Russische Bomber-Weltordnung ...

RIA Novosti berichtet:

Alte Bomber demonstrieren Russlands Comeback - “Gaseta”

MOSKAU, 20. August (RIA Novosti). Während der Anti-Terror-Übung der Staaten der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) bei Tscheljabinsk (Uralgebiet) hat Wladimir Putin eine neue wichtige Erklärung abgegeben: die Wiederaufnahme der Sperrflüge der strategischen Fliegerkräfte, schreibt heute die Zeitung „Gaseta“.
Während die jüngsten Flüge von Bombern in Richtung Großbritannien in Europa einen Sturm der Entrüstung auslösten, so wurde die jüngste Erklärung Putins betont gelassen aufgenommen. Anscheinend fühlte man im Westen, dass mit der Propaganda über die russische Militärstärke der Bogen überspannt wurde.
Die französische „Le Monde“ erinnert daran, dass die Bombenflugzeuge Tu-95 bereits 1979 in die Bewaffnung aufgenommen wurden, und hält ihren jetzigen Einsatz für ein Zeugnis des Verfalls der russischen strategischen Fliegerkräfte, die von der UdSSR übernommen wurden. Mit dieser Meinung ist Alexander Konowalow, Präsident des Instituts für strategische Bewertungen und Analyse, einverstanden. Nach seinen Worten waren die strategischen Fliegerkräfte in der UdSSR und in Russland stets ein schwaches Element.
Gleb Pawlowski, Präsident des Fonds für effiziente Politik, begrüßt hingegen die Wiederaufnahme der Flüge der strategischen Fliegerkräfte: „Russland, das 1992 darauf verzichtete, schuf selbst ein Vakuum, das die USA sofort füllten. Das ist ein Teil der Politik einer vernünftigen Beschränkung und Eindämmung der einseitigen US-Militärstärke. Es ist doch vollkommen absurd, dass die US-Streitkräfte, unter anderem die Luftwaffe, fast in jedem Punkt der Welt ständig präsent sind. Niemand fragt ’warum’ und gewöhnt sich daran einfach als Teil der Weltordnung, ungefähr genauso wie an die Präsenz der Polizei auf den Straßen. Aber die Polizei gehört ja einem Staat!“
Russland, das laut dem Politologen teilweise für die Bildung einer unilateralen Welt Anfang 90er Jahre verantwortlich ist, gibt ein sehr wichtiges Signal ab, dass „es in der Welt theoretisch keine unilaterale Ordnung gibt, und der militärstrategische Pluralismus sogar in der Luft besteht“.
Pawel Solotarjow, Vizedirektor des Instituts für die USA und Kanada der Russischen Akademie der Wissenschaften, erklärte, dass die „Truppen in Abhängigkeit von ihrer Bestimmung sowohl die taktischen als auch die strategischen Aufgaben unabhängig von der realen politischen Situation erfüllen müssen. Es ist zumindest falsch, ihnen das vorzuwerfen“.

KOMMENTAR

Was die Novosti-Meldung an der US-Politik zurecht kritisiert, dass Weltpolizei nur sein dürfe, wer dazu von der Welt legitimiert sei, rechtfertigt dennoch nicht die russische Politik, es den USA gleichzutun. So redet sich eine Supermacht mit der anderen heraus. Aber mir nicht.

-msr-

Seit 2001 geheimer US-Schutz für Pakistans Atomwaffen

Islamabad (Pakistan), 19.11.2007 (wwj) – Unter Berufung auf die New York Times berichtet FOCUS-Online, dass die US-Regierung seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 etwa 100 Mio. US-$ in die Sicherung des pakistanischen Atomwaffenarsenals gegen den Zugriff durch Terrorgruppen investiert habe. Unter anderem seien Technik zur Aufspürung atomaren Materials geliefert und die Personalschulung subventioniert worden. Mit Zunahme der Unruhen in Pakistan mehren sich die Sorgen, dass sich die Sicherungsmaßnahmen als unzureichend erweisen könnten, da Pakistan der US-Regierung angeforderte Auskünfte beispielsweise zu Lagerstätten verweigere. Stattdessen nutzt Musharraf die innenpolitischen und internationalen Ängste um das pakistanische Atomwaffenarsenal zur Rechtfertigung des von ihm verhängten Ausnahmezustandes und empfahl sich bei einem Treffen mit US-Vizeaußenminister John Negroponte in Islamabad (17.11.2007) als einzig möglichen Garanten dafür, dass die Atomwaffen nicht in die falschen Hände geraten.

KOMMENTAR

Die geheime Atomwaffen-Kooperation zwischen den USA und Pakistan ist im Hinblick auf den Atomwaffensperrvertrag bedenklich, den Pakistan bislang nicht beitrat, wozu es als Atomwaffenmacht unbedingt gedrängt werden müsste. So aber stellt die Kooperation heimliche und weltrechtswidrige Kollaboration eines Unterzeichner-Staates mit einem Nichtunterzeichner dar.
Im Übrigen verstößt die US-Regierung gegen das Demokratieprinzip, wenn sie ihrer Bevölkerung solche Kollaborationen verschweigt.

-markus rabanus- >> Diskussion

Neues Projekt: www.inidia.de/wiki

Neues Projekt, weil das www.Dialoglexikon.de in seiner bisherigen Web-Form zu unflexibel und schwerfällig ist >> http://www.inidia.de/wiki

USA behindert KIimaschutz

València (Spanien), 17.11.2007 – Der Klimawandel hat begonnen und ist mit unabsehbaren Konsequenzen für die ganze Menschheit verbunden. So lässt sich kurz gesagt die Botschaft des vierten und letzten Teils des Weltklimaberichts zusammenfassen, der heute vom IPCC in València vorgelegt wurde. Der Bericht bestätigt noch einmal ausdrücklich, dass die Klimaerwärmung von menschlichen Aktivitäten verursacht wird. Experten aus über 130 Ländern, die an der Weltklimakonferenz im spanischen València beteiligt waren, verabschiedeten den rund 3000 Seiten starken Report. Der vierte Teil stellt eine Zusammenfassung dieses Mammutwerkes auf etwa 70 Seiten dar, von dem wiederum noch eine Kurzversion angefertigt wurde. Das Dokument stellt anhand einer großen Datenmenge dar, wie sich das Klima auf der Erde langsam ändert und welche Ursachen für den globalen Klimawandel auszumachen sind. Weiterhin werden die Folgen für die verschiedenen Ökosysteme auf der Erde analysiert. Den politisch Handelnden werden außerdem verschiedene Szenarien als Handreichungen für die politischen Entscheidungsprozesse im Zusammenhang mit dem Klimawandel zur Verfügung gestellt. Der Bericht bildet die Grundlage für die Verhandlungen, die vom 3. bis 14. Dezember auf der indonesischen Insel Bali geführt werden sollen. Dort soll eine Vereinbarung zwischen den Staaten erzielt werden, die ab dem Jahr 2013 das „Kyoto-Protokoll“ ablösen soll, das von den Vereinigten Staaten ebenso wie China – also zwei der Hauptverursacher von klimaschädlichen Emissionen – nie unterzeichnet worden war. Das Kyoto-Protokoll sah Selbstverpflichtungen der Industrienationen vor, die Emission von Treibhausgasen wie Kohlenstoffdioxid (CO2) bis zum Zeitraum 2008-2012 auf den Stand von 1990 zurück zu führen, was einer Senkung um real fünf Prozent entspricht. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon erhielt die Kurzfassung des Dokuments in Valencia als Erster überreicht. Er äußerte sich nach einem ersten Blick in die Unterlagen mit den Worten: „Die Nachricht kann nicht einfacher sein.“ Und: „Die Gefahren sind real und können einfach bekämpft werden.“ Auch die US-Delegationsleiterin beim Klimagipfel, Sharon Hayes, äußerte sich zufrieden über den Bericht: „Wir haben eine sehr ausgewogene Position erreicht.“ Ziel der US-Delegation bei den Verhandlungen sei es gewesen, „sicherzustellen, dass die Inhalte des Abschlussberichts mit dem gegenwärtigen Stand der Wissenschaft übereinstimmen“. Von Seiten der deutschen Verhandlungsdelegation war den USA vorgeworfen worden, das Dokument verwässert zu haben und zwar genau dort, wo es um konkrete Maßnahmen gehe. Umweltorganisationen wie der World Wide Fund For Nature (WWF) und Greenpeace bewerteten den Bericht positiv. Ein WWF-Sprecher schätzte ein: „Sie haben einen wirklich bedeutenden Bericht erstellt.“ Stephen Singer, ein Klimaexperte vom WWF erklärte, der Bericht sei „ein grundlegendes Dokument, das den Weg ebnen wird zu tiefen Einschnitten bei den Emissionen der Entwicklungsländer“. In Berlin nahm die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Deutschen Bundestag, Renate Künast, den Bericht zum Anlass, um zum Handeln aufzurufen. Künast sagte, es müsse nun Schluss sein mit „gegenseitigen Schuldzuweisungen, Hinhalten und Blockaden“. Es drohe „eine dramatische Erderwärmung von bis zu sechs Grad, die nur durch sofortiges Umsteuern abgewendet werden kann“.

Quelle Wikinews >> Diskussion

Weitere Memoiren des Alt-Kanzlers

Der Pressesaal war pressend voll. Alt-Kanzler Dr. Helmut Kohl kommt auf Krücken, wird gestützt. Und stellt sein Buch "Erinnerungen 1990 - 1994" vor. Also die spannende Zeit der deutschen Wiedervereinigung und der Beendigung des Ost-West-Konflikts in Version Kohls, also desjenigen deutschen Politikers, der die größte wichtigsten Mitgestaltungsmöglichkeit hatte und nutzte. Kenntnisnahme lohnt.

"Erinnerungen

1990-1994"

Foren-Probleme

Unser Foren-Provider scheint erneut technische Probleme zu haben. Jedenfalls gehen sämtliche Foren nicht, also nicht unser Ersatzforum von http://www.diskussionen.de/

sven

Vater unser, ... CDU vs. Thierse

Die gnadenlosen Unions-Christen

wikinews berichtet: Berlin (Deutschland), 15.11.2007 – Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) sieht sich wegen einer angeblichen Äußerung in einem Interview starker Kritik ausgesetzt. Thierse hatte in dem Gespräch mit der Leipziger Volkszeitung Stellung zum kürzlich bekanntgewordenem Rückzug von Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) aus der Politik bezogen und dabei nach Darstellung der Zeitung ehrverletzende Kritik am Verhalten des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU) geäußert.

Im Interview wird Thierse wie folgt zitiert: „Es ist eine unpolitische Entscheidung, dass Franz Müntefering seine Frau in der letzten Phase ihres Lebens direkt begleiten will. Seine Frau im Dunkeln in Ludwigshafen sitzen zu lassen, wie es Helmut Kohl gemacht hat, ist kein Ideal.“

Kohls Frau Hannelore hatte 2001 im heimischen Ludwigshafen Suizid begangen. Erst nach ihrem Tod war bekanntgeworden, dass sie lange Jahre unter einer Lichtallergie gelitten hatte. Thierse bestreitet die Äußerung. Das abgedruckte Interview sei eine „verkürzte und nicht autorisierte“ Darstellung seiner Äußerungen.
Dem Nachrichtensender N24 gegenüber erklärte Thierse: „Es war keinesfalls meine Absicht, Helmut Kohl zu kritisieren. Wer bin ich denn!?“
Er habe auf das schwierige Spannungsfeld zwischen Privatleben und Politik hinweisen wollen. In diesem gebe es für Politiker „keine ideale Lösung“. Der Fall Helmut Kohl sei ein Beispiel dafür gewesen, dass man hämische Kritik ernte, egal, wie man es mache.
Die Leipziger Volkszeitung wies die Darstellung Thierses zurück. In einer Stellungsnahme heißt es: „Ein umstrittenes Zitat Thierses ist in der Zeitung nachweislich keinesfalls falsch und ungekürzt wiedergegeben worden. Der Gesamtinhalt des Interviews ist in gestraffter Form erschienen.“

Nach Bekanntwerden des Interviews hatte es primär aus den Reihen der CDU und CSU massive Proteste gegeben. Es wurden Forderungen laut, dass Thierse das Amt als Bundestags-Vizepräsident aufgeben solle. So sagte Michael Fuchs (CDU), Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand der CDU-Bundestagsfraktion, zur Schweriner Volkszeitung, Thierse „sollte seinen Hut nehmen, oder die SPD muss ihn zurückziehen“.
Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) bezeichnete es als „menschlich unanständig“ und einen „Tiefpunkt im Umgang“ mit Kollegen, „sich in private Angelegenheiten in verletzender Form einzumischen, ohne die Fakten zu kennen“.
Sein Stellvertreter Hans-Peter Friedrich (CSU) warf Thierse zudem „Selbstgefälligkeit und offensichtliche Charaktermängel“ vor. Die SPD solle sich überlegen, ob Thierse „der richtige Repräsentant an der Spitze des Parlaments“ sei.

Unterdessen hat sich Thierse nach Angaben der Saarbrücker Zeitung in einem Brief an Altkanzler Kohl geäußert und die angeblich falsche Darstellung erläutert. In einem Telefonat mit einem Journalisten habe er gesagt, dass Politiker unter Umständen zwischen Politik und Familie abwägen müssten, es dabei aber keine ideale Lösung gebe. Es sei weder ideal, seine Familie zu verlassen noch die Politik. Sowohl im Fall Kohl wie auch bei Müntefering habe es sich um eine persönliche und sehr schwierige Entscheidung gehandelt. Diese respektiere er, eine Bewertung wolle er nicht treffen. Wenn durch ein verkürztes Zitat ein anderer und falscher Eindruck entstanden sei, bedauere er dies ausdrücklich.

KOMMENTAR

Thierse ist - bei aller Kritik an ihm - zumindest mal jemand, der sich überhaupt entschuldigen kann.
Aber manchen Unions-Christen wird keine Entschuldigung reichen, denn sie werden Thierse ganz andere Dinge nicht verzeihen, obwohl er besonders in Sachen Kohl-Spendenaffäre äußerst lieb zur CDU war.

"Und vergib uns unsere Schuld, wie wir vergeben unseren Schuldigern."

Wie an den iranischen Mullahs nervt, dass sie sich für Muslime halten, so nervt an der CDU, ...

-markus rabanus- >> Diskussion

Hausaufgaben als Glückskiller

ZDF-Studie zum Glück der Kinder in Deutschland

Mainz (Deutschland), 16.11.2007 wikinews – Einer neuen ZDF-Studie zufolge sind Hausaufgaben der „Glückskiller Nummer 1“. Kinder, die wenig Hausaufgaben zu erledigen haben, bezeichnen sich zu 66 Prozent als „total glücklich“, während sich nur 39 Prozent der Kinder mit umfangreichen Hausaufgaben als glücklich einstufen.
Ein Altersgefälle ergibt sich zwischen Erstklässlern und Teenagern: Auf die Frage, ob sie die Schule gerne besuchen, antworten 50 Prozent der Sechsjährigen mit „sehr gerne“, aber nur 16 Prozent der 13-Jährigen.
Für die Studie wurden 60 tiefenpsychologische Interviews mit 4- bis 12-jährigen Kindern und deren Eltern für einen qualitativen Teil geführt. 1.239 6- bis 13-jährige Kinder und deren Eltern wurden für einen repräsentativ-quantitativen Teil befragt.
Die Frage, ob ihre Kindheit glücklich sei, beantworteten 40 Prozent mit „total glücklich“ und 44 Prozent mit „glücklich“, nur 14 Prozent antworteten anders, was als „traurig“ gewertet werden darf. Wichtig für das Kindheitsglück sind ein durch Liebe, Anerkennung und Unterstützung geprägtes familiäres Klima, gemeinsame Unternehmungen von Eltern und Kindern, ausreichend Freizeit – 90 Prozent der Kinder bestätigten, genug Freizeit zu haben – und häufige Treffen mit Freunden.
Kinder in Familien mit einem Haushaltsnettoeinkommen unter 1.500 Euro schätzen sich weniger glücklich ein als ihre Altersgenossen. Kinder, die bei ihren leiblichen Eltern lebten, bezeichneten sich am häufigsten als glücklich; ein Drittel der Kinder von Alleinerziehenden oder in Patchwork-Familien war häufiger glücklich als unglücklich. Die Studie stellt außerdem fest, dass Einzelkinder genauso glücklich wie Kinder mit Geschwistern und Kinder von Teilzeit arbeitenden Müttern glücklicher als Kinder von Hausfrauen sind.
Ein Autor der Studie, Anton Bucher von der Universität Salzburg, sagte dem Deutschlandradio, dass es Schulformen gäbe, in denen sich Kinder wesentlich glücklicher fühlten als in der Regelschule. Das seien ganztägige Schulen, in denen die Kinder neben dem Fachunterricht Freiheiten hätten und kreativen Tätigkeiten nachgehen könnten. Die Laborschule Bielefeld sei ein gutes Beispiel für eine Schule, die von den Schülern sehr gerne besucht werde.

Hurra, das neue Jagdflugzeug ist da

MOSKAU, 15. November (RIA Novosti). Das modernisierte Schlachtflugzeug Su-25 mit digitalem Visier- und Navigationskomplex wird in der nächsten Zeit in die Bewaffnung der Einheiten der russischen Luftstreitkräfte aufgenommen. Das teilte der Sprecher des Luftwaffenchefs, Oberst Alexander Drobyschewski, RIA Novosti mit. "Das neue Flugzeug ist ein Ergebnis der Modernisierung des weltbekannten Schlachtflugzeuges Su-25", sagte Generalmajor Alexander Chartschewski, Leiter des Fliegerzentrums in Lipezk (375 Kilometer südöstlich von Moskau), das die modernisierte Maschine bereits erhalten hat. Laut Chartschewski erhöhte sich durch die Modernisierung der Gefechtswert des Flugzeuges und wurde sein Einsatz bei jeglichem Wetter gesichert. "Die Aufgabe der Piloten des Fliegerzentrums besteht darin, in vollem Umfang die Gefechtsmöglichkeiten des neuen Schlachtflugzeuges zu studieren, Empfehlungen für seinen Einsatz auszuarbeiten sowie das fliegende Personal und die Ingenieure der Einheiten der Luftwaffe umzuschulen. Das Flugzeug Su-25 ist für die Unterstützung der Landstreitkräfte, die Bekämpfung von Luft- und Erdzielen nahe der Frontlinie bestimmt. Die Su-25 hat zehn Aufhängungen unter dem Flügel, eine gepanzerte Pilotenkabine und teilweise gepanzerte Triebwerke. Die Startmasse beträgt 17,6 Tonnen, die maximale Geschwindigkeit - 970 km/h, die Flugweite - über 1800 Kilometer. Das Flugzeug ist mit einer 30-mm-Kanone (250 Patronen), gelenkten Luft-Luft-Raketen und Luft-Boden-Raketen ausgestattet. Die Gefechtszuladung beträgt 4,34 Tonnen.

KOMMENTAR

Nun würde interessieren, wat die Dinger kosten. Und was Olga dazu meint. Olga in Moskau mit umgerechnet 123 Euro Rente.

-msr- >> Diskussion

Georgien mit NATO-Mitgliedschaft "belohnen"?

Wenn Allianzen destabilisieren

RIA Novosti berichtet, dass der Sonderbeauftragte des US-Außenministers, Matthew Bryza, Georgien eine NATO-Mitgliedschaft für den Fall in Aussicht stellt, dass die Präsidentschaftswahlen demokratisch verlaufen.

Ich halte von solcherlei Osterweiterungen überhaupt nichts, solange Russland davon ausgenommen bleibt und dort Umzingelungsängste schürt.

- markus rabanus - >> Diskussion

Iraks Präsident sieht Ende des Kurden-Konflikts näher kommen

KAIRO, 14. November (RIA Novosti). Nach Ansicht des irakischen Präsidenten Jalal Talabani ist die Krise an der irakisch-türkischen Grenze „faktisch ausgeschöpft“.
Das sagte Talabani in einem Interview mit der ägyptischen Zeitung „Al-Ahram“.
Ihm zufolge hat die irakische Delegation auf der jüngsten Konferenz in Istanbul die türkische Führung davon überzeugen können, dass Bagdad „tatsächlich gegen die kurdische Arbeiterpartei (PKK) kämpft, die sich gesetzwidrig im Nordirak aufhält“.
„Wir haben uns damit einverstanden erklärt, ihre Bewegungsfreiheit einzuschränken, und verboten, aus einer Stadt in eine andere umzuziehen und die Flughäfen zu nutzen“, so Talabani.
Nach seiner Auffassung hatte das Treffen zwischen dem türkischen Premier Tayyip Erdogan und US-Präsident George W. Bush am 5. November es ermöglicht, die Spannungen an der türkisch-irakischen Grenze abzubauen.
„Wie ich glaube, gibt es keine Gefahr einer türkischen Invasion in Kurdistan mehr“, schlussfolgerte der irakische Präsident.
Das türkische Parlament hatte der Regierung Mitte Oktober ein einjähriges Mandat für einen grenzüberschreitenden Militäreinsatz gewährt, wo nach Angaben der Armee rund 3500 Kämpfer der PKK konzentriert seien.
Der Konflikt mit der PKK, die seit 1984 einen bewaffneten Unabhängigkeitskampf führt, hat bislang rund 40 000 Menschen das Leben gekostet. Die türkischen Behörden weigern sich kategorisch, den Dialog mit den Separatisten zu führen und wollen mit Gewalt der PKK ein Ende setzen.
Die Türkei hat eine 100 000 Mann starke Truppe an der Grenze zum Nordirak zusammengezogen. Den Fernsehsendern NTV und CNN-Turk zufolge hat die türkische Luftwaffe in der Nacht zum Dienstag (um 2.00 Uhr Ortszeit) kurdische Kämpfer im nordirakischen Grenzgebiet angegriffen.

USA und Türkei vereinbarten Austausch geheimer Informationen über kurdische Separatisten

ANKARA, 13. November (RIA Novosti). Die USA und die Türkei tauschen seit dem (heutigen) Mittwoch nachrichtendienstliche Informationen über die separatistische Arbeiterpartei Kurdistans aus.
Das teilte der türkische Außenminister Ali Babacan Journalisten in Ankara mit. "Begonnen wurde mit richtiger und rechtzeitiger Arbeit zum Austausch von Geheiminformationen", wurde Babacan vom Fernsehsener NTV zitiert.
Eine Vereinbarung über den Austausch nachrichtendienstlicher Informationen war bei Verhandlungen zwischen dem türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan und US-Präsident George W. Bush am 5. November in Washington erzielt worden. Vereinbart wurde auch die Schaffung eines gemeinsamen Mechanismus zur Abwehr der Arbeiterpartei Kurdistans.
Babacan teilte ferner mit, dass die Regierung von ihrem Mandat für die Durchfühurng einer grenzüberschreitenden Operation gegen die kurdischen Extremisten im Nordirak "im richtigen Moment" Gebrauch machen wird. Solche Operationen hatte Mitte Oktober das türkische Parlament genehmigt.
Am Mittwoch berichteten türkische Massenmedien unter Berufung auf entsprechende Äußerungen Erdogans, dass die Operation der türkischen Armee im benachbarten Irak bereits in diesem Monat beginnen könnte.
Der türkische Generalstabschef Yasar Büyükanit hatte in der Vorwoche Journalisten in Ankara mitgeteilt, dass das Verteidigungsministerium die Operation bereits vorbereitet habe und warte, bis die Regierung grünes Licht gebe. Im Südosten der Türkei sind zurzeit bis zu 100 000 Soldaten stationiert.
Mitte Oktober hatte das türkische Parlament der Landesregierung eine Militärinvastion im benachbarten Irak genehmigt, wo nach Angaben der Militärs bis zu 3500 Extremisten der Arbeiterpartei Kurdistans aktiv sind.
Bei dem Konflikt mit der Arbeiterpartei, die seit 1984 um die Autonomie der Kurden auf einem Teil des türkischen Territoriums kämpft, kamen bislang knapp 40 000 Menschen ums Leben. Die türkischen Behörden weigern sich kategorisch, einen Dialog mit den Separatisten aufzunehmen, und wollen den Konflikt unter Anwendung militärischer Gewalt beenden.

>> Diskussion

ATTAC: Kritik an DGB-Gewerkschaften

Frankfurt am Main (Deutschland), 14.11.2007 – Seit Wochen kämpft die kleine Gewerkschaft der Lokführer (GDL) für bessere Arbeitsbedingungen und leistungsgerechte Löhne.
Wenige Stunden vor Beginn des größten Arbeitskampfes in der Bahngeschichte erhält die GDL Unterstützung vom Anti-Globalisierungsnetzwerk ATTAC. Verbunden ist die Unterstützung mit einer offenen Kritik an der bisherige Rolle der DGB-Gewerkschaften. In einer von der ATTAC-Pressesprecherin Frauke Distelrath am 13. November 2007 per Rundmail versendeten Pressemitteilung wird dem Bahnmanagement unterstellt, stellvertretend für alle Unternehmen den Versuch zu unternehmen das deutsche Streikrecht auszuhebeln.
In diesem Zusammenhang kritisiert ATTAC pauschal die im DGB zusammengeschlossenen Gewerkschaften welche sich „verblüffenderweise… weitgehend abseits des Geschehens“ halten und nur „verhalten“ gegen die juristischen Versuche, das Streikrecht auszuhebeln, protestierten.
Die juristischen Aktionen der Vergangenheit, bei denen die Bahn mittels einstweiliger Verfügungen vor lokalen Arbeitsgerichten versucht hat, das Streikrecht der GDL juristisch anzufechten, werden als gemeinsame Aktion des Bahnmanagements und der Bundesregierung betrachtet zukünftig lokalen Arbeitsgerichten zu gestatten deutschlandweite Streiks zu verhindern.
ATTAC hält es grundsätzlich für berechtigt, dass Arbeitsniederlegungen nur dann Sinn machen, wenn sie der Wirtschaft schaden, und weist darauf hin, dass es auch innerhalb der DGB-Gewerkschaften einzelne Personen gebe, welche offen den Kampf der GDL unterstützten und sich solidarisierten.

Gasprom: 300 US-$ pro 1000m3

Gasprom gibt Prognose für Gaspreis 2008 in Europa: 300 Dollar pro 1000 Kubikmeter

ROM, 12. November (RIA Novosti). Der europäische Preis für Erdgas dürfte 2008 im Schnitt bei 300 US-Dollar pro 1000 Kubikmeter liegen.
Diese Prognose gab der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des russischen Gasmonopolisten Gasprom, Alexander Medwedew, am Montag vor der Presse in Rom. Zuvor hatten Gasprom-Manager einen prognostischen Gaspreis für 2007 in Europa in Höhe von 263 bis 265 Dollar pro 1000 genannt. In diesem Jahr will Gasprom 147 Milliarden Kubikmeter Gas in Länder außerhalb der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) pumpen.

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Gasprom warnt EU vor negativen Folgen von Gesetzesänderungen im Energiebereich

ROM, 13. November (RIA Novosti). Gasprom will den Dialog mit der Europäischen Union über eine Reihe grundlegender Änderungen an den europäischen Gesetzen im Energiebereich fortsetzen. Das sagte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des russischen Gaskonzerns Alexander Medwedew am Dienstag.
Er erstattete Bericht beim 20. Weltenergiekongress in Rom.
Medwedew äußerte Besorgnis über den Vorschlag der Europäischen Kommission, dem zufolge Rohrleitungen den Lieferanten von Energieträgern nicht gehören bzw. von denen nicht kontrolliert werden sollten. Nach Ansicht des Gasprom-Vertreters könnte diese Entscheidung sehr negative Folgen im Bereich der langfristigen Vereinbarungen über Gaslieferungen nach sich ziehen.
Gasprom sei bereits Teilnehmer am europäischen Gasmarkt und habe viele Kunden, die tagtägliche Lieferungen bräuchten, und das Unternehmen sei sich der Verantwortung für die Erfüllung der unterzeichneten Vereinbarungen bewusst, betonte Medwedew. Daher werde Gasprom die konstruktive Analyse der Position der Europäischen Kommission fortführen und das Hauptaugenmerk darauf richten, dass diese Position den Marktgesetzen nicht widerspreche, so Medwedew.
Die EU sei immer mehr an den Import von Gas und Erdöl aus dem Ausland angewiesen, fuhr der stellvertretenden Vorstandsvorsitzende fort. Gasprom, der sich inzwischen als ein zuverlässiger Lieferant von Energieträgern nach Europa bewährt habe, könnte den Bedarf der EU-Länder decken, so Medwedew.
Wie er äußerte, ist Gasprom gewillt, die intensive Zusammenarbeit mit den westlichen Geschäftspartnern, darunter auch mit Italien und Österreich, fortzusetzen. Medwedew nannte in diesem Zusammenhang die strategische Partnerschaft mit der italienischen Öl- und Gasgruppe Eni und teilte mit, dass Gasprom die Kooperation mit anderen italienischen Unternehmen, darunter auch mit Enel und Edison, entwickeln will.
Auf die Tätigkeit der Gasholding außerhalb Europas eingehend, hat Medwedew auf die zunehmende Nachfrage nach Energieträgern in Nordamerika und im asiatisch-pazifischen Raum verwiesen. Er wisse um die in der ausländischen Presse ab und zu erscheinenden Vorwürfe gegen Gasprom wegen „Nationalismus“, sagte Medwedew. Er bemerkte, dass auf russischem Territorium zahlreiche internationale Projekte bestehen.
Die EU-Kommission hatte im Oktober ein Paket von Maßnahmen zum Schutz des inneren Energiemarktes der EU angekündigt. Die diesbezüglichen Dokumente sehen unter anderem die Einschränkung ausländischer Investitionen in die europäische Energetik und die Trennung der Energieerzeugung von der Infrastruktur des Energietransportes (Elektroenergieleitungen, Öl- und Gaspipelines) vor. Beide Maßnahmen tangieren die Interessen des Gaskonzerns Gasprom, der nicht nur Gas liefert, sondern auch in die Infrastruktur für die Gaslieferungen nach Europa investiert.

Ahmadinedschad fordert USA zum Irak-Rückzug auf

TEHERAN, 13. November (RIA Novosti). Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat am Dienstag die „Besatzungstruppen“ mit den USA an der Spitze zum raschen Rückzug aus dem Irak aufgerufen. Das berichtet RIA-Novosti-Korrespondent aus Teheran.
„Die Präsenz der Okkupationstruppen im Irak führt zu Instabilität in dem Land. Es liegt in ihrem Interesse, das irakische Territorium so schnell wie nur möglich zu verlassen“, erklärte er beim Treffen mit dem Vorsitzenden der irakischen Schiiten-Partei „Rat für die Islamische Revolution“, Abdul Asis-al Hakim, in Teheran.
Ahmadinedschad unterstrich, dass das irakische Volk auch ohne äußere Hilfe in der Lage sei, die Ordnung im Lande wieder herzustellen und die Souveränität des Iraks zu festigen.
Der irakische Politiker berichtete bei dem Treffen von den politischen und wirtschaftlichen Erfolgen im Irak sowie von den Fortschritten bei der Gewährleistung von Sicherheit. Er brachte Iran gegenüber seine Dankbarkeit für die Hilfe zum Ausdruck, „die beim Prozess der Herstellung der nationalen Souveränität im Irak“ geleistet worden sei.

KOMMENTAR

"Das irakische Volk ist auch ohne äußere Hilfe in der Lage, die Ordnung im Lande wieder herzustellen"? Mit solch populistischen Schmeicheleien täuscht Ahmadinedschad darüber hinweg, dass er das "irakische Volk" allenfalls in einer Weise fragen würde, wie er im Iran durch weitgehende Ausschaltung der Opposition an die Macht gehievt wurde.

Und Ahmadinedschad täuscht auch darüber hinweg, dass sich das "irakische Volk" wie so viele "Völker" gar keines war oder ist, sondern ethnisch und religiös so lange und tief zerstritten, dass die Iraker eben nicht "in der Lage waren", Saddam Hussein loszuwerden, bevor es zur US-Invasion kam.

Typen wie Ahmadinedschad müssten eigentlich "DANK an Bush" sagen, aber Saddam Hussein ist ihm vergessen, obwohl auch das ein vermeintlich "Heiliger Krieg" war. Solch Vergessen braucht es zum nächsten.

Ahmadinedschad sucht den Schulterschluss mit den irakischen Schiiten nicht nur, um die USA von weiteren Militärabenteuern abzuhalten und zu ärgern, sondern auch zur gemeinsamen Eindämmung des kurdischen Aufbegehrens auf den Territorien des Irak und Iran.
Die schiitischen Iraker wiederum brauchen Ahmadinedschad in ihrem Bürgerkrieg mit den irakischen Sunniten, spätestens mit Abzug der US-Armeee.

So finden sich Allianzen für die Fortsetzung des Unrechts - und Pustekuchen "irakisches Volk", solange sich Allianzen auf Feindschaften gründen.

Kein positiver Ausblick? Doch, denn würde man das "irakische Volk" befragen, halte ich für wahrscheinlich, dass die Mehrheit der Sunniten, Schiiten und Kurden die bewaffneten Konflikte ablehnen, die ihre Extremisten veranstalten. So käme es darauf an, diesen Mehrheiten Gehör zu verschaffen. Da weiß niemand weiter. Und Ahmadinedschad wird da so wenig helfen wollen wie Bush schon nicht helfen kann, auch wenn er wollte.

Für einige Politiker ist es einfach zu spät. Das Gegenteil hätten sie zu beweisen.

-markus rabanus- >> Diskussion

Pakistan vor dem Bürgerkrieg?

Gewaltätige Demonstrationen, Terroranschläge, Musharraf verhängt den Ausnahmezustand. Wahlen verschoben, Oberstes Gericht umbesetzt, Oppositionsführerin Benazir Bhutto unter Hausarrest, Bush telefoniert mit Musharraf, fordert "freie und faire Wahlen".
Wahlen versprochen, Abtritt als Armeechef versprochen, Hausarrest für Bhutto aufgehoben, aber Gespräche scheitern, Bhutto will demonstrieren, kommt erneut Hausarrest.Bhuttos Angehänger demonstrieren trotz Verbot und drohen mit Straßenschlachten, Bhutto kündigt Wahlboykott an, fordert den Rücktritt Musharrafs als Präsident, ...
Die Terrorbanden dürften ihre helle Freude daran haben, wie sich der mit den USA im "Antiterrorkrieg" verbündete Musharraf und die wiederauferstandene Hoffnungsträgerin Bhutto gegenseitig verschleißen.
Im Background 25 oder 95 Atomwaffen, für die es laut Zeitungsberichten im Pentagon "Notfallpläne" gäbe, um sie vor dem Terroristen-Zugriff zu sichern. Aber man wisse nur ungenau, wo sie lagern. - Musharraf ist von solch Meldungen so gar nicht begeistert, dass seine langjährigen Partner ihm nicht zutrauen, Pakistan und den Rest der Welt zu retten, die Zeit nach ihm planen.
Aber was lässt sich da planen, wenn 165 Mio. Pakistani auf dem Weg in den Bürgerkrieg sind, weil sich die wichtigsten Leute gegeneinander als Retter aufspielen, obwohl die einzige Rettung wäre, dass sie zu Kompromissen finden.

"Kann man das erwarten?" - Nein, schon gar nicht, solange man es nicht fordert.

-markus rabanus- >> Diskussion

Bayr.Innenminister vs. Friedman

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisierte Friedman wegen dessen Interview mit dem ehemaligen RAF-Mitglied und heutigen Rechtsextremisten Horst Mahler. Es wundere ihn, dass Friedman das Interview fortgesetzt habe, obwohl dieser mit 'Heil Hitler' begrüßt habe.

KOMMENTAR

Friedman als Konsument illegaler Drogen und illegaler Prostitution, Friedman als Verunglimpfer von Kriegsgegnern - all das kritisierte ich ihm, nicht aber sein Interview mit Horst Mahler für die Zeitschrift "Vanity Fair".
Es gab schon viele Interviews mit Mahler, aber keines brachte so viel Aufschluss über dessen Trauma und Denke, wie es Friedman gelang:

Mahlers Vater war überzeugter Nazi, konnte die Kapitulation nicht verwinden und nahm sich das Leben, als Horst Mahler 13 Jahre alt war.
Solch Verrat an der eigenen Familie und am eigenen Sohn interpretierte sich Horst Mahler zum Märtyrer-Dienst am Vaterland um.

Friedmans einzige Dusseligkeit ist sein angebliches Unwissen die Leiden Deutscher in einigen Kriegsgefangenenlagern betreffend, als sei das Verbrechen des Holocaust durch das Elend Deutscher relativierbar und deshalb deutsches Elend zu leugnen.

Dass Friedman nach dem Interview Strafanzeige gegen Horst Mahler erstattete, hatte er ihm unmittelbar nach dem "Heil Hitler" kundgetan - und es ist richtig, denn wenn man sich nicht einigen kann, dann sollen Gerichte entscheiden. Und nicht Horden, denen Mahler den "Ideologen" macht.

Markus Rabanus >> Diskussion

zur Feindschaft

Feinde

Habe ich keine? Habe ich welche? Viel Feind, viel Ehr, so machen sich viele und anderen das Leben schwer, fühlen sich wichtig, ernstgenommen - wie ein Schurke, der die Waffe an den Kopf des anderen hält, tatsächlich wichtig ist und ernstgenommen werden muss. Bestätigt sich darin seine Ehre?
Habe ich Feinde? Dazu reicht, dass jemand meint, er sei mein Feind, ich sei sein Feind. Zur Feindschaft genügt das einseitige Geschäft. Oft ist es auf Gegenseitigkeit: "Wie Du mir, so ich Dir."
Hätten sie dann den Frieden verdient oder dürften sich über den anderen beschweren? Nein. Um den Frieden macht sich nur verdient, wer die Feindschaft nicht will, wer sich nicht wie ein Feind verhält und damit dem Feind dessen Feindschaft zeigt.
Müsste man sich vom Feind als Feind misshandeln lassen? Nein, aber Hindern ist anderes als es ihm umgekehrt gleichzutun.

-msr200711-

Tödlicher Warnschuss gegen Fußball-Fan

Wieder Fussball-Randale in Italien

Gandalf schrieb: Ein Polizist, der nur einen Warnschuss abgeben wollte, tötete damit einen Fussballfan, was zu erneuten Ausschreitungen in ganz Italien führte. Nun überlegt das italienische Innenministerium, Fans reisen zu Auswärtsspielen zu verbieten.

http://www.tagesschau.de/sport/fussballfan6.html

Kommentar

Ich würde überlegen, wie es zu schaffen ist, dass die Fußball-Fans Fußball spielen. (msr)

>> Diskussion

Kritik an Kommunikationsüberwachung

Kritiker warnen vor Aushöhlung des Informantenschutzes

wikinews: Berlin (Deutschland), 11.11.2007 – Nach Ansicht von Kritikern hat der Bundestag durch den Beschluss des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung am 9. November die Pressefreiheit eingeschränkt. So würde durch die verdachtsunabhängige Speicherung von Telekommunikationsdaten der Informantenschutz ausgehöhlt. Die Politiker versprechen sich durch das Gesetz eine Verbesserung bei der Aufklärung von Straftaten. Laut einer Studie des Bundeskriminalamtes würde nach der Umsetzung die Aufklärungsquote aber nur maximal um 0,006 Prozentpunkte steigen. Im Bundestag stimmten in namentlicher Abstimmung 366 Abgeordnete für den „Gesetzentwurf der Bundesregierung über den Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG; Drs. 16/5846 und 16/6979“. Es gab zwei Enthaltungen, 156 Gegenstimmen und 89 nicht abgegebene Stimmen. Mehr als 7.000 Menschen haben angekündigt, gegen das Gesetz Verfassungsbeschwerde einzulegen. Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar warnte davor, dass ein anonymer Zugang zum Internet nicht mehr gewährleistet sein werde. Das Gesetz soll am 1. Januar 2008 in Kraft treten. Zeitgleich geriet die Staatsanwaltschaft für die Durchsuchung von Briefen an Tageszeitungen im Mai in die Kritik. Der Bundesgerichtshof ordnete damals die Durchsuchung von Post an Zeitungen an, um Mitglieder der linksextremistischen Organisation „militante gruppe“ zu fassen. Diese wurde verdächtigt , Autos im Vorfeld des G8-Gipfels 2007 angezündet zu haben. Bei der Aktion wurden zwei Briefe von Mitgliedern der Vereinigung geöffnet. Nach Ansicht des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV) wurde dadurch das Redaktionsgeheimnis verletzt. DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken verwies auf das Cicero-Urteil. Auch Mitarbeiter der „Berliner Morgenpost“ kritisierten das Vorgehen als Gefährdung des Informantenschutzes und der Pressefreiheit. Das Büro des Bundesdatenschutzbeauftragten hingegen konnte keine Rechtsverletzung feststellen. Die Ermittlungsbehörden hätten „formal korrekt“ gehandelt. Hintergrund der Ermittlungsmethode waren Anschläge am 18. Mai 2007, bei denen Autos der Berliner Polizei in Brand gesteckt wurden, wobei mehrere Verdächtige der „mg“ gefasst wurden. Der Bundesgerichtshof erlaubte daraufhin die Beschlagnahme von Briefen, die vom 18. bis 22. Mai 2007 an die Tageszeitungen „BZ“, „Berliner Zeitung“, „Berliner Morgenpost“ und „Tagesspiegel“ gesandt wurden. Nachdem sich Begriffe aus den Bekennerschreiben in Arbeiten eines für die Humboldt-Universität arbeitenden Soziologen fanden, wurde dieser am 31. Juli festgenommen. Ein dringender Tatverdacht, dass dieser der „mg“ angehört, konnte jedoch nicht ermittelt werden, sodass der Haftbefehl später aufgehoben wurde. Auch in Hamburg beschlagnahmte die Polizei bei ähnlichen Delikten verdächtige Briefe. Im Frühjahr 2007 waren vermehrt Anschläge von Globalisierungskritikern verübt worden.

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