Meldung und Kommentar zum internationalen Waffenhandel

Russland will Lateinamerika bewaffnen

MOSKAU, 28. April (RIA Novosti). Das russische staatliche Waffenexportunternehmen Rosoboronexport verhandelt mit einer Reihe lateinamerikanischer Staaten über Waffenlieferungen.

Das teilte Nikolai Schwez, Berater des Generaldirektors von Rosoboronexport, am Freitag auf einer Pressekonferenz bei RIA Novosti mit.

"Unsere Verhandlungen mit einigen Ländern Lateinamerikas über Waffenlieferungen sind noch Marketing. Deshalb ist es noch verfrüht, über Einzelheiten zu sprechen", sagte der Rosoboronexport-Vertreter. Er erinnerte an einen Vertrag zwischen Russland und Venezuela über die Lieferung einer großen Partie neuartiger Muster der Kalaschnikow-MPi der 100. Baureihe.

"Der Vertrag mit Venezuela zeigte, dass Kalaschnikow-Maschinenpistolen aus dem Unternehmen Ischmasch von höchster Qualität sind. Zur Sicherung dieses Vertrages hatte das Unternehmen moderne Ausrüstungen und Technik erworben", sagte er.

Als eine venezolanische Delegation zur Waffenabnahme im Unternehmen weilte, hat ihr Leiter dem berühmten Konstrukteur Michail Kalaschnikow eine Sonderurkunde überreicht. Darin drückte Venezuela ihm den tiefsten Dank und die Anerkennung seiner Verdienste bei der Produktion von Schützenwaffen aus, teilte Nikolai Schwez mit.

KOMMENTAR

Die Unverblümtheit, mit der die russische Propaganda sich an Rüstungsexporten freut, lässt tief blicken, wie wenig kritische Öffentlichkeit gegenüber dem Putinismus blieb. Und dennoch darf es nicht darüber hinwegtäuschen, dass uns im Westen trotz all der "kritischen Öffentlichkeit" nicht gelingt, den Rüstungsprofiteuren Grenzen zu setzen, denn Weltmarktführer nach den USA sind EU-Mitglieder Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Wie müssen die Forderungen lauten?
1. "Die Rüstungsindustrie verstaatlichen" wäre gewiss schon Fortschritt, denn allemal weniger profitabel, aber halt nicht ausreichend, um das Geschäft mit dem Tod klein genug zu kriegen.
2. "Die Waffen dürfen nur zum Selbstkostenpreis veräußerbar sein", was ein weiterer Fortschritt wäre, aber vermutlich mit viel Mogelei.
3. "Der Waffenhandel muss unter UNO-Kontrolle" - das ist weltsicherheitspolitisch ohnehin alternativlos, aber auch das wäre nicht genug, weil überhaupt nur UNO-Streitkräfte Kriegswaffen, also das Kriegsgewaltmonopol haben sollte.

-markus rabanus-

Russland und Kuba vereinbarten weitere militärtechnische Zusammenarbeit

MOSKAU, 28. April (RIA Novosti). Eine Delegation von Rosoboronexport (Russlands staatliches Waffenexportunternehmen) hat bei einem Besuch in Kuba eine Reihe von Dokumenten über militärtechnische Zusammenarbeit Russlands mit der Republik auf der Karibikinsel unterzeichnet.

Darüber informierte Nikolai Schwez, Berater des Generaldirektors von Rosoboronexport, am Freitag auf einer Pressekonferenz bei RIA Novosti.

Ihm zufolge hatten die Mitglieder der russischen Delegation vom 17. bis zum 26. April mit Vertretern verschiedener Ministerien und Ämter Kubas sowie mit der Führung des Verteidigungsministeriums dieses Landes verhandelt.

Der Rosoboronexport-Vertreter präzisierte nicht, um welche Vereinbarungen zwischen Russland und Kuba es sich handelt.

Michail Kalaschnikow, der Konstrukteur der legendären MPi, war ein Mitglied der russischen Delegation. Zu seinen Eindrücken über den Kuba-Besuch sagte er unter anderem, dass dies seine 50. Reise in verschiedene Länder der Welt gewesen war. "Das sind nicht einfach Reisen. Ich informiere mich überall über neuartige Waffenmuster", betonte Michail Kalaschnikow.

ai: Statistik 2005

TODESSTRAFE WELTWEIT / STATISTIK 2005

Mehr als 20.000 Menschen warten weltweit auf ihre Hinrichtung amnesty international veröffentlicht Zahlen für 2005 / Mindestens 2.148 Hinrichtungen und 5.186 Todesurteile weltweit / Mexiko und Liberia haben 2005 die Todesstrafe abgeschafft / Trend zur Abschaffung hält anBerlin, 20. April 2006 -

Mehr als 20.000 Menschen sitzen weltweit in Todeszellen und warten darauf, hingerichtet zu werden. Dieses Schicksal erlitten im Jahr 2005 weltweit mindestens 2.148 Menschen (2004: 3.797) in 22 (25) Ländern, mindestens 5.186 (7.395) Menschen in 53 (64) Ländern wurden zum Tode verurteilt.

"Wie schon in vergangenen Jahren sind vier Länder für die meisten Hinrichtungen verantwortlich.
In China, dem Iran, Saudi-Arabien und den USA starben 94 Prozent aller weltweit Hingerichteten", sagte Oliver Hendrich, Todesstrafenexperte bei amnesty international (ai). "Wir rufen alle betroffenen Staaten auf, die Todesstrafe abzuschaffen und bis dahin zumindest ihre Anwendung einzuschränken oder auszusetzen."

"Weltmeister" 2005 bleibt China mit mindestens 1.770 (3.400) Hinrichtungen, wobei einem chinesischen Rechtsexperten zufolge die tatsächliche Zahl bei etwa 8.000 gelegen habe.
China verhängt für 68 Delikte die Todesstrafe, darunter gewaltlose Delikte wie Steuerhinterziehung, Unterschlagung oder Drogenvergehen.

Im Iran starben mindestens 94 (159) Menschen auf staatliche Anordnung.

Saudi-Arabien richtete mindestens 86 (33) Menschen hin. Einige wussten bis zur Hinrichtung nicht, dass sie zum Tode verurteilt worden waren.

In den USA wurden 60 (59) Menschen exekutiert. "Wir müssen davon ausgehen, dass die tatsächliche Zahl der Hinrichtungen sowie die der Todesurteile wesentlich höher ist; da wie China viele Länder die Zahlen über die Anwendung der Todesstrafe als Staatsgeheimnis behandeln", sagte Hendrich.

Erfreulich ist nach Ansicht von ai, dass sich der Trend zur Abschaffung der Todesstrafe fortsetzt. 2005 haben Mexiko und Liberia die Todesstrafe abgeschafft. Die Zahl der Staaten, die die Todesstrafe noch anwenden, hat sich in den letzten 20 Jahren halbiert.
"Insgesamt halten noch 73 Länder an der Todesstrafe fest, 123 haben sie im Gesetz oder in der Praxis abgeschafft. Erfreulich ist auch, dass die USA 2005 die Todesstrafe für minderjährige Täter abgeschafft haben", sagte Hendrich. Damit war Iran ai-Informationen zufolge das einzige Land, das 2005 zur Tatzeit Minderjährige hingerichtet hat; von diesen mindestens acht Hingerichteten waren zwei auch noch bei der Hinrichtung jünger als 18 Jahre.

Auf www.amnesty-todesstrafe.de/downloads.html finden Sie verschiedene Weltkarten zur Todesstrafe, die Sie unter Angabe der Quelle herunterladen und reproduzieren können.

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Ungewisse Zukunft der Buddha-Statuen in Afghanistan

Bamiyan (Afghanistan), 19.04.2006 – Am 21. November 2001 titelte die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): „Große Buddha-Statue in Afghanistan soll wieder aufgebaut werden“. Der Regisseur Bernard Weber und der Direktor des Afghanistan-Museums in Bubendorf bei Zürich, Paul Bucherer-Dietschi, hatten im Jahr 2001 eine diesbezügliche Initiative gestartet, die zum Ziel hatte, mit Hilfe modernster Technik eine von beiden Statuen wieder aufzubauen.

Das Talibanregime hatte die beiden weltberühmten Statuen in Bamiyan aus dem zweiten bis fünften Jahrhundert nach Christus, die mittlerweile zum Weltkulturerbe gehören, im März 2001 zerstören lassen. Grausame Ereignisse haben sich rund um die Sprengung ereignet. So erzählt Syed Mirza Hussain, ein Beteiligter der Sprengung, dass sie seinen Freund ermordet haben, weil dieser sich weigerte, daran mitzuwirken.

Das Weltkulturerbe liegt in der Stadt Bamiyan, ungefähr 230 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Kabul auf 2.500 Meter Höhe. Sie entstanden zwischen dem dritten und dem sechsten Jahrhundert nach Christus. Die große in den Fels gehauene Statue hatte eine Höhe von 58 Metern, die kleine war immerhin noch 38 Meter hoch.

Schon im Mai 2001 wurde auf Bitten der Hazara-Führung – dabei handelt es sich um den dort ansässigen Volksstamm – mit der Bereitstellung von Unterlagen für den Wiederaufbau begonnen. Als dann im Herbst 2001 das Regime gestürzt wurde, gewann das Projekt an Fahrt. Im Dezember 2001 wurden unter Leitung von Paul Bucherer-Dietschi im Auftrag der UNESCO die Trümmer der Statuen fachmännisch eingepackt. Sie sollten so vor der Witterung geschützt werden. Ein virtuelles Modell wurde schließlich im Mai 2002 fertiggestellt. Im Juli 2003 erklärte die UNESCO die Statuen zum Weltkulturerbe und trug sie parallel dazu in die Rote Liste der gefährdeten Stätten ein. Im Dezember 2004 vermeldete die UNESCO, dass die dringendsten Erhaltungsmaßnahmen mittlerweile abgeschlossen seien: Die Nischen der Buddhas, die Überreste der Statuen und wertvolle Fresken seien gesichert.

Wissenschaftler der ETH Zürich haben im Jahr 2003 ein dreidimensionales Computermodell der größten Buddha-Statue erstellt. Professor Armin Grün von der ETH Zürich bezifferte im Jahr 2003 die Kosten für die Rekonstruktion aller Buddha-Statuen auf 40 Millionen Franken (etwa 25,6 Millionen Euro). Der Professor vertrat die Meinung, dass der Wiederaufbau der Statuen aus privaten Mittel finanziert werden solle, weil die staatlichen Hilfen eher in den Ausbau der Infrastruktur Afghanistans fließen sollten. Die Schweiz hatte den Wiederaufbau der Statuen finanziell unterstützt, ebenso wie die japanische Regierung, die 800.000 US-Dollar für das Projekt gespendet hatte.

Wie nun die Zukunft der Statuen aussieht, ist ungewiss. Ob und wann die Statuen rekonstruiert werden, lässt sich aus den Veröffentlichungen im Internet zurzeit nicht entnehmen. Die Rekonstruktion der Statuen verzögert sich auch wegen unterschiedlichen Vorstellungen über den Wiederaufbau. Unesco-Generaldirektor Koichiro Matsuura vertrat im Jahr 2003 die Meinung, man solle die Felswand am Mahnmal unverändert belassen, andere waren der Meinung, nur einer der beiden Buddhas solle wiederhergestellt werden. +wikinews+

Weltkulturerbe

Iran hat nach eigenen Angaben mit der Uran-Anreicherung begonnen

Teheran (Iran), 14.04.2006 – Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat in einer Fernsehübertragung die erfolgreiche Anreicherung von Uran für die Herstellung von Kernbrennstoff bekannt gegeben und verband dies mit der Forderung, der Westen müsse das Recht des Irans auf die friedliche Nutzung der Atomtechnologie respektieren. „Iranische Wissenschaftler haben es am 9. April geschafft, Uran bis zu einem Grad anzureichern, der für den Brennstoffkreislauf erforderlich ist“, sagte Ahmadinedschad am 11. April in einer Rede in der Stadt Mesched.

Auch wenn die Anreicherung von Uran eine Provokation gegenüber den Vereinten Nationen darstellt, kann der Iran das Uran nicht für den Bau einer Atombombe verwenden, da dafür das Uran zu 90 Prozent angereichert werden müsste.

Der UN-Sicherheitsrat hatte den Iran am 29. März 2006 aufgefordert, die Urananreicherung innerhalb von 30 Tagen zu stoppen und wieder mit der Atom-Energiebehörde (IAEA) zusammenzuarbeiten.

Vor allem der Westen kritisierte den Schritt der iranischen Führung. Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice forderte den UN-Sicherheitsrat zu harten Schritten auf, um den Iran zum Einlenken zu bewegen.

„Wir werden die Urananreicherung in der Atomanlage Natanz industriemäßig ausbauen”, sagte der stellvertretende Leiter der Atombehörde Mohammad Saidi.

Höhere Lebenserwartung für die Deutschen

Wiesbaden (Deutschland), 14.04.2006 – Die Lebenserwartung für die Bundesbürger ist in den letzten Jahren aufgrund des medizinischen Fortschritts stark angestiegen. Das erklärte heute das Statistische Bundesamt in Wiesbaden.

Nach den neuen Berechnungen beträgt die Lebenserwartung eines 2004 geborenen Jungen zwischen 81,7 und 84,9 Jahren, die eines Mädchens sogar 87,8 bis 90,4 Jahre. Bis zu 62 Prozent der Jungen und 80 Prozent der Mädchen könnten demnach ihren 85. Geburtstag erleben. Bei dieser Modellrechnung werden auch Änderungen der Sterblichkeitsverhältnisse in der Zukunft prognostiziert. Die letzten Berechnungen, die nur die tatsächlichen Änderungen der Sterblichkeitsverhältnisse berücksichtigen, hatten ergeben, dass zwischen 2002 und 2004 geborene Jungen ein Durchschnittsalter von 75 Jahren und die Mädchen von 81 Jahren erreichen würden. Die Zahlen setzen jedoch jeweils voraus, dass es zu keinen Kriegen, Umwelt- oder Wirtschaftskatastrophen kommt.

Auch für die privaten Rentenversicherungen sind die neuen Zahlen von Interesse. Sie rechneten aber mit noch höheren Lebenserwartungen, wobei sie den Trend der letzten zehn Jahre zurate zögen, in denen das durchschnittliche Sterbealter noch deutlicher angestiegen sei, erklärte Holger Bartel, Mathematiker beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). Gleichzeitig sei die Lebenserwartung der privat Versicherten höher als die der Gesamtbevölkerung.

Nichtraucherschutz in Deutschland nicht auf EU-Standard

Brüssel (Belgien), 13.04.2006 – EU-Gesundheitskommissar Markos Kyprianou wirft der deutschen Bundesregierung vor, EU-Gesetze zum Schutz von Nichtrauchern nicht umzusetzen. Hierzu gehört ein Werbe- und Sponsorenverbot für Tabak, das Anfang April hätte in Kraft treten sollen, sowie die Schaffung von Nichtraucherzonen. Kyprianou kündigte an, die Bundesregierung unverzüglich vor dem europäischen Gerichtshof zu verklagen. Von allen EU-Staaten weigerten sich laut Kyprianou nur Luxemburg und Deutschland, die Gesetze zum Werbeverbot in nationales Recht umzusetzen.

Die Grünen, die 2003 als Mitglieder der Bundesregierung noch gegen das Werbeverbot klagten, haben bereits Ende März davor gewarnt, dass ein Nichtumsetzen von EU-Recht zu Strafzahlungen führe und somit Steuergelder koste.

USA planen angeblich Angriff auf den Iran

New York (Vereinigte Staaten), 12.04.2006 – Laut einem von Seymour M. Hersh verfassten Bericht der US-amerikanischen Zeitschrift „The New Yorker“ plant die US-Regierung einen Angriff auf den Iran wegen der Weigerung der iranischen Regierung, die Forderungen der Weltgemeinschaft nach Verzicht auf die Produktion von waffenfähigem Uran umzusetzen. Bei dem Angriff sollten auch bunkerbrechende Atomwaffen zum Einsatz kommen. Laut Hersh sei ein weiteres Ziel, die Bevölkerung durch Angriffe gegen die Regierung aufzuhetzen und so zu einem Regierungssturz beizutragen.

Die Informationen stammen aus Geheimdienstkreisen sowie von führenden Militärs. Laut Hersh sollen US-Kampftruppen den Auftrag bekommen haben, verdeckt im Iran Daten zu möglichen Zielen zusammenzutragen und Kontakt mit iranischen oppositionellen Gruppen aufzunehmen. Seymour M. Hersh hat mit zu den Enthüllungen des Folterskandals in Abu Ghraib beigetragen.

US-Präsident Bush dementierte konkrete Angriffsplanungen.

Scharon offiziell als Ministerpräsident abgesetzt

Jerusalem (Israel), 12.04.2006 – Am 11. März wurde der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon offiziell aus seinem Amt abgesetzt. Scharon liegt seit einem Schlaganfall im Januar im Koma.

Sein Vertreter Olmert wurde heute zu seinem Nachfolger ernannt. Ehud Olmert ist damit offiziell der amtierende Ministerpräsident Israels. Begründet wurde die Absetzung damit, dass Scharon amtsunfähig sei. Sein Gesundheitszustand ist stabil, aber ernst.

Italien: Mafiaboss Bernardo Provenzano verhaftet

Corleone (Italien), 12.04.2006 – Der italienischen Polizei gelang es am Dienstagmorgen, einen der wohl berüchtigsten Bosse der sizilianischen Mafia Cosa Nostra nach über 43-jähriger Flucht zu verhaften, wie die Nachrichtenagentur ANSA gestern berichtete.

Bernardo Provenzano ergab sich der Polizei sprachlos und ohne Widerstand, als eine Spezialeinheit ein offenbar leerstehendes Haus neben einer Schaffarm südlich von Palermo in der Nähe seiner Heimatstadt Corleone durchsuchte und dabei auf den Langgesuchten stieß. Zum Verhängnis wurde Provenzano, von dem nur ein Jahrzehnte altes Foto und ein Phantombild verfügbar waren, ein von der Polizei abgehörtes Telefongespräch mit einem Vertrauten, in dem die beiden einen Termin für die Übergabe von sauberer Wäsche abmachten.

Ein DNA-Test bestätigte die Identität des 73-Jährigen mit dem Spitznamen Binnu (= der Traktor – wegen seiner Dampfwalzen-Mentalität), der 1963 untertauchte und nach der Verhaftung seines Rivalen Salvatore Totò Riina 1993 zum unbestrittenen Anführer der Organisation aufstieg. Eine Spur führte die Ermittler unter anderem auch nach Deutschland, wo seine Ehefrau und seine beiden Söhne zeitweise gelebt hatten, die später aber angeblich nach Sizilien zurückkehrten.

Die Verhaftung des Mafiabosses wurde im allgemeinen mit Freude aufgenommen. Der italienische Innenminister Giuseppe Pisanu sagte: „Die Cosa Nostra hat ihren unangefochtenen Kopf verloren.“ Auch Präsident Ciampi gratulierte dem Chef-Mafiajäger Piero Grasso telefonisch zu dem Fahndungserfolg, der die Handlungsfähigkeit des italienischen Staates im Kampf gegen die Mafia unterstrich.