Busse und Bahnen in Deutschland immer beliebter

Berlin (Deutschland), 12.04.2006 – Gemäß einem Artikel des Onlinemagazins „Umweltjournal.de“ vom 8. April steigt die Beliebtheit von Bussen und Bahnen. So vermeldete die Münchner Verkehrsgesellschaft MVG für das Jahr 2005 eine Erhöhung der Fahrgastzahlen auf 460 Millionen, was einer Steigerung von vier Prozent entspricht. Zurückgeführt wird das auf den Anstieg der Benzinpreise, der im Verhältnis größer als die Steigerung der Fahrpreise ist.

Bestätigt wird das durch die jüngsten Zahlen der Deutschen Bahn, die am 31. März auf ihrer Bilanzpressekonferenz ihre Zahlen für das Jahr 2005 vorlegte. Demnach konnte der Konzern seine Verkehrsleistung auf der Schiene insgesamt auf 72,6 Milliarden Personenkilometer steigern. Das entspricht einer Steigerung von 3,3 Prozent. Im Vergleich dazu sei die Verkehrsleistung im Individualverkehr um 1,5 Prozent zurückgegangen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) stellte nach vorläufigen Berechnungen für das Jahr 2005 bundesweit 1,5 Prozent mehr Fahrgäste fest.

New Yorker Gewerkschafter zu zehn Tagen Gefängnis verurteilt

New York (Vereinigte Staaten), 12.04.2006 – Am Montag, den 10. April hat der „State Supreme Court“ in Brooklyn den Gewerkschaftsführer Roger Toussaint zu zehn Tagen Gefängnis und einer Geldstrafe von 1.000 US-Dollar verurteilt. Zwei weitere Angeklagte kamen mit einer Geldstrafe von je 500 Dollar davon.

Am 20. Dezember 2005 hatten Mitarbeiter des New Yorker U-Bahn- und Busbetreibers „Metropolitan Transportation Authority“ (MTA) 60 Stunden lang gestreikt. Nach Ansicht des Richters verstieß die Gewerkschaft „Transport Workers Union Local 100“ damit gegen ein Gesetz des Bundesstaates New York, nach dem Angestellte im Öffentlichen Dienst nicht streiken dürfen. Mit Blick auf die damals gescheiterten Verhandlungen sagte er, es sei bedauerlich, dass es zu einem illegalen Streit gekommen sei.

Toussaint hat 30 Tage Zeit, gegen die Entscheidung vorzugehen. Das hat er offenbar nicht vor: „Natürlich halten wir die Geld- und Freiheitsstrafen für bedauerlich, aber wir werden damit leben“, sagte er.

Nun steht noch eine Entscheidung über einen Antrag der MTA aus. Diese hatte vergangene Woche eine Strafe von drei Millionen Dollar für die Gewerkschaft gefordert. Außerdem soll der Gewerkschaft vorerst verboten werden, Mitgliedsbeiträge zu erheben.

Winterwetter in Deutschlands Süden

Deutschland, 12.04.2006 – In Deutschlands Süden ist es gestern zu einem erneuten Wintereinbruch gekommen. In Bayern und Baden-Württemberg kam es zu langen Schneefällen, so dass der Schnee teilweise bis zu einem halben Meter hoch lag. Der Bahn- und Straßenverkehr wurde durch die unerwartete Rückkehr des Winters behindert. Außerdem gab es starken Regen vom Bodensee bis zum Oberrhein.

Auch für die nächsten Tage ist nicht mit Wetterbesserung zu rechnen. Bis Donnerstag soll es noch Schnee geben, und erst ab Karfreitag soll es wärmer werden. Teilweise soll sogar die Sonne scheinen, aber zu Ostern wird es wahrscheinlich auch wieder regnen, so der Deutsche Wetterdienst (DWD).

Knapper Sieg für das Mitte-Links-Bündnis bei den italienischen Parlamentswahlen

Rom (Italien), 11.04.2006 – Nach den Parlamentswahlen in Italien von Sonntag und Montag zeichnete sich nach ersten Prognosen ein Regierungswechsel ab, Hochrechnungen signalisierten später ein knappes Ergebnis zugunsten des Mitte-Rechts-Bündnisses von Silvio Berlusconi. Nach Auszählung fast aller Stimmen gewann das oppositionelle Mitte-Links-Bündnis eine Mehrheit in beiden Parlamentskammern. Demnach verfügt das Mitte-Links-Bündnis über eine Mehrheit in der Abgeordnetenkammer und über eine hauchdünne Mehrheit von einem Sitz mehr als das Berlusconi-Lager im Senat. Bei der Wahl zur Abgeordnetenkammer erhielt das Mitte-Links-Bündnis 49,8 Prozent der Stimmen, während für das Mitte-Rechts-Bündnis der amtierenden Regierung 49,7 Prozent der Wähler gestimmt haben. Nach einer Reform des Wahlrechts erhält das Bündnis mit den meisten Stimmen automatisch mindestens 340 der 630 Sitze in der Abgeordnetenkammer. Ein offizielles Endergebnis der Wahlen wurde noch nicht veröffentlicht.

Entscheidend waren bei der Wahl des Senats die Stimmen der im Ausland lebenden Italiener. Die Auslandsitaliener entschieden über sechs Senatssitze, von denen laut Piero Fassino, dem Beauftragten von Romano Prodi für die Auslandsitaliener, vier Sitze an das Bündnis von Romano Prodi gehen. Vor Journalisten in Rom hat sich Romano Prodi, der Spitzenkandidat der Opposition, zum Wahlsieger erklärt und das Amt des Ministerpräsidenten für sich beansprucht. „Ich kann mich als Premierminister betrachten, da ich die Wahlen gewonnen habe“, sagte Prodi vor Journalisten in Rom. Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse betonte Prodi, dass er und sein Bündnis hart arbeiten müssten. Der Oppositionspolitiker verglich das Wahlergebnis mit den Ergebnissen in der Präsidentschaftswahl in den USA und der Bundestagswahl in Deutschland. Angesichts des sehr knappen Ergebnisses fordern Politiker aus dem Lager des amtierenden italienischen Ministerpräsidenten eine Überprüfung der Stimmen. „Ein derart knappes Ergebnis erfordert eine detaillierte Überprüfung“, sagte dazu Paolo Bonaiuti, ein Sprecher des Ministerpräsidenten.

Nach ersten Prognosen, die sich später als falsch erwiesen, kam das Mitte-Links-Bündnis „L'Unione“, das vom ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi angeführt wird, auf 50 bis 54 Prozent der Stimmen, das Mitte-Rechts-Bündnis „Casa delle Liberta“ des amtierenden italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi kam laut Prognosen auf 45 bis 49 Prozent der abgegebenen Stimmen. Danach wäre Prodis Bündnis im Senat auf 159 bis 170 Sitze und im Abgeordnetenhaus auf mindestens 340 von insgesamt 630 Sitzen gekommen. Um eine Regierung zu bilden, braucht ein Ministerpräsident eine Mehrheit in beiden Kammern. Das Bündnis von Silvio Berlusconi wäre auf 139 bis 150 Sitze im italienischen Senat gekommen. Die Zahlen beziehen sich auf so genannte Exit Polls von 15:00 Uhr, die vom staatlichen italienischen Fernsehen bekanntgegeben wurden. Ein Endergebnis der Wahl wird es erst am Dienstag geben. Nach einer Hochrechnung des Institus „Nexus“ von Montagabend, die auf der Auszählung von 86 Prozent der Stimmen beruht, kommt das Bündnis von Berlusconi auf 157 Senatssitze, die Allianz von Prodi auf 152 Senatssitze.

Nach Angaben des Innenministeriums war die Wahlbeteiligung mit 86 Prozent in diesem Jahr deutlich höher als vor fünf Jahren, als sich 81,5 der wahlberechtigten Bürger an der Wahl beteiligten.

SPD-Vorsitzender Matthias Platzeck zurückgetreten

Berlin (Deutschland), 10.04.2006 – Gerade einmal fünf Monate war er im Amt, nun ist er zurückgetreten. Aus gesundheitlichen Gründen legte Matthias Platzeck sein Amt als SPD-Vorsitzender nieder. Platzeck wird zukünftig weiterhin das Amt des brandenburgischen Ministerpräsidenten wahrnehmen.

Als kommissarischer Nachfolger Platzecks für das Amt des SPD-Chefs wurde vom Präsidium einstimmig der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und bisherige SPD-Vize Kurt Beck ernannt. Die endgültige Entscheidung soll auf einem Sonderparteitag Ende Mai gefällt werden.

Seit Jahresbeginn hat Platzeck zwei Hörstürze sowie einen Kreislauf- und Nervenzusammenbruch hinnehmen müssen, die ihn zu diesem Schritt bewogen haben. Er sprach auch von weiteren Begleiterscheinungen, auf die er nicht weiter einging.

Deutscher Kabarettpreis 2005 ging an Andreas Giebel

Nürnberg (Deutschland), 10.04.2006 – In diesem Jahr ging der Deutsche Kabarettpreis für das vergangene Jahr 2005 an den Kabarettisten Andreas Giebel. Die Verleihung fand vorgestern Abend im Nürnberger Schauspielhaus statt.

Der gebürtige Münchener Giebel erhielt den Preis für seine Sensibilität bei seinen Auftritten, mit denen er die Figuren, die er beschreibt, kennzeichnet. Er portraitiere diese Personen in besonderer Art und Weise. Die Laudatio auf Giebel hielt Vorjahres-Preisträger Volker Pispers. Er hatte im Februar 2005 den Deutschen Kabarettpreis für 2004 erhalten.

Schatten auf der Verleihung des Paul-Ehrlich-Preises 2005

Frankfurt am Main (Deutschland), 09.04.2006 – Am 14. März 2005 wurde Professor Ian Wilmut in der Frankfurter Paulskirche trotz Protestes von Genforschungsgegnern den Paul-Ehrlich-Preis verliehen. Wilmut galt als der „geistige Vater“ von Klonschaf Dolly und wurde für seine Forschungen im Bereich Genetik ausgezeichnet. Die Genforschungsgegner hatten gegen Wilmut Einwände erhoben, weil er seine wissenschaftliche Arbeit auf Menschenversuche mit Embryos aufbaut. Diese sind jedoch in Deutschland verboten und somit illegal.

Schon damals wurden Forderungen laut, Wilmut den Preis wieder abzuerkennen. Ein Jahr später, im März 2006, gelangte ein weiterer Schatten auf die letztjährige Preisverleihung. Wilmut wurde im schottischen Edinburgh vorgeworfen, er sei nicht der Urheber Dollys, das Mitte der 1990-er Jahre auf die Welt kam. Vor einem Untersuchungsausschuss gab Wilmut diese Falschbehauptung zu. Er wies darauf hin, dass die grundlegenden Experimente wegen Dolly ein Kollege durchgeführt habe, der einer Forschergruppe angehöre, deren Chef Wilmut gewesen sei.

Die Gegner Wilmuts sehen in der Aussage einen Skandal. Jetzt fordern sie erneut die Rückgabe des Preises an die Paul-Ehrlich-Stiftung.

Ahmadinedschad kommt vielleicht zur Fußball-Weltmeisterschaft

Nürnberg (Deutschland), 08.04.2006 – Eventuell besucht der Präsident der Islamischen Republik Iran die Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland. Dies gab am Donnerstag der iranische Fußballverband anlässlich eines Besuches in Nürnberg bekannt. Ahmadinedschad sei ein großer Fußballfan, der persönlichen Kontakt zu den iranischen Nationalspielern pflege. Noch ist aber die Entscheidung nicht gefallen.

Die Nationalmannschaft des Irans tritt am 11. Juni 2006 in Nürnberg zu ihrem ersten Spiel an. Der Gegner wird die Elf aus Mexiko sein. Der iranische Fußballverband rechnet beim Auftaktspiel mit rund 4.000 iranischen Fußballfans im Nürnberger Stadion.

Die iranischen Spieler beziehen ihr Hotel während der WM in Friedrichshafen am Bodensee. Der Iran hatte aus dem gesamten Kartenkontingent der WM 8.413 Karten erhalten. Davon wurden im Iran selbst nur rund 800 Karten verkauft. Grund dafür dürften laut dem iranischen Fußballverband die Kosten für die Anreise und die Übernachtungen sein.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble steht einem Besuch Ahmadinedschads positiv gegenüber. Von Seiten der deutschen Bundesregierung gibt es laut Schäuble keinen Widerspruch gegen das Vorhaben. Der Innenminister sagte wörtlich: „Er kann gerne zur WM kommen. Wir wollen gute Gastgeber sein.“

Europäische Union stoppt Hilfszahlungen für Palästinenser

Brüssel (Belgien), 08.04.2006 – Die EU-Kommission hat die Zahlungen an die Autonomiebehörde der Palästinenser vor dem Hintergrund des Wahlsiegs der radikal-islamistischen Hamas gestoppt. Im Jahre 2005 wurden 280 Millionen Euro von der EU an die Palästinenser überwiesen. Hochrangige Hamasvertreter hatten immer wieder die Zerstörung Israels als wichtigstes Ziel ausgegeben und weigern sich, das Existenzrecht Israels anzuerkennen. Die EU fordert eine Abkehr von dieser Position und ruft die Hamas auf, sich von Gewalt und Terrorakten zu distanzieren. Schon im Vorhinein hatte EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner, zuständig für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik, während einer Sitzung im europäischen Parlament gesagt, dass „unless circumstances change, there will inevitably be an impact on assistance to the Palestinian government“. (Auf Deutsch: „Wenn sich die Umstände nicht ändern sollten, wird das unweigerlich Auswirkungen auf die Hilfe für die palästinensische Regierung haben.“)

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte in Brüssel darauf gedrungen, alle Zahlungen für nicht-humanitäre Projekte gemäß der gemeinsamen Position des Nahostquartetts (USA, EU, Russland und UN) einzustellen.

Die Hamas beschuldigt die EU-Kommission, mit den Sanktionen das gesamte palästinensische Volk zu treffen und durch demokratische Wahlen hervorgegangene Regierungspolitiker nicht zu akzeptieren. Der palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija bezeichnete die Entscheidung der EU als „unfair“ und sagte, die EU-Länder „bestrafen nicht die Regierung, sie bestrafen das palästinensische Volk für seine demokratische Wahl“.

Es wird jedoch befürchtet, dass sich das Einfrieren der Finanzmittel auch negativ auswirken könnte: Eine vom Westen in Kauf genommene Zahlungsunfähigkeit der Autonomiebehörde, die der größte Arbeitgeber für die palästinensische Bevölkerung darstellt, könnte vor allem den radikalen Bewegungen innerhalb der Hamas weiteren Auftrieb verschaffen und die Situation in Nahost weiter eskalieren lassen. Zudem kann der Westen nun bedeutend weniger Einfluss auf die Führung der Palästinenser ausüben, wenn sich die Autonomiebehörde – wie angekündigt – bei arabischen Investoren und Regierungen um Kredite bemühen wird.

Unterdessen haben auch die USA ihre Finanzhilfen an die Hamas-Regierung eingestellt, teilte der Außenamtssprecher Sean McCormack mit. Das US-Außenministerium will nach eigenen Angaben die Ausgaben für humanitäre Zwecke an die Palästinenser erhöhen. Gelder sollen vor allem an Akteure gezahlt werden, die kein Teil der palästinensischen Regierung sind, darunter lokale und internationale Nichtregierungsorganisationen. Das US-Außenministerium kündigte an, seine Zahlungen an die palästinensische Regierung wieder aufzunehmen, sobald eine andere Regierung im Amt sei oder die amtierende Regierung die drei zentralen Prinzipien der „Roadmap“, einem Friedensplan, anerkenne. Die drei Prinzipien lauten Gewaltverzicht, Anerkennung Israels und die Respektierung älterer Vereinbarungen.

Trotz des hohen internationalen Drucks will Ministerpräsident Ismail Hanija wegen derartiger „Erpressung“ nicht einlenken und an der Position der Hamas festhalten.

Kanada profitiert von steigenden Uranpreisen

Ottawa (Kanada), 07.04.2006 – Kanada profitiert als größter Exporteur von Natururan von den steigenden Preisen dieses Rohstoffes. In den letzten fünf Jahren ist der Preis um 400 Prozent auf ungefähr 35 Dollar je Pfund gestiegen. 28 Prozent der weltweit geförderten Menge kommen dabei aus Kanada. Unter anderem wird der Rohstoff im Athabasca-Becken in Westkanada im Tagebau abgebaut. Die Gegend gehörte zu den ewigen Jagdgründen der Cree-Indianer. Die meisten Uranminen befinden sich in der Provinz Saskatchewan in Zentralkanada. Die uranreichste Mine ist die Mc-Arther-River-Mine, die 1988 entdeckt wurde und 1999 in Produktion ging. Laut Angaben der „World Nuclear Association“ hat Kanada im Jahr 2004 etwa 12.000 Tonnen gefördert, das entspricht gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung um elf Prozent. Deutschland hat im Jahr 2004 genau 930 Tonnen Natururan eingeführt, aus Kanada kamen 46,9 Prozent, das entspricht ungefähr 436 Tonnen.

Die Bedeutung des natürlichen Urans ist auch deswegen gestiegen, da die Reserven des Kalten Krieges, die von den nicht mehr benötigten Atombomben auf den Markt gebracht werden, in 20 Jahren aufgebraucht sein werden. Mit dem geht eine höhere Nachfrage aus Indien und China einher.