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19 Dezember 2008

Bundestag beschließt Marineeinsatz gegen Piraterie

Der Bundestag beschloss mit 491 Stimmen, 55 Gegenstimmen und 12 Enthaltung die Teilnahme an militärischen Seemanövern gegen die Piraterie vor den Küsten Somalias und folgte damit der mehrmaligen Aufforderung des Weltsicherheitsrats an alle Staaten. Die Linkspartei stimmte dagegen; der Einsatz von Militärs sei verfassungswidrig, der Kampf gegen den internationalen Terrorismus nur mit Polizeikräften statthaft.
Das Mandat schließt das Versenken von Schiffen ein, worauf es Scharfmachern zum Thema besonders ankommt, die verkennen, dass damit nach und nach nur der gesamte Schiffsbestand des ohnehin armen Landes vernichtet würde. Die Versenkerei kann nur gegen Piratenschnellboote sinnvoll und gegen wirtschaftstaugliche Schiffe nur letztes Mittel sein. - Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sicherte die Verhältnismäßigkeit der jeweiligen Handlungen zu.

  • Diskussion
  • 01 Dezember 2006

    wikinews Dezmeber 2006

    Sonntag, 31. Dezember 2006
    Hinrichtung Saddam Husseins eint Kritiker der Todesstrafe
    Bald auch Euro in Slowenien
    Kurz berichtet:
    155 Kilogramm Feuerwerkskörper in Berlin beschlagnahmt
    Samstag, 30. Dezember 2006

    Saddam Hussein hingerichtet
    Schäuble will Zugriff auf Computer über das Internet
    Anti-Piraterie-Kopierschutz für hochauflösende Speichermedien möglicherweise gehackt
    Metro schließt 15 Wal-Mart-Filialen
    Rätselraten um Hinrichtungstermin Saddams
    Freitag, 29. Dezember 2006
    Sicherungsverwahrung nach sexuellem Mißbrauch einer Achtjährigen
    Weinheim: Zwei Personen an Heiligabend in den Flammen ihres Wohnhauses gestorben
    Mutmaßlicher Attentäter der Bombenanschläge von Mersin gefasst
    Kurz berichtet:
    Krieg in Somalia: Islamisten ziehen sich aus Mogadischu zurück
    Donnerstag, 28. Dezember 2006
    Exoplaneten-Sucher „COROT“ ins All gestartet
    Viele Tote bei Explosion einer Treibstoff-Pipeline in Nigeria
    Eisbären sollen in den USA auf die Liste bedrohter Tierarten
    Mittwoch, 27. Dezember 2006
    Ex-US-Präsident Gerald Ford ist gestorben
    Lokale Tsunamiwarnung nach Erdbeben bei Taiwan
    Tote und Brände in Südwestdeutschland an Weihnachten
    Kurz berichtet:
    CNES will französisches UFO-Archiv öffnen
    Quaero – deutsch-französisches Projekt als Google-Konkurrent gescheitert
    Dienstag, 26. Dezember 2006
    Radio Polonia will Esperanto-Sendungen einstellen
    Kurz berichtet:
    Heilbronn: Tod im Trafohäuschen
    Berufungsgericht bestätigte Todesurteil gegen Saddam Hussein
    Soul-Legende James Brown ist gestorben
    Montag, 25. Dezember 2006
    Flughafen in Bangkok in der Kritik
    Kriegserklärung Äthiopiens gegen somalische Islamisten
    Google Zeitgeist verschweigt Top-Ergebnisse
    Kurz berichtet:
    Neue Vorschriften für private Weltraumflüge
    Sonntag, 24. Dezember 2006
    Familie in Jena soll wieder ins Vogtland abgeschoben werden
    AOK-Kampagne „Gesunde Kinder – gesunde Zukunft“ startet 2007
    Drei Tote bei Unfall mit Gefahrguttransporter
    Schwangere stirbt bei Unfall in Freiburg
    Kaiserslautern: Restaurant ausgebrannt
    Mehrere Schwerverletzte durch Verkehrsunfall bei Kaiserslautern
    Lörrach: Toter bei Wohnungsbrand
    UN-Sicherheitsrat beschloss Sanktionen gegen den Iran

    Hunderttausende in Südostasien auf der Flucht vor Überschwemmungen
    Tödliche Weihnachten: Winter fordert seine Opfer
    Kurz berichtet:
    Mehrere Unfälle und viele Verletzte auf der A2
    Nach 25 Jahren eröffnet wieder ein Kino in Tunceli
    Jimmy Wales sagt Google mit Suchmaschine den Kampf an
    Fahren ohne Führerschein kann tödlich sein
    Geisterfahrer verursacht bei Schweich Verkehrsunfall
    Weitere Kurzberichte
    Samstag, 23. Dezember 2006
    Shuttle mit Thomas Reiter an Bord gelandet
    Freitag, 22. Dezember 2006
    Stoiber-Vertrauter Höhenberger zurückgetreten
    Ludwigswinkel: Ehepaar stirbt bei Wohnhausbrand
    Saparmurat Nijasow ist tot
    Wissenschaftler: Kabeljaubestände trotz veränderter Fangquoten weiter bedroht
    Am Freitag, den 22. Dezember ist Wintersonnenwende
    Kurz berichtet:
    David Irving vorzeitig aus der Haft entlassen
    Donnerstag, 21. Dezember 2006
    Zum 1. Januar 2007 wird EU-Verordnung für kindgerechte Arzneimittel eingeführt
    Eltern in Deutschland werden ab 2007 voraussichtlich weniger Geld haben
    Todesurteil für absichtliche HIV-Infektion in Libyen bestätigt
    Delmenhorster Hotelstreit beendet: Stadt kaufte „Hotel am Stadtpark“
    Kurz berichtet:
    Preiserhöhung bei Kabel Deutschland
    Mittwoch, 20. Dezember 2006
    EU-Chefdiplomat Javier Solana erhält Karlspreis 2007
    Deutscher Spionagesatellit ins Weltall gestartet
    Kurssturz an der Börse in Thailand
    Kurz berichtet:
    Unfall im Tauerntunnel
    Dienstag, 19. Dezember 2006
    Wettbewerb sucht „schönstes bedrohtes Wort“
    Stefan Hentschel ist tot
    Leichtes Erdbeben im Raum Weil am Rhein/Landkreis Lörrach
    Frankfurt am Main: U-Bahn kollidiert mit Müllauto
    Schwere innere Konflikte in Palästina
    Tatverdächtiger der Ipswich-Morde festgenommen
    Kurz berichtet:
    Brand in Hagenthal-le-Bas fordert drei Tote
    Die Polizei: Dein Freund und Helfer
    Montag, 18. Dezember 2006
    Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft
    Atommüll aus Dresden-Rossendorf nach Russland ausgeflogen
    Rudi-Carrell-Denkmal wird am ersten Todestag in Holland enthüllt
    Todesstrafe in Florida und Kalifornien ausgesetzt
    Keine Kinder mehr bei Kamelrennen in den Vereinigten Arabischen Emiraten
    Kurz berichtet:
    Rimbach im Odenwald: Polizei sucht Zeugen für Verkehrsunfall
    Sonntag, 17. Dezember 2006
    Straßenkrawalle gegen Räumung eines Jugendhauses in Kopenhagen
    Gefahrenpunkt Kuferzeile an der Gmundner Straßenbahn entschärft

    Wikimedia Foundation startet Spendenaufruf für das Jahr 2007
    Europapokal-Auslosungen bringen schwere Gegner für deutsche Fußball-Bundesligisten
    Schleichwerbeverdacht bei „Wer wird Millionär?“
    Kurz berichtet:
    Schwedisches Kernkraftwerk Forsmark erneut abgeschaltet
    Samstag, 16. Dezember 2006
    Vergewaltiger erschoss sein Opfer – 15 Jahre Haft
    EU-Richtlinie: Hinterer Unterfahrschutz für LKW
    Kamel auf türkischem Flughafen geopfert
    Abgeordneter versuchte Schusswaffe in sächsischen Landtag schmuggeln zu lassen

    BGH bestätigt: Manipulation von Fußballspielen ist Betrug
    Rückblick: 100 Tage Unterrichtsgarantie-Plus
    Ladenschluss fällt auch in NRW
    Kurz berichtet:
    Abhörgeschützter Polizeifunk in Deutschland lässt auf sich warten
    Freitag, 15. Dezember 2006
    Wort des Jahres 2006 ist „Fanmeile“
    Elefant „Osama“ zum Abschuss freigegeben
    Scherz des belgischen Fernsehsenders RTBF über Unabhängigkeitserklärung Flanderns rüttelt Belgien auf
    Fall Stephanie: Gericht verhängt Höchststrafe gegen Mario M.
    Delmenhorster Schüler beteiligten sich an der Aktion „Straßenkind für einen Tag“
    „Homo-Gesetz“ auf den Färöern beschlossen

    Ban Ki-moon als neuer UNO-Generalsekretär vereidigt
    Donnerstag, 14. Dezember 2006
    UEFA-Cup: Eintracht Frankfurt scheitert in Gruppenphase
    Berchtesgaden: „Galileo“ erstmals im Feldversuch getestet
    DHB-Pokal Achtelfinale: SC Magdeburg bezwingt den VfL Gummersbach
    Mittwoch, 13. Dezember 2006
    Irritationen nach Olmerts Äußerungen zu israelischen Atomwaffen
    Unbekannter tötete fünf Frauen bei Ipswich
    Fall Stephanie: Staatsanwaltschaft forderte Sicherungsverwahrung
    Siemens-Affäre: Ex-Vorstand Thomas Ganswindt in Haft
    Kurz berichtet:
    Zugunglück auf Brennerlinie
    Dienstag, 12. Dezember 2006
    Ego-Shooter vor dem Aus?
    Überfall in Bohlen-Villa
    Discovery erfolgreich an ISS angedockt – Ablösung für Thomas Reiter
    Zwei junge Frauen nach Entführung und Vergewaltigung verurteilt
    Malaysias Premierminister lobt Thailands Politik in den Südprovinzen
    Montag, 11. Dezember 2006
    Kreis Kaiserslautern: Falsche Polizisten versuchen Festnahme
    Bundespräsident Köhler verlieh erstmals den Deutschen Schulpreis
    Nintendo-Spielekonsole Wii ist auf dem Markt
    Jennifers Mörder bekam Haftstrafe
    Kurz berichtet:
    Nostalgiefahrten 2006 bei der Gmundner Straßenbahn
    Sonntag, 10. Dezember 2006
    Chiles Ex-Diktator Pinochet verstorben
    CDU und CSU stoßen neue Debatte um PKW-Maut an
    Schwerer Brand in Moskauer Krankenhaus fordert zahlreiche Todesopfer
    Tornado durchquerte London
    SC Magdeburg erreicht das EHF-Cup Viertelfinale
    Die wesentlichen Änderungen zum Jahreswechsel 2006/2007
    Spaceshuttle Discovery erfolgreich zu Mission STS-116 gestartet
    Samstag, 9. Dezember 2006
    Vanhanen: Türkisches Angebot in der Zypern-Frage „nicht genug“
    HSV-Sieg durch „Stinkefinger-Affäre“ überschattet
    Die meisten Gefangenen weltweit leben in US-Gefängnissen
    Sturm verursacht Sachschäden in Rheinland-Pfalz und sorgt für Stromausfälle in Frankreich
    Kommt in Deutschland Gesetz zum Verbot von „Killerspielen“?

    Vorerst keine bundeseinheitliche Regelung zum Nichtraucherschutz
    SV Babelsberg ist Herbstmeister der Oberliga Nordost (Staffel Nord)
    Kurz berichtet:
    Schafft Rheinland-Pfalz die Hauptschule ab?
    Freitag, 8. Dezember 2006
    Ortsumgehung Mühldorf der Bundesautobahn 94 eröffnet
    Verbraucherinformationsgesetz: Bundespräsident Köhler verweigert erneut Unterschrift unter einer Gesetzesvorlage
    Klima: Immer weniger Schnee in den Alpen
    Shuttle-Start verschoben
    Donnerstag, 7. Dezember 2006
    Amoklauf angekündigt: Suche nach Schüler in Baden-Württemberg
    EU-Knöllchen-Abkommen tritt 2007 in Kraft
    Nachgewiesen: Pflanzliche Kommunikation im Maisfeld

    Die Lufthansa vergibt Großauftrag an Boeing
    Kurz berichtet:
    Schwerer Busunfall bei Ludwigshafen
    Niedersächsische Atomkraftgegner drangen in den Landtag ein
    Mittwoch, 6. Dezember 2006
    NASA findet Anzeichen von fließendem Wasser auf dem Mars
    Amerikanisch-Samoa: Rufe nach vollständiger Autonomie werden lauter
    Studenten aus ganz Deutschland äußern sich in Magdeburg zur Globalisierung
    Saudi-Arabien: Human Rights Watch ist zu Besuch
    Kurz berichtet:
    Deutschland-Cup HipHop 2006 lockte nach Gelsenkirchen
    Dienstag, 5. Dezember 2006
    In Deutschland sind 13 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet
    Militär übernimmt Macht auf den Fidschi-Inseln

    NASA plant permanent bemannte Mondstation
    Delmenhorster Hotelstreit: „Fünf Zentimeter vor der Ziellinie“
    Präsidentschaftswahl in Venezuela 2006
    ARCA meldet den ersten erfolgreichen Testflug
    Proteste gegen Gesundheitsreform: Bundesweit zehntausende Arztpraxen geschlossen
    Kurz berichtet:
    Eintracht Frankfurt besiegt Alemannia Aachen
    Johannes Heesters feiert seinen 103. Geburtstag
    Montag, 4. Dezember 2006
    Anzeichen für einen bevorstehenden Militärputsch in Fidschi
    Im indischen Bhagalpur begrub ein Brückenteil einen Zug unter sich
    Eurostat meldet Rückgang der Arbeitslosigkeit in der EU
    Bundestag gibt grünes Licht für Antiterrordatei
    Bild:Karlsruher SC Logo 3D.svg
    Karlsruher SC kassiert erste Saisonniederlage
    Taifun fordert mehrere hundert Tote auf den Philippinen
    Rupert Stadler wird Nachfolger von Martin Winterkorn bei Audi
    Sonntag, 3. Dezember 2006
    Chile: Ex-Diktator Pinochet in Lebensgefahr
    Katar unterstützt Palästinenser monatlich mit über 20 Millionen US-Dollar
    Thailand bricht Patentschutz für Merck-Aids-Medikament Efavirenz
    EADS genehmigt Entwicklung des Airbus 350
    SC Magdeburg steht mit einem Bein im Viertelfinale des EHF-Cups
    Demonstration gegen die Streichung von Arbeitsplätzen im Brüsseler VW-Werk

    Beschlagnahmtes Dönerfleisch aus Braunschweig war ungenießbar
    Schneesturm im Mittleren Westen der USA
    Kurz berichtet:
    Verkehrsunfall in Kaiserslautern: Glück im Unglück
    Samstag, 2. Dezember 2006
    Hamburger Ex-Senator Schill wird als Zeuge polizeilich gesucht
    Blauzungenkrankheit erstmals in Luxemburg festgestellt

    Schweden: Wird der traditionelle Julbock bis Weihnachten stehen?
    November 2006: Papst besuchte die Türkei
    Hansa Rostock erreicht neuen Vereinsrekord
    Bundesweiter Protesttag am 4. Dezember 2006
    Hessen hebt Ladenschlussgesetz teilweise auf
    Rauchen verboten – in öffentlichen Gebäuden und Restaurants, aber nicht in Kneipen

    Welt-Aids-Tag 2006 – Die Situation in Deutschland
    Freitag, 1. Dezember 2006
    Ausbruch einer Vogelseuche in Kaiserslautern
    British Airways warnt Kunden vor möglicher Kontaminierung mit radioaktivem Material
    Task Force des Deutschen Fußballbundes
    Nach der Schießerei in Emsdetten: Einflussnahme auf Websites
    Iserlohn: Mutmaßlicher Täter im Doppelmordfall freigesprochen
    Kurz berichtet:
    Kreis Kusel: Großwildjagd zur Mittagszeit
    Kalübbe: Abwasserpumpen defekt