US-Flugzeug in Teheran notgelandet

Teheran (Iran) / Amsterdam (Niederlande) / Minneapolis (USA), 19.06.2005 – Ein US-amerikanisches Passagierflugzeug der Fluggesellschaft Northwest Airlines aus Minneapolis ist am Sonntag um 01:30 Uhr MESZ in Teheran notgelandet.

Die Maschine vom Typ DC-10 mit 255 Passagieren und Crewmitgliedern an Bord befand sich auf dem Weg von Mumbai (Bombay) nach Amsterdam. Der Pilot hatte die Flugsicherung von Teheran wegen technischer Probleme an der Ladeklappe im Frachtraum um Landeerlaubnis auf dem Teheraner Flughafen MehrAbad International Airport gebeten

Die Notlandung ist nach Angaben der iranischen Behörde für Zivilluftfahrt ohne Probleme verlaufen, es gab keinen Personenschaden. Alle Passagiere mussten das Flugzeug verlassen und wurden in die Transit-Lounge gebracht. Iranische Techniker reparierten umgehend die Maschine. Das Flugzeug musste für die Reparaturarbeiten komplett entladen werden.

Eine Verzögerung gab es nach Angaben der Fluggesellschaft beim Auftanken des Flugzeuges. Es hatte eine Weile gedauert, bis ein US-amerikanisches Unternehmen Kerosin in der iranischen Hauptstadt kaufen durfte. Die Beziehungen der beiden Länder sind seit der Besetzung der US-Botschaft 1979 angespannt. Seitens der USA gibt es seit damals Wirtschaftssanktionen gegen Teheran. Zwischen den beiden Ländern bestehen keine Flugverbindungen, es landen keine US-Passagierflugzeuge mehr im Iran. Eine Ausnahme gab es im Dezember 2003 nach einem schweren Erdbeben, als US-Militärmaschinen Hilfsgüter in die Katastrophenregion fliegen durften.

Die Maschine ist nach knapp sieben Stunden Wartezeit in Teheran mittlerweile nach Amsterdam geflogen und dort sicher gelandet. +wikinews+

Lafontaine zum Spitzenkandidaten der WASG in NRW nominiert

Köln/Berlin (Deutschland), 18.06.2005 - Mit 124 von 162 Stimmen wählten die Delegierten des NRW-Landesparteitages der Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative (WASG) den kurz zuvor in die WASG eingetretenen ehemaligen SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine zum Spitzenkandidaten auf der Landesliste für Nordrhein-Westfalen bei einer möglichen Kandidatur bei den vorgezogenen Bundestagswahlen.

Bei seiner mit viel Applaus aufgenommenen Rede vor den Delegierten der WASG warb Lafontaine energisch für das Bündnis mit der PDS, nachdem er zunächst auch mit Buhrufen von einigen Teilnehmern empfangen worden war. Ansonsten bestehe die Gefahr, so Lafontaine, dass zwei Linksparteien gegeneinander konkurrierten.

Die beschlossene Landesliste der WASG hat nur vorläufigen Charakter. Noch hält sich die Partei ein Hintertürchen offen, um gegebenenfalls alleine bei der Bundestagswahl anzutreten.

Auf einer ebenfalls heute stattgefundenen Veranstaltung der Berliner PDS machte sich auch Gregor Gysi für das Linksbündnis stark - ansonsten sei immer zu befürchten, dass die Fünf-Prozent-Hürde möglicherweise nicht übersprungen werden könne, sagte er vor den 300 erschienenen Teilnehmern der Auftaktveranstaltung für den Bundestagswahlkampf. +wikinews+

EU-Gipfel scheitert an fehlender Kompromissbereitschaft

Brüssel (Belgien), 18.06.2005 – Am späten Freitagabend erklärte der amtierende Ratspräsident Jean-Claude Juncker (Luxemburg) das Scheitern des EU-Gipfels.

Nach der Ablehnung der EU-Verfassung in den Referenden in Frankreich und den Niederlanden ist nun auch der Versuch, sich auf einen Finanzrahmen für den EU-Haushalt für die Jahre 2007 bis 2013 zu einigen, gescheitert.

In Zweiergesprächen hatte der luxemburgische Ratspräsident am Abend versucht, einen Kompromiss zwischen den divergierenden Interessen zu finden. Hauptstreitpunkt war der britische EU-Beitragsrabatt. Der britische Premierminister Tony Blair war nur zu Verhandlungen darüber bereit, wenn das Paket der Agrarsubventionen ebenfalls zur Disposition gestellt würde, das mit rund 40 Milliarden Euro seit Jahren den größten Posten im EU-Haushalt einnimmt. Davon profitieren besonders die französischen Bauern.

Frankreichs Präsident Jacques Chirac wollte sich hier auf keinen Kompromiss einlassen, da Frankreich auf die Zusicherung pochte, dass diese Subventionen bis 2013 nicht angetastet würden. Mehrere Kompromissangebote Junckers fanden keine Zustimmung, so dass der EU-Ratspräsident Juncker am Abend schließlich das Scheitern der Verhandlungen erklärte. +wikinews+

Bei der Präsidentenwahl im Iran kommt es zu einer Stichwahl

Teheran (Iran), 18.06.2005 – Erstmals seit der islamischen Revolution von 1979 kam bei einer Präsidentenwahl im Iran kein Kandidat im ersten Wahlgang auf die erforderliche Mehrheit. Der gemäßigte konservative Geistliche und Ex-Präsident Ali Akbar Haschemi Rafsandschani kam laut Aussagen des Wächterrats auf 21 Prozent der Stimmen.

Mohammad Chatemi, der amtierende Präsident, darf laut Verfassung nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Um seine Nachfolge bewerben sich neben Rafsandschani weitere sechs Kandidaten, die zur Wahl zugelassen wurden. Viele Kandidaten, darunter alle 89 Frauen, die sich registrieren lassen wollten, wurden nicht zur Wahl zugelassen.

Mahmud Ahmadinedschad, der konservative Ex-Bürgermeister von Teheran, kam im ersten Wahlgang auf gut 19 Prozent. Jeweils 14 Prozent votierten für den Reformer Mustafa Moin und den als Hardliner eingestuften Ex-Polizeichef Mohammed Baker Kalibaf. Es sind noch nicht alle Stimmzettel ausgezählt. Anhänger von Mahmud Ahmadinedschad sind der Meinung, ihr Kandidat könne als Sieger des ersten Wahlgangs hervorgehen, wenn auch in Teheran alle Stimmen ausgezählt sind.

Etwa 47 Millionen Bürger waren zur Wahl aufgerufen. Nach offiziellen Angaben beteiligten sich schätzungsweise 32 Millionen Menschen an der Wahl. Verschiedene Oppositionsgruppen hatten zum Wahlboykott aufgerufen. Das Ergebnis des ersten Wahlgangs gilt als Überraschung. Die Stichwahl zwischen den zwei führenden Kandidaten des ersten Wahlgangs wird am 24. Juni stattfinden. +wikinews+

Tadschikistan hebt Beschränkungen für ausländische Kommerzbanken auf

Duschanbe (Tadschikistan) / London (Vereinigtes Königreich), 18.06.2005 – Das asiatische Land Tadschikistan hebt die Beschränkungen für ausländische Kommerzbanken auf.

Am vergangenen Donnerstag eröffnete der Präsident Tadschikistans, Emomalij Rahmonow, eine zweitägige internationale Bankenkonferenz in Duschanbe. Teilnehmer ist neben Vertretern der zentralasiatischen Länder der Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) mit Sitz in London, Jean Lemierre.

Eines der vielen Themen wird unter anderem die Problematik der Entwicklung des Bankenwelt in den zentralasiatischen Ländern sein. Jede auf der Konferenz vertretene Nation hat das Recht auf eine gesonderte Sitzung zu Inhalten, die die Reformierung ihrer landesüblichen Kreditorganisationen betreffen. Desweiteren befasst sich die Konferenz mit den Perspektiven des asiatischen Bankensystems.

Rahmonow verwies in seiner Eröffnungsrede auf die stetige Dynamik bei der Vergabe von Kleinkrediten an die Bürger des Landes. Seit 1994 nahmen über 125.000 tadschikische Einwohner Kleinkredite auf. Durch die Aufhebung der Beschränkungen in Tadschikistan erhoffen sich die Verantwortlichen den vermehrten Zustrom ausländischer Investitionen. +wikinews+

Washington verlängert Frist für biometrischen Pass

Berlin (Deutschland) / Washington D.C. (USA), 18.06.2005 – Ursprünglich hätten Touristen aus den meisten europäischen Ländern ab dem 26. Juni 2005 nicht mehr ohne biometrischen Pass in die USA einreisen dürfen. Washington hat diese Frist um über ein Jahr verlängert. Als neuer Termin wurde der 26. Oktober 2006 bekannt gegeben. Nachdem diese Information schon länger bekannt war, wurde sie nun offiziell bestätigt.

Neben Deutschland dürfen nun auch Bürger von 26 weiteren so genannten Visa-Waiver-Staaten mit ihren bisherigen Ausweisen einreisen. Dies sind Andorra, Australien, Belgien, Brunei, Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Island, Irland, Italien, Japan, Liechtenstein, Luxemburg, Monaco, die Niederlande, Neuseeland, Norwegen, Österreich, Portugal, San Marino, Singapur, Slowenien, Spanien, Schweden und die Schweiz.

Die Verschiebung kam zustande, weil mehrere EU-Staaten erklärten, sie könnten aufgrund technischer und organisatorischer Probleme die gesetzte Frist nicht einhalten. Datenschützer haben diese Entscheidung begrüßt. Nun solle nochmals über Details der neuen Pässe nachgedacht werden.

Wegen dem ursprünglichen Termin im Juni 2005 hatte die deutsche Bundesregierung in Deutschland den Einführungszeitpunkt auf den 1. November 2005 gelegt. Jetzt ist kein Zeitdruck mehr vorhanden. +wikinews+

Äthiopien: Tote bei Protesten gegen die Regierung

Addis Abeba (Äthiopien), 18.06.2005 – Bei Protesten gegen die Regierung kamen in der Hauptstadt Äthiopiens mindestens 22 Menschen ums Leben, als die Polizei das Feuer auf Steine werfende Demonstranten eröffnete.

Korrespondentenberichten zufolge befinden sich im „Black Lion Hospital“ in Addis Abeba zahlreiche Menschen, die bei den Zusammenstößen verletzt wurden. Behandelt würden vor allem Schussverletzungen. Oppositionsanhänger, in der Mehrzahl Studenten, demonstrieren seit drei Tagen in Addis Abeba und anderen großen Städten des Landes gegen das provisorische Wahlergebnis der Parlamentswahl. Regierungsvertreter machen die größte Oppositionspartei „Koalition für Einheit und Entwicklung“ (CUD) für die Eskalation der Gewalt verantwortlich. Das auswärtige Amt rät dazu, „nicht notwendige Reisen nach Äthiopien zu verschieben“.

Die regierende „Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front“ von Ministerpäsident Meles Zenawi hat dem Ergebnis zufolge zusammen mit verbündeten Parteien 328 von 547 Sitzen gewonnen. Die Oppositionsparteien kommen laut vorläufigem Ergebnis auf 194 Sitze. Bei den letzten Parlamentswahlen vor fünf Jahren gewannen die Oppositionsparteien lediglich zwölf Sitze.

Aufgrund zahlreicher Beschwerden wurde die für heute geplante Veröffentlichung des Endergebnisses um einen Monat verschoben. Bei der Wahlkommission gingen Beschwerden aus mehr als der Hälfte der Wahlkreise ein. Kemal Bedri, Vorsitzender der Wahlkommission, begründete auf einer Pressekonferenz die Verschiebung der Veröffentlichung der Ergebnisse mit dem Ausmaß der Beschwerden. Zeitgleich wurden einige hundert demonstrierende Studenten auf dem Gelände der größten Universität von Addis Abeba verhaftet. Ministerpäsident Meles Zenawi hatte nach der Wahl ein einmonatiges Demonstrationsverbot verhängt.

Internationale Wahlbeobachter dokumentierten Unregelmäßigkeiten, kamen aber zum Ergebnis, dass die Wahl freier war als die Parlamentswahl des Jahres 2000. Besonders kritisiert wurde die unausgewogene Berichterstattung der staatlich kontrollierten Medien. +wikinews+

EU-Verfassung: Denkpause in Europa

Brüssel (Belgien), 17.06.2005 – Nach der Ablehnung des EU-Referendums in Frankreich und den Niederlanden und der Aussetzung der Ratifizierung in Großbritannien haben nun auch Dänemark, Schweden, Finnland und Portugal Konsequenzen gezogen. Auch sie wollen eine Abstimmung über das EU-Verfassungsgesetz nicht durchführen.

Insgesamt haben sich die 25 Mitgliedstaaten auf eine Denkpause geeinigt. Beim EU-Gipfel in Brüssel beschlossen die Staats- und Regierungschefs einmütig, über das Nein der französischen und niederländischen Bürger zur Verfassung nachzudenken. Ein Jahr lang wollen sie sich Bedenkzeit geben. Erst dann wird weiter verhandelt.

Bezüglich der EU-Finanzplanung 2007-2013 kommen die Politiker ebenfalls nicht weiter. Großbritannien und die Niederlande bleiben bei ihren Forderungen. Bis Freitagnachmittag 17:00 Uhr wurde die Konferenzrunde unterbrochen. Die Teilnehmer des Gipfels versuchen nun, in Einzelgesprächen zu einem Ergebnis zu kommen. +wikinews+

EU-Verfassung

Präsidentenwahlen im Iran

Teheran (Iran), 17.06.2005 - Im Iran sind 47 Millionen Bürger zur Wahl eines neuen Präsidenten aufgerufen. Der gemäßigte Kleriker und Ex-Präsident Ali Akbar Haschemi Rafsandschani gilt unter den sieben Bewerbern als aussichtsreichster Kandidat. Mohammad Chatemi darf nach zwei vierjährigen Amtszeiten nicht mehr antreten.

Der konservative Politiker Rafsandschani war von 1989 bis 1997 Staatspräsident des Iran und ist Vorsitzender des mächtigen Schlichtungsausschusses. Unter den sieben Bewerbern gilt außerdem der Reformer und ehemalige Bildungsminister Mustafa Moin als aussichtsreicher Kandidat. Gewinnt keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit, wird ein zweiter Wahlgang notwendig. Vor der Wahl spielte vor allem das Verhältnis zu den USA, sowie das Thema Wirtschaft und Arbeitslosigkeit eine wichtige Rolle.

Im Vorfeld wurden viele regimekritische Kandidaten von der Wahl ausgeschlossen. Bombenanschläge sorgten darüber hinaus für Verunsicherung. In Folge der Anschläge wurden die Sicherheitsvorkehrungen verschärft. Viele Iraner sind desillusioniert von der Politik, nachdem der als Reformer angetretene Präsident Chatemi ihre Erwartungen nicht erfüllen konnte. Vor allem viele jüngere Iraner werden der Wahl daher wohl fernbleiben. Im staatlichen Fernsehen wurden die Wähler mit Spots aufgerufen an der Wahl teilzunehmen. Außerdem erhalten nur Wähler einen Stempel in ihre Geburtsurkunde. Ohne Stempel drohen Benachteiligungen vor allem bei der Arbeit im öffentlichen Dienst.

Im Iran ist der Präsident zugleich Regierungschef, seine Macht ist jedoch ebenso wie die des Parlaments beschränkt, da alle zu wählenden Kandidaten und alle Gesetze vom Wächterrat bestätigt werden müssen. +wikinews+

Bundespräsident Köhler wird EU-Verfassungsgesetz vorerst nicht unterzeichnen

Berlin (Deutschland), 16.06.2005 – Bundespräsident Köhler ließ laut einem Bericht der Tageszeitung „Die Welt“ mitteilen, dass er vorerst das EU-Verfassungsgesetz nicht unterzeichnen werde. Nachdem das EU-Verfassungsgesetz bereits mit großer Mehrheit den Bundestag und den Bundesrat passierte, erwartete man vom Bundespräsidenten das übliche Durchwinken der Gesetzesvorlage. Die Ratifizierung galt in Deutschland quasi als abgeschlossen.

Nach einem Bericht der „Financial Times Deutschland“ hat der Bundespräsident jedoch inzwischen diesen Bericht der Welt relativiert: Die Ratifizierung sei keineswegs ausgesetzt, sondern würde lediglich in einem normalen Verfahren geprüft.

Weiter teilte „Die Welt“ mit, mit dem Stopp reagiere der Bundespräsident auf eine Klage des CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler vor dem Bundesverfassungsgericht. Erst wenn diese Klage in der Hauptsache entschieden sei, werde Köhler das EU-Verfassungsgesetz gegebenenfalls unterzeichnen.

Gauweiler argumentiert in seiner Klage, dass nur ein Volk berechtigt sei, sich eine neue Verfassung zu geben. Niemals könne eine neue Verfassung durch ein Parlament beschlossen werden. So will es unsere Verfassung. Zur Einführung einer neuen Verfassung sei deshalb ein Volksentscheid unumgänglich.

Er beruft sich dabei auf Artikel 146 GG, der besagt: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ +wikinews+

Diskussionen

Kambodscha: Überfall auf internationalen Kindergarten

Phnom Penh / Siem Reap (Kambodscha), 16.06.2005 – Eine Geiselnahme in einem internationalen Kindergarten in der Stadt Siem Reap im Nordwesten Kambodschas ist heute Morgen blutig beendet worden.

Nach Polizeiangaben wurde bei der Befreiung ein dreijähriger kanadischer Junge getötet. Das Kind wurde von den insgesamt sechs Geiselnehmern im Moment der Erstürmung erschossen. Die Kriminellen waren mit Kalaschnikows bewaffnet.

Des Weiteren wurden bei der Aktion auch zwei Geiselnehmer getötet. Es befanden sich insgesamt etwa 40 Kinder, darunter auch aus den USA, Australien, Großbritannien, Japan, Korea und Deutschland in der Tagesstätte.

Die Geiselnahme dauerte insgesamt sechs Stunden. Dann beendeten kambodschanische Soldaten die Besetzung des internationalen Kindergartens. Die Besetzer hatten von der kambodschanischen Regierung Geld, Waffen und einen Fluchtwagen gefordert. +wikinews+

Asien: Mindestens 120 Tote durch Hitzewelle

Neu-Delhi (Indien) / Dhaka (Bangladesch), 16.06.2005 – Eine Hitzewelle mit Temperaturen von fast 50 Grad Celsius hat in Asien zu katastrophalen Zuständen geführt. Besonders betroffen sind der Osten Indiens und Bangladesch.

In beiden Ländern gab es seit Beginn dieser außergewöhnlichen Temperaturen mindestens 120 Tote. Die Menschen können sich vor der Hitze nicht mehr schützen, sie trocknen aus oder sterben an Hitzschlag.

Nach Angaben des Nachrichtensender NDTV gab es Meldungen, Polizisten hätten im Nordwesten Indiens bei Ausschreitungen fünf Bauern erschossen und 25 verletzt. Ursache für die Ausschreitungen waren Streitigkeiten wegen Wassermangels. Rund 200 Landwirte hatten eine Fernstraße blockiert und daraufhin die Polizisten mit Steinen beworfen. Sie forderten, Wasser für die Bewässerung ihrer Felder zur Verfügung zu stellen.

In beiden südasiatischen Ländern versammeln sich nun Tausende von Menschen zum Gebet. Sie erhoffen sich dadurch den baldigen Beginn der Monsunregenfälle. Nach Angaben des Indischen Meteorologischen Instituts verspätet sich jedoch in diesem Jahr der Regen und Abkühlung bringende Monsun. Derzeit ist der Regen in Süd- und Westindien angekommen, er verharrt aber dort anstatt sich weiter nach Norden und Osten zu bewegen.

Wirtschaftlich bedeutet ein geringer oder verspäteter Monsunregen katastrophale Auswirkungen auf die Verhältnisse in den beiden Ländern. Insbesondere die indische Wirtschaft hängt maßgeblich vom Agrarsektor ab. +wikinews+

Besserer Schutz für Asylbewerber

Brüssel (Belgien), 16.06.2005 – Christen und christliche Gemeinschaften in Europa haben einen besseren Schutz für Verfolgte, Asylbewerber und Einwanderer gefordert.

Die bisherigen Bestimmungen „untergraben die Rechtsstaatlichkeit“, heißt es in einem am Mittwoch in Brüssel veröffentlichten Dokument an den luxemburgischen Ministerpräsidenten und amtierenden EU-Ratspräsidenten Jean-Claude Juncker.

Die Christen verlangten, die EU-Grundrechtecharta rechtsverbindlich zu machen, um das Grundrecht auf Asyl und Schutz für Flüchtlinge in der EU festzuschreiben. Jeder Mitmensch bzw. jeder Asylbewerber habe Recht auf ein individuelles Verfahren und die Möglichkeit, Berufung einzulegen. Mit Blick auf den von der EU geplanten „Schutz“ von Flüchtlingen in der Herkunftsregion verlangen die christlichen Gemeinschaften, dadurch dürften Asylbewerber nicht an der Einreise in der EU gehindert werden.

Keine Diskriminierung - Keine Kriminalisierung: Die Christen sprechen sich für eine gemeinsame europäische Einwanderungspolitik aus. Für Einwanderung aus wirtschaftlichen Gründen seien gemeinsame Normen und Standards nötig. Mitmenschen als Einwanderer dürften nicht kriminalisiert werden.

Christliche Gemeinschaften und Menschenrechtsorganisationen dürften auch nicht juristisch belangt werden, wenn sie sich für Mitmenschen, die als „illegal“ oder als „kriminell“ von staatlichen Verantwortungsträgern und deren Erfüllungsgehilfen eingestuft wurden und werden.

Die Gemeinschaften wenden sich gegen Abschiebungen von Mitmenschen aus dem Ausland, die fünf Jahre in einem Gastland lebten. Zwangsabschiebungen sollte es nicht geben.

Unterzeichnet wurde das Dokument von der EU-Bischofskommission COMECE, der Kommission der Kirchen für Migranten in Europa (CCME), Caritas Europa, der Internationalen Katholischen Migranten-Kommission (ICMC), dem Jesuiten-Flüchtlingsdienst Europa sowie dem Rat der Quäker für europäische Angelegenheiten. +wikinews+

PDS und WASG einig - neuer Name: Demokratische Linke.PDS

Berlin (Deutschland), 15.06.2005 - Nach zum Teil heftigen Diskussionen in den vergangenen Tagen einigten sich die beiden Parteien auf den neuen Namen. Damit akzeptierte die aus der SPD hervorgegangene Abspaltung Arbeit & Soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative (WASG) das Kürzel PDS im Namen der Bundesliste für die vorgezogenen Bundestagswahlen. Die PDS hatte am 11.06.2005 beschlossen, ihre Listen für Kandidaten der WASG zu öffnen und den Namen „Demokratische Linke/PDS“ vorgeschlagen. Nachdem sich insbesondere die Basis der WASG geweigert hatte, unter dem Kürzel PDS anzutreten, besteht der Kompromiss nun darin, dass auf Landesebene in den westlichen Bundesländern der Zusatz PDS entfallen könne. Laut SPIEGEL-Online war diese Lösung zwischen den beiden Parteivorsitzenden Lothar Bisky (PDS) und Klaus Ernst (WASG) am späten Mittwoch Abend telefonisch ausgehandelt worden. Der Umbenennung müssen die Delegierten eines Bundesparteitages der PDS am 17. Juli in Berlin noch zustimmen.

Unterdessen hat der aus der SPD ausgetretene ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine nach Angaben der Süddeutschen Zeitung angekündigt, er werde in die WASG eintreten. Mit dem neuen Bündnis entstehe eine neue Linke, die der neoliberalen Politik von Koalition und Opposition einen Gegenentwurf gegenüberstellen könne. Er sei zuversichtlich, dass das neue Bündnis bei der Bundestagswahl zur drittstärksten Kraft im Parlament werden könne. Nach den Möglichkeiten des neuen Linksbündnisses befragt, erklärte Lafontaine gegenüber der „Süddeutschen“, es sei schon erstaunlich, in welchem Umfang das bloße Auftauchen einer neuen linken Partei die Politik in Deutschland bereits beeinflusse. Die plötzliche Befürwortung von Lohnerhöhungen durch Merkel und Schröder sei ein Salto mortale der Politik. +wikinews+

Diskussionen

Neue Hochzeit in Swasiland

Mbabane (Swasiland), 15.06.2005 – Wie aus mehreren Berichten hervorgeht, nahm König Mswati III. von Swasiland, der erst vor zwei Wochen „Frau Nummer 11“ geheiratet hat, Samstag Nacht eine 18-jährige frühere Miss-Swasiland-Finalistin zu seiner zwölften Frau. Während eines Festes zu Ehren der Queen Mutter im Dezember letzten Jahres wurde Nothando Dube mit dem König des kleinen südafrikanischen Staates, das etwa so groß wie Sachsen ist, verlobt.

Kritiker werfen dem 37 Jahre alten Mswati III. vor, sein Geld mit teuren Autos und anderen Luxusgütern zu verschleudern, während sein Volk in Armut lebt und mit einer der höchsten AIDS-Raten der Welt kämpft. Erst vor kurzen berichtete die Presse über den Kauf eines Mercedes Maybach durch den König. In Swasiland sind politische Parteien nicht gestattet, der Monarch trifft seine Entscheidungen nach „Konsultation mit dem Volk“. +wikinews+

Pride of America mit Verspätung an Reederei übergeben

Bremerhaven (Deutschland) / New York (Vereinigte Staaten), 07.06.2005 – Das auf der Bremerhavener Lloyd Werft gebaute Kreuzfahrtschiff Pride of America konnte erst mit einem Tag Verzögerung an die Reederei Norwegian Cruise Line (NCL) übergeben werden.

Schuld an der Verzögerung war das komplizierte rechtliche Übergabeverfahren, das nach Angaben eines Werft-Sprechers nicht rechtzeitig abgeschlossen werden konnte. Nähere Einzelheiten gab er nicht bekannt, er verwies aber auf Verzögerungen in den USA und auf die frühzeitige Schließung der Banken.

Der Bau des 280 Meter langen Schiffs hat rund 330 Millionen Euro gekostet und bietet Platz für 2.144 Passagiere. Die Taufe soll am 15. Juni in New York erfolgen.

Insgesamt hatte die Herstellung des Schiffes ein Jahr länger gedauert als ursprünglich geplant. Die Übergabe erfolgte jetzt mit mehr als einem Jahr Verspätung. Grund dafür war unter anderem ein unvorhersehbares Ereignis im Januar 2004. Damals hatte ein großer Wasserschaden durch einen Sturm das Schiff schwer beschädigt, es war teilweise mit Wasser vollgelaufen. Nach dem Schaden, der nach inoffiziellen Angaben mit rund 150 Millionen Euro zu Buche geschlagen hatte, musste die Werft Insolvenz anmelden. ++

Im Süden Thailands eskaliert die Gewalt

Bangkok / Pattani (Thailand), 15.06.2005 – Im Süden von Thailand, an der Grenze zu Malaysia, scheint die Welle der Gewalt nicht abzureißen. In den letzten Tagen ereigneten sich immer wieder Schießereien und Explosionen, die mehrere Menschen das Leben kostete. Erst Mitte Mai starben einige Soldaten bei einer ganzen Reihe von Explosionen.

Am Montag 07:30 Uhr Ortszeit explodierte ein Müllfahrzeug vor einer Polizeistation in der Provinz Narathiwat und verletzte einen 45-jährigen Mitarbeiter tödlich, vier weitere wurden verletzt. Der Sprengsatz war vermutlich in einem Feuerlöscher versteckt. Kurze Zeit vorher ging vor einer Bank eine andere Bombe in die Luft, verletzte zum Glück aber niemanden. Am Nachmittag starb ein 17-Jähriger in Pattani durch Schüsse aus einem Maschinengewehr, die auch seinen Bruder schwer verletzten. Sie waren mit ihrem Moped auf dem Weg nach Hause.

In der vorwiegend malaiischsprechenden Region starben schon letzte Woche mehrere Menschen durch Schusswaffen, und immer wieder wurden Sprengsätze gefunden. Ein Sprecher der Armee vermutet, dass die Aufständischen möglichst viele Vorfälle provozieren, um von einer Delegation der OIC, die das Land besucht, mehr Aufmerksamkeit zu bekommen.

Durch diesen Konflikt sind im Süden Thailands seit dem Beginn der Unruhen im Januar letzten Jahres mehrere hundert Menschen ums Leben gekommen. Nach einem Bericht der Crisis Group vom Mai dieses Jahres handelt es sich in den drei muslimisch dominierten Provinzen Yala, Pantani und Narathiwat um eine Art Widerstand gegen den buddhistisch geprägten Rest des Landes.

Die Regierung in Bangkok versucht, mit Hilfe aus der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur einen Weg zu finden, um die Gewalt zu beenden. Dazu reiste der thailändische Außenminister Kantathi Suphamongkon in die malaysische Hauptstadt. Eine schnelle Lösung des Konfliktes ist aber fraglich in einer Region, in der erst im Oktober letzten Jahres nach einer Demonstration 85 Muslime gestorben sind. +wikinews+

Burundi: Flüchtlinge aus Ruanda wurden offenbar abgeschoben

Bujumbura (Burundi), 14.06.2005 - Mehrere Tausend ruandische Flüchtlinge kehrten am Montag aus Burundi in ihr Heimatland zurück. Internationale Organisationen befürchten, dass die Flüchtlinge zur Rückkehr gezwungen wurden.

Die Regierungen von Ruanda und Burundi hatten entschieden, die Flüchtlinge aus dem jeweils anderen Land als „illegale Einwanderer“ zu betrachten. Beide Regierungen erklärten nach einem Treffen auf Ministerebene, dass die Flüchtlinge ihre jeweiligen Heimatländer „ohne guten Grund“ verlassen hätten. Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) warnte am Montag vor den Folgen des Beschlusses und zeigte sich alarmiert.

Sollten die Flüchtlinge ohne Verfahren und Klärung ihres Status abgeschoben worden sein, wäre dies ein Verstoß gegen internationales Recht, speziell gegen die Genfer Flüchtlingskonvention, gewesen. Kolawole Olaniyan, Direktor des Afrika-Programms von amnesty international, sagte, dass der Gebrauch von verbaler oder physischer Bedrohung, um Menschen zur Rückkehr in ihr Heimatland zu bewegen, wo ihnen Verfolgung droht, ein klarer Widerspruch zu internationalem Recht sei. Hilfsorganisationen wurde der Zugang zum Flüchtlingslager Songore in der Provinz Ngozi (im Norden Burundis) nicht gestattet. Daher können das Flüchtlingskommissariat und Nichtregierungsorganisationen nicht klar feststellen, ob die Flüchtlinge freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt sind oder mit Gewalt abgeschoben wurden. Das Flüchtlingslager Songore, in dem sich bis Montag 6.000 Menschen aufhielten, wurde nun geschlossen.

UNHCR-Beobachter beobachteten die Situation außerhalb des Lagers. Deren Berichten zufolge haben die Flüchtlinge das Land auf LKWs verlassen. Einige Menschen seien von den Lastwagen abgesprungen und hätten sich dabei Brüche zugezogen.

Die meisten Flüchtlinge aus Ruanda waren seit März diesen Jahres wegen den „gacaca Tribunalen“ ins Nachbarland Burundi geflohen. Sie befürchten eine ungerechte Behandlung durch die örtlichen Gerichte. Die Tribunale sammeln Informationen über den Völkermord von 1994, um Verbrechen aufzuarbeiten. 1994 wurden 800.000 Tutsi und gemäßigte Hutu getötet. +wikinews+

Europäische Investitionsbank gewährt Millionenkredit an Serbien und Montenegro

Belgrad Podgorica (Serbien und Montenegro) / Luxemburg (Luxemburg (Land)) / Bern (Schweiz), 14.06.2005 – Die Europäische Investitionsbank(EIB) mit Sitz in Luxemburg hilft dem Staat Serbien und Montenegro bei verschiedenen Flugsicherungsprojekten. Auch die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) in Bern beteiligt sich an der Finanzierung des Projektes.

Zugesagt wurde Serbien und Montenegro von der EIB ein Kredit in Höhe von 34 Millionen Euro. Diese Summe deckt etwa 31 Prozent der gesamten Kosten des Projektes in Höhe von 111,2 Millionen Euro. Das Darlehen läuft 15 Jahre, vier Jahre sind tilgungsfrei.

Serbien und Montenegro hat inklusive des neuen Kredites Verbindlichkeiten bei der EIB in Höhe von 813 Millionen Euro. Diese Gelder werden in den verschiedensten Projekten eingesetzt, unter anderem in städtische Infrastrukturen, Verkehr, Gesundheit, Bildung, Wasserwirtschaft sowie die Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU).

Eingesetzt werden finanzielle Mittel der EIB unter anderem bei der Flugverkehrserviceagentur Serbia and Montenegro Air Traffic Services Agency Ltd.. Ein Teil der Investitionen geht in der Serbischen Hauptstadt Belgrad in die Bezirkskontrollstelle des Fluginformationsgebietes. Ein weiterer Teil wird in der Hauptstadt Montenegros, in Podgorica, investiert. Dort werden modernste An- und Abflugkontrolleinrichtungen angeschafft und ein neuer Kontrollturm gebaut. An diversen weiteren Standorten ist geplant, die Radarsysteme für Kommunikation, Flugnavigation und Flugüberwachung zu erneuern.

Mit dem Abschluss des Investitionsprojektes wird Ende 2009 gerechnet. +wikinews+

Razzien gegen mutmaßliche Terroristen in Bayern

München / Nürnberg / Bühl / Karlsruhe (Deutschland), 14.06.2005 – Heute morgen fanden in München und Nürnberg in mehreren Wohnungen Razzien gegen mutmaßliche Islamisten statt. Bei den Polizeiaktionen wurde in jeder Stadt je ein Iraker festgenommen. Bei einer weiteren Durchsuchung in Bühl wurde ein dritter Verdächtiger verhaftet. Auftraggeber dieser Aktionen war Generalbundesanwalt Kay Nehm.

Die beiden Männer im Alter von 33 und 39 Jahren stehen im Verdacht, mit der Terrorgruppe Ansar al Islam in Verbindung zu stehen. Den Verhafteten wird zur Last gelegt, die Terrorgruppe finanziell und logistisch zu unterstützen sowie Kurier- und Transportfahren durchgeführt zu haben. Sichergestellt wurden von den Beamten Computer, CDs sowie schriftliche Unterlagen.

Bisher liegen laut Auskunft der Behörden keine Hinweise auf Anschläge in Deutschland vor. +wikinews+