Japan verlangt IAEA-Inspektion eines erdbebengeschädigten Kernkraftwerks

Japan, 23.07.2007 – Japanische Politiker verlangen, dass die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) die Schäden am Kashiwazaki-Kariwa-Kernkraftwerk begutachten soll, die am 16. Juli bei einem schweren Erdbeben der Stärke 6,8 entstanden sind. Das Beben verursachte einen Rohrbruch, durch den radioaktives Wasser ins Japanische Meer geflossen ist. Ferner wurden durch das Beben ganze 400 Fässer voller Atommüll umgeschmissen.

Mindestens fünf Regierungspolitiker haben einen Brief an den japanischen Premierminister Shinzo Abe geschickt, in dem sie fordern, dass die IAEO die Schäden inspizieren möge, da die Ortsansässigen „großes Unbehagen“ empfänden wegen des Strahlungsaustritts, der durch das Erdbeben auftrat.

„Des Weiteren wurden bereits Bilder des Unfalls auf der ganzen Welt ausgestrahlt und verursachen Missverständnisse. Dies macht die Einwohner dieses Landes auch schon ganz nervös und könnte zu gefährlichen Gerüchten über den Tourismus und die Landwirtschaft der Präfektur führen“, so heißt es im Brief.

Mohammed el-Baradei, der Chef der IAEO, hat angeboten ein spezielles Team von Inspektoren und Experten zusammenzustellen und in das Land zu schicken, falls Japan ihre Hilfe anfordern sollte.

„Die nukleare und industrielle Sicherheitsbehörde unter dem Ministerium für Ökonomie, Handel und Industrie hat der IAEO mitgeteilt, dass es die Inspektion des Kashiwazaki-Kariwa-Kernkraftwerks der Firma Tokyo Electric Power Co. akzeptieren wird“, sagten unbenannte japanische Politiker laut Reuters, obwohl Inspektoren nicht sofort angefordert werden. +wikinews+

Eine deutsche Geisel in Afghanistan gestorben

Kabul (Afghanistan) / Berlin (Deutschland), 22.07.2007 – Einer der beiden in Afghanistan entführten Deutschen ist offenbar tot. Die Geisel sei bereits am Freitag an einem Herzinfarkt gestorben. Dabei handele es sich um einen Mann aus Mecklenburg-Vorpommern, der an Diabetes erkrankt gewesen sei. Davon müsse ausgegangen werden, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin.

Nach Angaben des afghanischen Außenministeriums ist einer der entführten Deutschen noch am Leben. Die radikal-islamischen Taliban hatten der Bundesregierung ein Ultimatum gestellt, die Forderung nach einem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu erfüllen. Die Gruppe bekannte sich am Tag zuvor zur Entführung der beiden Deutschen. Eigentlich sei es das Ziel gewesen, den Bruder des stellvertretenden Parlamentspräsidenten zu verschleppen.

Ein selbst ernannter Sprecher der Taliban, Kari Jussif Ahmadi, hatte zuvor erklärt, die beiden am Mittwoch entführten Deutschen seien erschossen worden. Die Kämpfer hätten den ersten Entführten gegen 9:35 Uhr erschossen, den zweiten gegen 10:50 Uhr. Die Bundesregierung habe bisher noch nicht auf die Forderungen reagiert. Bei den beiden am Mittwoch verschleppten Deutschen handelte es sich um Mitarbeiter eines in Kabul ansässigen Unternehmens. Die Ingenieure wurden etwa 100 Kilometer südwestlich von Kabul in Wardak verschleppt. Sie betreuten im Auftrag der Vereinten Nationen Entwicklungsprojekte.

Der Krisenstab des Auswärtigen Amtes berate weiter. Jetzt müsse man alles tun, um das Leben der zweiten Geisel zu retten. Nach Aussagen eines Kommandeurs hat die afghanische Polizei am Samstagabend die Leiche einer deutschen Geisel geborgen. Dafür gibt es jedoch von deutscher Seite noch keine Bestätigung. +wikinews+

Burj Dubai nun höchstes Gebäude der Welt

Dubai (Vereinigte Arabische Emirate), 22.07.2007 – Der Burj Dubai ist nun das höchste Gebäude der Welt. Das noch bis 2008 im Bau befindliche Gebäude ist inzwischen 512 Meter hoch, hat somit die Höhe des 508 Meter hohen Gebäudes Taipei 101 überstiegen und soll noch auf zirka 700 Meter anwachsen. +wikinews+

Unwetter in Franken übersteigen die Katastrophenschwelle

Erlangen (Deutschland), 22.07.2007 – In den fränkischen Landkreisen Erlangen und Forchheim ist infolge der schweren Unwetter in der vergangenen Nacht der Katastrophenalarm ausgelöst worden. Mehrere Gemeinden wurden völlig überflutet. Einige Gemeinden wurden von anderthalb Meter hohen Fluten überschwemmt. Eine 82-jährige Frau wurde von den Wassermassen in ihrer Kellerwohnung getötet. Sie wurde von ihrer Tochter gefunden, jedoch konnten die Rettungstaucher des Technischen Hilfswerks (THW) nur noch den Leichnam bergen.

Auf der Autobahn 73, die wegen Überflutung gesperrt werden musste, wurden Menschen in ihren Autos von den Wassermassen, die zum Teil 1,50 Meter hoch auf der Fahrbahn standen, eingeschlossen. Sie wurden vom THW befreit und in Notunterkünften untergebracht. Auch auf den Bahnverkehr hatte das Wetter Auswirkungen. Die Bahnstrecke zwischen Erlangen und Bamberg wurde unterspült und wurde daraufhin komplett gesperrt. 35 Menschen mussten aus einem Zug im Baiersdorfer Bahnhof befreit werden. Innerhalb von fünf Stunden gingen im Landkreis Erlangen 2.500 Notrufe ein.

Zahlreiche Katastrophenschutzkräfte der Feuerwehr, des Technischen Hilfswerks (vor allem der Fachgruppe Wassergefahren), des Bayerischen Roten Kreuzes und des Malteser Hilfsdienstes waren für Stunden im Einsatz. In den Ort Baiersdorf ist eine Einfahrt bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich. Es wird vor ausströmendem Gas gewarnt. +wikinews+

60. Saturnmond entdeckt

22.07.2007 – Auf Fotografien der Raumsonde Cassini ist ein weiterer Saturnmond zu erkennen, wodurch nun insgesamt 60 Stück bekannt sind. Der Mond mit dem Arbeitstitel S/2007 S 4 und inoffiziellem Namen „Frank“ hat einen Durchmesser von etwa zwei Kilometern, besteht wahrscheinlich aus Fels und Eis und umkreist Saturn zwischen den Monden Methone und Pallene. Möglicherweise bilden diese drei Monde gemeinsam ein System. Die Cassini-Mission hat seit ihrem Beginn 1997 bereits 42 Saturnmonde entdeckt. +wikinews+

Weltweiter Verkaufsstart für den siebten Band der Harry-Potter-Saga

London (Vereinigtes Königreich), 22.07.2007 – „Harry Potter and the Deathly Hallows“, der nunmehr siebte Band der Harry-Potter-Saga, ist seit Samstag 0:01 Uhr westeuropäischer Zeit weltweit in den Buchläden erhältlich. Der Zeitpunkt des Verkaufsstarts war von der Autorin Joanne K. Rowling festgelegt worden. Die deutschsprachige Ausgabe, deren Titel noch nicht bekannt ist, soll am 27. Oktober erscheinen. Weltweit wurden von den ersten sechs Bänden insgesamt 325 Millionen Exemplare der Bücher um den Zauberlehrling verkauft. +wikinews+

Computer löst Dame-Spiel

Edmonton (Kanada), 21.07.2007 – Professor Jonathan Schaeffer von der University of Alberta in Kanada stellte am Donnerstag das Ergebnis seiner jahrzehntelangen Bemühungen vor, das Brettspiel Dame mit Computerhilfe zu lösen. Demnach gibt es für keinen der beiden Spieler eine sichere Gewinnstrategie, ein Dame-Spiel endet bei fehlerfreiem Spiel unentschieden.

Dame ist das erste Brettspiel mittlerer Komplexität, das mit Computerhilfe gelöst wurde. Bisher war das nur bei einfacheren Spiele wie Mühle oder Vier Gewinnt gelungen. Beim Lösen derartiger Spiele wird versucht, einen Beweis dafür zu finden, ob es eine sichere Gewinnstrategie für den anziehenden Spieler, für seinen Gegner oder für keinen von beiden gibt. In Brettspielen hoher Komplexität, wie Schach, spielen Computer zwar zum Teil schon stärker als die besten menschlichen Spieler, sind aber weit davon entfernt, völlig fehlerfrei zu spielen und in jeder Stellung den optimalen Zug berechnen zu können.

Die Gruppe um Schaeffer arbeitete bereits seit 1989 an „Chinook“, einem Computerprogramm, das Dame auf einem 8×8-Brett nach der englischen Regelsystemvariante spielt. In den 1990er-Jahren trat das Programm in zwei Mensch-gegen-Maschine-Turnieren gegen Marion Tinsley an, einem mehrfachen Dame-Weltmeister, der als unbesiegbar galt. Tinsley verlor in seiner Karriere kein einziges Weltmeisterschaftsspiel und nur sehr wenige Spiele insgesamt. Chinook konnte zum damaligen Zeitpunkt zwei Spiele gegen Tinsley gewinnen, verlor das erste Turnier aber. Das zweite Turnier konnte Tinsley aus gesundheitlichen Gründen nicht beenden.

In den letzten Jahren verwendete Schaeffer seinen Ehrgeiz verstärkt darauf, nicht nur ein spielstarkes Dame-Programm zu entwickeln, sondern das Spiel zu lösen. Mit Hilfe speziell entwickelter und optimierter Suchverfahren und dem Einsatz von Computerclustern erreichte er schließlich sein Ziel und konnte verkünden, dass Dame bei fehlerfreiem Spiel zu einem Unentschieden führt. Eine Publikation seiner Forschergruppe zum Thema wird in der Fachzeitschrift Science erscheinen. +wikinews+

Diplomatische Spannungen zwischen Großbritannien und Russland

Moskau (Russland) / London (Vereinigtes Königreich), wikinews 21.07.2007 – Die diplomatischen Beziehungen zwischen Russland und Großbritannien sind wegen verschiedener Unstimmigkeiten abgekühlt.

Streit um Hauptverdächtigen im Litwinenko-Mordfall

Nachdem die britischen Ermittlungsbehörden Andrei Lugowoi als Hauptverdächtigen im Mordfall Litwinenko ausfindig gemacht hatten, weigerte sich Russland, Lugowoi an die britischen Behörden auszuliefern. Am Sonntag hatte die britische Regierung vier russische Diplomaten des Landes verwiesen. Als Reaktion darauf wurden am Donnerstag vier britische Diplomaten aus Russland ausgewiesen.

Der russische Botschafter in London wies jede Beteiligung Russlands an dem Mord an Litwinenko zurück. Es sei grotesk, dies anzunehmen, so Botschafter Juri Fedotow. Weder Rückhalt noch aktive Beteiligung Russlands an dem Mord seien gegeben gewesen. Russland würde Lugowoi selbst vor Gericht stellen wollen, wenn die britischen Behörden Beweise für seine Schuld liefern würden, so Fedotow weiter.

Der russische Außenamtssprecher Michail Kamynin gab an, Russland werde keine neuen Visa mehr für britische Diplomaten ausstellen. Geschäftsleute und Touristen seien jedoch von der Regelung nicht betroffen. Die Ausweisung der vier britischen Diplomaten aus Russland nannte er „zielgerichtet, ausgewogen und so gering wie möglich“, während der britische Premierminister Gordon Brown von einem „völlig ungerechtfertigten“ Schritt sprach.

Erstmals bezog am Rande eines Nahost-Gipfels in Lissabon auch US-Außenministerin Condoleeza Rice Stellung. Sie nannte die Auslieferung Lugowois eine rechtliche Angelegenheit, keine politische. Der Forderung, Lugowoi nach Großbritannien auszuliefern, stimmte sie zu.

Mögliches Mordkomplott gegen Boris Beresowski

Vor drei Wochen wurde der russische Oligarch und Kreml-Kritiker Boris Beresowski nach eigenen Angaben von der britischen Polizei über ein Mordkomplott gegen ihn unterrichtet. In der Öffentlichkeit sollte demnach Beresowski von einem Auftragsmörder erschossen werden, der danach hätte angeben sollen, dass es sich um ein Motiv im Geschäftsbereich gehandelt habe. Ein möglicher Tatort wäre das Hilton-Hotel gewesen. Durch Geheimdiensthinweise hätte der mutmaßliche Täter jedoch verhaftet werden können. Die britische Polizei machte keine Angaben dazu.

In Brasilien und Russland liegen Haftbefehle gegen Beresowski vor, die von diesem als Teil einer politischen Kampagne des Kremls bezeichnet werden. In Russland wurde gegen Beresowski wegen der Planung eines Staatsstreiches und in Brasilien wegen Geldwäsche Haftbefehl erlassen. Im Zusammenhang mit dem russischen Luftfahrtunternehmen Aeroflot wurde von Russland eine Betrugsklage eröffnet.

Mysteriöser Vorfall in der Luft

Am Dienstag sollen laut der Royal Air Force zwei russische Langstreckenbomber vom Typ Tupolew Tu-95 dem britischen Luftraum nahe gekommen sein. Die von der Kola-Halbinsel gestarteten Flugzeuge wurden durch zwei britische Tornado-Jagdflugzeuge aufgehalten. Ähnliche Vorfälle sollen während des Kalten Krieges häufig vorgekommen sein.

Bis zum Eintreffen der britischen Royal Air Force seien die russischen Bomber von zwei F18 der Royal Norwegian Air Force beschattet worden. Vor dem Eintritt in britischen Luftraum hätten die Bomber umgedreht.

Der russische General Alexander Zelin berichtete hingegen, dass die Bomber lediglich über neutrale Gewässer geflogen seien. Es gebe keine Verbindung zu den diplomatischen Zwischenfällen.

Der Kommandant der russischen Luftstreitkräfte gab an, die Langstreckenbomber seien auf einem Trainingsflug gewesen.

Nach Ausstieg von ARD und ZDF: Sat.1 überträgt die Tour de France live

wikinews

(wwj)

Diskussionen

Die Apothekerrundfahrt im westlichen Ausland

Eine Konsequenz, die ich kaum für möglich gehalten hätte, ist nun doch eingetreten: Gestern haben ARD und ZDF ihren "vorläufigen" Ausstieg aus der Tour de France-Berichterstattung erklärt, "vorläufig" bis zur "Klärung" der Doping-Vorwürfe gegen Patrik Sinkewitz - wobei man nicht davon auszugehen braucht, dass die B-Probe ein anderes Ergebnis liefern wird als die A-Probe: Doping mit Testosteron.

Für T-Mobile der Super-Gau - schon überdenkt der Sponsor sein künftiges Engagement - aber im Grunde ein Einschlag genau zum richtigen Zeitpunkt. Denn um die geständigen Ex-Profis war es schon wieder still geworden und die Aufklärungsbemühungen drohten bereits wieder von einer Neuanfangs-Rhetorik überdröhnt zu werden, an der auch die berichtende Zunft fleissig mitgearbeitet hat, der die Doping-Thematik zuletzt auch nur noch notwendiges Übel zwecks Aufrechterhaltung einer Fassade von 'kritischem Journalismus' zu sein schien. Live erfahrbar im Gebahren der Fernseh-Kommentatoren erst kürzlich, beim Etappensieg von Linus Gerdemann, der in den Studios Begeisterungsstürme entfachte, als sei es endlich ein Befreiungsschlag von all dem lähmenden Leidwesen, das die Dopingthematik über den Radsport gebracht hat. Es hätte tatsächlich nicht viel gefehlt und denen, die weiterhin skeptisch blieben, wäre Defätismus und Wehrkraftzersetzung unterstellt worden.

Gerade im Sport zeigt sich, wie sehr der Journalismus Teil des Systems ist, abhängig von einer auf Sieg und Erfolg ausgerichteten Berichterstattung, abhängig auch vom Zugang zu den Profis und zu ihrem Umfeld, ein mafiöses Gestrüpp aus wechselseitigen Interessen und (zu) persönlichen Kontakten. Auf der Pressekonferenz um Zabel und Aldag haben sich alle geduzt.

Der Weltverband UCI war jüngst in der Kritik, weil die Proben künftig nicht dauerhaft konserviert werden sollen. So werden die Kontrollen immer an die aktuell verfügbaren Testmethoden gebunden bleiben und eine Überprüfung ex post wird unmöglich sein. (Zur Verdeutlichung: Wachstumshormone sind aktuell nicht nachweisbar, man rechnet aber mit der Entwicklung einer zuverlässigen Methode bis Ende diesen Jahres). Vielleicht ist die Entscheidung aber auch klug, sonst müsste man konsequenterweise in irgendeiner fernen Zukunft wohl daran gehen, Jacques Anquetil zu exhumieren und in seiner Asche nach Medikamenten zu forschen. Die Siegerlisten müssten permanent umgeschrieben werden.

Fragt sich, wer überhaupt ein Interesse an der Trockenlegung des Dopingsumpfes hat, wenn schon die eigenen Verbände ihren Sport nicht allzusehr in Verruf bringen wollen. Der Sportjournalismus scheidet aus oben genannten Gründen aus. Die Politik hat gerade entschieden, die Benutzung von Dopingmitteln strafrechtlich nicht zu sanktionieren. Die Sponsoren wollen vor allem ihre Trikots vorne sehen, können sich im Zweifelsfall auf Vertragsklauseln zurückziehen und ihre Hände in Unschuld waschen. Und die Fans? Will der Radsportfan wirklich, dass sich seine favorisierte Disziplin in einem Prozess der Selbstzersetzung auflöst? Wohl eher nicht.

Die adäqute Haltung scheint mir die einer heiteren Distanz zu sein, die den Dopingzirkus als inhärenten Teil des Unterhaltungspotentials des Radsportes betrachtet.

-martin- >> Diskussionen

Auch Europa-Geschäftsführer von Vattenfall zurückgetreten

Berlin (Deutschland), 19.07.2007 – Das Personal-Karussell bei Vattenfall dreht sich weiter. Nur zwei Tage nach dem Rücktritt von Bruno Thomauske ist auch der Europa-Geschäftsführer des Unternehmens Klaus Rauscher zurückgetreten. Als Begründung nannte er das geschädigte Ansehen der Firma. Fehler seien gemacht worden, für die er in seiner Funktion eine Mitverantwortung trage. Nach dem Willen des Konzernchefs Lars Göran Josefsson soll Vattenfall einen Neuanfang machen. Er sprach in seiner Stellungnahme von einer „kritischen Situation“ für die deutsche Tochter und verlorengegangenem Vertrauen.

Die Krise bei Vattenfall wurde durch die beiden Brände in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel ausgelöst. +wikinews+

Sat.1 streicht Arbeitsstellen in der Nachrichtensparte

Berlin (Deutschland), 18.07.2007 – Der Fernsehsender Sat.1 streicht Arbeitsstellen in seiner Nachrichtensparte. Nach Überprüfung der Leistung und der Rentabilität würden einige Formate ersetzt, sagte Guillaume de Posch, Chef der Sendergruppe ProSiebenSat.1, auf einer Hauptversammlung des Unternehmens. Insgesamt sollen in Berlin 100, in München 80 Stellen abgebaut werden.

Eine Sprecherin der Sendergruppe bestätigte, dass unter anderem die Sendungen „Sat.1 am Mittag“ und „Sat.1 am Abend“ betroffen sind. Diese seien vorgestern, am 16. Juli 2007, zum letzten Mal ausgestrahlt worden. Auch die Sendung „Sat.1 News – Die Nacht“ solle eingestellt werden, und zwar zum 31. August 2007. Die Nachrichtensendung „Sat.1 News“ um 18.30 Uhr werde jedoch weiterhin ausgestrahlt. +wikinews+

Mindestens 74 Tote bei Selbstmordanschlag in Kirkuk

Kirkuk (Irak), 17.07.2007 – Bei Selbstmordanschlägen in der irakischen Stadt Kirkuk sind am Montag, dem 16. Juli, viele Menschen getötet worden. Unter anderem wurde ein Kulturzentrum der Patriotischen Union Kurdistans bei einem Anschlag zerstört. Hierbei wurden mehr als 180 Menschen verletzt, 74 Personen wurden getötet. Der Attentäter hatte einen Lastwagen in die Luft gesprengt, der sich in der Nähe des Sitzes des Olympischen Komitees befand.

Bei einem weiteren Anschlag wurde eine Bombe in einem PKW gezündet, der am Straßenrand geparkt war. Sie detonierte in einem hauptsächlich von Kurden bewohnten Stadtteil. Hierbei sollen fünf Menschen verletzt worden sein. +wikinews+

Schweres Erdbeben erschüttert Japan

Tōkyō (Japan), 16.07.2007 – Ein schweres Seebeben der Stärke 6,8 auf der nach oben offenen Richter-Skala hat am frühen Montagmorgen die japanische Präfektur Niigata erschüttert. Das Beben war in der 250 Kilometer entfernten Hauptstadt Tōkyō zu spüren. Das Epizentrum lag ungefähr zehn Kilometer unter dem Meeresboden. Das stärkste einiger stattgefundener Nachbeben hatte die Stärke 5,6.

Vier Atomkraftwerke der betroffenen Präfektur schalteten sich selbständig ab, dennoch kam es zu einem Trafobrand. Zunächst hieß es, Radioaktivität sei nicht ausgetreten. Später wurde gemeldet, dass aus dem größten Atomkraftwerk der Welt, Kashiwazaki Kariwa, mit Radioaktivität belastetetes Wasser ausgetreten und ins Meer gelangt sei.

Da mehrere Häuser eingestürzt sind, wurde eine noch unbekannte Anzahl von Menschen verschüttet. Es wurden mindestens 800 Menschen verletzt, mindestens sieben Menschen kamen ums Leben. In der Umgebung wurden Straßen verschüttet und Züge von den Trassen gerissen.

Vorsorglich wurde eine Tsumami-Warnung ausgegeben, die später aber wieder zurückgenommen wurde. +wikinews+

Russland setzt den KSE-Vertrag aus

Moskau (Russland), 15.07.2007 – Präsident Wladimir Putin hat gestern per Dekret den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) ausgesetzt. Der Vertrag aus dem Jahr 1990 regelt die Abgrenzung beziehungsweise Begrenzung der konventionellen Rüstung in Europa. Darunter fallen zum Bespiel Militärflugzeuge oder Panzer.

Die Begründung des Präsidenten: „außerordentliche Umstände“, welche „sofortige Maßnahmen“ zur Folge hätten. Bereits beim Streit zwischen Russland und den Vereinigten Staaten über den geplanten Abwehrschirm in Osteuropa hatte Putin mit einem solchen Schritt gedroht. +wikinews+

Schimon Peres als israelischer Staatspräsident vereidigt

Jerusalem (Israel), 15.07.2007 – Heute wurde Schimon Peres als israelisches Staatsoberhaupt vereidigt. Er war am 13. Juni 2007 als Nachfolger von Mosche Katzaw von der Knesset, dem israelischen Parlament, im zweiten Versuch gewählt worden. Er ist insgesamt der neunte Präsident des Staates. Peres ist 83 Jahre und seit sechs Jahrzehnten in der Politik aktiv. Im Dezember 1994 erhielt er zusammen mit Jassir Arafat den Friedensnobelpreis.

Sein Vorgänger Kazav ist in einen Sex-Skandal verwickelt. Daher hatte er sein Amt, das vor allem repräsentativen Zwecken dient, vor Monaten ruhen lassen, nun wurde sein Nachfolger gewählt. +wikinews+

Letzter Airbus A300 ausgeliefert

Toulouse (Frankreich), 13.07.2007 – Mit der Übergabe der letzten A300 endet die Produktion des ersten Airbusmodells. Das Frachtflugzeug „A300F“ wurde gestern im französischen Toulouse an das Transportunternehmen FedEx übergeben.

Das 1969 gestartete Projekt zur Entwicklung dieses Großraumflugzeugs war der erste Vorstoß der Europäer in den von den Vereinigten Staaten beherrschten Markt für Verkehrsflugzeuge.

Die erste A300 wurde im Mai 1974 an Air France ausgeliefert. Bis heute wurden 821 Exemplare der A300 und der kleineren A310 verkauft, über 700 davon sind noch im Einsatz. +wikinews+

Airbus

Börsenbarometer DAX auf höchstem Stand seit Bestehen

Frankfurt am Main (Deutschland), 13.07.2007 – Der DAX, der Aktienindikator der Frankfurter Börse, hat heute ein neues „Allzeithoch“ erreicht. Der letzte Höchststand stammt aus dem März 2000, damals hatte der Index 8.136 Punkte erreicht. Heute morgen kletterte er nun auf 8.151 Punkte, um danach aber wieder etwas nachzugeben. Als Grund für den neuen Rekord nennen Experten „positive Vorgaben“ aus den Vereinigten Staaten und Fernost. +wikinews+

DAX

Türkische Verbände boykottieren Integrationsgipfel

Berlin (Deutschland), 12.07.2007 – Drei türkische Verbände boykottieren einen für heute geplanten „Integrationsgipfel“. Es sind dies der türkische Islamverband „Ditib“, die „Türkische Gemeinde in Deutschland“ und die „Föderation Türkischer Elternvereine in Deutschland“. Als Grund nannte Bekir Alboga, ein Vertreter vom Islamverband Ditib, das neue Zuwanderungsgesetz. Dieses würde die Türken zu Bürgern zweiter Klasse machen, so dass man eine Verfassungsklage erwägen würde. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, kritisierte den Schritt der drei Verbände. Der Schritt stelle einen Bruch einer „wirklich guten Zusammenarbeit“ dar. +wikinews+

Kölner Vergnügungssteuer für sexuelle Handlungen ist rechtmäßig

Köln (Deutschland), 12.07.2007 – Die im Dezember 2003 eingeführte sogenannte „Sexsteuer“ in Köln ist rechtskonform. Dies entschied das Verwaltungsgericht in Köln und wies dabei vier Klagen ab (Aktenzeichen: Verwaltungsgericht Köln, 23 K 4180/04 u.a.). Rechtlich ist die „Sexsteuer“ dabei eine spezielle Art der Vergnügungssteuer.

Von der Abgabe nicht betroffen sind Vermieter, die lediglich die Räumlichkeiten für sexuelle Handlungen zur Verfügung stellen, jedoch nicht darüber hinaus in die „Vergnügungsveranstaltung“ involviert sind. Dies bezeichnet beispielsweise Vermieter, die keine Ahnung von der Verwendung ihrer Wohnungen haben. Von einschlägigen Etablissements darf weiterhin die Abgabe erhoben werden. Die ursprüngliche Pauschalbesteuerung in Höhe von 150 Euro, die später wieder abgeschafft worden war, wurde einer fünften Klage stattgebend als rechtswidrig zurückgewiesen.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig, da noch das Rechtsmittel der Berufung beim Oberverwaltungsgericht in Münster zulässig ist.

Die Steuer erhebt Gebühren für „die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in Bars, Sauna- , FKK- und Swingerclubs“ sowie „das Angebot sexueller Handlungen gegen Entgelt, zum Beispiel in Beherbergungsbetrieben, Privatwohnungen, Wohnwagen und Kraftfahrzeugen mit Ausnahme von Straßenprostitution in Verrichtungsboxen“ als Vergnügungssteuer. +wikinews+