrei" startete im August 2007 mit dem Ziel, dass Deutschland bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages im Jahr 2010 vor den Vereinten Nationen verkündet: "Deutschland ist atomwaffenfrei: Wir haben die nukleare Teilhabe beendet, als einen Schritt zu einer atomwaffenfreien Welt." An der Kampagne sind 48 Verbände, Vereine und Initiativen aus allen Teilen Deutschlands beteiligt.

Informationen zur Demonstration am 30. August in Büchel: http://www.atomwaffenfrei.de/vor_der_eigenen_tuere_kehren/index.html

Online-Appell an Merkel:
http://www.campact.de/campact/home

Mehr Infos zum Abzug der US-Atomwaffen aus Großbritannien:
http://www.fas.org/blog/ssp/2008/06/us-nuclear-weapons-withdrawn-from-the-united-kingdom.php#more-259

Artikel 2 des Atomwaffensperrvertrages: "Jeder Nichtkernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber von niemandem unmittelbar oder mittelbar anzunehmen, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper weder herzustellen noch sonst wie zu erwerben und keine Unterstützung zur Herstellung von Kernwaffen oder sonstigen Kernsprengkörpern zu suchen oder anzunehmen."

Der Atomwaffensperrvertrag im Wortlaut:
http://www.atomwaffena-z.info/pdf/NPT-Vertrag.pdf

>> http://www.atomwaffenfrei.de/

Rede von Staatsminister Gernot Erler vor dem Deutschen Bundestag zu China

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte diese Debatte nutzen, um noch einmal unser tiefes Mitgefühl für die Opfer der Erdbebenkatastrophe vom 12. Mai zum Ausdruck zu bringen. Das Ausmaß dieser Katastrophe, bei der über 5 Millionen Wohnhäuser zerstört wurden, ist schwer vorstellbar. Die chinesische Regierung hat schnell reagiert, die chinesische Gesellschaft hat große Solidarität mit den Betroffenen gezeigt. Die Offenheit, mit der die chinesische Führung auf die internationalen Hilfsangebote, auch auf unsere, reagiert hat, hat Eindruck gemacht und dazu beigetragen, dass diese Hilfe schnell bei den Betroffenen ankam. Dass dies nicht selbstverständlich ist, wissen wir von anderen aktuellen Katastrophenfällen. Wir werden China auch bei den jetzt anstehenden Aufgaben der Sicherung und des Wiederaufbaus nach Kräften unterstützen.

Wenn man über unsere Chinapolitik redet, sollte man sich zunächst vergewissern, mit welchem Partner man es hier zu tun hat. China ist ein riesiges Land mit 1 300 Millionen Menschen, mit einer jahrtausendealten, reichen Kultur, das in den letzten beiden Jahrzehnten ein geradezu atemberaubendes Entwicklungstempo vorgelegt hat, mit zweistelligen Wachstumsraten in den letzten fünf Jahren und einer äußerst konkurrenzfähigen Außenwirtschaft, die über den Außenhandel inzwischen eine Devisenreserve von 1,6 Billionen US-Dollar angesammelt hat. Aber China ist eben auch eine Gesellschaft, die vor enorm großen Herausforderungen steht. Wie dieses Land mit seinen vielen Völkern und Religionen zusammenhalten? Wie eine Identität und ein Zusammengehörigkeitsgefühl für 1,3 Milliarden Menschen schaffen und aufrechterhalten? Wie die Dynamik des Wirtschaftswachstums so steuern, dass möglichst viele Menschen am Wohlstandsgewinn teilhaben und dass die Unterschiede zwischen Arm und Reich nicht zu groß werden? Wie eine Balance finden zwischen der notwendigen Handlungsfähigkeit der Regierung und der ebenso notwendigen Transformation und Modernisierung von Staat und Gesellschaft?

Dazu kommt ein unvermeidbarer Lernprozess. Chinas Rolle als Global Player wächst. Damit schwindet aber auch Chinas Chance, sich allein auf die eigenen Probleme zu konzentrieren. Vielmehr muss China internationale, globale Verantwortung übernehmen, und zwar in Bezug auf Frieden und Konfliktlösung auf verschiedenen Kontinenten, die Zivilisierung des Wettbewerbs um Rohstoffe und Energieressourcen sowie gemeinsame Antworten auf die globalen Umwelt- und Klimawandelprobleme.

Liebe Kollegen Trittin, Hoyer und Gehrcke, die Bundesregierung hat sich, was ihre Chinapolitik angeht, entschieden. Sie verfolgt eine Grundlinie, die jede Isolierung und Ausgrenzung vermeiden will, die auf Einbindung, eine Verantwortungsgemeinschaft und vor allem auf Dialog setzt.

Dabei sind wir schon ein Stück vorangekommen. Wir haben seit Jahren einen ernsthaften Strategiedialog ‑ das Wort „Strategie“ wurde also aufgegriffen ‑, einen durchaus nicht immer einfachen Menschenrechts- und Rechtsstaatsdialog und einen Umweltdialog. Insgesamt wurden über 30 verschiedene Dialogmechanismen entwickelt. Das sind hochrangig besetzte, echte Dialoge, die auf gleicher Augenhöhe stattfinden und bei denen wir uns auch den kritischen Fragen der chinesischen Seite stellen.

Das ist eine Politik, die auf konkrete Ergebnisse setzt, die auf eine langfristige und nachhaltige Entwicklung hinarbeitet, die aber ‑ wie wir mehrfach erfahren haben ‑ manchmal auch von tagespolitischen Ereignissen nicht unberührt bleibt. Das war zum Beispiel der Fall bei der hochrangigen Begegnung mit dem Dalai-Lama, die zu einer Unterbrechung der bilateralen deutsch-chinesischen Dialogforen führte. Diese Unterbrechung gehört mittlerweile zum Glück der Vergangenheit an. Es waren vor allen Dingen die Bemühungen des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier ‑ zuletzt bei seiner Chinareise vom 13. bis 15. Juni ‑, die den Weg für eine Fortsetzung dieser Dialoge freigemacht haben.

Übrigens sparen diese Dialoge kein Thema aus, auch nicht die Punkte, bei denen wir uns nachdrücklich eine Änderung der chinesischen Politik wünschen, ob das die massive Anwendung der Todesstrafe, die Administrativhaft oder den Umgang mit Dissidenten und mit Minderheiten angeht. Unsere Erfahrung ist, dass nur auf partnerschaftlicher Basis geführte Gespräche etwas bewirken können; nur damit kann man Einfluss nehmen.

Nach den jüngsten Ereignissen in Tibet haben wir mehrfach zu direkten Gesprächen zwischen der chinesischen Führung und dem Dalai Lama geraten. Am 4. Mai hat es eine erste Begegnung zwischen Pekinger Offiziellen und Vertretern des Teams des Dalai Lama in Shenzhen gegeben. Eine zweite war für den 11. Juni vorgesehen, wurde aber wegen der Erdbebenereignisse verschoben. Wir ermutigen dazu, auf diesem Weg weiterzugehen.

Die Welt braucht China als verantwortungsbewussten Teilhaber der Weltgesellschaft. In jedem Schritt unserer Chinapolitik ‑ das ist unser Anspruch ‑ muss dieses Ziel erkennbar bleiben.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Bundestag: Ausschuss befasste sich mit 600 000 Petitionen

Anlässlich der Debatte zum Jahresbericht 2007 am 27. Juni 2008 erklärt im Plenum des Bundestages die Vorsitzende des Petitionsausschusses Kersten Naumann (Die Linke):

„Rund 600.000 Menschen haben sich mit Bitten und Beschwerden im Jahr 2007 an den Petitionsausschuss gewandt. Eine mehr als stattliche Zahl. Sie macht deutlich, welches Vertrauen dieser Ausschuss in der Bevölkerung genießt. Sie macht aber auch deutlich, welche Probleme die Bürgerinnen und Bürger mit der Politik, den Gesetzen oder Verwaltungen haben.

Was ist bemerkenswert am Berichtsjahr 2007? In einer Hinsicht war das Jahr eine Premiere. Wir haben zum ersten Mal in der Geschichte unseres Ausschusses öffentliche Beratungssitzungen durchgeführt. Sitzungen, bei denen die Petenten nicht nur anwesend waren, sondern auch Rede- und Fragerecht hatten. Sie konnten ihr Anliegen näher erläutern und sich damit direkt an der Diskussion – auch mit Vertretern der Bundesregierung – beteiligen. Themen waren u.a. der Nichtraucherschutz, die Generation Praktikum, und das Wahlrecht.

Diese Beratungen sind zwar zeitaufwändig, aber wir haben gemerkt, dass sich der Aufwand lohnt. Erst in der Diskussion mit den Petenten wurden manche Gefahrenlagen deutlich, die uns z.B. veranlassten, eine Petition zum Einsatz von Wahlcomputern der Bundesregierung als Material zu überweisen und den Fraktionen zur Kenntnis zu geben.

Mindestens so wichtig ist: Unsere Petenten fühlen sich mit ihren Anliegen noch besser wahrgenommen. Ich zitiere dazu aus der E-Mail eines Petenten vom 15. Januar 2007: „Sehr geehrte Frau Naumann, stellvertretend für Ihre Kolleginnen und Kollegen möchte ich mich sehr herzlich dafür bedanken, dass ich am 15. Januar 2007 ein Frage- und Rederecht vor Ihrem Gremium erhalten durfte. Es war für mich ein tiefgreifendes Ereignis…“

Die öffentlichen Beratungen sind Teil unseres Modells „öffentliche Petitionen“. Sie erfreuen sich großer Beliebtheit bei den Internet-Nutzern. So wurden in der zweijährigen Probephase 1.500 Eingaben als öffentliche Petitionen eingereicht. Etwa 500 davon wurden im Internet veröffentlicht. Hierzu gab es 25.000 Diskussionsbeiträge und inzwischen insgesamt 830.000 Unterstützer.

Ziel der öffentlichen Petition ist es, der Öffentlichkeit Themen von allgemeinem Interesse vorzustellen und diese auch zur Diskussion zu stellen. Auf diese Weise wird die Informationsbasis des Ausschusses, die die Grundlage seiner Empfehlungen an das Plenum des Deutschen Bundestages bildet, erheblich erweitert. Wer eben genauer zugehört hat, dem wird nicht entgangen sein, dass ich nicht mehr vom Modellversuch, sondern vom Modell „öffentliche Petitionen“ gesprochen habe. Auch hier sind wir nämlich ein gutes Stück vorangekommen. Wir haben beschlossen, in den dauerhaften Betrieb überzugehen. Wenn alles gut geht, ist der 1. Oktober 2008 der Starttermin für das neue System.

Über diese Neuerungen dürfen wir jedoch keinesfalls den weit aus größeren Bereich der Petitionen vergessen, die nicht ins Internet eingestellt werden. Sie machen nach wie vor den Hauptanteil unserer Arbeit aus und daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Sie betreffen vor allem persönliche Anliegen, die sich weder für Diskussionsforen im Internet noch für öffentliche Beratungen eignen.

19.783 Petitionen hat der Ausschuss in seinen 25 Sitzungen im Jahr 2007 abschließend beraten. Etwa 3.000 Petitionen sind dabei unmittelbar positiv abgeschlossen worden. In knapp 1.000 Fällen haben wir förmliche Ersuchen an die Bundesregierung gerichtet, sich diesen noch einmal anzunehmen. Die Ergebnisse liegen uns noch nicht alle vor bzw. konnten noch nicht abschließend bewertet werden.

Rund 6.000 der im Berichtszeitraum eingegangenen Petitionen – das entspricht 35 % aller Petitionen – waren Bitten zur Gesetzgebung. Darunter auch die größte abschließend behandelte Sammelpetition mit mehr als 82.000 Unterschriften zur Ablehnung der Einführung des SGB II. Weitere Gesetzesänderungsvorschläge betrafen beispielsweise Kindergeldzuschläge für Einkommensschwache, Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen, Pflichtteil im Erbrecht.

Welche Bereiche waren es im Jahre 2007, zu denen die meisten Zuschriften eingingen? Hier steht nach wie vor das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit insgesamt 4.060 Eingaben auf Platz 1. Sehr weit vorn stand die Kritik an der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe sowie an der Höhe der Leistungen. Auch die Frage eines Mindestlohnes spiegelte sich in einigen Zuschriften wider und das Thema Rente ist ein Dauerbrenner.

Die Arbeit des Petitionsausschusses ist so etwas wie die Visitenkarte des Parlaments. Natürlich ist nichts so gut, dass es nichts zu verbessern gäbe. Aber dass wir insgesamt auf einem guten Weg sind, mag das folgende Zitat belegen: Ein Bürger aus dem Rheinland schrieb uns folgendes: „Zunächst möchte ich dem Petitionsausschuss meinen Dank dafür aussprechen, dass Sie sich meines Anliegens angenommen haben. Nach den enttäuschenden Versorgungsausgleichsverfahren beim Amtsgericht und beim Familiensenat des Oberlandgerichts, war ich sehr erfreut über die Aufmerksamkeit und Lösungsbereitschaft, die meine Probleme bei Ihnen gefunden haben. Da es meine erste Petition war, habe ich diese Bereitschaft erhofft. Dass meine Hoffnung bestätigt wurde und so schnell eine Lösungsmöglichkeit aufgezeigt wurde, habe ich mit hoher Achtung zur Kenntnis nehmen können.“

Nicht in allen Fällen können wir solche Reaktionen erwarten. Da gibt es dann auch solche Briefe: „ Wieso fühle ich mich – und so mancher Bundesbürger- nicht ernst genommen? Ich zweifle, dass sich je einer mit meiner Petition, nebst der mehrseitigen und mehrfachen Anlageschreiben, ernsthaft beschäftigt hat.“ Zwei sehr unterschiedliche Reaktionen, die aber beide für uns wichtig sind, da sie uns -jede auf ihre Weise- dazu auffordern und befähigen, unsere Arbeit weiter zu verbessern und somit unseren Beitrag gegen die Politikverdrossenheit zu leisten. Abschließend Dank an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ausschussdienstes und der Fraktionen, ohne die wir unsere Arbeit nicht bewältigen könnten. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.“

e-petitionen.bundestag.de/

Bündnis der Firmen Total und Enertrag zur Herstellung von Wasserstoff

Berlin (Deutschland), 27.06.2008 – Die mutmaßlich bevorstehende Umwälzung der Antriebsenergien für den Straßenverkehr bringt immer neue Bündnisse hervor. Nun arbeiten ein französischer Mineralölkonzern und ein Windenergiespezialist bei einer Machbarkeitsstudie zusammen. Das Ziel der Unternehmen Total und Enertrag: Mit Hilfe von Windenergie soll Wasserstoff produziert werden, der wiederum an die Tankstellen geliefert wird. Die Energie für Wasserstoffautos soll so CO2-neutral produziert werden. Die Pläne sehen eine Produktion in einer Elektrolyseanlage eines Hybridkraftwerks vor. Sollte sich die erste Phase als erfolgreich herausstellen, also der Nachweis der Durchführbarkeit gegeben sein, plant man, die Busse und Pkws der Berliner Verkehrsbetriebe mit diesem Wasserstoff anzutreiben. +wikinews+

Fußball-EM 2008: Spanien steht gegen Deutschland im Finale

Wien (Österreich), 27.06.2008 – Am Donnerstag den 26. Juni spielten im Wiener Ernst-Happel-Stadion vor 51.428 Zuschauern beim zweiten Halbfinalspiel der Fußball-Europameisterschaft 2008 Spanien gegen Russland mit 3:0. Somit trifft Spanien am Sonntag im Finalspiel auf die deutsche Mannschaft. Alle drei Tore wurden in der zweiten Halbzeit erzielt. Es trafen Xavi in der 50. Minute, Daniel Güiza in der 73. Minute und David Silva in der 82. Minute. +wikinews+

Kommentar

Unerwartet schwach präsentierte sich die russische Elf, die möglicherweise noch das anstrengende Spiel gegen die Niederlande in den Knochen hatte. Gleichwohl ein sportlicher Höhepunkt dieser Europameisterschaft mit dem verdienten 3:0 für die Spanier. -msr-

Verkaufsstart des indischen Elektroautos „REVAi“ in Neu Delhi

Neu-Delhi (Indien), 27.06.2008 – In der indischen Hauptstadt Neu Delhi begann in Gegenwart des Bürgermeisters Sheila Dikshit am Morgen des 25. Juni 2008 der Verkauf des Elektroautos „REVAi“. Das Modell hat laut dem Bericht eine 13-jährige Entwicklungszeit hinter sich. Der Hersteller will nach Angaben des stellvertretenden Unternehmenschefs Girish M Rakhe im ersten Verkaufsjahr in Neu Delhi 3.000 Stück absetzen. Die technischen Daten: Innerhalb von sieben Sekunden beschleunigt das Gefährt auf 40 Kilometer in der Stunde, die Spitzengeschwindigkeit beträgt bis zu 129 Kilometer pro Stunde. Mit einer Batterieladung kommt man 120 Kilometer weit.

In London wird dieses Auto bereits seit dem Jahr 2004 verkauft, wo sich der zurzeit auch größte Markt (1.000 Stück) befindet. Verkauft wird es außerdem in Norwegen, Irland, Spanien, Belgien, Japan, Malta, Sri Lanka, Zypern und Griechenland. +wikinews+

IMK-Studie: "Ende des Aufschwungs"

IMK-Pressemitteilung: Deutsche Wirtschaft wächst 2008 um 1,8 Prozent - Konjunkturdynamik nimmt stark ab

Die deutsche Wirtschaft befindet sich am Ende des Aufschwungs, obwohl das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2008 noch einmal um 1,8 Prozent im Jahresdurchschnitt wachsen wird. Diese relativ hohe Rate beruht auf Sondereffekten und spiegelt daher den deutlichen Rückgang an konjunktureller Dynamik in diesem Jahr noch nicht wider. Denn sowohl die Nachfrage nach Investitionsgütern als auch die Auslandsnachfrage gehen zurück. Wegen der hohen Teuerung wird der private Konsum die Konjunktur nicht stützen. Das zeigt die aktualisierte Konjunkturprognose des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung. 2009 wird die deutsche Wirtschaft im Jahresdurchschnitt lediglich um 0,9 Prozent wachsen, prognostiziert das IMK in seinem Prognose-Update, das am heutigen Donnerstag als IMK Report erscheint.
Gegenüber der Prognose vom März erhöhen die Ökonomen ihre Konjunkturerwartung für 2008 um 0,5 Prozent für den Jahresdurchschnitt. Die Prognose für 2009 reduzieren sie um 0,6 Prozent für das Jahresmittel. Grund für die Revision ist aber kein "grundsätzlich verändertes Prognosebild", betonen die Konjunkturexperten. Die Rahmendaten für die deutsche Wirtschaft hätten sich deutlich verschlechtert, so wie im März prognostiziert. Im zweiten Quartal 2008 ist das BIP nach den IMK-Berechnungen gegenüber dem ersten Quartal deutlich geschrumpft. Auch in der zweiten Jahreshälfte werde die konjunkturelle Entwicklung verhalten bleiben. Erst im Verlauf des kommenden Jahres dürfte sich die Dynamik wieder etwas beschleunigen. 2008 wird die Wirtschaft im Jahresverlauf nur um 0,9 Prozent wachsen, im kommenden Jahr um 1,7 Prozent.

Die starke Abweichung zwischen den Wachstumsraten im Jahresdurchschnitt zeigt, dass sich der Konjunkturverlauf durch verschiedene Sondereffekte zeitlich verschoben hat: In den ersten drei Monaten war die Wirtschaft mit 1,5 Prozent überraschend stark gewachsen, im zweiten Quartal fällt sie nun deutlich zurück: saison- und kalenderbereinigt geht das BIP laut IMK um ein Prozent gegenüber dem Vorquartal zurück. Beide Effekte haben die gleiche Ursache: Wegen des milden Wetters blieb das Baugewerbe im Winter 2007/2008 aktiv. Zudem kauften die Unternehmen im ersten Quartal ungewöhnlich viele Maschinen und Anlagen. Das hat aber nach der IMK-Prognose offenbar weniger mit der aktuellen Nachfrage zu tun als mit Produktionsengpässen bei den Investitionsgüterproduzenten, die zu verspäteten Lieferungen nach dem Jahreswechsel führten. Viele Firmen hatten noch versucht, die günstigeren Abschreibungsbedingungen von 2007 zu nutzen. Diese Sondereffekte wirken sich seit April negativ aus: Die vorgezogenen Aufträge fehlen den Bauunternehmen nun. Und jetzt greifen auch die verschlechterten Abschreibungsbedingungen für Investitionsgüter.

Weitere Faktoren werden nach der IMK-Prognose das Wachstum in naher Zukunft bremsen: Pessimistischere Absatzperspektiven, höhere Kreditzinsen und hohe Rohstoffpreise sorgen dafür, dass die Investitionsgüterindustrie im Herbst 2008 ihre Rolle als Konjunkturmotor verliert. Wegen der schwächeren Weltwirtschaft und des starken Euro werden auch die Exporte weniger stark zunehmen als in den vergangenen Jahren. In diesem Jahr wachsen die Exporte um sechs, 2009 um vier Prozent.

Der private Konsum kann diese Entwicklung nicht auffangen. Zwar werden die Effektivlöhne je Stunde 2008 um 2,8 Prozent steigen. Auch die verfügbaren Einkommen nehmen leicht zu - nach Abzug der Inflation jedoch nur um 0,5 Prozent. Da die Sparquote leicht ansteigt, rechnet das Forschungsinstitut lediglich mit 0,3 Prozent mehr Privatkonsum. Im kommenden Jahr dürfte der Zuwachs bei 0,7 Prozent liegen. Die Inflation beträgt im 2008 im Jahresdurchschnitt 2,9 Prozent, bevor sie im kommenden Jahr auf 2,0 Prozent sinkt und damit auf das Niveau zurückkehrt, das die Europäische Zentralbank als Inflationsziel sieht.

Bei der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt wirkt in diesem Jahr zunächst ebenfalls noch die Dynamik des Vorjahres nach, dazu kommt ein demografischer Effekt, durch den das Arbeitsangebot sinkt. Die Arbeitslosigkeit wird 2008 im Jahresdurchschnitt um rund 411 000 Personen auf 3,32 Millionen zurückgehen. Das entspricht einer Arbeitslosenquote von 7,6 Prozent. Für 2009 erwartet das IMK einen weiteren, schwächeren Rückgang um 159 000 Arbeitslose. Die Arbeitslosenquote liegt dann im Jahresmittel bei 7,3 Prozent.

Die Prognose des IMK basiert auf der Annahme, dass der Ölpreis in diesem Jahr bei durchschnittlich 120 US-Dollar und im kommenden Jahr bei durchschnittlich 130 US-Dollar liegt. Für 2008 und 2009 rechnet das IMK mit einem durchschnittlichen Wechselkurs des Euro von 1,52 US-Dollar bzw. 1,45 US-Dollar.

Japanische Firma verspricht "Wasserauto"

(wwj) Die Nachrichtenagentur REUTERS verbreitet ein Video, auf dem die japanische Firma "Genepax" in Osaka einen Kleinwagen vorstellt, das mit einem Liter beliebigen Wassers per Brennstoffzelle eine Strecke von 80 Kilometern mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 80 km/h zurücklege.

www.genepax.co.jp/en

Fußball-EM 2008: Deutschland nach 3:2-Sieg gegen die Türkei im Finale

Basel (Schweiz), 26.06.2008 – Vor 39.374 Zuschauern trafen am gestrigen 25. Juni im Baseler „St. Jakob-Park“ die Fußballnationalmannschaften Deutschlands und der Türkei im Halbfinale der Fußball-Europameisterschaft 2008 aufeinander. Das Spiel endete mit 3:2 Toren für die deutsche Mannschaft, die damit im Finale steht. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan nahmen als Gäste an der Veranstaltung teil.

Das erste Tor fiel in der 22. Minute durch Ugur Boral, die Türkei ging in Führung. Vier Minuten später sorgte Bastian Schweinsteiger für den Ausgleich. Durch ein Tor von Miroslav Klose ging die deutsche Mannschaft in der 78. Minute mit 2:1 in Führung. Semih Şentürk gelang in der 86. Minute noch einmal der Ausgleich. In der 90. Minute erzielte Philipp Lahm den 3:2-Siegtreffer für die deutsche Nationalmannschaft.

Das ist der erste Sieg der deutschen Mannschaft über die Türkei seit 16 Jahren und nach Meinung vieler Beobachter ein ganz hartes Stück Arbeit. Über weitere Strecken gelang der deutschen Mannschaft nur sehr wenig. Die Abwehr wirkte manchmal orientierungslos und stürzte von einer Verlegenheit in die andere. Philipp Lahm hatte mit Kazim und der Berliner Arne Friedrich auf der rechten Seite mit Ugur große Probleme. Auch Christoph Metzelder und Per Mertesacker verloren mehrfach die Übersicht gegen ihre türkischen Gegenspieler. Lukas Podolski und Bastian Schweinsteiger spielten hingegen gut. Michael Ballack jedoch konnte auf die Partie keinen Einfluss nehmen. Torsten Frings blieb in der ersten Halbzeit wegen seines Rippenbruchs erst einmal draußen. Als dann aber Simon Rolfes wegen einer Platzwunde an der Schläfe ausgewechselt werden musste, kam auch Frings ins Spiel.

Die Fernsehübertragung des Fußballspiels war zeitweise unterbrochen, da es im Fernsehzentrum IBC in Wien aufgrund eines Unwetters einen Stromausfall gab. Viele Fans reagierten verärgert. Sie überbrückten die Zwangspause entweder mit lautstarken Gesängen oder wurden still, um den Telefon-Kommentaren von Béla Réthy zu lauschen.

Nach dem Spiel lagen sich viele Tausende Fans in den Armen und feierten den Sieg der deutschen Mannschaft. In der Basler Innenstadt hatten sich 110.000 Fans das Spiel angesehen.

Millionen Menschen wurden einem Wechselbad der Gefühle ausgesetzt; erst der Schlusspfiff in Basel erlöste die Menschen. In Berlin war rund eine halbe Million Menschen auf die Fanmeile gekommen, um das Spiel zu verfolgen. Aber wegen des großen Andrangs wurde die Fanmeile eine Stunde vor Anpfiff geschlossen. Viele Zuschauer drückten den Spielern von Joachim Löw die Daumen. Auch in anderen deutschen Städten sahen Zehntausende das Spiel der deutschen Mannschaft gegen die Auswahl der Türkei. In das Münchner Olympiastadion waren mehr als 30.000 Fans gekommen. In der Nürnberger Innenstadt kamen rund 25.000 Menschen zusammen.

In der türkischen Großstadt Istanbul waren die türkischen Fans über das Ausscheiden ihrer Mannschaft traurig. Erst nach einigen Minuten stimmten die türkischen Fans wieder trotzige „Türkiye, Türkiye“-Rufe an. „Wir tragen den Kopf hoch“, sagte der türkische Staatspräsident Abdullah Gül in einem Fernsehinterview aus Basel. „Wir müssen nicht traurig sein“, sagte der Präsident. Die Türkei werde die Rückkehr ihrer Nationalmannschaft mit einem großen Fest feiern. In der Türkei liefen die Feiern weitgehend friedlich ab.

DFB-Präsident Theo Zwanziger und sein türkischer Amtskollege Hasan Dogan hatten vor dem Anpfiff an die Fußballfans auf beiden Seiten appelliert, das Spiel zu einer großen multikulturellen Feier werden zu lassen. Bundespräsident Horst Köhler zeigte sich überzeugt, dass das Spiel dazu beitragen wird, das Verhältnis zwischen Deutschen und Türken zu verbessern. Der Vorsitzende der türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, hatte die Fans aufgefordert, das Spiel Hand in Hand anzusehen und Fahnen beider Länder zu schwenken. +wikinews+

KOMMENTAR

Erneut ein schwaches Spiel der deutschen Elf, über das der Sieg nicht hinwegtäuschen kann, aber die nationale Euphorie wird es mittelfristig tun. Wie nach der Zitterpartie gegen Portugal, die inzwischen als "Glanzleistung" ihren Platz in der deutschen Fußballgeschichtsschreibung gefunden hat. - So ist halt der Sport, dass man sich über Glück nicht recht freuen mag, wenn es nicht verdient scheint. Aber weil Fußball eben Glücksspiel sein kann, sollte einem das Glück am Glück mitunter genügen. -msr-

OPEC-Prognose: "170 US-$ möglich"

OPEC-Präsident Chakib Khelil prognostiziert in einem Interview des Nachrichtensenders "Frankreich24", dass der Rohölpreis zum Herbst dieses Jahres auf 150 bis 170 US-$ je Barrel, wenn sich der Wert des Dollar nicht erhole.

Frieda Borchert ist mit 111 Jahren in Berlin verstorben

Berlin (Deutschland), 26.06.2008 – Die älteste Frau Deutschlands, Frieda Borchert, ist am Sonntag, den 22. Juni im Altenhilfezentrum der Heilsarmee in Kreuzberg gestorben. Sie wurde am 5. Januar 1897 in Guscht in Pommern geboren und lebte in drei Jahrhunderten. Die alte Frau wuchs als einziges Mädchen unter sechs Geschwistern in Landsberg an der Warthe in der ehemaligen preußischen Provinz Brandenburg auf. Als sie geheiratet hatte, zog sie mit ihrem Mann nach Berlin, nach dessen Tod sie in ihr Elternhaus zurückzog. Sie wurde dann von dort vertrieben, und sie überlebte zwei Ehemänner und ihre beiden Kinder, wurde in Kreuzberg mehrfach ausgebombt.

Nach dem Zweiten Weltkrieg arbeitete sie als Trümmerfrau, fand dann in Spandau eine Anstellung als Zimmermädchen bei der britischen Schutzmacht. Sie arbeitete dort bis zu ihren 70. Geburtstag. Sie gab mit über 90 Jahren ihre Wohnung auf und ging ins Altersheim Bezirk Kreuzberg. Bis ins hohe Alter sei Frieda Borchert noch geistig rege gewesen, so eine Sprecherin der Heilsarmee. +wikinews+