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23 Januar 2018

Offener Brief an Gabriel betreffend Rüstungsexporte

Hallo Herr Gabriel,

Ihres Geredes, die Waffenexporte zu mindern, habe ich satt, denn es sind schon längst zu viele geliefert und morden, sei es Türkei oder Saudi Arabien.
Das ist Ihre Schuld. Und die lässt sich nicht vergeben. Auch nicht die Exporterlaubnis ganzer Waffenfabriken, wie jüngst über Rheinmetall berichtet.
Das ist entweder nur mit "regierungsamtlicher Rechtsbeugung" möglich, unter Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, oder die Rheinmetall-Leute gehören angeklagt und eingesperrt.
Und rede uns niemand von "Gesetzeslücke"; denn die gibt es da nicht, sondern allenfalls eine Justiz, die aus Gründen einer verirrten Staatsräson solche Lücken-Behauptungen passieren lässt.
Wenn Deutschland nicht liefere, dann liefern andere, wäre ebenfalls kein Argument, denn so reden sich Drogenbarone vor dem Spiegel raus - und sind weit weniger schlimm als die Rüstungsbarone.
Deutschland kann in Anbetracht höchster Exportüberschüsse bestens auf Rüstungsexporte verzichten, wobei die Gewinnerzielung aus dem Kriegsgeschäft das widerlichste Argument überhaupt ist.
Überlassen wir das Geschäft mit dem Tod endlich den Staaten, die es nicht lassen können. Die hätten dann einen Konkurrenten weniger und allerdings auch einen Staat gegen sich, der glaubwürdiger ist. wenn er von "politischen Lösungen" spricht und damit nicht meint, der Krieg dürfe von Politik Fortsetzung sein.
Deutschland sollte und wollte "NIE WIEDER!" und hatte nach zwei Weltkriegen allen Grund dazu, aber ist wieder vorne dabei im Kriegsgeschäft. Das ist inakzeptabel. Und zwar vollends.
Bieten wir der Welt mal etwas anderes, zum Beispiel, dass dieses ehemals verbrecherische Deutschland heute ohne Waffen ausschließlich diplomatische Dienste leistet, Friedenspläne erarbeitet und Abrüstungsverträge vorschlägt, die zur Umsetzung taugen und nicht bloß für Propagandazwecke,
ein Deutschland, das sich in den Vereinten Nationen intellektuell und finanziell verausgabt anstelle auf Schlachtfeldern Unheil anzurichten, denn wem gehören die Panzer, wenn Saudi Arabien politisch kollabiert und gen Israel marschiert?
Bieten wir der Welt mal etwas anderes, zum Beispiel eine "Katastrophenwehr", die global schnellstens einsatzbereit Leid mindert und hilft. Mit Hochtechnologie. Denn militärisches Gerät kann in vielen Katastrophenfällen immer nur dritte Wahl sein und überteuerte "Symbolpolitik".
Das wäre ein "deutscher Sonderweg", ausnahmsweise legitim - und sinnvoll obendrein.
Und falls Sie nebst Bundestag wissen wollen, was Friedenspolitik ist, dann lesen Sie Das Pazifistische Manifest.
Markus S. Rabanus 2018-01-23

22 Januar 2018

Deutsch-Französische-Freundschaft

55 Jahre Élysée-Vertrag (1963) - und ein neuer Freundschaftsvertrag soll die bilateralen Beziehungen auf ein höheres Niveau heben.
Die Details bleiben wahrscheinlich hinter meinen Wünschen zurück, es würde Routine, jedes Gesetz unserer Nachbarländer im Hinblick auf Übernahme zwecks Annäherung zu prüfen - und ruhig auch mehr gegenseitiges Mitspracherecht.
Aber immerhin stimmt die Richtung des Vorhabens. Folglich freue ich mich.

Ganz anders die Rechtsaußen auf den Oppositionsbänken Deutschlands und Frankreichs. Die AFD-Abgeordneten verweigerten demonstrativ den Applaus und AFD-Gauland giftet den Festakt an; zu sehr ist seine Klientel davon überzeugt, dass Völkerfreundschaft Deutschland keine Vorteile, nur Nachteile bringe. 

Nun dürfte allerdings auch Gauland vernommen haben, dass ideologisch seinesgleichen in Frankreich die deutsch-französische Freundschaft in gegenteiliger Weise angreift, sie schade Frankreich und nutze ausschließlich Deutschland, so jedenfalls Marie LePen heute. 

Tja, mal wieder nicht gut abgestimmt die Verlautbarungen, aber für die jeweilige Anhängerschaft kommt es auf Plausibilität auch nicht an.

Die UNO-Charta ist schlauer, denn sie verpflichtet sogleich in Artikel 1 Absatz 2 alle Nationen nicht nur zu friedlichem, sondern zu freundschaftlichem Miteinander. Einfach deshalb, weil sich Unfreundlichkeit in der Menschheitsgeschichte so ganz und gar nicht bewährte.

21 November 2017

Zum Abbruch der Koalitionsverhandlungen

Die Parteien (auch die SPD) haben nicht auf andere Wahlergebnisse zu bestehen, sondern daraus das Beste zu machen. Ob Mehrheitskoalition oder Minderheitsregierung, denn das darf eigentlich keinen so großen Unterschied machen, wenn es um die Erfordernisse ginge.

01 November 2017

Muss Jamaika-Koalition sein?

Koalitionen standen nicht zur Wahl. Darum ist es wirklicher Unsinn, wenn es so oft heißt, die Wähler hätten die Große Koalition oder jetzt "Jamaika" gewollt.
Es wäre m.E. nicht weniger demokratisch, wenn sich eine Minderheitsregierung an die Arbeit machte, dann eben mit manchem Gesetzesvorhaben scheitert.

Für mich käme keine Koalition in Betracht, die an Atomwaffen festhält und den Atommächten keine qualifizierten Vorschläge macht, wie die Welt atomwaffenfrei werden könnte.
Für mich käme auch keine Koalition der fortgesetzten Gifterei in der Landwirtschaft in Betracht, denn mit dem von mir vorgeschlagenen www.Lebensmittelabfallgesetz.de könnten Mindererträge mehr als ausgeglichen werden. Der Fleischkonsum müsste durch Subventionsstreichung und Teuerung runter, weniger qualvoll für Tiere sein und die Umwelt schonend.

Schon die wenigen Beispiele zeigen, dass ich nur in die Opposition könnte, weil in zu vielen Belangen leider auf Gegenkurs zu den durch Wahlen stärker gemachten Parteien.

Solche Haltung wäre keineswegs "Politikverweigerung"; denn vernünftigen Gesetzesinitiativen darf man sich nicht aus parteipolitischen Gründen verweigern, wie wir es schon oft erlebten.

Wer dann einer Minderheitsregierung übel mitspielt, bspw. die Wahl der Bundeskanzlerin verweigert, wäre m.E. eben schlechterer Demokrat, denn Regierungslosigkeit kann niemand wollen, auch keine Neuwahlen, von denen sich kaum andere Ergebnisse versprechen lassen. Das wäre dann sogar "destruktive Politik".

24 September 2017

Offener Brief an AfD-Gauland

Nabend. Herr @Gauland, 

dann frag' ich mal ab, was Sie mit "Stolz auf deutsche Soldaten des 2.Weltkriegs" meinen.

Stolz auf den Führer-Eid ?   JA / NEIN
Gernika ?  Stolz oder Scham ?
Stolz auf den Einmasch in Prag ?   JA / NEIN

Einmarsch in Polen ?   Stolz oder Scham ?
Stolz auf den Einmarsch in Paris ?  JA / NEIN

Ich mag nicht alles aufzählen. Was möchten Sie feiern?
Den U-Boot-Krieg ?  JA / NEIN
Leningrad?  Stalingrad?
Volkssturm mit Kindern und Greisen?  Stolz oder Scham ?


Oder meinten Sie, schon Tapferkeit genüge zur Würdigung?
Aber a) Sie waren nicht dabei,
b) fragt sich prinzipieller zum Stotz auf Mut und Tapferkeit,
in wessen Diensten, zu welchen Zwecken.


Es gibt deutsche Soldaten und Deserteure, die stolz auf sich sein könnten.
Welche fallen Ihnen ein?

Waren Papa oder Mama stolz auf "die Soldaten"
So undifferenziert und dumm? Warum?

Rechtfertigt falsches Geschimpfe auf Deutsche falsche Verteidigung?
Bockigkeit und Trotz unterscheiden sich. Im Werte. Und im Argument.

Oder glauben Sie, dass wenn andere Völker stolz auf Diktatoren und Verbrecher sind,
dann müssten auch die Deutschen stolz auf Hitler sein?  JA / NEIN


Idioten sagen über Sie, Sie seien "national-konservativ".
Nichts davon.  
"Nationalistischer Lügenpopulist"
 trifft es auf Ihre alten Tage eher,
denn ich glaube Ihnen nicht, wenn Sie zum Vergnügen brauner Strolche
auch nur eine der obigen Fragen mit "JA" beantworten.

Tragen Sie Ihren Namen wie eine Bürde, aber zum Programm taugt er nicht.

Nun können Sie klare Kante zeigen. Oder feige schweigen.

Markus S. Rabanus
Berlin, 23. September 2017

04 September 2017

TV-"Duett" Merkel & Schulz

Mir obsiegten Appetit und Kochtopf. Zwar aufgezeichnet für die Restwahrscheinlichkeit neuer Ideen, aber stattdessen waren offenbar uralte, wer auf welche Weise Gottesdienst absolvierte.
Na ja, Gott passt halt zu allem, zu Trump, zu Putin, zu "2%" Rüstungsetat, zum Verhungern in Afrika und Publikum.
Bleibt mir die Wahl zwischen netten Heuchlern, besser als bösere Heuchler, für die sich Sat.1-Strunz mit Fake-Zitaten ins Zeug legte.

02 August 2017

Zum heutigen "Diesel-Gipfel"

Wenn "Nachrüstung" beschlossen wird, dann bitte nicht bloß hinsichtlich der gefälschten Abgaswerte, sondern Einbau von Leistungsbegrenzern.
Aber keine Partei mag es sich mit den "Diesel-Wählern" verscherzen.

19 Juli 2017

Zur Verhaftung von Peter Steudtner in der Türkei

Proteste nutzen nichts, Empörung nutzt nichts - und Wut ist blöde.

Wenn sich die Terrorismus-Vorwürfe gegen den Inhaftierten nicht in Bälde erweisen, dann muss die Bundesregierung die internationale Gerichtsbarkeit einschalten.

Will sie das nicht, so müsste sie öffentlich erklären, dass Reisen und Unternehmungen in die Türkei ein persönliches Risiko darstellen, für das sich die Bundesregierung nicht in die Pflicht nehmen lässt.

Solche Erklärung hielte ich für legitim, denn es kann für die Bundesregierung unzumutbar sein, die Streitigkeiten auf anderen Feldern deutsch-türkischer Beziehungen auszutragen, wenngleich auch handels- und bündnispolitische Konsequenzen in Betracht zu ziehen sind.

Ob die Ankündigung ausbleibender Fürsorge verfassungskonform wäre, bedürfte eines Klärungsantrags beim Bundesverfassungsgericht.

01 Juli 2017

Zur Herero-Völkermordsklage gegen Deutschland

Es kann zwar keine "historische Gerechtigkeit" geben, auch keine "Wiedergutmachung", aber ich halte es für richtig, wenn sich Deutschland solcher Verbrechen nicht bloß mit krokodilstränigen Sonntagsreden bekennt, sondern auch zum Zusammenhang von historischer Schuld und Entwicklungshilfeverpflichtung.

26 April 2017

Netanjahu-Gabriel-Eklat als diplomatisches Problem

Historiker und Publizist Prof. Michael Wolffsohn sieht Gabriel in der Verantwortung, die Meetingabsage Netanjahus provoziert zu haben.
- Das ist in Betracht zu ziehen. -

Gabriels Besuchsprogramm sei mit einem Deutschlandbesuch Trumps vergleichbar, bei dem Trump nicht nur Merkel, sondern auch die AfD treffen wolle.

Dieser Vergleich kam zwar auch mir in den Sinn, aber etwas schräg, denn Gabriel ist nicht Regierungschef. Und mit anderem Resultat, denn die so oft von Trump beschimpfte Merkel hätte wegen eines AfD-Seitensprungs kein Trump-Meeting abgesagt. Selbst dann nicht, wenn Trump eher Merkel wie einen Seitensprung behandelt. - Und nichts platzen zu lassen, wäre auch richtig so.

Ist das deutsch-israelische Verhältnis durch diesen Eklat beschädigt?

Meines Erachtens "Ja", denn bislang hatte man sich israelischerseits Meinungsverschiedenheiten gefallen lassen, wenngleich die Israelvergrößerer oft sehr harsch und innenpolitisch umstritten die Brüsseler Siedlungskritik als einseitig und gar als antisemitisch verurteilte.

Nichts von solchem Konflikt schlug jedoch auf bspw. die U-Boot-Geschäfte durch - sie wurden gerne geliefert und gerne genommen.
Daran wird sich auch künftig nichts ändern.

Was sich jedoch für Trumps Amtszeit verstetigen dürfte, ist die Schnörkellosigkeit, die sich ein Netanjahu undiplomatsch nunmehr leisten kann. Zzgl. "Siedlungsbau" und Vernichtung der Zweistaaten-Lösung.

Nebenbei: Wolffsohn meint in seinen Büchern, dass der eigentliche Palästinenserstaat ohnehin besser Jordanien sei bzw. werde.
Er begrüße da nichts, analysiere nur, aber so sei es eben, weil "Topf zum Deckel" das Beste. - Gewiss, Netanjahu würde ihm zustimmen.
Jordaniens König und Abbas wohl eher nicht. Aber auch Historiker gucken halt nicht immer nur zurück, haben Vorstellungen von Zukunft. - Besser allerdings nach Maßgabe des Völkerrechts.

Wie weiter? Steinmeier wird als Bundespräsident demnächst Netanjahu besuchen - und "Schwamm drüber".

Gibt es Alternativen? - Ich würde sagen: "Gibt es."

Der dt. Bundespräsident sollte nicht den stellvertretenden Außenminister spielen, zumal mir sein Amt der Weisheit eigentlich nur Armutszeugnis für uns alle ist.

Wenn Netanjahu unseren Außenminister nicht mag, dessen Fan auch ich nicht bin, aber er ist es nun'mal und wird so wenig in Tel Aviv gewählt wie Netanjahu im Gaza-Streifen, dann hätte sich Netanjahu damit abzufinden, wie sich auch Gabriel mit Netanjahu abfindet.

Alles andere wäre Murks. Und den hätte dann Netanjahu zu verantworten.

Andererseits lernten wir es aus Erdogans Wahlkampf in Deutschland, wäre es durchaus vertretbar, "Staatsgästen" bestimmte Dinge zu untersagen.
- Insofern hätte Wolffsohn im ersten Punkte recht. -
Dann kann sich Herr Gabriel mit den Oppositionellen eben tatsächlich nur anderswo oder erst als Privat-Tourist wieder treffen.

Also beschauen wir uns den Eklat mal aus allerlei Richtungen als das, was es ist, ein diplomatisches Problem - und mühen uns um Lehren daraus. Das führt zu Gelassenheit, die zumeist ohnehin besser ist als Aufgeregtheit.

25 April 2017

Kopftuchverbot? Islamgesetz? Nee, aber ...

In öffentlichen Ämtern sind Bedienstete nicht bloß sich selbst verantwortlich, sondern auch denen sie Dienste leisten. Deshalb dürfen Vorschriften sein, die den überwiegenden, gesellschaftlichen Erwartungen genügen, z.B. bishin zu Uniformvorschriften, z.B. "Burkaverbot bei der Feuerwehr", es sei denn, neuartige Burka-Materialien und Schnitte wären erweislich geeigneter.

Wäre alles beliebig, so dürften uns ebenso Beamte mit Rocker-Kutte kommen oder als Nudisten im Nackedei die polizeiliche Blutprobe nehmen, weil sie ihre Aufmachung für ihre ideologische Haut halten und vom Grundgesetz geschützt.
Das würde nicht bloß meiner Mutter missfallen, während mich die Vorstellung zumindest amüsiert.

Aber ich verwahre mich gegen meine Mama ;-) und religiöse Fanatiker, wenn sie glauben, sie dürften ihre Überzeugungen ernster nehmen als ich ihnen gegenüber meine Überzeugungen,
zumal jede Überzeugungstiefe weit weniger oberflächlich ist als sich in Bekleidungen ausdrücken lässt, wie jeder weiß, dass nicht hinter jedem weißen Kragen auch reines Gewissen ist, wie auch nicht unter jed' Hut, Kippa, Turban, Schleier oder Fahrradhelm bei Ampelrot.

Im Unterschied zum öffentlichen Dienst dürfte hingegen ich als freier Unternehmer sehr wohl auch im Tigerfell oder Taucheranzug rumlaufen, denn es wäre einzig meine Privatsache und mein persönliches Risiko, wenn mir Mandanten und Kunden weglaufen.

Wäre ich hingegen Richter, so wäre Bekleidungsgebot, denn Angeklagte dürfen sich ihren Richter nicht aussuchen, sollen sich dann aber auch nicht gefallen lassen müssen, dass ihnen jemand mit Dornen- oder Kaiserkrone Urteil spricht, sondern nach bestem Gewissen "im Namen des Volkes" und dessen Autorität - tunlichst unbeschadet seitens Sonderlichkeiten in der Person des Richters.

Und trotzdem ist dieser Richter nun auch ein Beispiel dafür, dass es "anders geht", denn auch hierzulande wechselten die Standards und weil es sich in anderen Ländern bewährt, dass eine Richterin mit Kopftuch nicht schlechter wäre.

Aber die Rücksichtnahme auf Mehrheiten ist nicht bloß Schwäche, sondern Stärke, wie allerdings auch umgekehrt. - Also Reformen dürfen sein.

Keine Freiheit ist grenzenlos. Sondern die Grenzen verschieblich. Und möglichst demokratisch von breiterem Willen getragen.
Dafür kann man plädieren, aber wer es erzwingen will - und sei es gerichtlich oder mit knappen, parlamentarischen Mehrheiten, tut der Freiheit nur selten Gefallen, sondern stresst den gesellschaftlichen Frieden.

Und andersherum sollte keine religiöse Interpretation so gnadenlos sein, ihre Anhänger in Bekleidungsgebote zum Missfallen anderer aufzufordern.

Mag sein, dass ich irre und es Paradiese gibt, in denen allen Menschen alles erlaubt ist und obendrein von allen anderen begrüßt. Aber in Gesellschaften unseres Planeten bewährt sich die Rücksichtnahme und Selbstbescheidung allemal besser als die bloße Selbstgerechtigkeit, auch wenn sich die Selbstgerechtigkeit als religiöse Demut versteht, aber dann geht eben auch nicht jeder Job für jeden - und man ertrage seine Überzeugung als Schicksal. Wobei sich immer lohnt, den Rest der Menschheit nicht für bekloppt zu halten, sondern auch eigene Überzeugungen zu hinterfragen.

So, das war nun wirklich kein Plädoyer gegen Kopftücher und Taucherbrillen, sondern Plädoyer gegen allzu eifrige Streiter, was alles Freiheit oder gar wichtiger als gesellschaftlicher Frieden sei.

LG

24 April 2017

Forderungen zum "Tag der Einheit"

Der "Tag der Vereinten Nationen" steht mit dem 24. Oktober hierzulande leider überhaupt nicht im Terminkalender. Er erinnert an den 24. Oktober 1945, an dem die Charta der Vereinten Nationen in Kraft getreten ist. Er wurde am 31. Oktober 1948 eingeführt.[1] Am 6. Dezember 1971 hat die UN-Vollversammlung den Tag der vereinten Nationen zum internationalen Feiertag erklärt.
siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Tag_der_Vereinten_Nationen

Ja, der 24.Oktober ist ein wichtiges Datum und trotzdem hätte man m.E. besser den 1. Januar zum Tag der Geeinten Menschheit gekürt, denn der Jahresauftakt wäre ein schöner Anlass zur Besinnung auf das, was die Menschheit zwecks gemeinsamer Erledigung vereint. - Auch das ist nicht.

Aber wir haben den gesetzlichen Feiertag "Tag der Einheit" und könnten fordern, den Einheitsbegriff zu erweitern, zumal es Germany gut anstünde, keinen Tag "zu national" anzugehen.

Aus DREI Teilen soll die EINHEIT sein:

1. Selbstverständlich gilt es die Wiedervereinigung Deutschlands zu feiern, denn es war eine schlimme Vermessenheit des Ost-West-Konflikts, Land und Familien zu teilen.

2. Es muss auch um die INNERE EINHEIT der Gesellschaft gehen, sowohl hinsichtlich der Multikulturalität, des weltanschaulichen Pluralismus und der sozialen EInheit, dass die Kluft zwischen Arm und Reich kleiner wird.

3. Es muss um die EINHEIT DER MENSCHHEIT gehen, denn bloße Nabelschau und Patriotismus genügen schon lange nicht mehr, um den GLOBALEN Anforderungen zu entsprechen.
Unser Deutschland, das mit dem Nationalsozialismus schlimmste Verbrechen über die Menschheit brachte, muss Fürsprecherin einer NEUEN WELT sein, in der die Streitigkeiten nicht mehr mit dem Schwert ausgetragen werden, sondern diplomatisch, demokratisch und vor Gerichten.
Deshalb muss der TAG DER EINHEIT uns Deutschen als Teil des Europäischen Einigungsprozesses zugleich ein Tag für die WELTREPUBLIK sein.

Der Tag der Einheit soll ein OneWorldDay sein, wenn dafür kein eigener Feiertag für angemessen gehalten wird, was eigentlich zu wünschen wäre.

The World Is Always Under Construction.

22 April 2017

AfD-Parteitag abseits der Wertegemeinschaft

AfD-Parteitag live bei Phoenix: +++ Moral und Interessen +++

AfD-Vorsitzender in NRW und Möchtegern-Philosoph Martin Renner gefiel sich mit dem Spruch, in der Politik habe es nicht um Moral, sondern um Interessen zu gehen. Der Parteitag jubelt.

Tja, so is det, wenn Moral und Interessen einander kündigen, aber das ist halt alles andere als "konservativ", sondern NS-Programmatik, die da beklatscht wird. Nebenbei:

Bin traurig, nicht karikieren zu können, denn was Gauland, Petry, Storch, Renner, Meuthen & Co. da heute in Köln an "Wir sind das Volk" und ihrem Demokratieverständnis vorführen, ließe sich am ehesten mit einander massakrierdenden Sensemännern abbilden.

Petry scheint sich jedenfalls verspekuliert zu haben - und steht nun derart im Abseits vom Abseits, dass ihr Festhalten am Parteivorsitz zumindest im Moment nur noch Witz ist.

18 April 2017

Zu den Siegesfeiern der Erdogan-Anhänger

Bei vielen Facebook-Kollegen kursieren Medienberichte über Siegesfeiern von Erdogan-Anhängern in Deutschland und sorgen für Empörung bis hin zu Sprüchen wie "Geht doch in Eurer Autokratieparadies!"

Inhaltlich ist solche Aufforderung zwar nicht komplett falsch, aber politisch restlos daneben, denn gänzlich auf Linie derer, die im Nationalismus Glück ersehnen und Horden gegen Horden aufstacheln. Jedem Besäufnis folgt der Kater. - So geschehen nach jeder Revolution, nach jeder mir erinnerlichen Präsidentschaftswahl in Frankreich, USA usw.
Drum lasst sie feiern. Und den Sieg genießen. Denn weil es nicht ihr Sieg war, Dank Erdogan nun mit so vieler Welt und innenpolitisch verquer zu sein, wird noch reichlich Gelegenheit zum Bedauern bieten.

Nora meint: "Interessanter wäre es doch, einmal die Frage zu stellen, warum die meisten Türken den Lockruf des Westens nicht mehr folgen wollen."

@Nora, ich war zwar schon lange nicht mehr in der eigentlich sehr gastfreundlichen Türkei, weil in Pankow nahezu eingesperrt, aber damals schwärmten viele Türken für Deutschland, waren stolz auf Familienmitglieder, die es in Deutschland schafften.

Ich vermute,
- es wird unterschätzt, wie schlimm die NSU-Morde und auch der Prozess auf die türkische Community wirken,
- es wird unterschätzt, wie sehr deutscher Rechtspopulismus und türkischer Nationalismus einander befeuern,
- es wird unterschätzt, wie wichtig es wäre, Menschen jeglicher Herkunft im Rahmen der Möglichkeiten (zumindest in Großstädten) in ihren Muttersprachen wenigstens als Zweitsprache schulisch zu unterrichten,
- es wird unterschätzt, wie auf die Menschen in der Türkei wirkt, dass kaum ein Land der EU die Türkei in der EU sehen will,
- es wird unterschätzt, wie schwer sich auch bemühteste Kinder "mit Migrationshintergrund" in unserem Land schwer tun, gleichberechtigt ins Berufsleben oder an Wohnungen zu kommen, weil eben "Migrationshintergrund" - und keine Vokabel vermag Realität zu verändern, wenn es die Mehrheitsgesellschaft nicht will und zugleich kritisiert als "Deutschland schafft sich ab" usw.,
- es wird unterschätzt, wie sehr Muslime darunter leiden, wegen des islamistischen Terrors in Verdacht zu geraten, auch wenn Sonntagsreden anderes beschwören,
- es wird so viel mehr unterschätzt, was den Eindruck bewirkt, "Mensch 2. Klasse" zu sein, zumal der Eindruck nicht täuscht, sondern Konsequenzen anmahnt.

In fast allen, auch in mir steckt eine Menge Hordismus, so sehr ich theoretisch total auf anderem Dampfer bin, aber man kann sich üben, dass wenn es aufkocht, sofort Ruf zur Besonnenheit kommt, denn wir alle sind Menschen - mit gleichem Recht auf Freude und auch auf Anerkennung.

Etwaige "Selbstverdächtigungs-Litanei" ?
Einerseits hat die Sebstverdächtigung im Vergleich zur Fremdschuldbehauptung den erheblichen Vorteil, sich der eigenen Handlungsspielräume zu vergewissern, sofern sich der Verdacht bestätigen lässt, es also auf die andere Seite insoweit weniger ankommt.
Andererseits dürfte solche Herangehensweise an Probleme, falls überhaupt zutreffend und von Relevanz, regelmäßig bloß Einsicht ohne Praxis sein,
denn in der Praxis habe ich an so gut wie nüscht schuld :-)

Einsichten und Umsetzung klaffen bei vielen eben nicht nur beim Rauchen auseinander, sondern auch im Umgang miteinander.
Solches einzusehen = "Realismus".

Darum sage ich Frauen und Minderheiten oft, dass trotz aller Gleichberechtigung die Realität noch ein Weilchen brauchen wird, so dass es sich für Frauen und Minderheiten empfiehlt, BESSER als die Mehrheit zu sein. - Das erntet mitunter den berechtigsten Widerspruch, aber kann an Realität nicht vorbei, dass sich oft erst im BESSER-SEIN die Gleichberechtigung herstellt.

15 Juli 2016

Zum gescheiterten Misstrauensvotum gegen Dreyer

Der geplatzte Flughafen-Deal war kein "Super-Faux-Pas", allenfalls Lächerlichkeit.
"Super-Faux-Pas" ist bspw. mein neuer Flughafen in Berlin oder die Elbphilharmonie, der Eurofighter, die Asse, das Versagen unserer Bankenaufsicht, das politische und jetzt milliardenschwere Versagen bei Abgaskontrollen.
Das waren jetzt mal nur die Beispiele gemeinsamen Totalversagens. Wenn Klöckner Zeichen setzen möchte, dann nicht so'n dusseligen Oppositionskrams = permanente gegenseitige Demontage. Nutznießer sind dann ganz andere.
Ist nicht bös' gemeint. - MfG, Rabanus

12 Juli 2016

Zum Mitgliederschwund der Parteien

Hauptkritikpunkt m.E.: Die großen Parteien verweigern sich einem strukturierten Politikdialog nicht nur mit der Öffentlichkeit, sondern auch innerparteilich, weshalb sich die Mitgliedschaft nicht lohnt.

Und warum ist das so?
a) um "oben" mit "Gewissensentscheidungen" und Lobbyisten weiterhin undemokratische Süppchen zu kochen,
b) um ihre parteipolitischen Konkurrenzspielchen von "oben" unrelativiert steuern zu können, oft genug absurd notorische Profilierungsversuche zu Lasten anderer Parteien.

Laut Tagesschau-Meldung Mitgliederverluste des Jahres 2015:
SPD   - 3,7 %,
FDP  - 3,2 %
CDU  - 2,9 %
Linke  -2,6 %
CSU   -1,5 %
Grüne  -1,5 %

Dass der Mitgliederschwund als langjähriger Trend weit über bloße Mitgliederwanderung hinaus geht, lässt sich daran erkennen, dass die AfD seit ihrer Gründung auf kaum mehr als 20.000 Mitglieder kam. Eine "echte Männerpartei" :-), denn bloß 15,5 % Frauen.
Offenbar kommt Frontfrau Petry mit ihrem Dreikinder-Gebärmutterprogramm bei Frauen weniger gut an als bei Böcken. 

09 Juli 2016

VW-Abgas-Betrug

Wenn die VW-Entscheider für den Betrug und Schaden nicht persönlich haften - und zwar aus allem, was sie sich an hohen Gehältern für ihre "Große Verantwortung" aus Konzernkassen holten, dann wird sich überhaupt nichts ändern.
Straflosigkeit verleitet zur Gewissenlosigkeit.
Verfolgungslosigkeit verleitet zur Kriminalität.
Die von persönlicher Haftung entkoppelte Höhe von Gehältern inflationiert die Gewissenlosigkeit nicht weniger als es die Not tut, jedoch mit dem großen Unterschied in der Schadensdimension und Gewährung "beschränkter Haftung".

08 Dezember 2015

Deutschland stimmt gegen Atomwaffenverbot

ICAN-Presseerklärung 08. Dezember 2015

 In der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurden heute mit großer Mehrheit vier Resolutionen verabschiedet, die ein Verbot von Atomwaffen vorantreiben sollen. Mit zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen stellt sich die Bundesregierung gegen den Fortschritt in der nuklearen Abrüstung

Berlin, 8.12.2015 Bereits in der Abstimmung im Ersten Ausschuss der VN-Generalversammlung im November stimmte eine große Mehrheit der Staatengemeinschaft für vier Resolutionen, die den Weg zu einer umfassenden Ächtung von Atomwaffen ebnen können. In der finalen Abstimmung im Plenum der Generalversammlung am 7. Dezember votierten jeweils zwischen 132 und 144 der 193 Mitgliedstaaten für den Start von Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot, die Anerkennung der katastrophalen humanitären Konsequenzen von Kernwaffen sowie für die ethische Verpflichtung, auf deren Abschaffung hinzuwirken.

Ebenso sprachen sich 138 Regierungen für die Einrichtung eines Unterorgans der Generalversammlung aus, das bis September 2016 Empfehlungen erarbeiten soll, wie die oftmals monierte „völkerrechtliche Lücke“ in Bezug auf Atomwaffen geschlossen werden kann. Diese sogenannten Open-ended Working Group (OEWG) erlaubt es allen Staaten, sich abseits prozeduraler Hindernisse über die konkrete rechtliche Umsetzung eines Verbots auszutauschen. Bisher haben derartige Verhandlungen nur unter Konsensregeln stattgefunden – ein Konsens, den die Atomwaffenstaaten stets blockiert haben. Alle anderen Massenvernichtungswaffen unterliegen bereits spezifischen Verboten, etwa der Biowaffen- und Chemiewaffenkonvention.

Die Bundesregierung hat sich bei der Abstimmung über die humanitären Konsequenzen von Atomwaffen (A/RES/70/47) sowie über die Einrichtung der OEWG als Unterorgan der Generalversammlung (A/RES/70/33) enthalten. Bei einer Resolution, die lediglich die ethische Verpflichtung zur Abschaffung von Atomwaffen beschreibt (A/RES/70/50), stimmte Deutschland gar mit Nein. Ebenso stemmt sich Deutschland gegen die von Österreich eingebrachte Resolution (A/RES/70/48), die eine Ächtung von Atomwaffen fordert.

Die überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft stimmte für diese Resolutionen. Deutschland befindet sich damit deutlich in der Minderheit. Gemeinsam mit den nuklear bewaffneten Staaten, welche ebenfalls gegen die Resolutionen gestimmt haben – und damit versuchen, ein Atomwaffenverbot zu verhindern. Noch 2012 hatte Deutschland für den Vorläufer der diesjährigen OEWG gestimmt, zu deren Sitzungen Deutschland 2013 konstruktiv beitrug.

Die Enthaltung sende das falsche Signal, wie ICAN-Vorstandsmitglied Leo Hoffmann-Axthelm hervorhebt: „Die Enthaltungen verdeutlichen den Unwillen der Bundesregierung, konstruktiv zur nuklearen Abrüstung beizutragen“. Obwohl die Bundesbürger nach Umfragen Atomwaffen entschieden ablehnen, behindert die Regierung auf internationaler Ebene deren Verbot. Deutschland setzt stattdessen weiterhin auf Verhandlungsformate, in denen die Atomwaffenstaaten ein Vetorecht haben und wie bisher jeden Fortschritt verhindern können. So untergräbt die Bundesregierung auch die Glaubwürdigkeit ihrer Abrüstungspolitik.

Dazu Leo Hoffmann-Axthelm: „Deutschland solidarisiert sich mit den Atomwaffenstaaten, anstatt gemeinsam mit der großen Mehrheit der Staatengemeinschaft für eine Ächtung der letzten Massenvernichtungswaffe einzutreten“.

Quelle >> http://www.icanw.de/pressemeldungen/deutschland-stimmt-gegen-atomwaffenverbot/ 

09 November 2015

AFD, alles Nazis? Nein, aber ...

N24 verlautbart mit einer Serie von Kurzinterviews, dass nicht alle AfDler "Nazis" seien. Nimmt jemand die "Besorgten" nicht ernst? Doch, ich probiere es mal.

Ob "Nazis" hängt davon ab, was sich jemand darunter vorstellt, ein Nazi sei nur, wer sich für Herrenmenschen hält usw., denn jedes Merkmal für sich mochten nur die wenigsten Deutschen für sich behaupten.
Die Menschen damals waren nicht anders als die Leute heute. Allerdings lief es ihnen derart aus dem Ruder, dass wir heute gewarnter sind.

Und eine von vielen Lehren lautet: Der NS kam nicht an die Macht, weil "alle" die Judenvernichtung oder Krieg gewollt hätten, sondern weil sie glaubten, mit solchen Leuten gemeinsame Sache machen zu müssen, können & zu dürfen.

Darum war mir nicht recht, dass meine Frau gestern für mich eine Petition gegen die Burka unterschrieb, denn so widerlich mir die Burka als Ausdruck extremen Religionswahns und extremer Frauenunterdrückung, so kommt es für mich dann doch nicht in Frage, Initiativen zu unterstützen, deren Hauptpanikmacher inmitten der Flüchtlingskrise wie auch schon bei anderen Gelegenheiten Leute wie mich am liebsten am Galgen sehen möchten. Denn das passiert, wenn man mit Leuten marschiert, die ihre intellektuellen Defizite, ganz gleich, ob religiös, nationalistisch, rassistisch oder sonstig ideologisch hordistisch in Bewegung setzen.

Wenn es bei N24 heißt, dass hier ein Cent-Artikel (Medikament) "5 €" kostet, wie der "besorgte" AfD-Demonstrant als Argument gegen die Flüchtlingshilfe geltend macht, dann liegt das an Typen wie ihm, der keinerlei Lust hat, sich mit unserem korrupten & kranken Gesundheitssystem zu beschäftigen und glaubt, es werde besser, wenn er kriminellen Strolchen wie Bachmann oder einer Privatinsolventin Petri nachläuft.

Und die Flüchtlingskrise an sich? Dass Leute raus möchten aus Kriegs- & Elendsgebieten, liegt einfach mal daran, dass die Menschen dann doch nicht so religiös sind, sich mit Paradiesen im Jenseits abspeisen zu lassen, sondern wollen es jetzt und hier & vorzugsweise für sich nach dem Motto "Man lebt nur einmal."

So unplausibel scheint mir das nicht. Und wenn wir daraus keine Konsequenzen ziehen, nicht für mehr Weltgerechtigkeit sorgen, damit wir hier weiterhin in die Müllverbrennung schleudern, was anderswo fehlt, dann werden immer mehr Menschen versuchen, die "Mauern" zu überwinden.

Und das wissen ALLE, die da in Dresden & anderswo ihre "Sorgen" um das eigene Wohl gegen Flucht & Zuwanderung demonstrieren.
Sie demonstrieren nicht für eine gerechtere Welt, sondern für eine Apartheidsglobalisierung, alles zu können, alles zu dürfen, was einem Großteil der Menschheit verwehrt bleiben muss, denn unsere Lebensart hielte dieser Planet überhaupt nicht aus, wenn es Lebensart von 7 Milliarden Menschen wäre. Und der Planet hält es auch so schon nicht aus.

Ich glaube, dass man wenig Glück hätte mit vernünftigen Konsequenzen, sondern enden würde wie jeder, der zu ändern versuchte: Im besseren Falle wie Albert Einstein, Chaplin, Gorbatschow, Mandela, dass sie es in den verdienten Ruhestand schafften oder im schlechteren Falle wie Olof Palme, Jitzchak Rabin, Martin Luther King, Gandhi und viele andere, für die sich Mörder fanden = KEIN Grund, die Vernunft nicht wenigstens anzumahnen.