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30 Mai 2008

Streubomben-Konferenz

110 Länder stimmen Vertrag zum Verbot der Kassettenbomben zu

MOSKAU, 30. Mai (RIA Novosti). Diplomaten aus mehr als 110 Ländern der Welt haben auf einer Konferenz in Dublin formal einer Vereinbarung zum Vertrag über das Verbot der Kassettenbomben zugestimmt. Demzufolge sollen alle bestehenden Vorräte an dieser Waffe innerhalb von acht Jahren zerstört werden, teilt die Agentur AP mit.
Die Kassettenbombe ist ein Geschoss, das nach der Explosion zahlreiche Splitterbomben über große Entfernungen abwirft. Viele davon bleiben in der Erde liegen und sind verantwortlich für den Tod und Verletzungen von zahlreichen Zivilisten.
Besonders aktive Verfechter des Verbots der Kassettenbomben sind Norwegen, Schweden, Deutschland, Belgien, der Libanon, Mexiko, Neuseeland, Mosambik und Angola.
Der Vertrag soll im Dezember dieses Jahres in Oslo offiziell unterzeichnet werden und Mitte 2009 in Kraft treten.
Die Teilnehmer der Konferenz richteten einen Appell an die USA und die anderen Hersteller von Kassettenbomben, sich dem Vertrag zum Verbot der Waffe anzuschließen.

Russland, China, Indien, Pakistan, Israel und die USA beteiligen sich nicht an der Diskussion zu diesem Thema.


KOMMENTAR

Sie "beteiligen" sich nicht, sondern teilen sich den Markt für ein perverses Kriegsspielzeug, wollen ihn sich bewahren. Solche Politiker gehören geächtet. Wer sie wählt, macht sich mitschuldig. -msr-

23 Mai 2008

St. Petersburg: 410 Flugzeugraketen explodiert

Infolge eines Brandes explodierten am Freitag (23.5.2008) sämtliche 410 Luft-Luft-Raketen eines Munitionsdepots bei St. Petersburg. - "Das hätte eigentlich nicht passieren dürfen", werden die Verantwortlichen sagen und hätten damit vollkommen recht, aber was nutzt solch Rechthaben, wenn es mal mit Atomraketen "eigentlich nicht hätte passieren dürfen"?

-markus rabanus-

22 Mai 2008

Bundeswehr: Einflussnahme auf Journalisten

22. Mai. 2008 – Der Deutsche Journalisten-Verband hat sich gegen die so genannten dienstlichen Informationsveranstaltungen der Bundeswehr für Journalistinnen und Journalisten gewandt. „Hier wird der Versuch unternommen, Journalisten in die Truppe zu integrieren. Der Verdacht, auf diese Weise Einfluss auf die Berichterstattung nehmen zu wollen, liegt nahe“, kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Das sei nichts anderes als eine deutsche Version des amerikanischen Propagandainstruments embedded journalism. Bei einem so genannten Schnupperkurs Luftwaffe vom 2. bis 13. Juni sollen die teilnehmenden Journalisten Uniform tragen und „vorläufig“ in den Rang des Oberleutnants versetzt werden. Zum Programm gehören etwa Schießübungen und der Umgang mit der Waffe. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte dem DJV auf Anfrage, dass das Heer und die Marine ähnliche Veranstaltungen durchführen. „Journalisten sind kritische Berichterstatter und nicht Teil der Truppe“, sagte Konken.
Der DJV-Vorsitzende monierte noch einen weiteren Passus der Akkreditierungsbestimmungen, demzufolge Journalisten, die den Wehrdienst verweigert haben, grundsätzlich die Akkreditierung verweigert wird. Dies begründet das Verteidigungsministerium mit den vorgesehenen Schießübungen, die für Wehrdienstverweigerer nicht geeignet seien. „Hier wird offensichtlich der Versuch unternommen, potentielle Kritiker des Militärs fern zu halten.“ Die Bundeswehr habe nicht das Recht, nur vermeintlich positiv eingestellte Journalisten einzuladen. Dieses unsachliche Auswahlkriterium verstoße gegen die Grundlagen des kritischen und unabhängigen Journalismus und sei rechtswidrig.

Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner

19 Mai 2008

Inflation drückt auf Russlands Rüstungsetat

MOSKAU, 19. Mai (RIA Novosti). Die Militär-Industrie-Kommission bei der Regierung hat die Erhöhung der Ausgaben für die Armee und die Sicherheitsstrukturen für 2008 bis 2010 einstweilig gebilligt, schreibt die russische Zeitung "Wedomosti" am Montag.

Die Ausgaben sollen um 117,7 Milliarden Rubel wachsen (1 Euro = ca. 37 Rubel). Drei Viertel dieses Betrags wird der Inflationsausgleich für die Armee ausmachen.

Es seien "mehrere Vorschläge von staatlichen Auftraggebern unterstützt worden, die mit der Erhöhung der Finanzierung verbunden sind", sagte Vizepremier Sergej Iwanow und gleichzeitig Vorsitzender der Militär-Industrie-Kommission. Dieser Betrag schließe die neuen Aufwendungen für die Forschungs- und Entwicklungsarbeiten ein sowie zusätzliche Ausgaben für den Ankauf und die Instandsetzung von Militärtechnik für das Verteidigungsministerium, den Inlandsgeheimdienst FSB, den Auslandsaufklärungs- und den Föderalen Wachdienst - insgesamt 30,1 Milliarden Rubel - ein. Die Notwendigkeit dieser Ausgaben sei bereits nach der im vergangenen Jahr vorgenommenen Bestätigung des Dreijahreshaushalts entstanden, stellte Iwanow fest.

Die übrigen 87,6 Milliarden Rubel sind für den gezielten Inflationsausgleich bestimmt und setzen keine Einkäufe voraus. Die Kommission beschloss, Finanzmittel bereitzustellen, wenn das Verteidigungsministerium eine ausführliche Kalkulation der Verteuerung vorlegt.

Insgesamt werden sich die Ausgaben für die Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, den Erwerb und die Instandsetzung der Waffen 2008 bis 2010 auf etwa eine Billion Rubel belaufen.

Das Wirtschaftsministerium bestätigt alljährlich den Deflator, das heißt den Koeffizienten, um den die Ausgaben für den Ankauf wegen des Preisanstiegs während eines Jahres erhöht werden dürfen. Aber der Preisbereinigungsindex sei viel zu niedrig, meint ein Beamte des Verteidigungsministeriums: Im vergangenen Jahr habe er sechs Prozent ausgemacht. Die Preise für einige Waffen seien jedoch um etliche Dutzend Prozent gewachsen, sagt er. So sei der T-90-Panzer in einem Jahr um 40 Prozent teurer geworden.

Einfache Geldspritzen könnten, wie Konstantin Makijenko, Experte vom Zentrum für Analyse von Strategien und Technologien, sagt, die organisatorischen Probleme in der Verwaltung der staatlichen Verteidigungsaufträge verbergen, dabei behinderten diese Probleme einen effektiven Waffenankauf. Doch ein Deflator von sechs Prozent sei eindeutig zu gering: Die Indexierung der Ausgaben müsse mindestens 20 Prozent ausmachen. Man könne sich zum Beispiel an der Metallverteuerung orientieren, denn eben darüber beschwere sich in letzter Zeit die Manager in der Rüstungsindustrie am meisten, sagt Makijenko.

09 Mai 2008

Größte Militärparade seit Sowjetzeit in Moskau verlief reibungslos

MOSKAU, 09. Mai (RIA Novosti). Die größte Militärparade seit der Sowjetzeit ist am Freitag in Moskau reibungslos verlaufen.

Die Schau, an der fast 8000 Armeeangehörige, 111 gepanzerte Fahrzeuge sowie 32 Flugzeuge und Hubschrauber teilnahmen, galt dem 63. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland. Die prunkvolle Parade wurde vom neuen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew abgenommen, der zugleich Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte ist.

Zum ersten Mal seit 1990 fuhren im Stadtzentrum von Moskau wieder Panzer und sonstige schwere Kampftechnik auf. Ex-Präsident Wladimir Putin hatte die Parade nicht als "Säbelrasseln" bezeichnet. Das wieder erstarkende Russland wolle neue Raketen und Kampfflugzeuge präsentieren und damit zeigen, dass sein Verteidigungspotenzial ausreichend genug sei. Von Drohungen an die Adresse des Westens sei dabei keine Rede.

Für schönes Wetter sorgten zehn speziell ausgerüstete Flugzeuge der russischen Luftwaffe, die in einer Höhe von bis zu 4500 Metern in einem Umkreis von 50 bis 300 Kilometern von Moskau in den Wolken ein Präparat versprühten, um den Regen zu provozieren. Somit blieb der Himmel über Moskau klar.

Zuletzt war schwere Kampftechnik bei der Parade in Moskau am 7. November 1990 aufgefahren. 1991-1994 wurden keine Paraden durchgeführt. Erst 1995 marschierten Kriegsveteranen anlässlich des 50. Siegestages über den Roten Platz. Am Poklonnaja-Berg wurde an diesem Tag Kampftechnik präsentiert.

Auf Beschluss des russischen Präsidenten wurden ab Mai 2008 Militärparaden unter Teilnahme schwerer Technik in Moskau wiederaufgenommen.

06 Mai 2008

Moskau: Viel Jubelfreiheit, wenig Demonstrationsfreiheit

(RV) In Moskau sicherten starke Polizeikräfte die Durchsetzung eines Demonstrationsverbotes. Nach RiaNovosti-Angaben wurden elf Personen festgenommen, die der Oppositionsbewegung "Anderes Russland" angehören und gegen die morgige Inthronisation des von Putin ausgesuchten Präsidenten zu demonstrieren versuchten.

Allem Anschein gibt es im gegenwärtigen Russland recht viel Jubelfreiheit, aber nur wenig Demonstrations- und Kritikfreiheit.

Moskau: Siegesparade kostet 40 Mio. € Straßenreparatur

Als hätten die Kriege nicht genügend Schäden angerichtet, will der Kreml die diesjährige Siegesparade erstmals seit Gorbatschow wieder mit Militärtechnik auf dem Roten Platz zelebrieren.

Da die Panzer und Atomwaffen-Tieflader ziemliches Gewicht auf Straßen bringen, rechnen die Moskauer Behörden mit allein dadurch bedingten Reparaturkosten in Höhe von 40 Mio. Euro. - Militarismus ist teuer, auch wenn es grad mal nicht mit Töten beschäftigt ist. (msr)

27 April 2008

Sicherten die Atomwaffen den Ost-West-Frieden?

Auf dem Hintergrund der www.diskussionen.de um den Atomwaffensperrvertrag kommt oftmals die These, dass die atomare Abschreckungsstrategie jahrzehntelang den Frieden im Kalten Krieg gesichert habe. Dagegen stehen folgende Argumente:

"Friedenssicherung im Kalten Krieg" ist ein Widerspruch in sich, denn der "Kalte Krieg" zwischen Ost und West entzündete seine Feuer auf zahlreichen Nebenschauplätzen Indochinas und Afrikas, war mitverantwortlich für Kriege des Nahen und Mittleren Ostens.

Die gegenseitige Atomwaffendrohung hinderte die Atomwaffenmächte also nicht am Kriegführen gegeneinander, denn in ihrem Weltmachtstreben polarisierten sie die Staaten und nahezu jede Gesellschaft in den Antagonismus des Ost-West-Konflikts, so dass die gesamte Politik einschließlich aller wirtschaftlichen und kulturellen Verhältnisse von Demarkationslinien durchzogen waren, an denen die Kriege stattfanden, wann immer geglaubt wurde, die Demarkationslinie zu den eigenen Gunsten verschieben zu können.

Somit fragt sich, ob die atomare Abschreckung - wenn schon nicht die Stellvertreterkriege - nicht doch wenigstens den Angriff auf die Machtzentren des Ost-West-Konflikts oder direkte Konfrontation ihrer Streitkräfte verhindert habe, suggeriert also, dass die Großmächte z.B. anlässlich der Berlin-Krisen mit konventionellen Waffen aufeinander losgegangen wären.

Das militärische Muskelspiel war beachtlich, denn es fuhren Panzer auf, es rasten Kampfflugzeuge am Himmel, aber zugleich war die gegenseitige Zusicherung, dass man keinen Krieg wünsche, auch keinen konventionellen, sondern "nur" die bestehenden Machtsphären zu sichern gedenke.

Für etwaige Wünsche, diese Machtsphären an den wichtigsten Demarkationslinien im Wege der unmittelbaren Konfrontation mit dem Gegner ausdehnen zu wollen, gab es wenig Wahrscheinlichkeit, auch wenn die Propaganda des Kalten Krieges solche Absichten permanent der Gegenseite unterstellte, wie immer auch die Absicht von Angriffen auf die Machtzentren selbst, aber das war Propaganda und diente zur Forcierung und Legitimation der eigenen Rüstungen einschließlich der Atomwaffen.

Es bleibt die Frage zu beantworten, ob denn die Atomkriegsgefahr nicht zumindest dadurch die Welt sicherer gemacht habe, dass sie hinter jedem Konflikt abstrakte Totalvernichtungsdrohung war, also die Konfliktbereitschaft auf konventionellem Niveau gemindert habe.

Aber auch das ist nicht wahr, denn ob nun aus Furcht vor der Totalvernichtung oder dem Willen dazu, war ein permanentes Streben nach Übervorteilung der Gegenseite, um genau aus der Logik der "massiven Vergeltung" herauszustehlen, beispielsweise durch Versuche einseitiger Vorteile bei der Landstationierung (Kuba-Krise 1962) oder bei der Beschattung von seestationierten Atomwaffen durch U-Boote, schließlich auch die Fehlinterpretation von Kräften, Bewegungen und Täuschungsmanövern, wie es mit der U-Boot-Krise 1981 zur Destabilisierung beitrug und Olaf Palmes Politik vernichtete.

Genau dieses Streben nach Übervorteilung unterminierte stets die Abschreckungsdoktrin und erhöhte sowohl die konventionelle als auch die atomare Kriegsgefahr. Und letztere besteht überhaupt nur deshalb, weil sich die Atomwaffenmächte im Bruch des Art. 6 Atomwaffensperrvertrag nicht auf ein Regime zur Durchsetzung vollständiger (also auch eigener) Atomwaffenfreiheit einlassen.

So fragt sich, was der reale Zweck von Atomwaffen ist. Realer Zweck ist Beanspruchung von Erpressungspotential zugunsten einer Vormachtstellung in der Weltpolitik - und als solche völkerrechtswidrig. Und statt den Frieden zu sichern, die Wahrscheinlichkeit einer atomaren Totalkatastrophe erhöhend.

-markus rabanus- (Friedensforschung.de)

23 April 2008

Kosovo will eigene Armee

"Nach Nato-Standards"

BELGRAD, 23. April (RIA Novosti). Nach der Unabhängigkeitserklärung im vergangenen Februar will die abtrünnige serbische Provinz Kosovo eigene Streitkräfte nach den Nato-Standards aufbauen.

Das teilte der kosovarische Präsident Fatmir Sejdiu am Mittwoch bei einem Treffen mit einer Delegation der Parlamentarischen Versammlung der Nato mit. Wie die Nachrichtenagentur Beta berichtet, würdigte Sejdiu die Rolle des Nordatlantik-Bündnisses in der Region. Die Nato-Kräfte würden ihm zufolge auch weiterhin im Kosovo bleiben.

Die Nato-Delegation ist im Kosovo eingetroffen, um einen Bericht für die Parlamentarische Versammlung zu erstellen. Die Kfor-Truppen garantieren die Sicherheit in der Region, sagte ein Delegationssprecher. "Aber es steht noch eine große Arbeit bevor."

Gegenwärtig befinden sich im Kosovo 16 000 Nato-Soldaten.

17 April 2008

Nationalistisches Geschleime

Ahmadinedschad: Keine Weltmacht wagt Angriff gegen Iran

TEHERAN, 17. April (RIA Novosti). In seiner Rede am Donnerstag vor einer Militärparade zum Nationalfeiertags der iranischen Armee lobte Präsident Mahmud Ahmadinedschad die Erfolge der Militärs.

"Ich erkläre mit Stolz, dass das iranische Volk heute eine solche Kraft erlangt hat, dass keine von den existierenden Weltmächten fähig ist und es wagen wird, Irans nationale Interessen zu gefährden", sagte Ahmadinedschad und bezeichnete die iranischen Streitkräfte als "die tapfersten" auf der Erde.

"Dank den Bemühungen von iranischen Fachleuten erreichte unsere Armee ungeachtet des Drucks und Drohungen von außen große Erfolge und sicherte sich fast ihren ganzen Bedarf", sagte Ahmadinedschad.

Laut dem Präsidenten sind die Streitkräfte bereit, die Interessen Irans zu verteidigen und "werden auf eine würdige Weise die kleinste Aggression erwidern".


KOMMENTAR: Wenn Ahmadinedschad meint, dass die iranischen Streitkräfte "die tapfersten" der Erde seien, so schleimt er wie viele seiner Kollegen weltweit auf primitive, nationalistische Weise. Das Mullah-Regime in Teheran sucht sich aus aller Politik die widerlichsten Momente zusammen und erhofft sich daraus Stärke, ob nun die Holocaust-Leugnung, die Heiligung des Kriegs und Terrorismus, die Todesstrafe als öffentliches Spektakel und hinterhältigen Mord, ... und nennt es "Islam".

Wer fährt nun hin und macht ihm das klar? Frau Merkel? Die US-Präsidentschaftskandidaten? Ein Muslim oder Jude? Stattdessen wird einfach nur "Empörung" sein und Gedrohe, Wirtschaftssanktionen, die solchen Sprüchen nicht abhelfen. -msr-

11 April 2008

Kreml prahlt mit neuem Kampfflugzeug

Russische 16. Luftarmee bekommt neue Su-34

MOSKAU, 11. April (RIA Novosti). Die 16. russische Luftarmee stellt bis Ende 2008 neue Mehrzweckflugzeuge Su-34 in Dienst.

Dies gab der Chef der Armee, Generalmajor Alexander Belewitsch bekannt.

Der Kampfjet Su-34 kann zu jeder Tageszeit, unter beliebigen Wetterbedingungen und in jedem geographischen Gebiet Land-, See- und Luftziele unter Einsatz neuer, auch hochpräziser, Fliegermunition zerstören.

Ihren Kampfmöglichkeiten nach zählen die Su-34-Maschinen zur Generation Vier Plus. Der Jet ist neben neusten Computern auch mit einem aktiven Sicherheitssystem ausgestattet, das dem Piloten und dem Flugnavigator gezieltes Bombardieren und Manövrieren unter Gegnerfeuer ermöglicht.

Die Kampfmaschine weist ausgezeichnete aerodynamischen Eigenschaften auf, hat großräumige innere Treibstoffbehälter, ist zum Nachtanken in der Luft fähig, hat hochwirtschaftliche Bypass-Triebwerke und angehängte zusätzliche Treibstoffbehälter.

Die Su-34 kann über eine größere Entfernung fliegen, die der Reichweite eines mittleren strategischen Bombenflugzeuges nahe sind.

06 Oktober 2006

Deutsche Elitesoldaten sollen Gefangenen misshandelt haben

Berlin (Deutschland), 06.10.2006 – Nach Angaben des in Afghanistan festgenommenen Bremers Murat Kurnaz ist dieser von deutschen KSK-Soldaten während Verhören in einem US-Gefängnis in Kandahar misshandelt worden. Dies berichtete Kurnaz in einem Interview mit der Zeitschrift Stern.

Das deutsche Verteidigungsministerium kündigte eine Untersuchung zu den Vorwürfen an. Unterdessen ließ der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zu den Geheimdienstaffairen, Siegfried Kauder (CDU), verlauten, dass er Kurnaz’ Schilderungen für absurd halte. Sein Ausschuss wolle sich dennoch ab Anfang 2007 mit dem Fall beschäftigen. Auch Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung ist nichts über Beteiligungen deutscher Soldaten an Verhören oder Misshandlungen in Gefängnissen des US-Militärs bekannt.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministers erklärte, dass eine Arbeitsgruppe des Ministeriums unverzüglich mit den Nachforschungen beginnen werde. Dabei sollen zunächst alle zum damaligen Zeitpunkt in Kandahar eingesetzten deutschen Soldaten zur Abgabe einer dienstlichen Erklärung aufgefordert werden. +wikinews+

19 September 2006

Panzer rollen in Thailand – Militärputsch

Bangkok (Thailand) / New York (Vereinigte Staaten), 19.09.2006 – In Thailand hat es einen Militärputsch gegen Premierminister Thaksin Shinawatra gegeben, während dieser sich im Ausland aufhielt. Der Putsch wurde durch Militärs und Polizei durchgeführt. Die Putschistengruppe, die den Namen „Demokratische Reform unter dem Rat der Monarchie“ trägt, erklärte, dass Thaksin Shinawatra das Land gespalten und die Korruption gefördert habe. Sie sagten, sie seien loyal zu König Bhumibol und würden diesen als Staatschef akzeptieren. Das Ziel des Putsches ist nach Angaben der Putschisten, die Macht wieder in die Hand des Volkes zu legen. Vorerst sei von ihnen aber das Kriegsrecht verhängt worden.

Am Nachmittag waren laut Angaben verschiedener Nachrichtenagenturen mehr als zehn Panzer in der thailändischen Hauptstadt Bangkok auf den Straßen unterwegs. Die Putschisten hatten unter anderem die Straßen zu dem Regierungssitz des Premierministers abgesperrt und das Gebäude besetzt.

Der Premierminister von Thailand, Thaksin Shinawatra, hat von New York aus den Ausnahmezustand für die Hauptstadt ausgerufen und die Entlassung des Armeechefs Sonthi Boonyaratkalin angekündigt. Dieser dementierte erst vor wenigen Tagen Gerüchte, wonach es bald zu einem Putschversuch kommen solle. Die Soldaten, die den Regierungssitz besetzt haben, sollen ihm freundlich gestimmt sein. Der Premierminister selbst nimmt derzeit an der UN-Vollversammlung teil. Er bat in einer Fernsehansprache das Militär, nichts Illegales zu unternehmen, und übertrug die Kontrolle auf General Ruengroj Mahakalanon. Die Armeeführer wies er darauf hin an, die Anweisungen von Ministerpräsident Chidchai Vanasatidya zu befolgen. Die Übertragung im thailändischen Staatsfernsehen wurde mittendrin unterbrochen.

Die Soldaten, die das Regierungsgebäude umstellt haben, sollen die Polizisten aufgefordert haben, ihre Waffen niederzulegen. Das Militär selbst kündigte eine Erklärung für die kommende Nacht an.

Unterdessen haben Putschisten einen „Rat für Verwaltungsreformen“ zur neuen Regierung Thailands ausgerufen. Polizei und Militär sollen laut dem Stern die Kontrolle über die Hauptstadt erlangt haben. Die Putschisten sollen Armeechefs Sonthi Boonyaratkalin nahestehen und royalistisch eingestellt sein.

Es ist der 20. Putsch in der Geschichte Thailands seit dem Jahr 1932. /wikinews/

  • Diskussionen
  • 28 Juli 2006

    Hugo Chávez in Moskau: Umfangreiches Rüstungsgeschäft vereinbart

    Moskau (Russland), 28.07.2006 – Der venezolanische Präsident Hugo Chávez traf sich gestern in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Zuvor hatte sich Hugo Chávez mit dem autoritär regierenden weißrussischen Präsidenten Aljaksandr Lukaschenka getroffen. Auf dem Treffen sagte Wladimir Putin dem venezolanischen Präsidenten seine Unterstützung bei den Bemühungen um einen nichtständigen Sitz Venezuelas im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu. Die US-Regierung will verhindern, dass Venezuela Mitglied des Sicherheitsrates wird. Im Vorfeld des Treffens wurde bekannt, dass Venezuela in großem Umfang Waffen von Russland kaufen wird.

    Nach Angaben der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) gaben weder Putin noch Chávez Details über das Rüstungsgeschäft bekannt. Der russische Verteidigungsminister gab jedoch in der letzten Woche bekannt, dass Russland Venezuela den Kauf von rund 30 Suchoi Su-30-Kampfflugzeugen und etwa 30 Kampfhubschraubern erlaube. Laut Reuters sollen mindestens 24 Suchoi Su-30 Kampfflugzeuge gekauft werden. Die russische Nachrichtenagentur Interfax berichtet davon, dass Venezuela in den letzten 18 Monaten Verträge über Rüstungskäufe im Volumen von mehr als drei Milliarden US-Dollar abgeschlossen habe. Der venezolanische Präsident plant zudem den Bau von Fabriken, in denen Kalaschnikows hergestellt werden sollen, von denen 100.000 Stück von Russland gekauft wurden. Laut Reuters soll Venezuela auch Raketen vom Typ Tor M1 geordert haben. Russland plant, dieses Kurzstrecken-Luftabwehrraketen-System auch dem Iran zu verkaufen.

    AP zitiert Hugo Chávez in Bezug auf das Rüstungsgeschäft mit den Worten, es handele sich um einen erstaunlichen Prozess militärisch-technischer Kooperation. Den Kauf der Kampfflugzeuge begründete Chávez damit, dass es schwer sei, Ersatzteile für die F-16-Kampflugzeuge aus amerikanischer Produktion zu kaufen. Dies hängt mit einem Waffenembargo für US-amerikanische Rüstungsgüter zusammen, das die US-Regierung im Mai über Venezuela verhängt hat.

    Ein Sprecher des US-Außenministeriums bekräftigte am Dienstag auf Nachfrage eines Journalisten die ablehnende Haltung der US-Regierung zum Rüstungsgeschäft zwischen Venezuela und Russland. Tom Casey, der Sprecher des US-Außenministeriums, vertrat die Meinung, dass die Rüstungskäufe das Verteidigungsbedürfnis Venezuelas überschritten und für die regionale Stabilität nicht hilfreich seien. Diese Position hat die US-Regierung laut Tom Casey auch in Gesprächen mit Vertretern der russischen Regierung zum Ausdruck gebracht. Die US-Regierung wirft dem venezolanischen Präsidenten vor, die Region zu destabilisieren. Hugo Chávez bezeichnete die USA während seines Moskaubesuchs als die größte Bedrohung, die auf der Welt existiere.

    Auf dem Treffen von Putin und Chávez wurde auch über das Thema Erdöl und Erdgas diskutiert. Putin, der Venezuela als einen natürlichen Partner Russlands bezeichnete, äußerte sich erfreut über eine verstärkte Zusammenarbeit russischer und venezolanischer Erdöl- und Erdgasunternehmen. Konkret geht es um die von Venezuela erhoffte finanzielle Hilfe durch Russland beim Bau einer 20 Milliarden US-Dollar teuren Erdgaspipeline.

    Um weiter für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu werben, wird Hugo Chávez noch nach Katar, Vietnam und Iran reisen. +wikinews+