03 Oktober 2006

Massaker an einer Schule in Pennsylvania

Nickel Mines (Vereinigte Staaten), 03.10.2006 – Bei einem Massaker in einer Schule in Pennsylvania hat es gestern mindestens vier Tote und sechs Schwerverletzte gegeben. Unter den Toten ist auch der Angreifer selbst. Meldungen zufolge hat ein bewaffneter Angreifer am gestrigen Vormittag während des Unterrichts das Schulgebäude gestürmt und sich darin verbarrikadiert. Dann habe er mehrere Schülerinnen an den Füßen gefesselt, sie an der Tafel aufgereiht und durch Kopfschüsse im Exekutionsstil getötet. Alle Jungen habe er freigelassen.

Drei Mädchen starben sofort durch die Schüsse, ein weiteres Kind erlag seinen Verletzungen im Krankenhaus. Sechs weitere Kinder befinden sich noch im Klinikum, zwei davon sind in einem kritischen Zustand.

Nach Polizeiangaben soll der Täter zunächst versucht haben, in der Schule Geiseln zu nehmen. Anderen Berichten zufolge soll der Mann mit gezogener Waffe in den einzigen Unterrichtsraum der Schule eingedrungen sein und alle Jungen aufgefordert haben, den Raum zu verlassen. Die Schule von Nickel Mines ist klein. In ihr werden nur zwischen 20 und 30 Kinder im Alter bis 14 Jahren unterrichtet.

In Nickel Mines, einer 30.000 Mitglieder umfassenden Amishgemeinde, gibt es keine Polizisten, da diese Gemeinde als kriminalitätsfrei galt. Die Amish sind Nachfahren deutsch-schweizerischer Einwanderer, die moderne Technik strikt ablehnen und sehr zurückgezogen leben. Sie sind nicht einmal an das örtliche Abwassersystem angeschlossen. +wikinews+

EU-Außenminister einigten sich auf Mandat für Türkeibeitritt

Luxemburg (Luxemburg), 03.10.2005 – Auf dem Krisentreffen der EU-Außenminister in Luxemburg kam es am Abend zu einer Einigung über das Verhandlungsmandat mit der Türkei zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Es bleibt beim Ziel einer Vollmitgliedschaft der Türkei.

Die Verhandlungen, die einen Zeitraum von zehn Jahren beanspruchen könnten, sollten eigentlich heute (3. Oktober 2005) mit einer feierlichen Zeremonie beginnen. Durch die sozusagen in letzter Minute von der österreichischen Regierung vorgebrachte Forderung, als Verhandlungsziel nicht mehr ausdrücklich die Vollmitgliedschaft der Türkei zu erwähnen, war die seit Monaten unstrittige einheitliche Haltung der EU zu den Beitrittsverhandlungen plötzlich in Frage gestellt. Die EU ist nach ihren Statuten auf Einstimmigkeit in dieser Frage angewiesen, andernfalls können die Verhandlungen nicht aufgenommen werden.

Die österreichische Regierung stand mit ihrer Haltung in Europa allein. Lediglich von der CDU/CSU in Deutschland, die zurzeit ja keine Regierungsverantwortung trägt, kam Unterstützung. Ihr Konzept der so genannten „privilegierten Partnerschaft“ hatte bei den europäischen Regierungen keine Gegenliebe gefunden, am allerwenigsten in der Türkei, die sogar mit einer Rücknahme ihres Aufnahmeantrages gedroht hatte, sollten weitere Bedingungen von der EU gestellt werden. Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan hatte noch am Abend betont: „Wir haben unseren Standpunkt klar gemacht und werden weiterhin unseren Standpunkt bekräftigen, der den türkischen nationalen Interessen und politischen Prinzipien entspricht.“

Der immense Druck, der aufgrund der Sachlage auf der österreichischen Verhandlungsdelegation in Luxemburg lastete, führte nun aber zu einem Einlenken der österreichischen Außenministerin Ursula Plassnik. Den ganzen Tag über hatte es Gespräche zwischen der österreichischen Außenministerin und dem britischen Außenminister Jack Straw gegeben. Großbritannien hat zurzeit turnusmäßig die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Der britische Außenminister hatte eine Warnung vor einer theologisch-politischen Spaltung Europas ausgesprochen, „die die Verbindung zwischen den Staaten der so genannten christlichen Überlieferung und denen mit einem islamischen Erbe weiter auseinander gehen lassen könnte.“

Das beschlossene Dokument mit der genauen Formulierung des EU-Verhandlungszieles mit der Türkei ist noch am Abend an die türkische Regierung übermittelt worden. Mit gespannter Aufmerksamkeit wird nun auf die Antwort aus der Türkei gewartet. Ein offizieller Vertreter der Türkei sagte in Luxemburg: „Die Regierung studiert den Text jetzt, und ihre Entscheidung wird nach einer genauen Prüfung in Ankara getroffen werden.“ Wie die Tagesschau um 20:03 Uhr MESZ meldete, wurde inzwischen Zustimmung aus der Türkei signalisiert. Dies hatten türkische Diplomaten kurz zuvor bekannt gegeben. Der türkische Außenminister Abdullah Gül soll bereits auf dem Weg nach Luxemburg sein. +wikinews+

Nordkorea kündigt Atomwaffentest an

Pjöngjang (Nordkorea), 03.10.2006 – Das nordkoreanische Außenministerium hat einen Atomtest angekündigt. Ein Datum wurde nicht genannt. Als Begründung für die Ankündigung wurde der Druck seitens der USA auf Nordkorea angeführt.

In einer Erklärung des nordkoreanischen Außenministeriums ist von einer von den US-Streitkräften in Südkorea ausgehenden „äußersten Bedrohung eines Atomkriegs“ die Rede. Trotzdem trete das Land nach wie vor für eine atomwaffenfreie Zone auf der koreanischen Halbinsel ein.

Im Juli 2006 hatten die Vereinten Nationen Raketentests Nordkoreas verurteilt.

Am 10. Februar 2005 hatte sich Nordkorea selbst zur Atommacht erklärt, bisher jedoch noch keinen Atomwaffentest ausgeführt. Die japanische Regierung verurteilte die Ankündigung Nordkoreas und kündigte eine ernsthafte Antwort an.

Die internationale Gemeinschaft ist beunruhigt über das nordkoreanische Atomprogramm. Die begonnenen Gespräche, an denen sechs Länder beteiligt sind, liegen jedoch zurzeit auf Eis. Nordkorea fühlt sich durch die von den USA und anderen Ländern über das Land verhängten Handelssanktionen isoliert, die nach den Raketentests im Juli verhängt worden waren. Alaska liegt theoretisch innerhalb der Reichweite der getesteten Langstreckenraketen vom Typ Taepodong-2.

Ein nordkoreanischer Atomreaktor in Yongbyon wurde 2002 wieder in Betrieb genommen. UN-Beobachter, die die Entwicklung der nordkoreanischen Kernenergietechnologie beobachten sollten, wurden des Landes verwiesen. +wikinews+

Deutschland: Tag der offenen Moschee 2006

Köln (Deutschland), 03.10.2006 – Zum zehnten Mal findet heute in Deutschland der „Tag der offenen Moschee“ (TOM) statt. Im ganzen Land öffnen über 1.000 Moscheen verschiedener Verbände (DITIB, Islamrat, VIKZ, ZMD) ihre Tore für über 100.000 Besucher. Der Aktionstag wurde 1997 ins Leben gerufen. „Dieser Tag alleine reicht nicht aus, um mit unseren Nachbarn und Interessierten in Kontakt zu treten. Doch diese Aktion trägt dazu bei, dass Muslime ein Zeichen der Solidarität zu ihrer deutschen Gesellschaft setzen und auch gemeinsam bundesweit für Offenheit und Friedfertigkeit werben“, heißt es in der Pressemitteilung des Zentralrats der Muslime in Deutschland. +wikipedia+

Nicaragua plant Kanalbau zwischen Atlantik und Pazifik

Managua (Nicaragua), 03.10.2006 – Nicaragua plant offenbar den Bau einer weiteren Wasserstraße, die den Atlantischen und den Pazifischen Ozean miteinander verbinden soll. Die Länge des Kanals soll nach den gestrigen Worten des nicaraguanischen Präsidenten Enrique Bolaños auf einer Konferenz der Verteidigungsminister Amerikas 280 Kilometer betragen. Die zu erwartenden Baukosten wurden mit 18 Milliarden US-Dollar kalkuliert. Die Bauzeit wurde auf zwölf Jahre geschätzt. Durch den Kanal könnten später Schiffe mit einer Kapazität von 250.000 Tonnen fahren.

Die Entscheidung wurde vor dem Hintergrund getroffen, dass der nahe Panamakanal an seine Kapazitätsgrenzen stößt, weil der internationale Containerschiffsverkehr zunehme. In Panama selbst wird zurzeit über eine Erweiterung des Kanals diskutiert. Am 22. Oktober soll zu diesem Thema in Panama ein Referendum abgehalten werden. Umweltschützer hatten sich gegen den Plan ausgesprochen. Adolfo Ahumada, einer der Direktoren der panamaischen Kanalgesellschaft, warnte nach der Ankündigung Bolanos vor einer Ablehnung der Erweiterung des Panamakanals. Dies würde zu wirtschaftlichen Nachteilen für Panama führen.

Auf der Grundlage von Daten der Clarksons Research Studies „Container Intelligence Monthly 08/2005“, London, rechnen Marktanalysten mit einem ungefähren jährlichen Zuwachs des Containerverkehrs auf den Weltmeeren von zehn Prozent. Für 2005 und 2006 lagen die erwarteten Wachstumsraten bei 12,3 beziehungsweise 15,2 Prozent. Nach den Schätzungen stieg der weltweite Containerumschlag zwischen 2005 und 2006 von 382 Millionen TEU (Twenty-foot Equivalent Unit) auf 421 Millionen TEU. Bis Ende des Jahrzehnts wird mit einem Umschlag von 552 Millionen TEU gerechnet. +wikinews+

02 Oktober 2006

Algerische Terrorzelle in Mailand festgenommen

Mailand (Italien) / Zürich (Schweiz), 02.10.2006 – In Italien und der Schweiz wurden insgesamt sechs Haftbefehle gegen Personen ausgestellt, die im Verdacht stehen, bei der Finanzierung von Terroranschlägen in Algerien geholfen zu haben. Eine Festnahme erfolgte in Zürich. Zwei weitere Mitglieder der Terrorzelle saßen bereits in italienischen Gefängnissen in der Nähe von Neapel wegen anderer Delikte. Drei Verdächtige befinden sich noch auf der Flucht. Ihnen werden Kontakte zu der islamistischen Terrorzelle „Salafistische Gruppe für Predigt und Kampf“ (GSPC) zur Last gelegt, die in Algerien für mehrere Terroranschläge verantwortlich gemacht wird. Ziel der Salafisten ist der Sturz der algerischen Regierung und die Errichtung eines islamischen Staates.

Der Mann, der in Zürich verhaftet wurde, befindet sich in Auslieferungshaft. Die italienische Staatsanwaltschaft hat einen Auslieferungsantrag gestellt. Über die Nationalität dieses Verdächtigen wurde nichts bekannt. Er soll bei der Fälschung von Dokumenten behilflich gewesen sein. Die italienische Presseagentur ließ verlauten, der Mann sei kein Algerier. Die übrigen Verdächtigen sollen die algerische Staatsbürgerschaft besitzen.

Wie verlautete, ist die heutige Polizeiaktion ein Ergebnis einer fast einjährigen Zusammenarbeit zwischen italienischen und Schweizer Strafverfolgungsbehörden. Die italienische Polizei ist der Terrorzelle in Mailand bereits seit drei Jahren auf den Fersen, wie die italienische Nachrichtenagentur Apcom berichtete.

Die Terrorzelle betrieb in Mailand verschiedene Geschäfte, um Geld für die Unterstützung des Terrors in Algerien zu sammeln. Darunter der Verkauf gefälschter Markenprodukte und der Betrieb eines Restaurants im Zentrum Mailands. Die italienische Finanzpolizei war Geldtransfers der Gruppe in Höhe von 1,3 Millionen Euro auf die Spur gekommen. Die Führung der Terrorzelle soll bei einem Mann namens Djamel Lounici gelegen haben.

Die finanzielle und logistische Unterstützung, die die Terrorzelle in Italien für Anschläge in Algerien geleistet hat, wurde von der Polizei mit mindestens zwei Terroranschlägen in Algerien in Verbindung gebracht. Die beiden Anschläge sollen im Jahr 2005 in der Nähe der Hauptstadt Algier verübt worden sein. 18 Menschen sollen dabei getötet und 19 Personen verletzt worden sein.

Nach Aussagen der Polizei bestehen Verbindungen der aufgedeckten Terrorzelle in Mailand zu anderen Terrorzellen in Europa, darunter in Spanien, Belgien, dem Vereinigten Königreich und Frankreich. +wikinews+

Ayaan Hirsi Ali erhielt Preis der Stadt Kassel

Kassel (Deutschland), 02.10.2006 – Die aus Somalia stammende ehemalige niederländische Politikerin Ayaan Hirsi Ali erhielt am Sonntag das „Glas der Vernunft“ als Auszeichnung für ihr Engagement gegen die Diskriminierung von Frauen und für die Integration von Ausländern.

Die Laudatio hielt die bekannte Feministin Alice Schwarzer, die den Mut Alis hervorhob, der in ihrem Einsatz gegen die Verstümmelung und Zwangsheirat von Mädchen im islamischen Kulturkreis Afrikas zum Ausdruck komme. Ali wurde durch ihre Verurteilung solcher Praktiken und ihre Zusammenarbeit mit dem niederländischen Filmemacher Theo van Gogh zum Ziel des Hasses fundamentalistischer Islamisten. Die Morddrohungen gegen sie zwingen sie zu einem Leben im Verborgenen. Auch die Veranstaltung anlässlich der Preisverleihung an Ali in Kassel konnte nur unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen stattfinden.

Ali bekannte sich in ihrer Rede vor der Versammlung erneut zu einem selbstbewussten Dialog mit dem Islam: „Ich begrüße, dass Europa auf den Dialog setzt, notfalls auch mit Radikalen. Aber jeder Dialog muss Bedingungen haben, für beide Seiten.“ Sie äußerte sich auch gegen die ihrer Meinung nach verbreiteten multikulturellen Illusionen im Umgang mit dem islamischen Fundamentalismus: „Ich kritisiere diesen Irrglauben, dass sie uns verschonen werden, wenn wir die radikalen Muslime nur gewähren lassen. Das ist eine westeuropäische Nachkriegskrankheit. Eine chronische dazu, denn genau das hat zu den früheren Kriegen geführt.“

Nach dem politischen Skandal, der um ihre Einbürgerung in den Niederlanden entstanden war und der zum Rücktritt der Regierung Balkenende geführt hatte, lebt Hirsi Ali in den USA und lehrt dort an dem konservativen „American Enterprise Institute“.

Mit dem „Glas der Vernunft“ werden Politiker und andere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ausgezeichnet, „die sich in besonderer Weise um die Maximen der Aufklärung – Überwindung ideologischer Schranken, Vernunft und Toleranz – verdient gemacht haben“, heißt es auf der Webseite des Preises der Stadt Kassel, der seit 1991 vergeben wird und mit 10.000 Euro dotiert ist. Der Preis wird ausschließlich durch private Spenden aufgebracht. +wikinews+

01 Oktober 2006

Angst vor Krieg in Georgien

Moskau (Russland), 01.10.2006 wikinews – Russland kündigte einen Stopp des Truppenabzugs aus Georgien an, da die Sicherheit russischer Soldaten, die georgisches Hoheitsgebiet passierten, nicht hinreichend garantiert werden könne. Deshalb soll die Gruppe der Russischen Streitkräfte in Transkaukasien (GRVZ) weiter von ihren Stützpunkten aus für Sicherheit sorgen.

Russland hat einen Großteil seiner Diplomaten bereits aus dem Land abgezogen. Am Samstag fuhren drei Busse mit Botschaftsmitarbeitern zum Flughafen Tiflis. Nachdem die russische Regierung Sicherheitsbedenken geäußert hatte, haben auch 83 russische Staatsbürger am Freitag das Land verlassen.

Einem Abkommen nach sollte Russland seine Truppen bis Ende 2008 abgezogen haben. Ein Sprecher Georgiens kündigte indes an, die rund 2.000 russischen Kräfte deutlich früher des Landes zu verweisen.

Das russische Militärgebäude in Tiflis wurde weiterhin von georgischen Sicherheitskräften umstellt. Ein vermutlich dort befindlicher Offizier wird von Georgien wegen Spionage gesucht. Am Freitag wurde gegen vier weitere russische Offiziere bereits offiziell Klage wegen Spionage für den russischen Militärgeheimdienst erhoben. Russland drohte deshalb an, „alle Mittel“ für die Freilassung der Offiziere einzusetzen, und brachte den Fall dem UN-Sicherheitsrat vor.

KOMMENTAR

Die georgische Regierung pokert recht hoch, die vormaligen Hegemoniemacht derart zu brüskieren. Und wie lautet der konkrete Spionagevorwurf? Dass Geheimdienste schnüffeln, ist schlechte Gewohnheit, solange es dagegen kein ausreichendes Völkerrecht zur Unterscheidung zwischen Erlaubtem und Verbotenem gibt. Diesbezüglich kann Georgien gern globale Initiativen starten, aber sollte nicht dusselig sein und sich gegen Russland auf dem Weg der nationalen Selbstjustiz versuchen.

Und die Nato sollte nicht in Versuchung kommen, aus Georgiens Streit mit Russland Vorteile zulasten Russlands zu ziehen, denn dadurch würde sie Georgien verführen, noch undiplomatischer zu werden.

-msr-

Mindestens 12 Tote bei Anschlag in Kabul

Kabul (Afghanistan), 01.10.2006 – Mindestens zwölf Tote und rund 50 Verletzte sind die Bilanz eines Selbstmordattentats in der afghanischen Hauptstadt Kabul, das sich gestern ereignete. Zehn Zivilisten und zwei Polizisten, darunter zwei Frauen und ein Kind, starben bei dem Anschlag vor dem Innenministerium. Zu der Tat bekannte sich die radikalislamische Taliban. +wikinews+

Israel beendet den Rückzug seiner Armee aus dem Libanon

Jerusalem (Israel), 01.10.2006 – Die letzten israelischen Soldaten verließen heute – einen Tag vor dem jüdischen Jom-Kippur-Feiertag – den Libanon. Lediglich in dem Dorf Ghajar im syrisch-libanesischen Grenzgebiet, dessen Einwohner die israelische Staatsbürgerschaft besitzen, sollen noch einige Dutzend Soldaten stationiert sein. Das Dorf soll ein beliebtes Schlupfloch für Hisbollah-Kämpfer darstellen, die hier durch ein Loch im Grenzzaun schlüpfen. Auch werden hier nach israelischen Angaben Drogen und Waffen über die Grenze geschmuggelt. Das Dorf ist auch als Wasserquelle für die Region von Bedeutung. Der UNIFIL-Kommandeur, Generalmajor Alain Pellegrini, der den israelischen Rückzug als bedeutenden Fortschritt bezeichnete, verlangte den vollständigen Abzug der IDF auch aus dem genannte
n Dorf. Ansonsten sei der Abzug der israelischen Streitkräfte unvollständig. Zwischen der UNIFIL und den israelischen Streitkräften gebe es in dieser Frage enge Kontakte, um diese Frage zu lösen.

Damit endet eine 34-tägige kriegerische Auseinandersetzungen zwischen den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (IDF) und der Hisbollah. Auslöser des israelischen Angriffs auf den Libanon sowie der verhängten Seeblockade war die Verschleppung zweier israelischer Soldaten, die an der Grenze Dienst taten, durch im Süden Libanons stationierte Hisbollah-Einheiten. Die Befreiung der beiden Soldaten wurde bisher nicht erreicht. Israel verlangt nun von der libanesischen Regierung, für die Freilassung der israelischen Soldaten zu sorgen.

Der Abzug der israelischen Streitkräfte wurde – wie in der UNO-Resolution 1701 vereinbart – begleitet durch das Vorrücken von Einheiten der regulären libanesischen Armee, die inzwischen im Südlibanon 15.000 Soldaten stationiert haben soll. Die UNO-Truppe UNIFIL stellt 6.000 Soldaten. +wikinews+

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