Kinderarmut in Deutschland – ausgeschlossen?

wikinews: Berlin (Deutschland), 30.08.2006 – Unter dem Motto „Ausgeschlossen – Kinderarmut in Deutschland“ fordern der Deutsche Kinderschutzbund (DKSB), UNICEF und das „Bündnis für Kinder“ von der deutschen Bundesregierung „einen Aktionsplan mit konkreten Zielvorgaben zur Reduzierung der Kinderarmut“. 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland leben nach Schätzungen des DKSB auf Sozialhilfeniveau. Im Jahr 2005 wurde diese Zahl vom Paritätischen Wohlfahrtsverband noch auf 1,5 Millionen Kinder geschätzt.

Auf einem in der Berliner Akademie der Künste veranstalteten Forum warnten die drei Organisationen vor den gesellschaftlichen Folgen der Kinderarmut. Der ehemalige deutsche Bundespräsident Roman Herzog, Vorstandsvorsitzender vom „Bündnis für Kinder – gegen Gewalt“, brachte den Zusammenhang so auf den Punkt: „Kinder ohne Chancen sind die Arbeitslosen von morgen. Die Überwindung von Kinderarmut ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben.“

Die soziale Lage vieler Kinder, die als arm eingestuft werden, wurde mit folgenden Stichworten umschrieben: soziale Ausgrenzung zum Beispiel durch den notwendigen Verzicht auf Klassenfahrten sowie Sport- und Freizeitangebote, mangelhafte Ernährung und in der Folge gesundheitliche Probleme, schlechtere Bildungschancen und geringere Chancen auf Ausbildungsplätze. Besonders betroffen: Kinder von Migrantenfamilien. Eine weitere besonders betroffene Bevölkerungsgruppe sind die Kinder von alleinerziehenden Elternteilen: 40 Prozent der Kinder dieser Gruppe gelten als „relativ arm“.

Im Forderungskatalog der Organisationen, die das Forum „Ausgeschlossen – Kinderarmut in Deutschland“ veranstalteten, stehen vier Punkte im Vordergrund: Erstens eine veränderte Prioritätensetzung der Politik, zweitens Konzentration der Kinder- und Familienpolitik auf die Unterstützung für die einkommensschwachen Familien, drittens verbesserte Betreuungsmöglichkeiten für Kinder im Bereich der Kleinkinderbetreuung (kostenlose Kindergärten), ein kindgerechtes Ganztagsschulangebot und schließlich viertens die besondere Unterstützung und Förderung von Kindern aus Migrantenfamilien.

Diskussionen

EU stellt fast 7.000 Soldaten für die UN-Friedenstruppe

Brüssel (Belgien), 27.08.2006 – Der Generalsekretär der Vereinten Nationen Kofi Annan hat in Verhandlungen mit den EU-Außenministern am Freitag, den 25. August in einer Sondersitzung eine Einigung über die Beteiligung der Europäischen Union an der internationalen Blauhelmtruppe für den Libanon erzielt. Danach stellt die EU fast 7.000 Soldaten für den Einsatz der UN-Friedenstruppe, Frankreich erhöhte sein Truppenangebot kurzfristig von 200 auf 2.000 Soldaten, Spanien stellt 1.200 Soldaten zur Verfügung, Polen entsendet 500 Soldaten, Finnland 250 und Belgien wird sich mit knapp 400 Soldaten an der Mission im Nahen Osten beteiligen. Die Blauhelmtruppe soll insgesamt 15.000 Mann stark sein – das hat der UN-Sicherheitsrat in seiner Resolution 1701 festgelegt. Die Soldaten verstärken die bisher 2.000 Mann starke UNIFIL-Mission. Neben Staaten der EU haben Malaysia, Indonesien und Bangladesch Soldaten für die verstärkte UN-Mission im Libanon fest zugesagt. Zudem werden noch Gespräche mit dem Ministerpräsidenten der Türkei geführt. Annan äußerte sich positiv über die Verhandlungen mit der EU: „Wenn man alles zusammenzählt, dann stellt Europa das Rückgrat für die Truppe“, so Annan. Bis zum Februar 2007 stehen die Truppen unter dem Oberbefehl der Franzosen, dann übernehmen die Italiener die Führung, die mit 3.000 Soldaten das größte Kontingent stellen. Die Natur der deutschen Beteiligung ist weiterhin unklar, fest steht jedoch, dass Deutschland Marinesoldaten an die libanesische Küste entsenden wird, um Waffenlieferungen an die radikal-islamische Hisbollah zu unterbinden; das gab der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier bekannt.

Die Truppen der UN-Friedenstruppe werden auf Wunsch des libanesischen Premierministers Fuad Siniora nicht an der Grenze zu Syrien stationiert, solange der Libanon nicht den ausdrücklichen Wunsch danach äußert. Syrien gab bekannt, dass es eine mögliche Stationierung von Soldaten an der libanesisch-syrischen Grenze als „feindlichen Akt“ ansehen würde.

Kofi Annan betonte, dass das Mandat der Friedenstruppe nicht die Entwaffnung der Hisbollahmiliz einschließe. Dies sei eine Aufgabe der libanesischen Streitkräfte. +wikinews+

Libanonkrieg

Innenminister Wolfgang Schäuble will strengere Kontrolle des Internets

Berlin (Deutschland), 26.08.2006 – Nach den jüngsten Festnahmen zweier mutmaßlicher Bombenleger, die in zwei Regionalzügen Zündsätze abgestellt hatten, die später in den Bahnhöfen von Koblenz und Dortmund gefunden worden waren, hat der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble gestern eine strengere Kontrolle des Internets gefordert.

Zu diesem Zweck müssten mehr Experten für diesen Bereich eingesetzt werden, darunter auch solche mit arabischen Sprachkenntnissen. Unterstützung erhielt der CDU-Politiker für diese Forderung von dem Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg: „Das Internet bekommt eine immer zentralere Bedeutung für die Kommunikation.“ Bisher gebe es bei der Polizei nur „Einzelpersonen“, die über entsprechende Kenntnisse verfügten. Schäuble forderte in diesem Zusammenhang auch eine weitergehende Bereitstellung von Haushaltsmitteln für diese Zwecke. Er machte die Äußerungen vor dem Hintergrund der Einschätzung der Sicherheitslage in Deutschland. Auch nach den jüngsten Verhaftungen könne keine „Entwarnung“ gegeben werden.

Auch BKA-Präsident Jörg Ziercke hat sich gestern gegenüber Reuters zur Einschätzung der gegenwärtigen Gefahrenlage geäußert: „Wir haben der Gefahr die Spitze genommen, müssen aber weiter aufmerksam sein.“ Über die Motive der mutmaßlichen Attentäter hatte sich die Behörde bisher noch nicht geäußert. Zierke schloss heute aus, dass man es hier mit so genannten „Schläfern“ zu tun habe. „Wir haben es hier eher damit zu tun, dass junge Menschen radikalisiert werden und bereit sind, solche Anschläge zu begehen.“ Vor diesem Hintergrund forderte Zierke eine stärkere Verantwortung von Internetprovidern für die auf ihren Seiten veröffentlichten Inhalte. Er könne sich beispielsweise ein Gesetz vorstellen, dass Internetprovidern, auf deren Seiten Hinweise zum Bau von Bomben gegeben würden, dazu verpflichtet werden, diese zu entfernen. +wikinews+

KOMMENTAR

Dann müssten wir wohl auch unsere www.inidia.de/bombenbau.htm aus dem Netz nehmen, denn wir stehen damit seit Jahren auf Platz 1 bei Google.

Im Kongo kommt es nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses zu Kämpfen

Kinshasa (Demokratische Republik Kongo), 22.08.2006 – Nach Bekanntwerden der Ergebnisse der Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo kam es in der Hauptstadt Kinshasa zu Schießereien.

Nach dem vorläufigen, von der Wahlkommission bekanntgebenen Wahlergebnis entfielen bei der Präsidentschaftswahl 44,81 Prozent der abgegebenen Stimmen auf Amtsinhaber Joseph Kabila und 20,03 Prozent auf den amtierenden Vizepräsidenten Jean-Pierre Bemba. Weil keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit erreicht hat, wird es am 29. Oktober zu einer Stichwahl zwischen Kabila und Bemba kommen. An der Wahl am 30. Juli hatten 70,54 Prozent der 25 Millionen registrierten Wähler teilgenommen. Kabila wurde besonders im Westen der Demokratischen Republik Kongo gewählt, sein stärkster Herausforderer war dagegen vor allem im Osten des Landes beliebt, wo auch Antoine Gizenga die meisten Anhänger hat. Antoine Gizenga landete mit 13,06 Prozent der abgegebenen Stimmen auf dem dritten Platz.

Kandidaten können nun in den nächsten drei Tagen beim obersten Gerichtshof des Landes Beschwerden einlegen, die das Gericht innerhalb von sieben Tagen bearbeiten muss, bevor es am 31. August das offizielle Endergebnis bekanntgeben wird. 33 Präsidentschaftskandidaten haben bereits angekündigt, wegen der ihrer Meinung nach massiven Wahlfälschungen Beschwerden einzureichen. Der Amtsinhaber trat nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse im Fernsehen auf und sagte, er habe einen großen Erfolg errungen.

Am Sonntag lieferten sich Anhänger von Jean-Pierre Bemba in Kinshasa Gefechte mit der Präsidentengarde. Der ehemalige Rebellenführer Jean-Pierre Bemba unterhält eine Truppe von Sicherheitskräften. Auch UN-Soldaten der MONUC waren in die Kämpfe verwickelt. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters sind die MONUC-Soldaten unter Beschuss geraten und haben dann das Feuer erwidert. Auch gestern kam es im Zentrum der Hauptstadt zu Schusswechseln nahe des EUFOR-Stützpunkts am Flughafen N'Dolo. Dabei wurden zum ersten Mal die schnellen Eingreifkräfte der EUFOR eingesetzt. EUFOR-Sprecher Thierry Fusalba gab bekannt, dass rund 150 Soldaten einer spanischen Eingreiftruppe mit einem Dutzend Panzern in der Stadt Stellung bezogen haben. Nach Angaben des Oberstleutnants Peter Fuss kann die schnelle Eingreiftruppe binnen 15 Minuten reagieren. Die Soldaten der Europäischen Union sollen laut Resolution 1671 der Vereinten Nationen die MONUC unterstützen und unter anderem einen Beitrag zur Sicherung des Flughafens von Kinshasa liefern sowie bei Gefahrensituationen Evakuierungsmaßnahmen durchführen. Bei der MONUC, die mit 17.000 Soldaten in der Demokratischen Republik Kongo aktiv ist, handelt es sich um den größten friedenssichernden Einsatz der Vereinten Nationen. Die MONUC-Soldaten sind hauptsächlich in den östlichen Provinzen des Landes stationiert.

Einige Diplomaten suchten wegen der Gefechte Schutz im Haus des Oppositionsführers Bemba, darunter der britische Botschafter und der Leiter der UN-Mission im Kongo. Nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP, die sich auf eine anonyme Quelle beruft, wurde der Privathubschrauber des Oppositionspolitikers zerstört. Das Haus des Politikers wurde laut AFP von der Präsidentengarde mit schweren Waffen beschossen. Wie es zu den gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen ist, ist unklar. Anhänger von Kabila und Bemba machen sich gegenseitig dafür verantwortlich. Nach Angaben von Kemal Saiki, einem Sprecher der UN-Mission, wollte die Präsidentengarde einige Kämpfer von Jean-Pierre Bemba entwaffnen.

Bei den Kämpfen in der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo kamen fünf Menschen ums Leben, sieben bis zehn wurden verletzt. Die MONUC beabsichtigt, die Situation durch Gespräche mit Joseph Kabila und Jean-Pierre Bemba zu beruhigen.

Bei der Wahl, mit der ein fünf Jahre andauernder Konflikt beendet werden soll, handelt es sich um die erste freie Abstimmung mit mehreren Kandidaten seit der Unabhänigkeit des Landes im Jahr 1960. +wikinews+

Kongo

Israelische Kampfjets über Libanon

Beirut (Libanon), 19.08.2006 – In der Nacht überflogen israelische Kampfjets wiederholt Teile von Beirut. Nach Angaben der libanesischen Polizei wurden Aufklärungsflugzeuge im Süd-Libanon gesichtet. Auch im Bekaa-Tal im Osten des Libanon wird von Kampfflugzeugen, Hubschraubern und Drohnen berichtet. Dort sollen sie bisher unbekannte Ziele mit zwei Raketen angegriffen haben. Angaben der libanesischen Polizei zufolge wurde das Feuer erwidert. Israelische Sicherheitskräfte bestätigten Luftoperationen über dem Bekaa-Tal, bestritten jedoch Waffen eingesetzt zu haben. Es soll Flugabwehrfeuer gegen die Kampfjets gegeben haben. +wikipedia+

AIDS-Konferenz: Täglich infizieren sich 11.000 Menschen mit HIV

Toronto (Kanada), 19.08.2006 – Gestern endete die 16. Welt-AIDS-Konferenz im kanadischen Toronto. 24.000 Delegierte aus 170 Ländern zogen eine Bilanz des Kampfes gegen das Immunschwächevirus.

Eine zentrale Aussage der Konferenz ist der Hinweis auf die Tatsache, dass die Anzahl der mit dem AIDS-Virus infizierten Personen trotz aller bisher ergriffenen Präventionsmaßnahmen in einem solchen Maße wächst, dass „die Therapie der HIV-Infizierten auf Dauer nicht zu finanzieren sein“ wird, so Bernhard Schwartländer vom Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria. 25 Millionen Menschen wurden bisher bereits Opfer des Immunschwächesyndroms. Täglich kommen weltweit 11.000 Neuinfizierte hinzu. Für eine effektive Bekämpfung der weiteren Ausbreitung der Seuche sind nach einer Schätzung von UNAIDS jährlich etwa 18 Milliarden Dollar notwendig. Tatsächlich stellt die internationale Staatengemeinschaft lediglich acht Milliarden Dollar pro Jahr zur Verfügung. Angesichts der enormen Finanzierungsprobleme der AIDS-Therapien konzentrieren sich die Anstrengungen immer mehr auf die AIDS-Prävention.

Kennzeichnend für die Situation in Deutschland sei die zunehmende Sorglosigkeit im Umgang mit der Seuche. Seit einigen Jahren nehme die Anzahl der Neuinfizierten in Deutschland wieder zu. Zurzeit sind in Deutschland fast 50.000 Menschen HIV-positiv.

Trotz dieser erschreckenden Zahlen aus Deutschland besteht das Hauptproblem in einigen Staaten der so genannten Dritten Welt: dem Süden Afrikas, Indien, China sowie auch in einem europäisch-asiatischen Land: Russland. Allein in Afrika und Asien sterben täglich 8.000 Menschen an den Folgen der Infektion. Weltweit wurden bisher 65 Millionen Menschen infiziert. Nach Aussagen der UNICEF wird die Zahl der AIDS-Waisen in Afrika bis zum Jahr 2010 auf nicht ganz 16 Millionen Kinder steigen.

Ein zentrales Problem des Kampfes gegen die Immunschwächekrankheit sei der Stand der ärztlichen Versorgung in den Entwicklungsländern. Darauf wies Anders Nordström, geschäftsführender Generaldirektor der WHO, hin: „In Ost- und Zentralafrika gibt es weniger Ärzte als registrierte Teilnehmer dieser Konferenz.“

Nach wie vor gibt es keinen wirksamen Impfstoff gegen diese Virusinfektion. Darin sieht die ehemalige Entwicklungshilfeministerin Norwegens Hilde Johnson, die auch Mitglied des IAVI-Direktoriums (International AIDS Vaccine Initiative) ist, vor allem ein Problem der Prioritäten. Ihrer Ansicht nach gäbe es schon längst einen Impfstoff, „wenn reiche weiße Männer in den USA, Kanada und Westeuropa die Zielgruppe wären“. +wikinews+

Viele Tote durch Überschwemmungen in Äthiopien

Dire Dawa (Äthiopien), 17.08.2006 – In Äthiopien kam es wegen anhaltender schwerer Regenfälle zu Überschwemmungen, durch die viele Menschen starben. Das Land hat die internationale Gemeinschaft um Unterstützung gebeten.

Durch die Überschwemmungen kamen laut einem Artikel der Nachrichtenagentur Reuters 900 Menschen ums Leben, zehntausende Menschen befinden sich auf der Flucht. Die äthiopische Polizei beziffert die Anzahl der Menschen, die durch die Überschwemmungen gestorben sind, auf 626, befürchtet aber weitere Tote. Seit Beginn des Monats sind weite Teile des Landes überflutet. Die äthiopische Regierung warnt vor möglichen weiteren Überschwemmungen in allen Teilen des Landes. Die wichtigsten Dämme des Landes befänden sich nahe der Grenze der Belastbarkeit. Nach Angaben der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen mussten 10.000 Menschen ihre Heimat nahe des Tanasees im Norden Äthiopiens verlassen. Die Hilfsorganisation geht davon aus, dass sich die Zahl in den nächsten Wochen auf 35.000 Menschen erhöhen könnte. Helfer konnten nach eigenen Angaben im Süden Äthiopiens 6.000 Menschen vor den Fluten retten. Dort starben am Sonntag aufgrund der Überschwemmung des Omo-Flusses über 300 Menschen. Auch der Awash-Fluss im Norden Äthiopiens ist über die Ufer getreten. In dieser Region mussten laut Behördenangaben 7.000 Menschen in Sicherheit gebracht werden. Nach den schweren Überschwemmungen wird der Ausbruch von Cholera befürchtet.

Die Überschwemmungen sind Folge der seit zwölf Tagen anhaltenden heftigen Regenfälle. Die Regenzeit könnte nach Angaben des Leiters der griechischen Sektion von „Ärzte ohne Grenzen“ in diesem Jahr bis September andauern. Wettervorhersagen kündigen für die nächsten Wochen für ganz Äthiopien Regenfälle an, die heftiger sein werden als üblich. Üblich ist eine Regenzeit von Juni bis August. Schwere Regenfälle im Hochland führen zu den schweren Überschwemmungen in tiefer gelegenen Gebieten. Auch in den vergangenen Jahren waren Gebiete im Süden und Osten Äthiopiens von Überflutungen betroffen. Im letzten Jahr litt das Land am Horn von Afrika unter einer Dürre.

Angesichts des Ausmaßes der Katastrophe hat das Land die internationale Gemeinschaft um Unterstützung gebeten. Der Hilferuf erfolgte durch einen Behördenvertreter, der sich zuvor mit einem Hubschrauber aus der Luft einen Überblick verschaffte. Bisher hätten nicht näher definierte „Hilfstrupps“ 6.000 Menschen aus dem Überschwemmungsgebiet gerettet. Entlegene Regionen sollen mit Hubschraubern und Schnellbooten erreicht werden, da dort noch viele Viehhirten vom Wasser eingeschlossen sind.

Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) hat in der Zwischenzeit damit begonnen, etwa 10.000 Menschen in der Region Dire Dawa im Osten des Landes, die von den Behörden zum Katastrophengebiet erklärt wurde, mit Lebensmitteln zu versorgen. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Pressemitteilung des WFP wurden zunächst 2.000 Menschen in Hütten mit Lebensmitteln versorgt. Für die kommenden Wochen sind weitere Hilfsmaßnahmen geplant, da die Infrastruktur in der Region teilweise zerstört ist. In der Region Dire Dawa dienen Klassenzimmer und ungenutzte Lagerhäuser derzeit als Unterschlupf für Menschen, die ihre Dörfer verlassen mussten. Die nationalen Rettungsdienste einschließlich der Armee und die internationalen Organisationen sind trotz der angelaufenen Hilfe jedoch überlastet. So sagte der für die Omo-Region zuständige Kokoordinator für Naturkatastrophen, Deftalgne Tessema, gegenüber der BBC, dass nur 14 Motorboote im Einsatz seien, um Menschen in Sicherheit zu bringen, die auf Inseln festsäßen. Die Boote sind laut Deftalgne Tessema zudem recht klein. Tegaye Mununhe, der Polizeichef der betroffenen Region, sagte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass nun weitere Boote im Einsatz seien und die Suche nach Überlebenden und Vermissten Tag und Nacht fortgeführt werde. ++

Auch das Bundesverfassungsgericht untersagte Heß-Kundgebung in Wunsiedel

Wunsiedel (Deutschland), 15.08.2006 – Der geplante Neonazi-Aufmarsch zum Gedenken an den früheren Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß am 19. August in Wunsiedel bleibt nach wie vor verboten. Das Bundesverfassungsgericht lehnte am gestrigen Montag einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz ab. Er war von den Veranstaltern eingereicht worden.

Der Erste Senat bestätigte damit ein vom Landratsamt Wunsiedel erlassenes Versammlungsverbot sowie entsprechende Entscheidungen der Verwaltungsgerichte. Bei der Kundgebung gehe es nur vordergründig um das Gedenken an Heß, eigentlich aber um die Billigung der NS-Gewaltherrschaft, hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am 10. August seine Ablehnung begründet. +wikinews+

Grass und das späte Geständnis

Günter Grass und das Doppel-S
Von der Doppelmoral als halber Moral

Die Überraschung war groß oder demonstrierte sich bloß, als der viel geehrte und Literatur-Nobelpreisträger Günter Grass so überaus spät bekannte, dass er als 17-Jähriger Mitglied der Waffen-SS war.

Nun wird von "Lebenslüge" gesprochen, von "zu spätem Geständnis", wird die Rückgabe/Rücknahme von Ehrungen verlangt.

Kein Geständnis kann jemals "zu spät" sein, aber doch schon immer "zu spät", sobald Schweigen und Leugnen Begleiter weiteren Unrechts sind. Das ist Grass vorzuwerfen, denn es steht niemandem zu, die Stimme gegen den falschen Umgang mit Vergangenheiten zu erheben und die eigene Vergangenheit zu verschweigen.

Ich halte Günter Grass seine Jugend zugute, dass er mit hoher Wahrscheinlichkeit überfordert war, das Unrecht des Regimes zu begreifen. Aber genau auch das gehört bekannt als unabdingbarer Teil von Moral, die den Menschen nicht in seiner Geschichte verhaften darf:

Besserung verlangt nach Vergebung, damit Geschichte als Vergangenheit Gegenwart wird und die Gegenwart nicht Vergangenheit bleibt, denn das führt zu neuer Ungerechtigkeit und zur Leugnung von Geschichte.

Was wäre das für eine erbärmliche Moral, wenn sie sich mit der Unterscheidung von Gutem und Schlechtem begnügte, aber nicht bewusst forderungsfähig wäre, das Schlechte zu ändern, so auch den Einzelnen zu bessern, WENN er sich ändern KANN und SOLL.

An dieser moralischen Höhe fehlte es Grass, möglicherweise generell, zumindest im öffentlichen Eingeständnis die eigene Person betreffend. Es fehlte ihm an Brückenbau für den einzelnen Menschen, an Brücken zwischen Opfern und Tätern, Brücken zwischen den Generationen, Brücken für Menschen in die Zukunft, die zu Mittätern wurden.

Daran müsste es jetzt nicht mehr fehlen, allerdings auch wieder nur dann, wenn die Teile für den Brückenbau nicht einfach nur in der Gegend rumliegen, sondern richtig zusammengefügt werden.

Schon aber werden halbwahre Schlüsse gezogen: Die Kritik von Grass an Kohls und Reagans Bitburg-Besuch sei falsch gewesen. Ja, sie war falsch im Sinne der Doppelmoral von Grass im Umgang mit dem politischen Gegner und sich selbst. Aber inhaltlich war an seiner Bitburg-Kritik vieles richtig. Und das kann nicht unwichtiger sein als das zu späte Geständnis, denn die SS-Verbrechen werden nicht dadurch keine Verbrechen, dass jemand, der sie kritisierte, verheimlicht Mitglied der Verbrecherbande war.

Grass fürchtete um seine Glaubwürdigkeit. - Stattdessen sollte sich jeder zur Selbsterziehung verpflichtet sehen, nicht um die eigene Glaubwürdigkeit zu fürchten, sondern sich zu bekennen und in Frage stellen zu lassen, um auch daran zu prüfen, ob man sich selbst glauben darf.

Grass fürchtete um die Glaubwürdigkeit seiner Anliegen. - Seine Anliegen waren positiv motiviert, aber kein Zweck heiligt die Mittel. Und wie oben gezeigt: zu kurz greifend für den einzelnen Menschen und damit dann tatsächlich auch "politisch" zu kurz, denn Politik soll niemals wagen, sich vom Einzelnen zu abstrahieren, was sie aber ständig tut und deshalb oft genug zum Verbrechen wird.

Verliert das Werk von Grass an Wert? - Sie können nicht verlieren, was sie ohnehin entbehrten: Die Brücken zwischen den Zeiten, zwischen den Menschen, ihren Lebensabschnitten. Zu harsch und gnadenlos im Umgang mit den Figuren, wie die Welt zwar auch wirklich ist, aber solche Abbilder reichen zur Wahrheit nicht und verletzen nur, heilen nicht.

Aber vieles in seinem Werk betonte zuvor zu wenig betonte Aspekte, war mir interessant, anregend, wichtig.
Solch Wert können Grass-Kritiker nicht aberkennen, ohne dass sie selbst eingestehen, dass ihnen an solchen Werte nicht liegt.

Verliert Grass an Bedeutung? - Das wird die Wirkung bei all jenen sein, die unzureichende Moralbildung haben, sich in Doppelmoral gefallen. Und solche haben Macht genug, um die Bedeutung von Grass allgemein zu mindern.

Richtiger wäre hingegen, wenn Grass durch dieses für viele Dinge zu späte Geständnis an Bedeutung gewänne, denn er ist ein Beispiel für die allgemeine Unzulänglichkeit, die auch "im Guten" ihren Schattenwurf treibt.

Was soll werden mit den Ehrungen?

Wer sie ihm ohnehin nicht gönnte, der sieht sich nun "bestätigt". Oft genug sind das solche, die jede Ehrung annahmen und schämten sich für nichts. Solche "Bestätigung" ist Betrug und Selbstbetrug.

Wer ihm die Ehrungen gönnte, sieht sich zurecht getäuscht, soll rückverlangen dürfen, nicht aber müssen.

Soll Grass die Ehrungen zurückgeben? - Günter Grass sollte nun nicht in "großen Gesten" den Ausweg suchen, alle Ehre abtreten, sondern sagen:
"Wer mich aufgrund falschen Bildes ehrte und sonst nicht geehrt hätte, hat jedes Recht zu befinden."

Denn so wenig jemand gut tut, wenn er sich selbst ehrt, so wenig tut jemand gut, wenn er sich selbst Ehrungen nimmt, die ihm andere zudachten, denn die Selbstentehrung soll ihr Maß im Maß vorheriger Selbstverehrung suchen, sonst würde die Selbstkritik zur Heuchelei.

Ich bin ihm dankbar für sein spätes Geständnis. So könnten wir jetzt mehr daraus lernen. Doch auch Falsches, wenn wir es ohne Mitgefühl tun:

"Dass niemand mit Steinen werfe, wer nicht selbst ohne Sünde ist"?

Dieses Jesus-Wort geht einerseits zu weit, denn wer dürfte dann noch Kritik üben - und die Schwindler hätten es zu leicht mit dem dauernden "Die anderen sind auch nicht besser".
Andererseits genügt das Jesus-Wort moralisch nicht, sogar auch dann nicht, wenn man von Steinen getroffen wurde.
Das Jesus-Wort kann nur eine Hilfe gegen die Selbstgerechtigkeit sein, ein Rat zu mehr Gnade gegenüber dem Nächsten, denn über den Zweifel erhaben wäre einzig derjenige, der von sich behaupten könnte, er wäre an der Stelle des anderen ohne Sünde geblieben.

Selbst dann lohnt nach der Kritik, Gnade oder Strafe die Vergebung als Weg zum Frieden und zur Wahrheit.

Das für viele und vieles zu späte Geständnis straft und ehrt ihn zugleich.

-markus rabanus- >> Diskussion

50. Todestag von Bertolt Brecht

Berlin (Deutschland), 14.08.2006 – Am 14. August jährt sich zum 50. Mal der Todestag von Bertolt Brecht. Aus diesem Anlass fand in Berlin gestern Abend eine große Galaveranstaltung statt, zu der das von dem Dramatiker gegründete Berliner Ensemble geladen hatte. Die Veranstaltung lief unter dem Motto „Ungeheuer Oben!“. Zu dem Fest waren prominente Schauspieler, Sänger und viele andere Künstler sowie Zeitzeugen eingeladen, um gemeinsam zu singen, zu spielen und zu erzählen. +wikinews+

UN-Sicherheitsrat befürwortet Waffenstillstand im Israel-Libanon-Konflikt

New York (Vereinigte Staaten), 13.08.2006 – Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig die Resolution 1701 beschlossen, die eine „volle Einstellung der Feindseligkeiten“ im Israel-Libanon-Krieg fordert und, dass internationale und libanesische Truppen die israelischen Truppen im Südlibanon ersetzen.

Das UN-Dekret folgt auf eine Entscheidung der israelischen Regierung, ihre Offensive im Libanon auszudehnen. Nicht näher genannte Quellen sagen, dass der israelische Premierminister Ehud Olmert die UN-Resolution am Sonntag zur Diskussion ins Kabinett einbringen wird. Daniel Ayalon, Israels Botschafter in den USA, sagte, dass die Regierung sehr wahrscheinlich der Resolution zustimmen werde.

„Ich möchte nicht die Entscheidung des Kabinetts vorwegnehmen, aber so wie ich es jetzt sehe – und ich bin dabei vorsichtig – halte ich die Resolution für sehr positiv, wenn der Text der Resolution nicht verändert wird, und natürlich ist die Krux dabei die Umsetzung“, sagte Ayalon. „Wenn sich diese Resolution durchsetzt, werden wir das Libanonproblem lösen“, sagte der UN-Gesandte.

Hisbollah-Offizielle haben sich noch nicht zu den Maßnahmen der UN geäußert. Das libanesische Kabinett trifft sich am Samstag, um über die Resolution zu diskutieren.

Libanesische Führer haben die Resolution, die sich fast eine Woche lang aufgrund Verhandlungen über die Formulierung verzögert hatte, vorsichtig begrüßt.

Die Resolution fordert die Hisbollah auf, ihre Angriffe auf Israel zu beenden, und Israel, „offensive Militäroperationen“ im Libanon zu beenden. Sie erhöht auch die Stärke der UN-Friedenshelfer im Libanon, der UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon), von 2.000 auf maximal 15.000 und liefert ein erweitertes Mandat, den Waffenstillstand durchzusetzen. In einem Teil der UN-Resolution, die das Kapitel-6-Mandat der Kräfte erweitert, heißt es: „Das Gesuch der Regierung Libanons, internationale Kräfte aufmarschieren zu lassen, um ihr zu helfen, ihre Autorität in dem Gebiet auszuüben, autorisiert die UNIFIL, in ihren Einsatzgebieten alle notwendigen Maßnahmen durchzuführen, soweit es in ihren Möglichkeiten als notwendig erachtet wird, um sicherzustellen, dass ihr Einsatzgebiet nicht zu feindlichen Aktivitäten, egal welcher Art, genutzt wird...“

Die US-Außenministerin, Condoleezza Rice, antwortete am Freitag während eines CNN-Interviews mit Wolf Blitzer auf die Frage nach dem Unterschied zu einem UN-Kapitel-7-Mandat und dem gegenwärtigen Mandat für die Unifil im Libanon:

„Dadurch haben die Kräfte ein großes Mandat, ein robustes Mandat, sie haben ein Mandat, das es ihnen erlaubt, sich selbst zu verteidigen und das Mandat zu verteidigen. Aber es war niemals die Erwartung, dass diese Kräfte die Hisbollah entwaffnen. Das wird von den Libanesen zu tun sein. [...] Kapitel 7 wird sehr oft genutzt, wenn eine Regierung nicht vorbereitet ist, Kräfte zu akzeptieren. Der Libanon ist vorbereitet, diese Kräfte zu akzeptieren, aber dieses ist ein absolut robustes Mandat. Nachdem wir über dieses erweiterte Mandat in der revidierten Resolution gesprochen haben, denke ich, dass die Regierung Israels gesehen hat, dass es ihren Bedürfnissen entspricht.“

Israel wird seine Truppen aus dem Südlibanon zurückziehen, sobald UN- und libanesische Truppen einmarschiert sind. Die Resolution umreißt Pläne zur Entwaffnung der Hisbollah und zur Festlegung einer israelisch-libanesischen Grenze.

Die UN forderte auch die bedingungslose Freilassung zweier israelischer Soldaten durch die Hisbollah, die sie am 12. Juli gefangengenommen hatte, was den Konflikt verursachte.

123 Israelis, darunter 40 Zivilisten, und 861 Libanesen, hauptsächlich Zivilisten, wurden in dem bislang 31 Tage andauernden Krieg getötet. +wikinews+

Israels Kabinett beschließt Ausweitung der Bodenoffensive

Jerusalem (Israel), 10.08.2006 – Das israelische Sicherheitskabinett hat am 9. August eine Ausweitung der Bodenoffensive im Libanon beschlossen. Seit Kriegsbeginn vor vier Wochen war das die zweite derartige Entscheidung. Gemäß dem Kabinettsminister Eli Jischai sollen die Truppen bis zum Litani-Fluss, der sich 30 Kilometer von der Grenze entfernt befindet, vorstoßen. Die Beratungen der Minister dauerten sechs Stunden. Neun der zwölf Minister stimmten für die Operation, drei enthielten sich.

Diese Militäroperation soll innerhalb von 30 Tagen abgeschlossen werden, was der Außenminister jedoch in Zweifel zog. Die Truppenstärke soll von 10.000 auf 30.000 Soldaten erhöht werden.

Mitglieder des Kabinetts hatten im Vorfeld gefordert, entschiedener gegen die Hisbollah vorzugehen. Vor allem der Verteidigungsminister Amir Peretz und führende Militärs drängten darauf. +wikinews+

Libanonkrieg

Überschwemmungen in Äthiopien fordern mehr als 100 Tote

Dire Dawa (Äthiopien), 07.08.2006 – Überschwemmungen haben in Äthiopien in der Nacht von Samstag auf Sonntag mehr als 100 Todesopfer gefordert. Die Fluten wurden durch heftige Regenfälle verursacht, die Dörfer in der Region Dire Dawa im Osten überflutet haben. Nach einem Dauerregen ist nachts der Fluss angestiegen und hat die Menschen im Schlaf überrascht. +wikinews+

Experte:Schwedisches Kernkraftwerk kurz vor Kernschmelze abgeschaltet

Forsmark (Schweden), 06.08.2006 – Das schwedische Kernkraftwerk Forsmark stand am 25. Juli 2006 nach Aussage von Lars-Olov Höglund vor einer Kernschmelze. Lars-Olov Höglund war langjähriger Chef der Konstruktionsabteilung des schwedischen Vattenfall-Konzerns.

Bei Arbeiten im Kraftwerk entstand ein Kurzschluss, worauf das Kraftwerk vom Stromnetz getrennt wurde. Durch diesen Netzkurzschluss wurde offenbar auch die Notstromversorgung beschädigt. Von allein sprang keiner der Notstromgeneratoren an, so dass es Probleme mit der Notkühlung gab, die ohne Strom nicht funktioniert, nach einiger Zeit konnten allerdings zwei Notstromgeneratoren gestartet werden. Wäre dies nicht doch noch gelungen, wäre nach Auffassung Höglunds nur wenige Minuten später eine Kernschmelze nicht mehr zu verhindern gewesen. Eine Kernschmelze kann zur Bildung einer kritischen Masse und damit zu Strahlungsaustritt aus dem Kraftwerk führen.

Lars-Olov Höglund, der für das Atomkraftwerk in Forsmark zuständig war und den entsprechenden Reaktor gut kennt, wird in der Taz folgendermaßen zitiert: „Das ist die gefährlichste Geschichte seit Harrisburg und Tschernobyl.“

Mehrere Reaktoren sind in Schweden jetzt abgeschaltet worden, um sie einer Sicherheitsüberprüfung zu unterziehen. Offiziell wurde der Vorfall auf der International Nuclear Event Scale mit Stufe 2 (Störfall) eingestuft. +wikinews+

Drei Zwischenfälle im Kernkraftwerk Temlin in einer Woche

Temelín (Tschechien), 04.08.2006 – Mehrere tausend Liter verstrahlten Wassers traten am Mittwochnachmittag aus der Kühlleitung des Kernkraftwerks Temelín in Tschechien aus und flossen in Spezialtanks. Nach Aussage des österreichischen Umweltministeriums entstand keine Gefahr für Österreich. Österreich besitzt ein eigenes Frühwarnsystem in der Nähe der tschechischen Anlage. Ein Sprecher des Kernkraftwerks erklärte, es sei keine Radioaktivität in die Umwelt gelangt. Der Vorfall ereignete sich, nachdem dieser Block des Kraftwerks nach einer Reparatur wieder ans Netz angeschlossen worden war. Die Abschaltung war wegen der Reparatur einer undichten Ölleitung in der Turbine notwendig geworden. +wikinews+

Rechtschreibreform endgültig in Kraft getreten

Berlin (Deutschland), 03.08.2006 – Seit dem 1. August ist eine einheitliche Regelung für die deutsche Rechtschreibung in Kraft getreten. Diese Regelung stellt einen Kompromiss dar, um einen jahrelangen öffentlichen Streit zu beenden. Sie wurde im März 2006 von den Kultusministern der Bundesländer beschlossen. In der erneuten Änderung, die vom Rat für deutsche Rechtschreibung erarbeitet wurde, werden entgegen der ersten Reform 1996 wieder mehr Worte zusammengeschrieben, feststehende Begriffe wie „Runder Tisch“ oder „Große Koalition“ werden außerdem wieder einheitlich groß geschrieben. Das „Du“ als Anredepronomen in Briefen darf auch wieder groß geschrieben werden.

Bei den „1. Wiener Gesprächen“ im Jahr 1986 wurde grundsätzliches Einvernehmen darüber erzielt, dass eine im Jahr 1901 in Berlin erreichte einheitliche Regelung der deutschen Rechtschreibung den aktuellen Erfordernissen anzupassen sei. Zu kompliziert gewordene Regeln sollten vereinfacht werden. Am 1. Juli 1996 wurde schließlich eine Erklärung zur Rechtschreibreform unterzeichnet. Deutschland, Österreich, die Schweiz, Liechtenstein und die Länder mit deutschsprachiger Minderheit unterzeichneten den Vertrag, der auf einem Vorschlag einer Expertenkommission beruhte. Am 17. Dezember 2004 konstituierte sich in Mannheim der Rat für deutsche Rechtschreibung. Dieser sprach sich am 8. April 2005 dafür aus, die Rechtschreibreform teilweise rückgängig zu machen. Während die unstrittigen Teile der Rechtschreibregeln bereits am 1. August 2005 in Kraft traten, stimmten die deutschen Ministerpräsidenten und das österreichische Bildungsministerium am 30. März 2006 den Änderungsvorschlägen des Rates vom 27. Februar 2006 zu. Damit konnten die Neuregelungen zum 1. August 2006 in Kraft treten.

Die Widerstände gegen die Rechtschreibreform waren erheblich. So gab es unter anderem eine Verfassungsbeschwerde, die erfolglos blieb, in Schleswig-Holstein wurde sogar ein Volksentscheid durchgeführt. Alles begann aber mit einer Erklärung von 100 Schriftstellern und Wissenschaftlern. Diese sprachen sich am 6. Oktober 1996 für einen Stopp der Reform aus. Am 14. Juli 1998 teilte das Bundesverfasssungsgericht mit, dass die Verfassungsbeschwerde abgelehnt sei. Unter anderem begründete es die Entscheidung damit, dass die Grundrechte von Eltern und Schülern durch diese Neuregelung nicht verletzt würden.

Der Volksentscheid in Schleswig-Holstein wurde am 27. September 1998 durchgeführt. Darin wurden die neuen Rechtschreibregeln mit folgendem Wortlaut abgelehnt: „In den Schulen wird die allgemein übliche Rechtschreibung unterrichtet. Als allgemein üblich gilt die Rechtschreibung, wie sie in der Bevölkerung seit langem anerkannt ist und in der Mehrzahl der lieferbaren Bücher verwendet wird.“ Von 1.570.720 gültigen Stimmen stimmten 885.511 für die Formulierung. Dessen ungeachtet beschloss der Kieler Landtag am 17. September 1999 die Einführung der Rechtschreibreform für Schleswig-Holstein.

Einige Printmedien entschlossen sich nach Einführung der Rechtschreibreform am 1. August 1995 in Schulen und Behörden zu einem Boykott. Den Anfang machte die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 1. August 2000. Auch die im Axel-Springer-Verlag erscheinenden Printmedien gehörten seit der wieder aufgeflammten Diskussion über die deutsche Rechtschreibung zu denjenigen, die konsequent an der alten Schreibung festhielten beziehungsweise zu ihr zurückkehrten.

Die meisten Zeitschriften- und Zeitungsverlage haben die Neuregelungen zum 1. August 2006 umgesetzt. Nach dem nun gefassten Beschluss der Kultusministerkonferenz, die veränderten Regeln der Rechtschreibung zum 1. August 2006 umzusetzen, hat nun auch das Verlagshaus Springer seine Medien auf die neue Schreibung umgestellt. Dabei will man den Empfehlungen des Duden aus seiner aktuellen 24. Auflage folgen und auf diese Weise zu einer einheitlichen Schreibung in Deutschland beitragen. Diese Entscheidung bildet auch den Hintergrund für eine qualitativ neue Stufe der Zusammenarbeit mit dem Duden-Verlag, die die Form einer so genannten Technologie-Partnerschaft annehmen soll. Dabei geht es um die Entwicklung von Softwarehilfen des Dudenverlages zur Rechtschreibprüfung und ihre Einbindung in die Software des Springer-Verlages.

Nachdem die Leitung des Magazins Der Spiegel die Rückkehr zur gemäßigten Reformschreibung des Duden bekannt gegeben hat, ist nun nur noch einer der letzten großen Zeitungsverlage übrig, der sich auch durch die jetzt vereinbarten Neuerungen der neuen-alten Rechtschreibreform nicht beeindrucken lässt, die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Die Herausgeber des Blattes zeigten sich enttäuscht über den neuen Beschluss der Kultusministerkonferenz. Seit dem Jahr 2000 schrieb die „FAZ“ wieder in alter Schreibung. Ein Sprecher des Blattes kündigte an, man werde zunächst die vorliegenden Wörterbücher vergleichen, bevor man zu einer Entscheidung über die künftige Schreibung komme. Herausgeber Günther Nonnenmacher beschrieb sein Dilemma mit den Worten: Entweder „resignierend den Verfall kultureller Werte hinnehmen“ oder „einen letzten heroischen Widerstandsakt leisten“.

Wie „Die Zeit“ in ihrer Internetausgabe vom 1. August 2006 mitteilte, sind die neuen Regelungen nur für Schulen und Behörden verbindlich. Das Bundesverfassungsgericht hatte in seinem Urteil vom 14. Juli 1998 festgelegt, dass sich einzelne Bürger (außerhalb von Schulen) nicht an die Regeln halten müssen: „Sie sind vielmehr frei, wie bisher zu schreiben.“ Für die Schulen in Deutschland gilt eine Übergangsfrist von einem Jahr, in der Fehler von den Lehrern zwar angestrichen, aber nicht gewertet werden. In Österreich ist eine zweijährige Übergangsfrist an Schulen vorgesehen.

Aus Protest gegen die Rechtschreibreform wurde von der Zeitschrift „Deutsche Sprachwelt“ ein Internetdenkmal für die Urheber der deutschen Rechtschreibreform errichtet. Auf der Internetseite werden kritische Fragen, aber auch charakteristische Zitate der Hauptverantwortlichen der Reform präsentiert. Der Chefredakteur der Zeitschrift, Thomas Paulwitz, erklärte: „Wir möchten mit diesem Denkmal die historischen Leistungen der Reformer würdigen. Möge ihr Werk nie vergessen werden und kommenden Generationen zur Mahnung gereichen.“ Paulwitz will mit dem „Mahnmal“ nicht die deutsche Rechtschreibung zu Grabe tragen, sondern er geht davon aus, dass „schrittweise“ „zu den bewährten Schreibweisen“ zurückgekehrt werde. +wikinews+

Rechtschreibreform

Norbert Lammert weicht die Nebenjob-Regeln für Bundestagsabgeordnete erneut auf

Berlin (Deutschland), 03.08.2006 – Nobert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages, hat in einem Gutachten seine persönliche Interpretation des Abgeordnetengesetzes veröffentlicht und damit die Debatte um die Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten neu entfacht. In der Bestimmung des Abgeordnetengesetzes heißt es, die Ausübung des Bundestagsmandat müsse „im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Mitglieds des Bundestages“ stehen. Lammert fasst diese Formulierung qualitativ und nicht quantitativ auf und weicht damit die neuen, strengeren Regeln erneut auf. Nach Lammerts Auffassung sind Kriterien wie „zeitliche Beanspruchung“ oder „Höhe der Einkünfte“ nicht ausschlaggebend. Vielmehr ließe sich der Mittelpunkt der eigenen Tätigkeit nur durch eine Gewissensprüfung bestimmen. Diese Prüfung könne und müsse lediglich internen Maßstäben gerecht werden, heißt es in dem Gutachten.

Im Juni 2005 beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Regierungsmehrheit die Veröffentlichungspflicht von Nebeneinkünften. Um dem „berechtigten Interesse der Bevölkerung nach mehr Transparenz im Parlament Rechnung zu tragen“, reichten damals die Regierungsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag in den Bundestag ein, der unter anderem forderte, dass die Mandatsausübung im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Bundestagsabgeordneten stehen müsse und der Abgeordnete außer Spenden keine finanziellen Zuschüsse ohne Gegenleistung annehmen dürfe. Volker Beck, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Bundestag, begrüßte damals die Entscheidung und sagte, die Bürger erwarteten, dass Abgeordnete „im wesentlichen ihre ganze Kraft für das Mandat verwendeten“. Seitdem haben neun Parlamentarier Klage gegen die Transparenzvorschriften beim Bundesverfassungsgericht eingereicht – ein Urteil steht noch aus und wird gegen Ende des Jahres erwartet.

Der Berliner Rechtsprofessor Ulrich Battis, der das Gutachten im Auftrag Norbert Lammerts vor dem Bundesverfassungsgericht vortrug, gestand jedoch ein, dass die Sachverständigen und Parlamentarier, die die verschärften Nebentätigkeitsbezugs-Regelungen im Juni 2005 beschlossen hatten, ein schwerpunktmäßig quantitatives Normverständnis zugrunde gelegt hätten.

Nobert Lammert ist in den letzten Wochen unter Druck geraten, weil er sich bis jetzt standhaft weigert, Informationen über die Bezüge von Bundestagsabgeordneten der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Sowohl die Opposition als auch Regierungsangehörige kritisierten ihn für diese Haltung. „Lammert sollte die Nebentätigkeiten von Abgeordneten endlich publizieren“, so der Sprecher der Netzwerker in der SPD-Bundestagsfraktion, Christian Lange. Lammert argumentiert, er wolle die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht abwarten. Das Verfahren hat rechtlich jedoch keine aufschiebende Wirkung.

Ulrich Müller von Lobbycontrol sagte in einem Interview mit der ARD, dass Politiker mit unveröffentlichten Nebeneinkünften aus der Wirtschaft sich zu häufig Partikularinteressen und nicht dem Gemeinwohl verpflichtet sähen. Er forderte ein europäisches Lobbyregister: „Lobbyisten müssen einfach offen legen, für wen sie arbeiten, in welchen Bereichen, mit welchem Budget“, so Müller.

Auch die Anti-Korruptionsorganisation Transparency International Deutschland fordert in einer Pressemitteilung die „überfällige Veröffentlichung der Abgeordneten-Nebentätigkeitsbezüge“. Die Organisation ist der Meinung, dass der Bundestagspräsident gegen geltendes Recht verstoße, wenn er ein ordnungsgemäß vom Bundestag verabschiedetes Gesetz ignoriere und nicht umsetze. Zudem appelliert Transparency International an den Bundestag, klare Zulässigkeitsmaßstäbe für Nebentätigkeiten festzulegen. „Die Reaktionen der Öffentlichkeit haben deutlich gezeigt, dass die parallele Ausübung eines Bundestagsmandats und eines Verbands- oder Lobbyspitzenamtes nicht mehr vermittelbar ist“, sagte Ulrich von Alemann, Professor für Politikwissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf. Politiker, die vormittags Lobbyist seien und nachmittags Abgeordnete, brächten die Politik allgemein in Verruf.

Unterdessen hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in der „Bild am Sonntag“ dafür ausgesprochen, Bundestagsabgeordneten nicht generell die Ausübung eines Nebenjobs zu verbieten. Längerfristiges Engagement an „herausgehobener Stellung“ vertrüge sich jedoch nicht mit einem Bundestagsmandat, so Merkel mit Hinweis auf den CDU-Bundestagsabgeordneten Norbert Röttgen (Wikinews berichtete). +wikinews+


(Wikinews berichtete)

Diäten

Birthler-Behörde gibt Akten frei

Berlin (Deutschland), 03.08.2006 – Die „Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik“ (BStU), Marianne Birthler, kurz die so genannte Birthler-Behörde, hat am Mittwoch die ersten Akten der „Rosenholz-Dateien“ für die Öffentlichkeit freigegeben. Konkret bedeutet das die Freigabe für Journalisten und Wissenschaftler, die entsprechene Anträge an die Behörde zur Einsichtnahme gestellt haben. 20 Personen sollen solche Anträge gestellt haben.

Die ehemaligen Stasiakten enthalten Aufzeichnungen über 16 ehemalige Bundestagsabgeordnete, die entweder aktiv oder passiv für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik Informationen geliefert haben sollen. Elf der genannten Personen sind inzwischen bereits verstorben. Unter den nun veröffentlichten Datensätzen finden sich Informationen über einige bekannte Persönlichkeiten, die der Spionage verdächtigt beziehungsweise auch bereits überführt wurden: William Borm (FDP), Julius Steiner (CDU), Leo Wagner (CSU) sowie die Sozialdemokraten Klaus Wienand und Gerhard Flämig. In den übrigen Fällen ist der Status der genannten Personen als aktive oder nur passive Informanten noch ungeklärt, da die Rosenholz-Akten sowohl „Inoffizielle Mitarbeiter“ (IM) als auch „Kontaktpersonen“ enthalten. Letzteren kann eine aktive Mitarbeit nicht unbedingt unterstellt werden. Viele von ihnen wurden nur „abgeschöpft“, wie sich die Birthler-Behörde ausdrückt. Freigaben für weitere Akten aus dem Rosenholz-Bestand werden in Zukunft erwartet. Das hängt jedoch von der Zustimmung der noch lebenden Personen ab. Die Behörde hat diesen Personenkreis wegen der Zustimmung zur Veröffentlichung ihrer Akten angeschrieben.

Die Rosenholz-Dateien bestanden ursprünglich aus 317.000 Karteikarten über Einzelpersonen sowie 77.000 Karten über Operationen, die auf Mikrofilm gespeichert wurden. Darunter befinden sich Daten über 43 ehemalige Bundestagsabgeordnete. 1989 war der gesamte Datenbestand zunächst in die Hände der CIA gelangt. Genaueres über diesen Transfer ist nicht bekannt. Es gibt Vermutungen, ehemalige MfS-Mitarbeiter hätten die Daten verkauft. Erst 2003 gelangten die Daten in die Hände der Birthler-Behörde. Die Daten liegen inzwischen als CD-ROM vor. +wikinews+

StaSi

Libanon: Meerwasserreinigung durch Bakterien?

Bielefeld / Braunschweig / Helgoland (Deutschland) / Messina (Italien) / Madrid (Spanien) / Dschije (Libanon), 02.08.2006 – Mindestens 15.000 Tonnen Schweröl verschmutzen die libanesische Küste seit dem Angriff der israelischen Luftwaffe auf ein Kraftwerk in Dschije. Vor der Küste breitet sich ein gigantischer Ölteppich aus. Der World Wildlife Fund (WWF) sieht die Umwelt und die Bevölkerung in dem Gebiet gefährdet.

Hoffnung gibt es bei solchen Katastrophen vielleicht durch die Forschungsergebnisse von Biotechnologen aus Deutschland, Italien und Spanien. Sie untersuchten das Genom eines erdölfressenden Bakteriums, des Alcanivorax borkumensis. In der Fachzeitschrift „Nature Biotechnology“ veröffentlichten die Wissenschaftler ihre Ergebnisse. Die Bakterien kommen fast nur in ölverschmutztem Wasser vor. Dort ist ihr Anteil an den Mikroorganismen aber sehr hoch. Sie haben eine Fülle von Gensequenzen, die es ihnen ermöglichen, in einer größeren Spannbreite von Kohlenwasserstoffkonzentrationen zu überleben. Außerdem haben sie besondere Enzyme, die ihnen beim Abbau von Öl helfen.

Pressesprecher Manfred Braun vom Braunschweiger Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung (HZI) erklärte, dass vielleicht die Enzyme aus den Bakterien isoliert werden und zum Abbau von Ölteppichen genutzt werden könnten. Eine zweite Anwendungsmöglichkeit bestehe darin, die Bakterien direkt auf den Ölteppich aufzubringen.

Auch an der Biologischen Anstalt Helgoland versuchen Forscher herauszufinden, wie unterschiedlich sich die Bakterien im Labor und in der Natur verhalten. 50 verschiedene Kombinationen von gelöstem Dünger, Ölbindemittel und Mikroben werden daraufhin getestet, durch welche Erdöl am schnellsten abgebaut werden kann. Durch mehr Nährstoffe und eine bessere Sauerstoffzufuhr erhoffen sich die Forscher eine größere Leistungsfähigkeit der Bakterien. +wikinews+

Zwei herrenlose Koffer mit Propangasflaschen in Koblenz und Dortmund

Dortmund / Karlsruhe / Koblenz (Deutschland), 02.08.2006 – Am Montagnachmittag, den 31. Juli, gegen 15:45 Uhr wurde ein herrenloser Koffer von einem Zugbegleiter an einen Service-Mitarbeiter überreicht, der in der Fundstelle des Dortmunder Bahnhofs arbeitet. Eigentlich sollte nur der Besitzer des Koffers ausfindig gemacht werden. Stattdessen entdeckten die Mitarbeiter jedoch eine Konstruktion, aus der sie zunächst nicht schlau wurden. Sofort wurde der Bahnhof evakuiert und teilweise abgesperrt.

Das herbeigerufene Entschärferteam stellte fest, dass es sich dabei um einen Sprengsatz handelte, der wohl mit Hilfe eines Weckers gezündet werden sollte. Der Wecker wurde mit einer Wasserkanone beschossen und von dem Sprengsatz getrennt. Der Leiter der Ermittlungskommission, Christian Voßkühler, sagte gestern in Dortmund, der Sprengsatz hätte, falls er explodiert wäre, einen „enormen Schaden“ anrichten können. In dem Dortmunder Koffer befand sich eine zündfähige Bombe.

Bei dem Zug, in dem der Koffer an einem Viererplatz gefunden wurde, handelt es sich um einen Regionalexpress, der morgens ab 04:40 Uhr zwischen Aachen und Hamm pendelt. Die Polizei sucht nun nach Zeugen, die in dem Zug etwas Verdächtiges bemerkt haben könnten. 45 bis 50 Beamte sind an der Aufklärung des Falles beteiligt.

Auch am Bahnhof Koblenz wurde ein Koffer mit einer Propangasflasche gefunden. Er wurde am Montag abgegeben, aber erst einen Tag später geöffnet. Am Dienstagnachmittag wurde dann wegen des Fundes eine Stunde lang der Reiseverkehr unterbrochen und das Bahnhofsgebäude geräumt. Auch Geschäftshäuser und Hotels im Umkreis von 200 Metern um den Bahnhof waren davon betroffen.

Nach Informationen der ARD sind die Bausätze in den beiden Koffern in Dortmund und Koblenz baugleich. Die Bundesanwaltschaft ermittelt in beiden Fällen inzwischen wegen Terrorverdachts. +wikinews+