Debatte zum Wertewandel

Moin Timo,

stimmt: Wat bei uns "Sozialdumping" durch Produktionsverlagerung abverlangt wird, kann für die neuen Produktionsregionen durchaus "soziale Errungenschaft" sein. Solche Verlagerungen werden im Moment weitgehend durch Kapital und Konsum entschieden.

Dem Kapital mag das gefallen, dem Konsumenten auf Dauer nicht, denn er sägt sich den eigenen Ast ab, wenn seine Konsumbeteiligung von seiner Produktivbeteiligung entkoppelt wird, wie es für die neuen Bundesländer zu beobachten war und die "Dritte Welt" typisch ist.

Vereinzelt gibt es politische Eingriffe, wie etwa für Textilien. Hochkompliziert und zweifelhaft in Motiven und Wirkung. Auch Subventionen haben solchen Eingriffscharakter gegen den "freien Markt" bzw. "freien Welthandel". - Kann auch ich nicht alles beurteilen. Und ich muss solche Kompetenz auch niemandem vorgaukeln, wozu sich Politiker verpflichtet sehen, während sich das Kapital auf die Schenkel klopft, weil die Politik ihre nationalen Wirkungsgrenzen nicht überwindet.

Einzelne Entwicklungen versage ich jedoch ganz klar meine Sympathie, wenn etwa ganze Industrieregionen weggeworfen werden und anderenorts neu aufgebaut werden, während es mir darauf angekommen wäre, die vorhandenen Standorte auch im Hinblick auf ihren Warenausstoß zu reformieren.

Ich bin nun mal nicht mit einer Entwicklung einverstanden, dass die Leute statt 38 Stunden nun 42 Stunden lang Autos produzieren, um sich damit in einem Wettbewerb zu behaupten, in dem anderenorts 60 Stunden lang zum Viertel-Lohn Autos produzieren, wenn mir solche Produkte schon von vornherein nicht zukunftsträchtig sind, weil ihre Wachstumszahlen samt erhöhter Erdölnachfrage schon in der Gegenwart wieder andere Regionen in den wirtschaftlichen Abgrund stürzen.

Von der Ökologie kaum zu schweigen (statt "ganz zu schweigen").

Sicherlich wäre es besser, wenn anstelle von 100 Mrd. Autobauerstunden nur die Hälfte der Arbeitszeit und Ressourcen in die Autoproduktion gehen würden und sich die Menschen mehr mit Sex und Schach zu vergnügen wüssten - und sich weniger Elektroschrott in die Wohnstuben kaufen würden, zum Lebensglück weniger Mallorca bräuchten usw. - also "Wertewandel".

Wer allen Wachstumspropheten entgegen eine "ökologische Konversion" fordert,
Wer allen Kapitaleffizienzanbetern entgegen eine soziale und demokratische Berücksichtung abfordert,
also einen "Wertewandel", wird sich zwar wie ein Depp behandeln lassen müssen, aber letztlich werden sich auch die Experten für Finanzmärkte und Wachstum den natürlichen Begrenztheiten anpassen; jedoch wieder nur die nächste Ressource verheizen.

Mir genügt solch Verhalten nicht. Weder im Hinblick auf die materielle Versorgung der Menschheit. Auch nicht im Hinblick auf mentale Zustände des Einzelnen und damit die politische Entwicklung.

Jeder kann die Begrenztheiten der gegenwärtigen Konzepte sehen. Und sie sind Gegenstand von Börsenspekulation und Wissenschaftlerheeren.

Jeder kann auch erkennen, dass die Menschen in den Industrienationen sehr wohl "mit weniger auskommen" könnten, so dass man ihnen keinesfalls z.B. Klimaanlagen einreden müsste, wenn sie ohne auskommen können usw., aber solches Umdenken setzt bislang immer nur im Rahmen der Grenzerreichung ein und nicht im Dreh- und Angelpunkt einer Vernunft, die aus einer Perspektive der Weltgerechtigkeit erkennbarer ist als aus den Wettbewerbsstrategien mit ihren Verdrängungsmomenten, zumal letztere gegen Marktschwächere wirken, während Schwächeres oft gar nicht Schlechteres ist.

Es gibt viele Details, die man anders gestalten könnte, z.B. Tiertransporte über bestimmte Radien hinaus nur dann, wenn innerhalb eines Radius die Versorgungsgrenzen erreicht sind. Das würde Energie sparen, Monokulturen verhindern usw., vergrößert andererseits wieder die Bürokratie usw., was aber letztlich nicht nur eine Preisfrage sein sollte, sondern auch eine Wertefrage, eine Kulturfrage im weitesten Sinne.

Es gibt viele Dinge, die also auch im Hinblick auf ihren kulturellen Aspekt von Bedeutung sind, aber wenn sich alle Welt nur mit Preisfragen befasst, darf man sich nicht wundern, wenn für Wertefragen kaum noch vernünftige Antworten gibt. Dann ist es zwangsläufig, dass Leute wie ich nur noch Deppisches von sich geben, denn für "Große Fragen" braucht es tatsächlich immer auch viele Köpfe, was nun nicht das "Genie an sich" leugnen soll, aber seine Deppenrolle entschuldigt, sobald er in Sachen Werte zu anderen Schlüssen kommt.

Ist solch jemand darin geschickt, wird man ihm zumindest eine Ehrung zukommen lassen, aber Politik wird selten daraus, solange sie den Preisfragen der Wachstumsideologie verschrieben ist.


Grüße von Sven >> DISKUSSION

>> Werterelativität, Wertegemeinschaft, Ideale

Verteidiger des Neonazis Ittner steht in Kürze selbst vor Gericht

Nürnberg (Deutschland), 28.08.2005 – Anfang April 2005 wurde der Neonazi Gerhard Ittner vom Landgericht Nürnberg in Abwesenheit zu einer Freiheitsstrafe wegen Volksverhetzung verurteilt. In Kürze erwartet seinen Anwalt Stefan Böhmer aus dem fränkischen Uttenreuth ebenfalls ein Prozess wegen Volksverhetzung.

Die Staatsanwaltschaft beruft sich bei der Anklage auf das Vorgehen des Anwalts vor dem Landgericht während des Ittner-Verfahrens. Darin stellte der Verteidiger mehrmals Anträge, die die Staatsanwaltschaft als volksverhetzend einstuft. So stellte er in seinen Beweisanträgen unter anderem die Tötung von Juden in Auschwitz in Frage. Während des Prozesses wurde er mehrmals aufgefordert, diese Äußerungen zu unterlassen, da sie strafbar sein könnten. Der Anwalt reagierte jedoch auf diese Belehrungen nicht, sondern wiederholte diese Aussagen auch in seinem Schlussplädoyer. Er brüskierte anschließend die Richter des Verfahrens gegen Ittner, indem er während der Urteilsverkündung demonstrativ den Sitzungssaal verließ.

Daraufhin leitete die Staatsanwaltschaft im Mai 2005 ein Ermittlungsverfahren gegen den Anwalt ein. Anschließend beantragte sie beim Amtsgericht Nürnberg, ihn per Strafbefehl zu einer Geldstrafe zu verurteilen. Als Begründung für den Strafbefehlsantrag legte die Staatsanwaltschaft dem Gericht einen Schriftsatz vor, in dem der Anwalt volksverhetzendes Gedankengut vorgelesen und dem Gericht übergeben hatte. Das Amtsgericht erließ den Strafbefehl. Er wurde jedoch nicht rechtskräftig, da der Anwalt Einspruch einlegte. Daraufhin hat das Amtsgericht Nürnberg die Hauptverhandlung anberaumt. Der genaue Termin ist noch nicht bekannt.

Der Mandant des Anwalts, Gerhard Ittner, befindet sich nach wie vor auf der Flucht und wird per Haftbefehl gesucht. +wikinews+

Merkel und Stoiber weiter gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei

Berlin (Deutschland), 26.08.2005 – Die CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidatin Angela Merkel und der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber haben sich in einem Brief an die konservativen Regierungschefs der Europäischen Union erneut gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei ausgesprochen.

Diese Aussage kommt eine Woche vor dem EU-Außenministertreffen, auf dem über die Erweiterung der Europäischen Union gesprochen werden soll. Am 3. Oktober sollen die Gespräche mit der Türkei beginnen. „Wir sind der festen Überzeugung, dass eine Aufnahme der Türkei die EU politisch, wirtschaftlich und sozial überfordern und den europäischen Integrationsprozess gefährden würde“, heißt es in dem Schreiben. Als Begründung für ihre Position verweisen die beiden Unionspolitiker auf die Weigerung der Türkei, der Forderung nach einer Anerkennung der Republik Zypern nachzukommen. Des weiteren wird auf die ungenügende Einhaltung der Menschenrechte in der Türkei hingewiesen. Es wird dafür plädiert, das von der CDU/CSU entwickelte Konzept einer „privilegierten Partnerschaft“ als „realistische Alternative“ zu einer Vollmitgliedschaft umzusetzen.

Die Unionsparteien vertreten seit langem diese Position, haben dafür jedoch im europäischen Raum bisher wenig Unterstützung erfahren. +wikinews+

Türkei EU-Mitgliedschaft

NPD-Parteichef Voigt zu Bewährungsstrafe verurteilt

Stralsund (Deutschland), 26.08.2005 – Das Landgericht Stralsund hat den Bundesvorsitzenden der rechtsextremen NPD Udo Voigt am Donnerstag, den 25. August 2005 zu einer viermonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 53-jährige ehemalige Bundeswehroffizier bei einer Wahlkampfveranstaltung vor Jugendlichen am 28. August 1998 in Greifswald sich der Volksverhetzung schuldig gemacht hatte, als er zum Hass gegen etablierte Politiker aufrief. Voigt hatte die 50 bis 60 Zuhörer aufgefordert, zu den Waffen zu greifen, wenn Deutschland bedroht sei. Bei den Feinden sollte es sich um Politiker der Bundesregierung handeln.

Das Gericht folgte mit seinem Urteilsspruch dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die den Tatbestand der Volksverhetzung als erfüllt ansah. Nach Ansicht der Verteidigung seien die Äußerungen Voigts durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt.

Das Landgericht hob mit seinem Urteil den Freispruch des Amtsgerichts Greifswald auf. Das Amtsgericht sprach Voigt aus Mangel an Beweisen frei, da die Archivbänder mit den Aufzeichnungen eines ZDF-Teams, die den einzigen Beweis darstellten, verbrannt war. Der Verteidiger Voigts, Carsten Schrank, kündigte an in Revision zu gehen. +wikinews+

Deutsche Neuwagen für Spritpreis von 1,80 Euro nicht geeignet

Berlin (Deutschland), 24.08.2005 – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) wirft der deutschen Autoindustrie vor, die Entwicklung verschlafen zu haben. Für Spritpreise von bald 1,80 Euro ist der Durchschnittsverbrauch deutscher Neuwagen mit 7 Liter pro 100 km viel zu hoch. Immer wichtiger wird beim Autokauf die alte Verbraucherregel: „Denk schon beim Kauf an den Verbrauch!“

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD), Mitgliedsverband des vzbv, hat am 18. August 2005 seine aktuelle Auto-Umweltliste vorgestellt. Unter den Top Ten der umweltverträglichsten Autos befindet sich in diesem Jahr lediglich ein Auto eines deutschen Herstellers. „Es wird Zeit, dass die deutsche Automobilindustrie die Zeichen der Zeit erkennt“, so Dr. Holger Krawinkel, Leiter Fachbereich Bauen, Energie, Umwelt des vzbv. „Wenn die deutschen Autobauer weiter auf spritschluckende Modelle setzen, schaden sie den Verbrauchern und über kurz oder lang sich selbst.“ Mit Blick auf die Internationale Automobilausstellung im September 2005 fordert der vzbv die Autoindustrie auf Modelle zu präsentieren, die den Anforderungen der Zukunft gerecht werden. „Und das heißt: sparsam und sauber“, so Krawinkel. „7 Liter auf 100 km sind für den Durchschnitt aller Neuwagen viel zu viel und kosten die Verbraucher Milliarden für überflüssigen Kraftstoff.“ Mittelfristig sei eine Absenkung auf 3,5 Liter erforderlich.

Experten rechnen mit einem Anstieg des Ölpreises auf 80 bis über 100 Dollar je Barrel. „Die Verbraucher sind gut beraten, wenn sie sich darauf rechtzeitig einstellen“, meinte Krawinkel. +wikinews+
http://www.vcd.org/vcd_auto_umweltliste.html

Stockholm: Weltwasserwoche eröffnet

Stockholm (Schweden), 24.08.2005 – In der schwedischen Hauptstadt Stockholm ist am Montag die Weltwasserwoche eröffnet worden. Etwa 1.500 Experten, Umweltschützer und Regierungsvertreter aus einhundert Ländern beraten über verschiedene Möglichkeiten zur besseren Verteilung der weltweiten Trinkwasservorräte. Auch über eine sinnvolle Nutzung der vorhandenen Wasserreserven wird diskutiert.

Angaben der Vereinten Nationen zufolge haben immer noch mehr als 1,8 Milliarden Menschen keinen oder keinen ausreichenden Zugang zu sauberem Trinkwasser. Das Internationale Stockholmer Wasserinstitut (SIWI) berichtet von täglich einer Milliarde Menschen. Bemängelt werden weltweit auch die sanitären Verhältnisse. Knapp über die Hälfte der Weltbevölkerung, das sind rund drei Milliarden Menschen, verfügen über keine ausreichenden sanitären Anlagen. Jeden Tag sterben rund 6.000 Menschen an Erkrankungen, die durch verunreinigtes Wasser entstanden sind. Unter den täglichen Toten befinden sich auch circa 4.000 Kinder.

Die Teilnehmer der Weltwasserwoche haben es sich zum Ziel gemacht, Techniken zu entwickeln, die die Bedürfnisse der Schwellenländer berücksichtigen. Die Planer der Veranstaltung wollen dieses Treffen künftig jährlich ausrichten. Wasserexperten aus aller Welt sollen dann jeweils dazu eingeladen werden. +wikinews+

Deutsches Staatsdefizit im ersten Halbjahr bei 39 Milliarden Euro

Wiesbaden (Deutschland), 23.08.2005 – Das deutsche Staatsdefizit beläuft sich im ersten Halbjahr 2005 auf 39 Milliarden Euro. Die Defizitquote liegt damit auf das Jahr hochgerechnet bei 3,6 Prozent gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden veröffentlichte heute die aktuellen Zahlen.

Das Staatsdefizit setzt sich aus den Defiziten des Bundes, der Länder, der Gemeinden und der Sozialversicherungen zusammen. Im ersten Halbjahr 2004 lag der Wert noch bei 43,1 Milliarden Euro.

Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) rechnet damit, dass Deutschland auch in diesem und im kommenden Jahr den Stabilitäts- und Wachstumspakt nicht einhalten wird. Der Vertrag sieht ein maximales Defizit von 3,0 Prozent des BIP vor. +wikinews+

Heftiger Widerstand gegen Räumungen im Westjordanland

Sa Nur / Chomesch (Israel), 23.08.2005 – Gegen die Räumung zweier Siedlungen im Westjordanland gab es heftigen Widerstand.

Die Ankündigungen der Bewohner der Dörfer im Westjordanland, sie wehrten sich heftiger gegen die Zwangsräumungen als die Bewohner des Gazastreifens, bewahrheiteten sich am Morgen. Die Sicherheitskräfte wurden mit Flaschen, Glühbirnen, Ketschup und kochendem Öl beworfen.

In der Ortschaft Sanur begannen die Räumungstruppen am Vormittag mit dem Sturm der Zitadelle, in der sich Abzugsgegner mit Vorräten ausgerüstet verschanzt hatten. Die Sicherheitskräfte waren zuvor mit Wasserwerfern, Planierraupen und Schlagstöcken angerückt, woraufhin die Bewohner begannen, die Räumungstruppen mit Säuren zu überschütten.

In Homesch fanden die Truppen die Räumungsgegner in Bungalows vor. Noch ehe es den Sicherheitskräften gelang, diese einzunehmen, drohte ein 17-jähriger Bewohner: „Wir werden es diesen Rottweilern diesmal so schwer wie möglich machen, uns hier rauszukriegen (Reuters a. a. O.)“. +wikinews+

"jüdische Siedlungen"

Sprache und Politik

Der Abzug der israelischen Siedlungen aus den Palästinensergebieten ist in diesen Tagen Nachrichten-Schwerpunkt und viel diskutiertes Thema.

Achtet mal darauf, wie oft von "jüdischen Siedlern" bzw. "jüdischen Siedlungen" die Rede ist.

Das ist sachlich falsch, denn wären es "jüdische Siedlungen", so wären sie, egal wo, immer dem Recht des Staates zugehörig, auf dem sie sich befinden. Das war und ist jedoch leider nie der Fall, sondern im Selbstverständnis der Siedler entstanden die Siedlungen als Enklaven des israelischen Staates, wurden von diesem geschützt, subventioniert, steuerlich abkassiert und auch das Recht Israels galt/gilt in diesen Siedlungen.

Richtig müsste es also in den Nachrichten und Diskussionen "israelische Siedlungen" und "israelische Siedler" heißen, denn nichts anderes sind sie.

DENN >> Es geht nicht darum, dass ein Gebiet "judenfrei" werden soll, sondern um die Entstehung des Palästinenserstaates neben Israel.

-msr- >> DISKUSSION

Israel: Räumung des Gaza-Streifens heute abgeschlossen

Israel, 22.08.2005 – Auf Veranlassung der israelischen Regierung wurde heute die letzte Siedlung im Gaza-Streifen geräumt. Dieses Gebiet war von Israel beim Sechstagekrieg 1967 erobert und besetzt worden.

In der letzten der 21 israelischen Siedlungen im Gazastreifen, Nezarim, ging die Räumung im Gegensatz zu einigen anderen Siedlungen ohne große Widerstandsaktionen der Siedler vonstatten. Nach einem gemeinsamen Gebet mit den zur Räumung eingesetzten Soldaten der israelischen Armee zogen die Bewohner durch ihre Siedlung und begaben sich dann in für den Transport bereit gestellte Busse. „Wir gehen gegen unseren Willen, wir tun es aber nicht gesenkten Hauptes“, sagte ein Siedler. Nezarim, im Zentrum des Gazastreifens gelegen, war in der Vergangenheit häufig Ziel palästinensischer Angriffe gewesen.

Die Bewohner verließen ihre Siedlung ohne Widerstand. Nezarim war eine der ersten Siedlungen im Gazastreifen, die bereits fünf Jahre nach dem Sechstagekrieg gegründet worden war. Hier lebten etwa 70 Familien mit 450 Menschen. Die Einwohner hatten darum gebeten, als Letzte evakuiert zu werden, so die Tageszeitung „Ha´aretz“.

Israel hat angekündigt, Sanur und Homesch im Westjordanland seien die letzten Siedlungen, die es aufgeben werde. Im Westjordanland gibt es 120 Siedlungen mit über 200.000 Einwohnern, die Israel nicht aufgeben, sondern sogar ausbauen wolle. +wikinews+