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2008

In Berlin feiern angeblich eine Mio. Menschen am Brandenburger Tor. Es ist ihnen gegönnt und mir den Abstand:-)

Fehlende Artikel

Fehlende Artikel dieses Zeitraums werden nachgetragen. Das ist sehr mühsam, weil sich viele unserer Artikel in gehackten www.Diskussionen.de befinden.

Hilfsweise >> wikipedia2007

Berlin: Alle Morde im Jahr 2007 aufgeklärt

WikiNews: Berlin (Deutschland), 30.12.2007 – In Berlin ist den Ermittlungsbehörden ein Erfolg gelungen.

Egal ob es um den Tod der achtjährigen Amani am 5. Mai, den für bundesweite Berichterstattung sorgenden Mord an der 14-jährigen Kristina in Neukölln, die am 16. April in einem Koffer aufgefunden wurde, oder einen anderen der insgesamt 167 Fälle von Mord und Totschlag ging: Den Ermittlerteams gelang es jedes Mal, die Tat aufzuklären. So wurde gegen einen 17-Jährigen, der Kristina getötet haben soll, nach einem halben Jahr Ermittlungsarbeit Haftbefehl erlassen. Im anderen Fall muss sich die Mutter der achtjährigen Amani ab Januar vor Gericht verantworten.

Oberstaatsanwalt Ralph Knispel macht vor allem die hohe persönliche Leistung der Mitarbeiter zu „jeder Tages- und Nachtzeit“ für die hohe Aufklärungsquote verantwortlich.

Bei den versuchten Tötungsdelikten indes sind noch einige Taten unaufgeklärt. Unter anderem bei den Tötungsversuchen an einem 17-jährigen Mädchen am 2. und einer 14-Jährigen am 4. Januar konnte der Täter noch nicht ermittelt werden.

Von den 228 polizeilich registrierten Tötungsdelikten im Jahr 2007 handelte es sich bei 167 Fällen um Mord oder Totschlag. Jörg Dessin, der Leiter der Berliner Mordkommissionen, wies darauf hin, dass genaue Zahlen erst im Frühjahr 2008 vorliegen werden.

Einige ältere Morde blieben jedoch weiterhin unaufgeklärt.

2008: Einführung von städtischen Umweltzonen in Deutschland

Berlin / Köln / Hannover (Deutschland), 30.12.2007 wikinews – Zum 1. Januar 2008 werden in den Städten Berlin, Köln und Hannover so genannte Umweltzonen eingerichtet. Dann dürfen in den ausgewiesenen Zonen nur noch diejenigen Fahrzeuge fahren, die mit einer Umweltplakette ausgestattet sind. Die Zuteilung einer Plakette ist abhängig von der Schadstoffklasse des Autos beziehungsweise des Lkws. Auch Stuttgart und München werden im Laufe des Jahres Umweltzonen einführen.

Für etwa eine Million Autos wurden in Berlin bereits Umweltplaketten ausgegeben. Für ca. 80.000 ältere Fahrzeuge konnte keine Plakette vergeben werden. In Köln wurden bisher 280.000 Plaketten verkauft, in Hannover etwa 36.000 Stück. Dabei sind Plaketten, die über das Internet oder in Werkstätten erworben wurden, nicht mit eingerechnet. Der Kauf einer Plakette ist nicht obligatorisch, allerdings darf derjenige, der keine Plakette hat, nicht in die Zonen einfahren, auch wenn das Fahrzeug eigentlich einer zulässigen Schadstoffklasse angehört. Wer gegen das Verbot verstößt, kann ein Bußgeld in Höhe von 40 Euro und einen Punkt beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg erhalten.
Das Ziel der Umweltzonen ist, die Feinstaubbelastung in den Städten zu reduzieren. Durch die Plaketten wird nachgewiesen, dass das Fahrzeug zur Fahrt durch die Zonen zugelassen ist. Unterschieden werden rote, gelbe und grüne Plaketten. Welcher der drei Klassen ein Auto angehört, kann anhand der letzten beiden Stellen der Schlüsselnummer im Fahrzeugschein nachgesehen werden.Wie Berlins Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) am Donnerstag der Berliner Zeitung mitteilte, soll die Einführung der Zonen wissenschaftlich begleitet werden. Sollten die prognostizierten Wirkungen nicht eintreten, müsse man sehr genau überlegen, welche Konsequenz daraus zu ziehen sei. Voraussichtlich mit Beginn des Jahres 2010, wenn die zweite Stufe in Kraft tritt, sollen strengere Regeln gelten.
Bereits im Januar 2005 wurden verbindliche Feinstaubgrenzwerte für die Städte beschlossen, die aber seitdem regelmäßig überschritten würden, so Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe e. V. (DUH). Weiterhin werden Mitglieder des Vereins ab dem 2. Januar 2008 regelmäßig in den Städten unterwegs sein, um die Einhaltung der Fahrverbote zu kontrollieren und Autofahrer gegebenenfalls über die neuen Regelungen aufzuklären. In besonderen Fällen sollen die Mitglieder des Vereins auch Verstöße gegen die Regelung zur Anzeige bringen, teilte Jürgen Resch mit.

Kritik    www.dialoglexikon.de/umweltzonen.htm

Schmutzige Geschäfte: Russland und Iran

RIA Novosti berichtete am 25.12.2007, dass in Russland 2006 und 2007 monatelang iranische Militärs, "vor allem Führungspersonal der Islamischen Revolutionswächter" an Luftabwehrraketen Tor-M1 geschult worden, die Teheran von Russland erworben hat.

Einen Tag später ergänzt RIA Novosti, dass Russland "Prinzip bereit ist, Iran Fla-Raketen-Komplexe S-300 für die Luftverteidigung zu liefern. Zusammen mit den früher gelieferten 29 Fla-Raketenkomplexen für den Nahbereich Tor-M1 sollen sie das in Bushehr in Bau befindliche Kernkraftwerk schützen. Wie die Zeitung "Wremja Nowostej" am schreibt, sei der bestehende Vertrag bereits paraphiert, aber die endgültige politische Entscheidung noch nicht getroffen worden."

Wiederum tags drauf dementiert RIA Novosti schwach, so dass der Eindruck entsteht, dass Putin mit seiner regierungsbraven Nachrichtenagentur nur mal testen wollte, wie es um die internationalen Reaktionen bestellt ist.

Für die Militär-Dealerei werden vier Argumentationslinien bemüht:

In der ersten Argumentationslinie schwingt etwas Selbstkritik mit, dass "Russlands Wunsch, sich als selbstständiges Zentrum des internationalen Einflusses zu zeigen, das Land wohl die Kosten der Zusammenarbeit mit unsicheren politischen Regimes bisweilen übersehen lässt."

Das Streben nach einer Weltordnung, in der einzelne Staaten "Zentren" darstellen, wird nicht hinterfragt und ist Nationalismus mit dem typischen Schuss Imperialismus, nicht weltdemokratisch.

Als zweite Argumentationslinie verbreitet RIA Novosti die Spekulation, "dass die Wahrscheinlichkeit der Lieferung von Raketenkomplexen an Iran, die alle modernen Luftziele vernichten können, Moskau im Kampf gegen die Unterbringung der dritten Staffel des amerikanischen ABM-Systems in Polen und Tschechien einen zusätzlichen Trumpf in die Hand gibt."
Demnach wäre man in Moskau von der Unrichtigkeit des eigenen Deals überzeugt, aber will es dennoch als Druckmittel einsetzen.

Der moralischen Schwäche solchen Vorgehens bewusst, schiebt RIA Novosti vermeintlichen Sinn nach: "Zugleich damit liefert es auch ein weiteres Argument, das die nächste amerikanische Administration überzeugen könnte, keinen Krieg gegen dieses Land zu entfesseln."
Und wie stellt Moskau sicher, dass der Iran die russischen Abwehrrakten nur zum Schutz "ziviler Atomanlagen" einsetzt?

Als vierte Argumentationslinie zitiert RIA Novosti den Direktor des Föderalen Dienstes für militärtechnische Zusammenarbeit, Michail Dmitrijew: Dass auf dem Waffenmarkt "um Iran offen und heimlich gerungen wird". "Hier sehen wir uns einer starken Konkurrenz gegenüber. Wir wollen diesen Markt nicht verlassen, weil es später sehr kompliziert sein wird, wieder Zugang dazu zu bekommen."
Wer die "starke Konkurrenz" sein soll, lässt sich dem Artikel nicht entnehmen, denn es kommt allenfalls China in Betracht, weil in ähnlicher Weise skrupellos mit Waffen handelnd und mit jedem Regime kooperierend, sobald man sich in Peking davon US-Machteinbuße erhofft. Das wird RIA Novosti nicht aussprechen, denn Moskau fühlt sich Peking gegen den US-Supermachtanspruch verbunden.

Benazir Bhutto bei Selbstmordanschlag getötet

Sie kam auf einer Wahlkampfveranstaltung in Rawalpindi bei einem Selbstmordattentat ums Leben. Nach Angaben der behandelnden Ärzte starb sie nicht durch die Explosion, sondern durch mehrere Gewehrschüsse. Mit ihr wurden vermutlich zwanzig weitere Menschen getötet. Dies wurde aus einer Klinik in Rawalpindi bekannt, wo ein Mitglied der Peoples Party, deren Vorsitzende auf Lebenszeit sie war, sagte, Bhutto sei um 18:16 Uhr (Ortszeit Pakistan) verschieden.
Es handelte sich bereits um den zweiten Anschlag auf das Leben der Politikerin seit ihrer Rückkehr aus dem Exil. Bei einem Anschlag aus Anlass ihrer Rückkehr am 18. Oktober war schon ein Attentat auf sie verübt worden, bei dem über 140 Menschen gestorben waren. Der Risiken ihrer öffentlichen Auftritte war sie sich wohl bewusst. Für die Sicherheit aller Kandidaten war das von ihr kritisierte Militär verantwortlich. Kommentatoren bei CNN äußerten die Sorge darüber, dass die Sicherheit von Kandidaten selbst da nicht gewährleistet werden konnte, wo das Militär sein Hauptquartier hat: in Rawalpindi.
Die 54-jährige leitende Oppositionspolitikerin galt als wesentliche Vertreterin eines liberalen, demokratischen Pakistans. Das US-amerikanische Internetportal MSN nannte sie 2007 die zweiteinflussreichste Frau der Welt. Ihre Kritik hatte sich gegen die militanten Islamisten ebenso gewandt wie gegen derzeit noch das regierende Militär. In einem Essay für CNN hatte sie vor wenigen Wochen die Ansicht vertreten, dass der Aufstieg der militanten Extremisten in Pakistan in den letzten Jahren ohne Unterstützung der derzeitigen Militärregierung gar nicht möglich gewesen wäre. Am 8. Januar sollten nach längerer Zeit der Militärregierung in Pakistan wieder Parlamentswahlen stattfinden, die jetzt vermutlich verschoben oder jedenfalls angefochten werden.
Der pakistanische Staatspräsident Musharraf verurteilte den Anschlag. Gleichzeitig appellierte er an die Bevölkerung, sich ruhig zu verhalten. In einem Krisentreffen der Regierung soll nun die Lage analysiert werden. Die Anhänger von Bhutto hingegen versammelten sich vor dem Krankenhaus in Rawalpindi. Wut und Tränen waren die Reaktionen der Menschen, während Parolen gegen Musharraf gerufen wurden.
Auch an anderen Orten Pakistans kam es zu ersten Ausschreitungen. In Peschawar gab es eine Demonstration, die von der Polizei gewaltsam aufgelöst wurde. In anderen Landesteilen gibt es Straßenbarrikaden. Regierungsgebäude und Banken werden angegriffen.
In ersten Reaktionen aus aller Welt wurde das Attentat verurteilt und Besorgnis über den Prozess der Rückkehr zur Demokratie in Pakistan, der durch die Wahlen am 8. Januar eingeleitet werden sollte, zum Ausdruck gebracht. So sprach die Europäische Union von einem „barbarischen Akt der Gewalt“. In New York wurde der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu einer Sondersitzung zusammengerufen.
Der pakistanische Oppositionspolitiker Nawaz Sharif hat nach dem Tod der ehemaligen Ministerpräsidentin einen Boykott der geplanten Wahlen angekündigt. Auch ein erneutes Ausrufen des Ausnahmezustandes sowie eine Verschiebung der Wahlen wird von Beobachtern nicht mehr ausgeschlossen.

>> Diskussion

4 Windkraftanlagen dürfen auf der Glindower Platte errichtet werden

Das Oberverwaltungsgericht hat die Klage der Stadt Werder (Havel) gegen die Errichtung von 4 Windkraftanlagen auf der Glindower Platte abgewiesen und damit das Urteils des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 3. Juni 2005 abgeändert. Die Stadt Werder hatte ihr nach dem BauGB erforderliches Einvernehmen zu diesem Vorhaben verweigert. Das Landesumweltamt Brandenburg hatte das Einvernehmen daraufhin ersetzt und einer Gesellschaft für regenerative Energien mbH am 23. Mai 2002 die erforderliche immissionsschutzrechtliche Genehmigung erteilt.

Der 11. Senat ist wie das Verwaltungsgericht der Auffassung, das Vorhaben verstoße nicht gegen das Verunstaltungsverbot gemäß § 35 Abs. 3 Nr. 5 BauGB F. 98. Nicht gefolgt ist der Senat jedoch der Einschätzung des Verwaltungsgerichts, dass schon der Entwurf des Teilregionalplans „Windenergie, Freiraum und Sicherung der Kulturlandschaft " für die Region Havelland-Fläming (Stand 23. Mai 2002), in dem die Glindower Platte nicht als Eignungsgebiet für Windkraftanlagen ausgewiesen war, verlässlich der Errichtung der Windkraftanlagen entgegengestanden habe. Maßgeblich hierfür ist, dass zu diesem Zeitpunkt noch ein wirksamer Flächennutzungsplan von 2001 bestand. Dieser sah das fragliche Gebiet als Sonderbaufläche für Windkraftanlagen vor. Nach der Begründung des Entwurfs des Teilregionalplans wäre die Errichtung solcher Anlagen damit weiter zulässig gewesen. Zudem hatte dieser Entwurf die Glindower Platte als empfindlichen Teileraum der Kulturlandschaft ausgewiesen, was ebenfalls zum Ausschluss von Windkraftanlagen dort führen sollte. Zu dieser Ausweisung ist es aber in der endgültigen Fassung des Teilregionalplans nicht gekommen. Auch aus diesem Grunde konnte nicht von der erforderlichen Verlässlichkeit der maßgeblichen Entwurfsfassung ausgegangen werden.

Urteil vom 22. Dezember 2006 - OVG 11 B 11.05 -
Pressemitteilung - 54/2006 Berlin, den 27.12.2006

Russisches Navigationssystem GLONASS

RIA Novosti berichtet: "Potenzial und Perspektiven"

Die drei GLONASS-M-Satelliten (GLONASS - Globales Navigations-Satellitensystem), die am 25. Dezember vom Weltraumbahnhof Baikonur (Kasachstan) auf eine erdnahe Umlaufbahn gebracht worden sind, werden dort sieben Jahre lang funktionieren.
Das Navigations-Satellitensystem ist für die operative globale nautisch-temporale Sicherstellung militärischer und ziviler Nutzer an einem beliebigen Punkt des Erdballs bestimmt. - ZitatEnde

KOMMENTAR

Auf einer Grafik heißt es, dass bereits am 12. Oktober 1982 der erste von inzwischen 18 GLOSNASS-Satelliten losgeschickt sei. Am 24. September 1993 sei das System "offiziell in Betrieb" gegangen. Die Navigationsgenauigkeit betrage bis zu einem Meter und ermögliche Geschwindigkeitsangaben, wie es auch GPS leistet.

Ob Russland mit "GLOSSNASS" seinen Bürgern oder gar weltweit den gleichen, kostenlosen Nutzen verschafft, wie es GPS leistet, ließ sich der Meldung nicht entnehmen.

Angeblicher Neonazi-Übergriff in Mittweida: 17-Jährige soll sich Hakenkreuz selbst eingeritzt haben

Mittweida (Deutschland), 25.12.2007 – Nach dem am 3. November 2007 angeblich stattgefundenen Überfall von Neonazis auf eine 17-Jährige in Mittweida (wir berichteten) zeichnet sich möglicherweise eine Wende in dem Fall ab. Das Mädchen hatte angegeben, einer Sechsjährigen zu Hilfe geeilt zu sein, die von Neonazis herumgeschubst worden sei. Dabei seien die Rechtsradikalen auf die 17-Jährige losgegangen und hätten ihr eine hakenkreuzförmige Wunde beigebracht. Inzwischen zweifelt die Polizei erheblich an dieser Version.

Publik geworden war die Geschichte nach Aussage der Staatsanwaltschaft, als eine Beamtin, welche in einer Besprechung den Sachverhalt offenbar falsch verstanden hat, verkündet hatte, dass die Version des Mädchens von der gerichtsmedizinischen Untersuchung gestützt würde. Die Beamtin verbreitete diese Annahme dann auf der Polizeiwache der Stadt Mittweida, von wo aus diese Version an die Öffentlichkeit gebracht wurde.

Zweifel an der Geschichte sind laut Polizei allerdings angebracht, da sich bei ihr noch kein Zeuge für die Tat gemeldet hat. Auch die Sechsjährige, welche von dem Mädchen angeblich vor dem Nazi-Übergriff geschützt wurde, war zur benannten Tatzeit nach Angaben ihrer Mutter nicht in Mittweida. Die Polizei hat nun gegen die 17-Jährige ein Strafverfahren wegen Vortäuschung einer Straftat eingeleitet. +wikinews+