Wenn Politiker Kofi Annan "würdigen" wollen, dann sollen sie seine Politik machen.
18 August 2018
13 Juli 2018
Gedanken zum Nato-Gipfel
b) Trumps Austrittsgelabere ist albernster Bluff, allerdings für die Möchtegern-Aufrüster im Bündnis willkommenes "Argument".
c) Fehlen jeglichen Ansatzes zur Realisierung des völkerrechtlichen Gewaltmonopols der Vereinten Nationen.
d) Vom Abschlussdokument ist nichts bekannt, was das Bündnis wertebasiert. Vielleicht zu schwierig in Zeiten der Trumps, Orbans und Erdogans - nun auch in Italien.
e) In Belangen z.B. Syriens fehlt es noch immer an Plan und Diplomatie, aber vielleicht soll Damaskus erst noch so hergerichtet werden wie Aleppo - im militärischen PingPong zwischen Moskau, Brüssel, Assad und dem Rebellen-Durcheinander zum Schutthaufen wurde.
Eine Ergänzung noch zu b):
1. Wer wirklich glaubt, dass Trump ernst mit seinem Deutschland-Bashing sei, müsste sich wundern, warum die "Patch Barracks" noch nicht nach Tallin oder Riga umgezogen sind. Die Erklärung lautet, dass sich das US-Hauptquartier in Stuttgart einfach mal wohler, sicherer fühlt, was durchaus verständlich ist, wenn man sich beschaut, wie sehr sich die Kreml-Medien um russische Bevölkerungsteile dieser Staaten "sorgen".
2. Wer wirklich glaubt, dass die Sicherheit Deutschlands von US-Atomwaffen hierzulande abhinge, verkennt, dass die Dinger allenfalls zum Angriffskrieg taugen, denn landstationierte Atomwaffen machen zur Zielscheibe und taugen nicht für Zweitschlagsstrategien. 3. Wer wirklich glaubt, dass Trump aus der Nato austreten könnte, überschätzt seine Präsidentenmacht, wenngleich die genügt, um per Weltkrieg abzudanken, aber eine Supermacht, die Nr.1 bleiben möchte, stationiert sich lieber als Bündnispartner und nicht als Besatzer.
Und ganz bitter mein persönlicher Befund dieser nationalistischen Welt:
Wer wirklich glaubt, dass die USA oder Russland - oder irgendein sonstiger Staat jemals für Menschenrechte oder zum Schutz anderer Staaten in den Krieg zog und nicht primär aus Sorge um eigene Nationalinteressen, hat sich viel Geschichte erzählen lassen, aber schlecht studiert.
Das war jetzt keine Geringschätzung für die ungeheuren Opfer, die bspw. erforderlich waren, um Hitler zu stoppen, aber dass es erforderlich wurde, war weltpolitisches Versagen, denn keine Geschichte ohne Vorgeschichte - und wir setzen noch immer auf Selbstverteidigung und Selbstjustiz-Allianzen anstatt auf ein Streitkräftemonopol der Vereinten Nationen.
Wenn der UNO-Pazifismus nicht Ziel von Politik wird, nicht jede Maßnahme ein Schritt dorthin, dann tapern wir auf die nächste und womöglich letzte Großkatastrophe zu.
So jedenfalls - und in Betracht des Elends in der Welt, scheint mir der Nato-Gipfel bloß ein weiterer Gipfel der Obszönität - gewesen.
Markus S. Rabanus
28 Juni 2018
Zum Aus in der Vorrunde
Und wenn Schweden weit kommt, dann gab es immerhin den Sieg. Durch spätes, geniales Tor, für das es ebenfalls Glück brauchte. (ich hatte es "angesagt") - ABER ohne Glück geht gar nichts. Gar nichts im Leben.
DANKE an die Elf. Auch wenn ich mich oft aufregte, aber doch viel, viel lieber über sportliches Missgeschick als über politisches Missgeschick. - Mein voller Ernst ;-)
Liebster @Timo, Du "musst" unserem Rajko überhaupt nicht zustimmen ;-) Und hast du echt keene Selbstkritik vernommen? Und wenn es den Profisportlern bloß um Ego-Show und Milliönchen ginge, dann dürfte es ihnen ziemlich ernst gewesen sein, denn aus Toren und Titeln ist der Marktwert. Nein, es ging hektisch zu - und es ging zaghaft zu, weil das Selbstvertrauen gar nicht war, wie sie es dem Publikum von Spiel zu Spiel schauspielern mussten, um überhaupt auf den Platz zu dürfen.
22 Mai 2018
Maas Antrittsbesuch in Washington
Tagesschau titelt: "Schwieriger Antrittsbesuch in den USA, Maas trifft Pompeo Überhaupt nicht schwierig, denn eine Message genügt: "Auch die USA haben sich an Verträge und Völkerrecht zu halten." Wenn das nicht die Basis für Gespräche ist, dann Rückflug und Debatte mit allen Nationen der Welt, wie man Trump & Kumpane für friedliche Außenpolitik per Vereinte Nationen begeistern kann.
21 Mai 2018
Struwwelpeter
Spätestens wenn Kinder drüber lachen, sollte man sich Gedanken machen.
20 Mai 2018
Pfingsten
Dass Gott Ebenbild des Menschen ist, weil der Mensch Schöpfer Gottes, beweisen die kruden Ideen, die sich um Götter ranken. Wäre Göttlichkeit und gut, so wäre der Heilige Geist zwischen uns Vernunft und Liebe - und Unvernunft nur zu Zwecken lustiger Unterhaltung.
Positives Menschenbild
Mein positives Menschenbild ist aus Vermutung, dass wenn ein Weg zum Ziel gleichermaßen schwierig wäre, der eine über Schlechtun, der andere über Wohltun, dann wäre Wohltun häufiger. Für Gesellschaft kommt es also darauf an, dass sich Schlechtun wenig lohnt.
Christlicher Antisemitismus
Der christliche Antisemitismus scheint mir weniger daraus, dass Juden und eigentlich Römer Jesus kreuzigten, sondern wahrscheinlicher aus Neid, nicht "auserwähltes Volk" zu sein.
Agnostiker
08 Mai 2018
Trumps Bruch mit dem Iran & wie die Kuh vom Eis zu holen wäre
Allemal ist es Vertrauensbruch, denn die vorherige US-Regierung hatte dem Abkommen zugestimmt.
Allemal ist es freches Supermachtgehabe, solche Entscheidung nicht mit dem Weltsicherheitsrat abzustimmen.
Bekundet ist, dass die IAEO in Reaktion auf Netanjahus Kriegsrhetorik dem Iran Atomwaffenfreiheit und Vertragstreue bescheinigte.
Bekundet ist, dass dem Iran laut Abkommen Raketen verboten sind, die Atomsprengköpfe tragen können. Inwieweit sich Raketen hinsichtlich solcher Fähigkeiten unterscheiden lassen, fehlt es mir an Kenntnissen, jedoch schienen die Verhandler von Unterscheidbarkeit auszugehen.
Andererseits bleibt das prinzipielle Dilemma, dass jeder raketentechnische Fortschritt - auch im zivilen Bereich - zugleich militärische Fortschritte erleichtert.
Bekundet ist seitens Teheran, auf Raketen mit konventionellen Sprengstoffen nicht verzichten zu wollen, weil die Erfahrung zu schrecklich, als iranische Städte mit Raketen Saddam Husseins beschossen wurden und es an Vergeltungswaffen fehlte.
Es ist wahrscheinlich, dass sich der Iran heute durch Saudi-Arabien und Israel in ähnlicher Weise bedroht sieht - und deshalb das Raketenprogramm fortsetzen will.
Sich der "Perspektive der anderen Seite" zu bemühen, ist militärisch unabdingbar, aber wird in der Propaganda von den Konfliktparteien nahezu vollständig unterschlagen.
Auch unsere Regierung sagt dazu nichts, denn die Erörterung iranischer Sicherheitsinteressen könnte Israel und andere Bündnispartner "brüskieren".
Schon das aber gehört zur gegenseitigen Verlogenheit und behindert die Kompromissfindung.
Worin hätte der Kompromiss zu bestehen?
1. Alle Staaten, von denen es der Iran verlangt, haben eine weltöffentliche Bekundung zu unterzeichnen, unter keinen Umständen ohne detailliertes Mandat des Weltsicherheitsrates das Territorium des Iran anzugreifen.
2. Der Weltsicherheitsrat gewährt dem Iran eine supranationale Sicherheitsgarantie, so dass der Iran gegen militärischer Angriffe auf das eigene Territorium nicht auf seine Selbstverteidigungsfähigkeiten angewiesen ist, sondern Aggressoren mit Kräften der Vereinten Nationen abgewehrt und vergolten werden.
3. Um den Iran zu vergewissern, dass solche supranationale Sicherheitsgarantie nicht an Vetorechten einzelner Weltsicherheitsratsmitglieder scheitert, garantieren die Vetomächte, dass sie sich in dieser Angelegenheit jeglicher Zweidrittelmehrheit des Gremiums fügen und im Falle des Verfehlens eine Eilentscheidung des IGH einholen.
4. Der Weltsicherheitsrat stellt klar, dass es gegen den Iran keine "geheimen Luftschläge" geben darf, wie immer häufiger von Israel in Syrien praktiziert.
5. Der Iran verzichtet gänzlich auf seine Raketenbewaffnung und bekommt über die vorstehenden Garantien hinaus wirksame Abwehrtechnik gegen Raketen und sonstige Luftangriffe.
6. Im Übrigen sollte man Teheran auffordern, gänzlich auch auf das zivile Atomprogramm zu verzichten, denn der Iran hat hinreichend anderweitige Energieressourcen und kann sich nicht dafür rausreden, entgegen den weltweiten Widerständen und in einem Erdbebenland auf ausgerechnet die gefährlichste Art der Energiegewinnung zu bestehen. Als Gegenleistung sollte Entwicklungshilfe in Sachen Gaskraftwerke, Windkraft und Solaranlagen geboten werden.
Also ist es nicht nur eine Frage des "Ob" von Waffenverboten, sondern untrennbar vom "Wie", es sei denn, man bilde sich ein, dem Iran ein Verbot auferlegen zu dürfen, das ihn zum Opfer von Aggressoren machen könnte.
29 April 2018
Trauriger Jahrestag: Wikipedia in der Türkei weiterhin gesperrt
Unter Berufung auf die durch Artikel 26 der türkischen Verfassung garantierte Meinungs- und Pressefreiheit ist zwar eine Beschwerde vor dem türkischen Verfassungsgericht anhängig, aber es sind offenbar keine Richter mehr im Amt, denen an Verhandlung und Entscheidung gelegen wäre.
Die Chancen auf einen Erfolg der Verfassungsbeschwerde stehen ohnehin schlecht, denn die Sperre erfolgte wenige Tage nach dem Verfassungsreferendum, welches Erdogan unlimitierte Macht einräumte und ihn über die Gewaltenteilung hob, somit faktisch die rechtsstaatliche Gewaltenteilung abschaffte und nach eigenem Ermessen jede Kritik, jede Opposition des Terrorismus verdächtigen, verbieten und ins Gefängnis bringen kann.
Viele Türken erhoffen sich eine starke Türkei durch Erdogan als starken Mann.
27 April 2018
Schlussbetrachtung zur NSU-Mordserie
Aber der Befund bleibt:
Die NSU-Mordserie war nur möglich, weil
1. Geheimdienste und Ermittlungsbehörden trotz Sprengstoff-Fundes (Garagen-Durchsuchung) keine ernsthafte Fahndung betrieben oder die Terroristen sogar bewusst frei rumlaufen ließen, "um etwaige Netzwerke auszuspähen", als sei das nach Verhaftung nicht ebenfalls möglich. - Das ist permanente Praxis, dass "beobachtet" wird, als fände man dadurch irgendwelche Topterroristen, als seien die ermittelten Terroristen nicht "top" genug.
2. Geheimdienste setzten keine verdeckten Ermittler ein, sondern verließen sich faul auf "V-Leute" aus der rechtsextremistischen Szene, als würden die keine Märchen erzählen.
3. Geheimdienste verschafften über solche "V-Leute" Terroristen Ausweispapiere, unterstützten Terroristen aktiv wiederum mit der Ausrede, dass dadurch weitere "Beobachtungen" ermöglicht würden.
4. Geheimdienste waren mindestens in einem Fall mit einem Bediensteten direkt am Tatort zur Tatzeit, ohne den Mordschuss gehört haben zu wollen (Internet-Cafe).
5. Ermittlungsbehörden ermittelten gegen die Opferfamilien anstatt rechtsextremistische Täterschaft in Betracht zu ziehen. Solche Ermittlungsrichtung setzt bei den Ermittlern voraus, dass sie zu wenig oder keinerlei Bedarf verspüren, Rechtsextremismus als Gefahr wahrzunehmen. Oder dass auch die Ermittler minderheitenfeindlich sind.
6. Über den Tod der Terroristen (Wohnmobil) wurde in allen Nachrichten spektakulär berichtet. Trotzdem will man uns erzählen, dass die darauf folgende Aktenvernichtung "versehentlich" geschehen sei. Gegen alle tatbeteiligten Beamten hätte richtig wegen Unterdrückung von Beweismitteln ermittelt werden müssen. - Und diese Vorgänge verjähren.
7. Die parlamentarische und gerichtliche Aufarbeitung sprach zwar all diese Sachverhalte an, aber ohne strafrechtliche Konsequenzen für die straftatverdächtigen Beamten und VS-Mitarbeiter, die auch der Beihilfe zur Mordserie verdächtig sind.
8. Die Verurteilung der Terroristin vermag über die ausgebliebene Strafverfolgung Staatsbediensteter nicht hinweg trösten, denn ohne massives Staatsversagen wäre es nicht zu dieser Mordserie gekommen.
Im Übrigen glaube ich nicht, dass die Aktenvernichtung hinreichend war, um strafrechtlich relevantes, persönliches Verschulden zu vertuschen, denn im digitalen Zeitalter und durch ernsthafte Zeugenvernehmung wäre strafrechtliche Haftung sehr wahrscheinlich gewesen, denn es waren sehr viele Beamte mit diesem Terrornetzwerk befasst. Aber die Geheimdienste durften sich mal wieder ernsthaften Ermittlungen entziehen.
04 April 2018
03 April 2018
Mondialisten: "Ostermärsche ohne Weitsicht"
Die Forderung nach „Abrüstung statt Aufrüstung“ ist durchgängig. Natürlich will man, dass Deutschland dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt und die im Rahmen der NATO stationierten amerikanischen Atombomben abgezogen werden. Das ist richtig. Kritisiert werden deutsche Rüstungsexporte und Auslandseinsätze der Bundeswehr, sowie örtliche Probleme mit Militäranlagen oder ähnlichen Einrichtungen, wo Proteste durchaus berechtigt sein mögen. Man wendet sich ebenso gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Und man will natürlich Frieden. Wer möchte den nicht?
Eine neue Entspannungspolitik soll her. Damit wird es schwieriger, denn klare Vorstellungen dazu sind nicht erkennbar. Es sei denn, man rollt im Gleis der Putin-Propaganda, wie geschehen bei der Abschlusskundgebung am Samstag in München: Die NATO ist der einzige Bösewicht auf dieser Welt, der das arme, wehrlose Russland umzingelt und auch sonst nichts als Krieg im Schilde führt. Solche Reden hört man leider immer öfters, Verschwörungstheorien greifen um sich. Das macht die Friedensbewegung unglaubwürdig.
Was so gut wie gänzlich fehlt, sind konstruktive Zukunftsperspektiven, denn es geht hier nicht nur um Frieden, sondern auch um Sicherheit. Dieser Mangel ist nicht neu. Schon immer wurde der Friedensbewegung vorgeworfen, dass sie weder für den Frieden noch für die Sicherheit Konzepte formuliert. Am Schluss des Heidelberger Ostermarsch-Aufrufs tritt man zaghaft für „eine Stärkung der UNO für die friedliche Konfliktbearbeitung“ ein. Da wird wieder nur eine zahnlose Weltorganisation gewünscht, welche bei zukünftigen Völkermorden – so wie bisher – nur machtlos zusehen kann.
Wenn die Friedensbewegung wieder glaubwürdig werde soll, muss sie zur Sicherheitsbewegung werden und sich für eine globale, dauerhafte Weltfriedensordnung stark machen. Diese ist als Institution der Vereinten Nationen realistisch. Deshalb fordern die Mondialisten einen übernationalen Friedensschutz in Form ständig präsenter UN-Friedenstruppen, mit dem letztendlichen Ziel der Schaffung eines UNO-Gewaltmonopols bei zwischenstaatlichen Konflikten. Streitigkeiten unter Nationalstaaten wären ausschließlich auf gerichtlichen Wegen zu regeln.
Eine solche Entwicklung ist die Grundvoraussetzung für allgemeine Abrüstung. Wenn die Friedensbewegung das nicht erkennt und weiterhin auf naiven Müsli-Pazifismus setzt oder sich gar vor den Karren nationalistischer Machtinteressen spannen lässt, hat sie verloren. Das wäre ein Verlust für uns alle.
Dieser Artikel basiert auf einer aktuellen Diskussion im Weltbürger-Forum:
http://weltbuerger-forum.xobor.de/t130f16-Sicherheitsbewegung-Friedensbewegung.html#msg937
30 März 2018
Gegenseitige Diplomatenausweisung
Der Kreml ist halt genau gleich bescheuert wie die Regierungen im Westen. Aber okay, wenn es den Leut' hüben wie drüben gefällt, dass man sich gegenseitig die Diplomaten ausweist, dann waren die Diplomaten offenbar überflüssig. - Und daran scheint leider Wahres, weil Diplomatie falsch verstanden wird oder nicht stattfindet, obgleich es jede Menge gemeinsamer Probleme diplomatisch anzugehen gilt.
14 März 2018
Stephen Hawking ist tot. Ehre seinem Andenken!
Anders hinsichtlich seiner politischen Prognosen, denn so einig in Analysen, so kam es mir bei seinen Prognosen oft so vor, als möchte er von der Menschheit Widerspruch hören und erleben, ein "Wir schaffen es! Und zwar hier!",
um nicht darauf angewiesen zu sein, ferne Planeten erreichen und wahrscheinlich dann auch "erobern" zu müssen,
denn das scheint mir ferner als ein Auskommen mit diesem Planeten, wozu es viel weniger technischen Fortschritts bedarf und die Mittel politischer Vernunft ausreichen sollten, die globalen Probleme zu lösen: Durch weltbürgerliches Bewusstsein - nicht bloß als Gefühlsduselei, sondern mit politischer Konsequenz in Reform und Stärkung der Vereinten Nationen zur Eindämmung und Umsteuerung von Rivalitäten, durch Eindämmung inflationärer Lebensweisen - einschließlich der fortdauernden Menschheitsvermehrung.
Zwar bin ich skeptisch, dass die Vernunft obsiegt, wie auch Hawkins die Gefahr erkannte, wie sehr die Experten gegenüber den Populisten das Nachsehen haben könnten, aber der moralische Preis ist zu hoch, um deshalb zu kapitulieren und auf Ausweichszenarien setzen zu dürfen, die weiterhin über Leichen gehen und unsere Unvernunft universalisieren.
Markus Sebastian Rabanus / Berlin
13 März 2018
Feminist Guterres
Markus S. Rabanus: Lieber Herr Guterres, DAS FREUT MICH, so ein offenes Bekenntnis. Auch ich bin als Humanist unausweichlich Feminist, solange Gleichberechtigung nicht vollends ist - und wahrscheinlich auch darüber hinaus, damit es sich nicht wieder umkehrt.
Auch ich bin von der Erforderlichkeit überzeugt, dass "aufgeklärte Männer" sich in Betracht von Geschichte und Gegenwart einer Bringschuld bewusst werden sollten, dass es intellektuell und praktisch des eigenen Bekenntnisses zum Feminismus bedarf.
Ich DANKE Ihnen, denn Ihr Bekenntnis hat politisches Gewicht - und ich erwarte vor allem auch von meiner Regierung und allen Parteien, dass sie Ihrem Beispiel folgen und innen- wie außenpolitisch dafür werben.
Zum Giftanschlag auf einen Ex-Spion
Ich würde gern' die brit. Regierung fragen:
1. Welches Motiv für einen etwaigen Mordversuch wird vermutet, wenn der Ex-Spion immerhin 4 Jahre in russischer Haft verbracht hatte - und gestellte "Selbstmorde" für Geheimdienste im eigenen Land viel leichter sind, bevor er im Jahr 2010 begnadigt und durch Agentenaustausch nach GB kam?
2. Woraus könnte sich eine Motiv-Dringlichkeit ergeben, solchen Mord im Vorfeld von Putins Wiederwahl-Routine und Fußballweltmeisterschaft zu begehen? Oder geht die britische Regierung davon aus, dass der russische Geheimdienst übersehen haben könnte, der Tod des Ex-Spions würde in GB keine Ermittlungen auf den Plan rufen?
Ich kann nur hoffen, dass seriös aufgeklärt wird, aber der Auftakt mit "Ultimatum gen Moskau" schaut sehr nach Vorverurteilung aus und korrumpiert die Ermittlungen.
Grundsätzlich und platt, aber wahr:
Wenn mein Feind Fehler macht, dann freue ich mich, den Fehler nutzen zu können.
Wenn mein Feind eines weiteren Verbrechens verdächtig ist, dann freue ich mich, wenn sich mein Verdacht als unbegründet erweist, denn dann ist der Feind weniger schlimm als gedacht. Und das ist besser.
Ich hatte bislang zum Vorfall wenig Aufmerksamkeit, weil ich ein ohnehin vertrauensgestörtes Verhältnis zu Geheimdiensten und anfeindenden Mutmaßungen habe. Obgleich ich Freund von Mutmaßungen bin, aber zur Mutmaßung gehört Bescheidenheit - und die ist in den Verlautbarungen der britischen Regierung zu vermissen, denn dann hätte sie Richtung Moskau eine "Bitte" kundtun müssen und kein "Ultimatum".
12 März 2018
Nach den Terroranschlägen auf Moscheen
Was die Aufgaben von Außenministerien anbetrifft, müssten sich Berlin und Ankara dringend mal darüber unterhalten, was das türkische Außenministerium unter "türkischer Moschee" versteht, denn die Religionsfreiheit hat Menschenrecht zu sein und sollte sich nicht nationalistisch verklären.
Desweiteren ist Klärungsbedarf, was Erdogan unter "Terrorismus" versteht, denn wenn hierzulande meine kurdischen Mitbürger gegen Erdogans Überfall auf Afrin protestieren, dann mag ich es nicht, wenn sie pauschal als "Terroristen" beschimpft werden.
Internet-Journal
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